Nordstadtblogger

Diane Jägers

Sechs zusätzliche KontrolleurInnen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs bei Großveranstaltungen in Dortmund

Sechs zusätzliche KontrolleurInnen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs bei Großveranstaltungen in Dortmund

Die Abteilung für die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs im Ordnungsamt soll – zunächst in einer Pilotphase bis zum 31. Dezember 2018 – für besondere Einsatzlagen um sechs befristet eingestellte Personen verstärkt werden. Dafür hat sich der Verwaltungsvorstand am Dienstag (28.11.2017)…

Umsatz statt Fläche als Maßstab für Berechnung: Die Stadt Dortmund nimmt einen neuen Anlauf bei der Wettbürosteuer

Umsatz statt Fläche als Maßstab für Berechnung: Die Stadt Dortmund nimmt einen neuen Anlauf bei der Wettbürosteuer

Die Stadt Dortmund will einen neuen Anlauf bei der Wettbürosteuer nehmen. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Juli 2017 die umstrittene Dortmunder Regelung gekippt hat, legt der Verwaltungsvorstand nun eine neue Satzung vor. Gericht hatte die Satzung wegen der Verletzung…

CDU-Diskussion: „Kann man die Nordstadt langfristig entwickeln oder ist sie ein verlorener Stadtteil?“

CDU-Diskussion: „Kann man die Nordstadt langfristig entwickeln oder ist sie ein verlorener Stadtteil?“

Die CDU hat die Nordstadt im Fokus: „Unser Ziel ist es, die Nordstadt aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu betrachten und politische Forderungen zu diskutieren. Es geht um die Nordstadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort und um den Blick auf den Stadtbezirk aus…

Nach Räumung des „Hannibal II“-Komplexes: AnwohnerInnen können frühestens in zwei Jahren wieder zurückkehren

Nach Räumung des „Hannibal II“-Komplexes: AnwohnerInnen können frühestens in zwei Jahren wieder zurückkehren

Von Mira Kossakowski Knapp vier Wochen sind inzwischen seit Räumung des „Hannibal II“-Komplexes in Dortmund Dorstfeld vergangen. Das Gebäude war wegen akuter Verstöße gegen den Brandschutz geräumt worden. Einige MieterInnen haben nach wie vor unbeantwortete Fragen, die in der dritten…

Kritik: Erhöhung der Marktgebühren in Dortmund nicht nachvollziehbar – Verwaltung setzt Ratsvorlage nicht um

Kritik: Erhöhung der Marktgebühren in Dortmund nicht nachvollziehbar – Verwaltung setzt Ratsvorlage nicht um

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Marktgebühren stößt bei der SPD-Ratsfraktion auf Ablehnung. „Wir hatten die für Juli 2017 vorgeschlagene Erhöhung um 13 Cent pro Quadratmeter nicht ohne Grund zurückgestellt. Für uns ist die Erhöhung mit der Vorlage eines…

Ein zweiter Drogenkonsumraum für Dortmund? Grüne begrüßen Überlegungen zu weiteren Standorten

Ein zweiter Drogenkonsumraum für Dortmund? Grüne begrüßen Überlegungen zu weiteren Standorten

Die Grünen-Ratsfraktion begrüßt die Überlegungen der Verwaltung hinsichtlich eines weiteren Drogenkonsumraums. Entsprechende Andeutungen machte Ordnungsdezernentin Diane Jägers bei einer Nordstadt-Begehung in der Nordstadt (wir berichteten). Zusätzlich müsse es aber aus Sicht der Grünen „noch weitere Veränderungen in der städtischen Drogenpolitik…

Schwere Schlappe vor Bundesverwaltungsgericht: Leipzig kippt die umstrittene Wettbürosteuer der Stadt Dortmund

Schwere Schlappe vor Bundesverwaltungsgericht: Leipzig kippt die umstrittene Wettbürosteuer der Stadt Dortmund

Schmerzhafte Schlappe vor Gericht: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die umstrittene Wettbürosteuer der Stadt Dortmund gekippt. Die Ausgestaltung in der jetzigen Form sei unzulässig, urteilten die Bundesrichter. Die Stadt verfolgt mit der Steuer zwei Ziele: Die Eindämmung von Wettbüros und…

Stadtspitze in Dortmund kritisiert das BAMF und hofft aus Kostengründen auf schnellere Rückführung von Flüchtlingen

Stadtspitze in Dortmund kritisiert das BAMF und hofft aus Kostengründen auf schnellere Rückführung von Flüchtlingen

Entledigt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seine Aufgaben zu Lasten der Kommunen? Ja, findet zumindest Dortmunds Ordnungsdezernentin Diane Jägers (CDU). „Es gab grüne Wochen“ – jetzt müssen die Entscheidungen überprüft werden „Das BAMF arbeitet unter einer sehr…

Viele Dortmunder Wochenmärkte nicht mehr kostendeckend: Gebühren sollen daher ab dem 1.Juli 2017 erhöht werden

Viele Dortmunder Wochenmärkte nicht mehr kostendeckend: Gebühren sollen daher ab dem 1.Juli 2017 erhöht werden

Kommando zurück: Die Bezirksvertretungen sollen sich nicht mehr an der Finanzierung von nicht mehr rentablen Wochenmärkten beteiligen, um diese zu erhalten und eine Erhöhung der Gebühren zu vermeiden. Entsprechender Unmut bei den BezirksvertreterInnen hat dazu geführt, dass die Verwaltung einen…