Der nächste Oberbürgermeister der Stadt Dortmund wird Thomas Westphal (SPD) oder Alexander Kalouti (CDU) heißen. Auch wenn die Parteien am Ende so taten, als sei das der erwartete Ausgang gewesen, war zwischendurch vor allem die …
Schlagwort: AfD
Streit um „Brandmauer-Beschluss“: Die Kommunalaufsicht will den OB disziplinieren
Disziplinarverfahren gegen Dortmunds Oberbürgermeister:
In ihrer Funktion als Kommunalaufsicht hat die Bezirksregierung Arnsberg ein Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Thomas Westphal eingeleitet. Hintergrund ist eine Resolution des Stadtrats aus dem Februar 2025, in der sich der Rat klar gegen eine Zusammenarbeit …
Dortmunder OB übt scharfe Kritik: „Die Kommunalaufsicht kommt vom rechten Weg ab“
Westphal soll Ratsbeschluss zur Brandmauer beanstanden und weigert sich
Von Finn Tayfun Wieschermann Der Rat der Stadt Dortmund hatte sich im Februar 2025 klar gegen eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien ausgesprochen. Diese Resolution wurde jetzt von der Bezirksregierung als Kommunalaufsicht kritisiert, Dortmunds Oberbürgermeister soll …
Streit in der NRW-AfD: Helferich mutiert zum Kulturpolitiker – „Deutscher Held“ vor dem Ende?
Am Samstag steht der Dortmunder vor dem Schiedsgericht
Von Rainer Roeser Monatelang wurde auf den Termin gewartet. Am Samstagvormittag (5. Juli 2025) ist es soweit. In der Düsseldorfer Geschäftsstelle der nordrhein-westfälischen AfD verhandelt eine Kammer ihres Landesschiedsgerichts über den Rauswurf des Dortmunder Bundestagsabgeordneten …
Bundesweite Proteste: Demonstration zog unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt!“ durch Dortmund
Trotz Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes nach Partei-Einstufung
Unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt!“ zogen bis zu 600 Personen am Sonntagnachmittag (11. Mai 2025) durch die Dortmunder Innenstadt. Die Demonstration ist eine von rund 60 bundesweiten angekündigten Protestaktionen, die eine Antwort auf die am …
AfD-Politiker Matthias Helferich und Freunde besuchten die Zeche Zollern in Dortmund
Die Museumsleiterin wurde bedrängt, beschimpft und gefilmt
Am heutigen Vormittag (1. Mai 2025) besuchte eine große Gruppe um den Dortmunder AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich die Zeche Zollern. Linke Gegendemonstrant:innen hinderten die Gruppe am Einlass, es kam zu Handgemengen. Die Leiterin des Museums, Annette …
(K)ein Widerspruch? – Warum einige queere Menschen der AfD ihre Stimme geben
Das Phänomen des „Homonationalismus" als rechtspopulistische Strategie
Queer sein und die AfD wählen schließen sich nicht zwangsläufig aus, wie auch Umfragen der Dating-Plattform „PlanetRomeo“ und der Universität Gießen zeigen. Trotz der ablehnenden Haltung der AfD gegenüber der Ehe für alle, homophoben Äußerungen …
Nach Bundestagseklat: Der Stadtrat diskutiert in Dortmund eine „Brandmauer“-Resolution
Die CDU kritisiert SPD und Grüne, die ihre Initiative verteidigen
Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen hatten die Resolution „Wir sind die Brandmauer“ eingebracht, um sich klar gegen jegliche Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien im Stadtrat zu positionieren. Anlass war eine kontroverse Abstimmung im Bundestag, bei …
Nach gescheitertem Merz-Antrag: Eine weitere Demo in Dortmund setzt Zeichen gegen Rechts
Rund 2900 Menschen in der Innenstadt forderten „Solidarität statt Hetze“
Die Dortmunder Proteste gehen in die nächste Runde: Vor etwas mehr als einer Woche brachte die CDU/CSU-Fraktion von Friedrich Merz einen Antrag zur Migrationspolitik ins Parlament ein, gefolgt von der Abstimmung über das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“, …
„Solidarität statt Hetze“: Aufruf zur Demo am kommenden Samstag in Dortmund
Gegen den Schulterschluss von AfD, CDU/CSU und FDP im Bundestag:
Dortmund erwartet die nächste große Demo: Insgesamt 44 unterzeichnende Gruppen und Einzelpersonen aus der Dortmunder Stadtgesellschaft und darüber hinaus haben einen Aufruf zur Demonstration „Solidarität statt Hetze“ veröffentlicht. Sie findet am Samstag, 8. Februar, um …
Die Grünen verweigern die Teilnahme an Podiumsdiskussionen, wenn die AfD dabei ist
Klare Positionierung der Partei in Dortmund zur Bundestagswahl 2025
In Anbetracht der gegenwärtigen politischen Landschaft haben sich die Grünen in Dortmund entschieden, die Teilnahme an Podiumsdiskussionen zur Bundestagswahl zu verweigern, sofern die Alternative für Deutschland (AfD) als Teilnehmer:in eingeladen wird. Diese Entscheidung beruht auf …
Wegen gemeinsamer Abstimmung mit AfD: Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener treten aus CDU aus
Die vielzitierte ‚Brandmauer‘ wird zu einem ‚Brandbeschleuniger‘:
Die Dortmunder CDU verliert zwei prominente Mitglieder: Aufgrund der jüngsten Entwicklungen haben Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener beschlossen, die CDU mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Diese Entscheidung sei das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung und basiere …
Trotz Regen und Kälte: Dortmund demonstriert gegen Rechts(d)ruck in der deutschen Politik
Laut Polizei nahmen 4700 Menschen am Protest gegen Faschismus teil
Es gibt kein schlechtes Wetter. Es gibt nur schlechte Politik. Das finden auch die 4.700 Menschen, die laut Polizeiangaben am klitschnassen Donnerstagabend (30. Januar 2025) in die Dortmunder Innenstadt kamen. Vor der Reinoldikirche versammelten sich …
Demo am Donnerstag: „Für eine solidarische Gesellschaft. Stoppt die AfD und ihre Helfer:innen“
26 Organisationen rufen zum Protest gegen die Pläne von CDU/CSU auf
26 Organisationen rufen für Donnerstag (30. Januar 2025) zu einer Demonstration gegen Rechts auf. Anlass sind Pläne der CDU/CSU, Anträge und Gesetzentwürfe gegen Geflüchtete gemeinsam mit der AfD zu beschließen. Die Demonstration beginnt um 18 …
Rechtsradikaler Klartext: Die AfD nominiert Matthias Helferich erneut als Direktkandidat
Fraktionschef Heiner Garbe tritt im zweiten Dortmunder Wahlkreis an
Von Rainer Roeser Holprig startet die AfD in den Wahlkampf. Die Partei, die wieder und wieder ein Ende der Ampel gefordert hatte, war, zumal in Nordrhein-Westfalen, tatsächlich organisatorisch nicht vorbereitet auf deren rasches Ende. Verschärfend …
