Kommando zurück: Die Bezirksvertretungen sollen sich nicht mehr an der Finanzierung von nicht mehr rentablen Wochenmärkten beteiligen, um diese zu erhalten und eine Erhöhung der Gebühren zu vermeiden. Entsprechender Unmut bei den BezirksvertreterInnen hat dazu geführt, dass die Verwaltung einen entsprechenden Vorschlag zurückgezogen hat.
Marktgebühren sollen steigen – Rat soll am 1. Juni entscheiden
Stattdessen wird jetzt vom Vorstand direkt die Erhöhung der Benutzungsgebühren vorgeschlagen und der Vorlage des Ordnungsamtes zur Erhöhung der Benutzungsgebühren von 1,55 Euro auf 1,68 Euro (zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) pro Quadratmeter zugewiesener Stellfläche zugestimmt. Der Rat der Stadt soll in seiner Sitzung am 1. Juni 2017 die entsprechende Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund beschließen.
Mit den bisherigen Benutzungsgebühren ist eine gesetzlich nach dem Kommunalen Abgabegesetz (KAG) zwingende kostendeckende Bewirtschaftung der 13 Wochenmärkte im Stadtgebiet Dortmund nicht mehr realisierbar.
Rückläufige Beschickungszahlen auf den Wochenmärkten, die hiermit verbundenen Mindereinnahmen sowie allgemeine Kostensteigerungen konnten mit dem bisherigen Gebührensatz von 1,55 Euro für 2017 nicht mehr gänzlich aufgefangen werden.
Schließung von unrentablen Märkten nur als letztes Mittel
Eine Schließung von kleineren Märkten sieht die Verwaltung als letztes Mittel: „Wir sind uns des Wertes der Märkte bewusst und schließen sie nicht einfach. Aber es liegt an den Markthändlern, sie attraktiver zu machen“, sagte die zuständige Dezernentin bei der Vorstellung des Marktes.
Die Verwaltung bemühe sich intensiv, die Wochenmärkte attraktiv zu gestalten. Hierbei seien Umfeldanalysen durchgeführt worden, die Wirtschaftlichkeit einzelner Märkte betrachtet, eine Umfrage bei allen 250 Marktbeschickern durchgeführt. Der derzeitige Rücklauf beträgt 58 Fragebögen, dies entspricht 23 Prozent.
Hierbei hat das Ordnungsamt besonders im Fokus, die Wichtigkeit des Wochenmarktes im jeweiligen Quartier als Standortfaktor zu bewerten. Die Wochenmärkte sind ein sozialer Treff- und Kommunikationsknotenpunkt in den Stadtbezirken, den es weiter zu erhalten gelte.
Märkte in der City und der Nordstadt finanzieren andere Märkte mit
Dabei tragen lukrativere Standorte wie Innenstadt/Hauptwochenmarkt und der Nordmarkt zur Finanzierung aller 13 Wochenmärkte bei. Es handelt sich hierbei um eine Solidargemeinschaft aller 13 Wochenmärkte mit 21 Veranstaltungen.
Vor allem die Märkte in der Stadtmitte und in der Nordstadt rechnen sich. In der Nordstadt soll sogar ein dritter Markttag kommen, um dem Interesse der Markthändler und Kunden Rechnung zu tragen.
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Reaktionen
Markus Jaschke
Die Erhöhung der Gebühren ist konta produktiv! Es wurde mehr Sinn machen die Non Food Stände zu minimieren & Marktbeschicker aus den anderen Bundesländern mit typischen dort regionalen Spezialitäten anzusprechen. Das erhöht die Vielfalt. In der Stadt leben so viele Bürger aus den neuen Bundesländern. Warum nicht auch Partnerstädte von Dortmund einbeziehen? Auch Höfen Besitzer waren bestimmt dankbar ihre Produkte auf diversen Märkten der Stadt zu n präsentieren. Die Gebühr eher senken um an Attraktivität zu gewinnen!
SPD-Fraktion
SPD-Fraktion fordert Attraktivitätskonzept für die Wochenmärkte ein
Bereits mit der Gebührenerhöhung 2016 hat der Rat im Februar 2016 auf Antrag der SPD-Ratsfraktion ein Attraktivitätskonzept für die Wochenmärkte und eine zeitgemäße Marktordnung bis zum Sommer des letzten Jahres eingefordert. Damit soll der Lauf der Gebührenspirale durchbrochen werden. Jede Erhöhung führt zur Händlerabwanderungen und löst weitere Kostensteigerungen aus.
„Mit der Gebührenerhöhung 2017 wird uns von der Verwaltung nun nur ein belangloser Zwischenbericht präsentiert. Das Markkonzept liegt immer noch auf Eis“ lässt Heinz-Dieter Düdder, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, seinem Ärger freien Lauf. Für den Finanzausschuss am 24.5.17 beantragt die SPD-Fraktion deshalb, dass die Verwaltung sich in Nachbarstädten nach best practice Beispielen umsehen soll. „Wir möchten nicht nur hören, was in Dortmund nicht geht, wenn andere Städte ihre Märkte mit Aktionen und Ambiente lebendig gestalten“, erläutert Düdder die Zielrichtung. Auch die Organisationsstrukturen sollen überprüft werden. „Bei einer rein ordnungspolitischen Ausrichtung bleiben die Kompetenzen im City- und Stadtbezirksmarketing unberücksichtigt“, so Düdder.
Klare Kante zeigt die SPD-Fraktion zur laufenden Diskussion um die Verlegung des Innenstadtmarktes zur Kampstraße. Man möchte den Markt auf dem Hansaplatz belassen, um die aufkommende Unruhe bei der Händlerschaft zu beenden. Die aktuelle Erhöhung der Marktgebühren möchte die SPD-Fraktion zurückstellen, bis die Ergebnisse der letzten Steigerung in 2016 vorliegen.