Von Leopold Achilles
Eher selten, dass in wenigen Wochen gleich zwei CDU-Spitzenpolitikerinnen Dortmund besuchen. Erst vor ein paar Wochen war die Bundesvorsitzende der CDU, Angela Merkel, in den Westfalenhalle zum Wahlkampfauftakt zu Gast. Jetzt gab sich Verteidigungsministerin Urlsula von der Leyen die Ehre. Es war aber kein Wahlkampfauftritt – „Verteidigungspolitische Herausforderungen im 21. Jahrhundert“ war das Thema ihres Vortrags, zu der die Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen die nach Dortmund eingeladen hatte.
Gute gelaunte Verteidigungsministerin zu Gast in Dortmund
Der Termin war ein eher ruhiger. Trotz des Wahlkampf-Endspurts berichtet von der Leyen sachlich über ihr Ressort und erklärt als Chefin der Bundeswehr, warum ihre Truppe wichtiger denn je sei.
Klaus Wegener, Präsident der Auslandsgesellschaft NRW, hatte die Ministerin eingeladen, um Mitgliedern und Interessierten zu erläutern, was die aktuellen Herausforderungen der Bundeswehr seien.
Von IS, Trump und der Krim ist die Rede. Von der Leyen spricht von einer veränderten Sicherheitslage und macht klar, dass eine funktionierende Bundeswehr wichtig für Deutschland sei. Sie erklärt, dass bei der Organisation „Bundeswehr“, die über Jahrzehnte geschrumpft und bespart wurde, nun einiges im Argen liege. So kommt es, erklärt sie, dass zum Beispiel Tornados nicht fliegen oder, wie erst am 26. Juli, zwei Soldaten in Mali durch einen Hubschrauberabsturz (wahrscheinlich ausgelöst durch einen technischen Defekt) den Tod fanden.
Kritik am „respektlosen“ Verhalten des türkischen Präsidenten
Von der Leyen bedauert besonders die letzten Vorfälle sehr. Sie möchte in dem Punkt alles für eine Trendwende tun und die „Finanzdecke“ der Truppe stärken, um weitere Pannen und Tote zu verhindern. Denn „wenn wir schon unsere Soldaten dort hin schicken, dann müssen sie vernünftig ausgestattet sein“.
Ursula von der Leyen geht während ihres Vortrags auch auf die Türkei ein. Für sie aktuell ein Land, das sich mit ihrem Präsidenten Erdogan von Deutschland und der europäischen Union entferne.
Auch macht sie klar, dass jemand der sich in den deutschen Wahlkampf einmischt und zu unrecht gegen Journalisten vorgehe, nicht einfach Respekt erhalte. Die Türkei fordere Respekt. „Vorher müssen die Türkei und Erdogan aber erstmal Respekt geben“, sagt von der Leyen bestimmt.
Von der Leyen bekräftigt: Zusammenhalt innerhalb der EU ist aktuell wichtiger denn je
In Zeiten wie diesen sei der Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union und der NATO wichtiger denn je, bekräftigt die Verteidigungsministerin bei ihrem Besuch in Dortmund.
Das Fundament an Verbundenheit zu erhalten – auch mit den USA und ihrem als „schwierig“ beschriebenen Präsidenten – sei es wichtig dieses weiter auszubauen.
Und auch wenn die in der CDU beheimatete Ministerin, wie sie selbst sagt, „vielleicht in der falschen Kirche predigt“, so geht es dann doch kurz um die anstehende Bundestagswahl am 24. September.
Von der Leyen erklärt, wie wichtig die Chance zu Wählen sei. Schließlich gebe es Länder, in denen man nicht frei wählen könne, manchmal sogar dafür bedroht oder getötet wird. Umso wichtiger sei es hier in Deutschland zur Wahl zu gehen. Hier, wo wir die reale Möglichkeit haben frei wählen zu dürfen.
Für von der Leyen scheint das Wahlrecht ein Luxus in Deutschland zu sein, den kein Einziger vergeben sollte. „Wären damals die ganzen jungen Leute in England zur Wahl gegangen, sehe es heute mit Sicherheit anders aus“ schließt sie das Thema ab.
Zum Ende der Veranstaltung im K2-Bürocenter an der Kronenburg beantwortete die Ministerin noch wenige Fragen aus dem Publikum und reiste dann weiter zu ihrem nächsten Termin.
