Am Sonntag (13. September 2020) bestimmen all diejenigen, die wahlberechtigt sind, bei den Kommunalwahlen über die Geschicke ihrer Stadtbezirke und der ganzen Stadt Dortmund mit. Viele junge Menschen in Dortmund gehen das erste Mal an die Urnen, andere haben (noch) nicht die Möglichkeit, an diesem zentralen Moment politischer Willensbildung teilzunehmen.
Die U16-Wahl ist eingebettet in die Erst- und Jungwähler*innenkampagne
Für alle, die aufgrund ihres Alters von dieser Wahl ausgeschlossen sind, fanden in der vergangenen Woche landesweit U16-Wahlen statt. 1.700 junge Dortmunderinnen und Dortmunder haben an diesen Wahlen teilgenommen und an sieben Standorten im Stadtgebiet ihre Stimmen abgegeben. ___STEADY_PAYWALL___
Trotz aller durch die Corona-Pandemie gegebenen Widrigkeiten konnte dadurch auch wieder den Stimmen der jungen Generation Gehör verschafft werden. Die U16-Wahl ist eingebettet in die Erst- und Jungwähler*innenkampagne „JUGEND.MACHT.POTTWAHL“, die der Jugendring Dortmund zu allen Wahlen in Kooperation mit dem Respekt-Büro des Jugendamts der Stadt Dortmund durchführt.
Bei der U16-Wahl können Kinder und Jugendliche bis zu neun Tage vor der eigentlichen Wahl ihre Stimme abgeben. Stimmberechtigt waren alle Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren – unabhängig von der Staatsangehörigkeit.
Ziel: Bei Kindern und Jugendlichen Interesse für Politik und demokratische Prozesse wecken
Ziel ist es, bei Kindern und Jugendlichen das Interesse für Politik und demokratische Prozesse zu wecken. Die U16-Wahl will Politikerinnen und Politiker auf die Interessen von Kindern und Jugendlichen aufmerksam machen und deren Bereitschaft wecken, sich für die Interessen junger Menschen einzusetzen.
Auf der anderen Seite soll deren erfolgreiche Durchführung der langjährigen Forderung der Jugendverbände nach einer Senkung des Wahlalters Nachdruck verleihen. Die Themen und Interessen junger Menschen sind in der parlamentarischen Demokratie weiterhin unterrepräsentiert.
Natürlich unterscheiden sich die Wahlergebnisse einer U16-Wahl immer vom Wahlergebnis ihrer Eltern- und Großeltern-Generation. Kinder und Jugendliche wählen anders und setzen bei ihrer Stimmabgabe andere Prioritäten, bringen ihre Vorstellungen, Erwartungen und auch konkreten Wünsche mit. Sie schauen sich ganz genau an, mit welcher Partei sich diese am ehesten realisieren lassen und mit welchen Parteien nicht.
Ergebnis: Parteien rechts der Mitte sprechen junge Leute kaum an
Die nach wie vor verbreitete Vorstellung, junge Menschen würden eine solche Wahlentscheidung nicht ernst nehmen und aus Spaß irgendwo ihr Kreuz setzen, ist mit dieser Wahl erneut widerlegt. Kleinstparteien steigen nur dann in der Gunst, wenn sie sich für bestimmte Kinder- und Jugendthemen, wie etwa den Tierschutz, einsetzen.
Weitere entscheidende Themen – wie zentral der Umweltschutz, aber auch Themen wie Mobilität, Bildung, Freizeit, Jugendarmut und -arbeitslosigkeit und Mitspracherechte – treiben Kinder und Jugendliche in Dortmund um und fließen in ihre Wahlentscheidungen mit ein.
Schon zur U18-Europawahl im vergangenen Jahr ließen sich für Dortmund hohe Zustimmungswerte für Bündnis 90/Die Grünen feststellen. Bei der diesjährigen U16-Kommunalwahl verfestigt sich dieses Bild. Die Schere zwischen kommunalen Vorwahlumfragen bei der (erwachsenen) wahlberechtigten Bevölkerung und dem, wie Kinder und Jugendliche abstimmen würden, wird zunehmend größer.
Beachtenswert sind auch die Zustimmungswerte für Parteien rechts der CDU und Spartenparteien. Besonders bei der AfD zeigen sich (NRW-weit) deutlich niedrigere Stimmanteile bei jun-gen Menschen als bei der älteren Generation. Insgesamt zeigen sich stabile Muster in den Wahlentscheidungen bei den jungen Generation, die damit entgegen aller Unkenrufe sehr verantwortlich und wohlüberlegt an eine solche Wahl herangeht.
Die Wahllokale waren in Dortmund in Schulen und Jugendfreizeitstätten
Wahllokale konnten überall dort eingerichtet werden, wo sich junge Menschen aufhalten. Wichtige Partnerinnen und Partner des Projektes sind daher zuvorderst Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen. In der derzeitigen Lage war es für viele langjährige Kooperationspartner*innen schlicht nicht möglich, im vorgegebenen Zeitraum ein Wahllokal zu betreiben.
Dank des großen Engagements der Menschen vor Ort konnte an sieben Standorten in ganz Dortmund gewählt werden und an noch mehr Orten haben sich Kinder und Jugendliche mit der Wahl, den Parteien und ihren Inhalten auseinandergesetzt. Gewählt wurde im Jugend- und Freizeitzentrum Aplerbeck, dem Jugendfreizeitzentrum Smile in Nette, der Jugendfreizeitstätte Rahm, im Treffpunkt Stollenpark, bei der DIDF-Jugend, im Käthe-Kollwitz-Gymnasium und im Max-Planck-Gymnasium.