Ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018 signalisiert – wenig überraschend – die SPD-Fraktion in Dortmund. Die positiven Eckdaten bei der gesamtstädtischen Entwicklung reklamieren die GenossInnen auch für sich – schließlich habe die …
15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht
Kampf gegen Klimaerwärmung und Hitzeinseln in Dortmund: Rat beschließt eine Pflicht zur Begrünung von Flachdächern
Dortmund bekommt eine Pflicht zur Dachbegrünung. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken wurde dies im Rat beschlossen. Vorgesehen ist künftig bei Neubauten, wo es möglich ist, auf Flachdächern oder nur leicht geneigten …
Zuversicht in Dortmund: Mehr EinwohnerInnen, mehr Steuereinnahmen und mehr Jobs – weniger Arbeitslose
Strahlende Gesichter im Verwaltungsvorstand: Dortmund kann mit vielen Zahlen auftrumpfen und steht – vor allem im Vergleich zu vielen Ruhrgebiets-Nachbarn – gut da: Höchststände bei EinwohnerInnen, sozialversicherungspflichtigen Jobs und Steuereinnahmen. Auf der andere Seite sinken …
„Berechtigte bis unberechtigte Hoffnungen: Verwaltung legt Rat der Stadt Dortmund Haushaltsplanentwurf vor
Von Mira Kossakowski Die Stadt Dortmund blickt hoffnungsvoll in die Zukunft. Denn mit dem Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr legt die Verwaltung einen Entwurf vor, der eine stetige Verringerung der Haushaltsdefizite in den nächsten Jahren …
Seltene Einigkeit im Rat: Dortmund will die EURO 2024, aber nicht um jeden Preis – Entscheidung fällt erst im Juli
Dortmund ist eine fußballverrückte Stadt und das Sommermärchen mit der WM 2006 noch in bester Erinnerung. Eine Einschätzung, die auch viele Ratsmitglieder teilen. Doch wäre es auch verrückt, sich als Austragungsort für die Europameisterschaft 2024 …
Rechtsextremismus Thema im Rat Dortmund: Neonazi droht Kommunalpolitikern und wird als „Schädling“ bezeichnet
Der Rat der Stadt Dortmund hatte sich offensichtlich den falschen Tag ausgesucht, um die in den letzten Jahren regelmäßig diskutierte Redezeitbegrenzung von drei Minuten pro Tagesordnungspunkt auszusetzen. Denn während der Diskussion über die Novellierung des Aktionsplanes …
Kostenübernahme: Dortmund fordert neben Bundesrat und Bundestag noch eine dritte Kammer der Kommunen
Ein Plädoyer für eine dritte Kammer auf Bundesebene hielt OB Ullrich Sierau, als er die Genehmigung des Dortmunder Haushaltes durch die Bezirkregierung kommentierte. Seine Idee: Neben dem Bundestag und dem Bundesrat müsse es eine Kammer …
Bezirksregierung gibt grünes Licht für den Dortmunder Haushalt – Kritik an Risiken und mangelndem Sparen
Grünes Licht aus Arnsberg: Die Bezirksregierung hat den Haushalt der Stadt Dortmund genehmigt – zwei Monate früher als im Vorjahr. Doch einen Grund, nun die Korken knallen zu lassen, gibt es nicht. Die Handlungsfähigkeit der …
Milliardenschwerer Haushalt in Dortmund beschlossen: Eine Debatte zwischen Demokratie, Verantwortung und Populismus
Der Rat der Stadt Dortmund hat mit den Stimmen der beiden großen Fraktionen SPD und CDU den mehr als zwei Milliarden Euro schweren Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Die kleineren Fraktionen haben ihn – …
OB: Der vorgelegte Haushalt ist ein „Akt des Mutes, nicht der Verzweifelung“ – Rat soll ihn am Donnerstag beschließen
Der Dortmunder Stadtrat wird sich am Donnerstag ab 13 Uhr in einer öffentlichen Sitzung mit dem Haushalt für das Jahr 2017 befassen. Die Verabschiedung des mehr als zwei Milliarden Euro schweren Pakets gilt als sicher …
Die SPD-Ratsfraktion will dem Haushaltsentwurf für 2017 zustimmen: „Die Stadt Dortmund bleibt handlungsfähig“
Von Joachim vom Brocke Zuversichtlich geht die SPD-Fraktion in die Beratungen zum Haushaltsplan 2017. Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff zumindest gibt sich optimistisch. „Eine mehrheitliche Verabschiedung sorgt dafür, dass wir im Januar gleich ordentlich arbeiten können. Wir …
Die CDU-Fraktion Dortmund beriet den Haushalt: Spielräume für Wahlgeschenke wird es auch 2017 nicht geben
Von Joachim vom Brocke Im grünen Arnsberger Wald, symbolträchtig und nicht weit weg vom Sitz der Bezirksregierung, brütete die CDU-Fraktion in Klausur über den Haushalt 2017. „Hoffen wir, dass unsere Stoßgebete durch diese Nähe besser …
Kämmerer legt einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Stadt Dortmund vor – Keine Steuererhöhungen geplant
Dortmunds OB Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann haben den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 in den Rat eingebracht. Die positive Nachricht: Auch in diesem Jahr wird es keine Grund- und Gewerbesteuererhöhungen geben. Außerdem stehen so …
Klage eingereicht: Linke und Piraten wollen in Dortmund nicht zwischen Neonazis und Rechtspopulisten sitzen
Der Streit um die Sitzordnung im Dortmunder Stadtrat geht in die nächste Runde – dieses Mal in eine juristische. Nachdem zuletzt die AfD wegen der Sitzordnung geklagt hatte, ist nun die Fraktion von „Linken und …
NPD und „Die Rechte“ werden vorläufig als Gruppe anerkannt – Linke und Piraten klagen gegen die neue Sitzungsordnung
Drei Ja- und zwei Nein-Stimmen. Selten hatte wohl ein Ratsbeschluss nur nur so wenige Stimmen und wurde dennoch beschlossen: Der Rest der Ratsmitglieder hat sich enthalten oder war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend. Worum …
