Die Diskussion um den Auftritt von Dr. Daniele Ganser in der Westfalenhalle bzw. dessen Absage hatte vor dem und im Stadtrat ein politisches Nachspiel. Während draußen vor der Halle drei Dutzend Unterstützer:innen gegen angebliche Zensur …
Schlagwort: Ratssitzung
Der Rat der Stadt Dortmund schickt den rund 3,3 Milliarden Euro schweren Haushalt auf den Weg
175 Anträge: Fraktionen nahmen kräftigen Schluck „aus der Pulle“
Es war die bisher größte Bühne für das bisher größte Wunschkonzert: Weil das Rathaus seit Herbst 2020 eine Baustelle ist, tagt der Stadtrat zumeist in der Westfalenhalle 2. Doch der Messebetrieb läuft auf Hochtouren und …
Ratsbeschluss: Antisemitismus wird Schwerpunkt im Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
CDU wollte auch eine Ausweitung auf Linksextremismus - nur AfD war dafür
Der Rat der Stadt hat nach einer erneut kontroversen Diskussion die Novellierung des Dortmunder Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Besonderes Augenmerk soll dabei auf den Antisemitismus gelegt werden. Eine Ausweitung auf Linksextremismus – wie ebenfalls von …
Das Kaufhaus „Galeria Karstadt Kaufhof“ in Dortmund steht schon wieder auf der Kippe
Rat kritisiert Management-Versäumnisse - Solidarität mit Beschäftigten
Die Zukunft von Galeria Karstadt Kaufhof nicht nur in Dortmund steht – mal wieder – auf der Kippe. Das Traditionsunternehmen stand schon zu Beginn der Corona-Pandemie vor dem Aus. Nach Staatshilfen, zahlreichen Standortschließungen und einer Vielzahl …
Grüne und CDU stellen im Rat den Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Frage
Jeden Extremismus bekämpfen - Antidiskriminierungsbüro vorgeschlagen
„Schaffung einer zentralen Organisationseinheit für Integration und Vielfalt – Programme für Vielfalt und Toleranz stärken“ hieß es in einem extrem kurzfristig eingereichten Antrag von Grünen und CDU für den Rat. Eine Stunde vor Beginn der …
Nach 30 Jahren kippt der Rat die Parität im Aufsichtsrat der Stadt-Tochter EDG
Scharfe Kritik von ver.di und DGB - Arbeitnehmer:innen demonstrieren
Immer wieder sorgt die Entsorgung Dortmund (EDG) für Schlagzeilen – und das treibt den Ratsfraktionen die Schweißperlen auf die Stirn. Sie wollen daher mehr Einfluss auf die Stadttochter. Künftig wollen sie mehr Ratvertreter:innen in den …
Dortmund hat ab September eine neue Dezernentin für Schule, Jugend und Familie
Monika Nienaber-Willaredt kommt von der Bezirksregierung
Monika Nienaber-Willaredt wird am 1.September 2022 ihr neue Aufgabe als Dezernentin für Schule, Jugend und Familie der Stadt Dortmund beginnen. Sie tritt die Nachfolge von Daniela Schneckenburger an, die Ende Mai als Beigeordnete zum Deutschen Städtetag …
Ein neues Denkmal zu Ehren der Gastarbeiter:innen in Dortmund
Würdigung deutscher und internationaler Geschichte
Von Lea Sternberg Der Stadtrat Dortmund hat die Errichtung eines Denkmals beschlossen zu Ehren der Gastarbeiter:innen, die in den 1960er Jahren nach Deutschland gekommen sind. Das Denkmal soll ein Zeichen des Respekts sein und die …
Livestream aus der Ratssitzung: Zwischen Wahlkampf-Getöse und Transparenz-Anspruch
Fraktionen bewerten die Premiere unterschiedlich und haben Wünsche
Jahrelang wurde darüber diskutiert. Jetzt ist ohne große Ankündigung und damit auch ohne große Aufmerksamkeit am Donnerstag ab 15 Uhr erstmals die Ratssitzung der Stadt Dortmund live im Internet übertragen worden. Die Reaktionen darauf fallen …
Resolution im Rat: Dortmund steht „uneingeschränkt solidarisch“ an der Seite Israels und der Partnerstadt Netanya
Ein klares Votum für die Solidarität mit Israel und gegen Antisemitismus in Deutschland hat der Dortmunder Stadtrat auf den Weg geschickt – natürlich nicht ohne eine kontroverse Diskussion zwischen den demokratischen Parteien und denen vom …
114 Millionen Euro Sanierungsbedarf für die 19 Bäder in Dortmund – CDU prescht bei Nordstadt-Bädern vor
Nachdem die CDU jüngst im Rat noch – gemeinsam mit der SPD und den Grünen und gegen den Willen von mehreren anderen Fraktionen und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord – abgelehnt hatte, über die Zukunft der Bäder …
Neuer Anlauf für das „Rats-TV“ in Dortmund: Am 23. März entscheidet der Rat über das Live-Streaming der Sitzungen
Politik läuft nach eigenen Regeln ab. Gibt es wenig oder keine Zuschauer*innen, fallen Debatten meist kürzer aus. Gibt es aber ein (größeres) Publikum, produziert sich mancher erst richtig. In der vergangenen Legislaturperiode waren dies vor …
Flughafenstreit im Rat: Airport soll eine längere Landebahn bekommen – und eine Nachnutzung geprüft werden
Sehr kontroverse Diskussionen zum Flughafen gab es im Dortmunder Stadtrat: Während eine große Mehrheit für die Verlegung der Landeschwelle 24 votierte und damit auch für eine Verlängerung der Start- und Landebahn (genauer gesagt für eine …
Schlag ins Wasser: Stadtrat gibt keine Mittel für Freibad Stockheide frei und will auch keine Bestandsgarantie geben
Enttäuschung beim Freundeskreis Hoeschpark und den Stammgästen des Freibads Stockheide: Sie müssen sich in diesem Sommer – wenn nicht sogar für immer – ein anderes Bad zum Schwimmen und Entspannen aussuchen. In diesem Jahr wird …
Unterhaltsame Posse: AfD zettelt „Fußmattenstreit“ an – der kommt zwar nicht in den Rat, aber wohl bald vor Gericht
Ein kommentierender Bericht von Alexander Völkel Die Partei „Die Partei“ ist immer gut für starke Plakate und provozierende Sprüche – und daher mitunter auch für Schlagzeilen. Dass die Dortmunder AfD-Fraktion aber das Geschäft der Satirepartei …
