An Karfreitag ist es das zweite Mal innerhalb von 65 Jahren, dass Ernst Söder nicht an der Gedenkfeier für die im März 1945 in der Bittermark und im Rombergpark ermordeten Frauen und Männer teilnehmen kann: …
Erinnerung an die Morde in Bittermark und Rombergpark: Ernst Söder ist in Gedanken dabei, Ulrich Sander ist vor Ort
Sicherer Hafen Dortmund: Stadtrat beschließt die Aufnahme von bis zu 30 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln ist unerträglich: unter menschenunwürdigen Bedingungen müssen die Menschen dort seit Monaten ausharren. Doch die EU handelt nicht und auch die deutsche Regierung tut sich schwer. Aber immer …
So wollen die Parteien in Zukunft Dortmund gestalten – der Rat verabschiedet einen Doppelhaushalt für 2020/21
Verabschiedung des Dortmunder Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekam der überarbeitete Entwurf von Kämmerer Jörg Stüdemann eine deutliche Mehrheit im Stadtrat. Vorausgegangen war, …
Nun ist es offiziell: Ullrich Sierau tritt 2020 nicht mehr an – Thomas Westphal ist sein Wunschnachfolger als SPD-OB
Es war kein Geheimnis, aber nun ist es offiziell: Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (63) will nach dann elf Jahren im Amt zur Kommunalwahl 2020 nicht erneut als OB-Kandidat für die SPD in Dortmund antreten. In …
Klimanotstand oder Klimakrise? Rat Dortmund entscheidet sich gegen die Wortwahl von Grünen, Linken und Piraten
Im Zuge der anhaltenden Proteste der Fridays for Future-Bewegung weltweit werden die Forderungen an die Politik, endlich zu handeln und Maßnahmen zu ergreifen, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und den globalen CO2-Ausstoß …
SOS-Ruf der Städte: „Hätten Bund und Länder dafür bezahlt, was sie bei uns bestellt haben, wären wir schuldenfrei“
Seit genau zehn Jahren kämpft das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit inzwischen 70 hochverschuldeten und vom Strukturwandel stark belasteten Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, um „raus aus …
Rechtsextremisten sind gemeinnützig – kritischen Stimmen droht dagegen Aberkennung: Stadtrat Dortmund setzt Zeichen
„Fördert der Staat die eigenen Gegner?“ – fragten jüngst KollegInnen vom NDR nach Recherchen für die Sendung „Panorama“ rhetorisch. Was steckt dahinter? – Rechtsextreme Vereine sind in der Bundesrepublik unhinterfragt gemeinnützig, während dieser Status kritischen …
Kommt jetzt doch das LKW-Fahrverbot auf der B1? Stadtrat entscheidet noch im März über neuen SPD-Antrag
Im Ausschuss für Umweltschutz, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) wurde im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan ausgiebig über einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag debattiert. Die Eingabe ist eine Reaktion auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen …
Stadtrat Dortmund verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019 in leicht modifizierter Fassung – Stellungnahmen der Fraktionen
Haushaltsplanung in einer Großstadt: es sind erhebliche Volumen, die da mit politischen Implikationen zueinander gewichtet werden – nun ist es vollbracht. Der Dortmunder Stadtrat hat mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Zuvor hatten …
Gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus – Stadtrat Dortmund bezieht mit großer Mehrheit eindeutig Stellung
Resolution im Stadtrat Dortmund gegen Antisemitismus. Eine klare Mehrheit sagt: den braucht eine demokratische Gesellschaft genauso wenig wie alle anderen Formen ausgrenzender Intoleranz: Rassismus, Homophobie, Fremdenverachtung – kurz: Eindimensionalität, Dummheit. Geht in Deutschland, in Dortmund …
Über Sicherheit sicher sein: Diskussion bei der SPD – Im Spagat zwischen harten Fakten und gefühlten Wahrheiten
Von Robert Bielefeld „Es gibt einen ungemeinen Unterschied zwischen der objektiven Sicherheit und dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürger“, betont Uda Bastians, Rechtsexpertin des Deutschen Städtetages im Dortmunder Rathaus. Die SPD-Fraktion hatte sie als Referentin bei ihrer …
15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht
Ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018 signalisiert – wenig überraschend – die SPD-Fraktion in Dortmund. Die positiven Eckdaten bei der gesamtstädtischen Entwicklung reklamieren die GenossInnen auch für sich – schließlich habe die …
Die SPD-Ratsfraktion in Dortmund zieht Halbzeitbilanz – Fazit nach drei Jahren: Viel geleistet, aber noch viel zu tun
Von Thomas Engel Öffentlich geförderter Wohnungsbau, Wohnzufriedenheit, Sicherheit und Ordnung sowie Bürgernähe – das waren zentrale Themen beim Pressegespräch, zu dem die SPD- Stadtratsfraktion anlässlich der Halbzeitbilanz für die Wahlperiode 2014 bis 2020 ins Dortmunder …
Marlies Nordhoff folgt Volkan Baran im Rat – Hendrik Berndsen zum stv. SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt
Die Fraktionsspitzen von SPD und CDU im Dortmunder Rat haben sich zur Halbzeit der Ratsperiode neu formiert bzw. im Amt bestätigt. Personelle Veränderungen gab es allerdings nur bei den SozialdemokratInnen. Hendrik Berndsen ist neuer stellvertretender …
Dortmunder SPD-Fraktion feierte ihren 70. Geburtstag: „Die Sorgen der Menschen stehen stets im Mittelpunkt“
Von Joachim vom Brocke Es war schon fast ein großes Familienfest. In der Bürgerhalle des Rathauses feierte die SPD-Fraktion ihren 70. Geburtstag. Das Motto hieß: „Gestern – Heute – Morgen“. Prominenter Gast, Festredner und wahrlich kein …
