Stadtrat Dortmund möchte in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche Zoo wie Westfalenpark unentgeltlich öffnen

Einig waren sich alle Fraktionen in der vorgestrigen Ratssitzung, 24. Juni: Für Kinder und Jugendliche muss in den Sommerferien besonders etwas getan werden. Denn wegen der Corona-Schutzverordnungen hat die Entfaltung ihrer Bedürfnisse nach Spiel, Bewegung, sozialem Miteinander doch arg gelitten. Allein, die Frage ist: Wie kann das bewerkstelligt werden? Jetzt soll in den großen Ferien wenigstens der Eintritt für Westfalenpark und Zoo frei sein. Gegenstand der Debatte war ein Antrag der Grünen, der ursprünglich weiter ging: Dort wurde auch die kostenlose Nutzung von Bus und Bahn sowie von Hallen- und Freibädern für besagten Zeitraum in Dortmund gefordert. Letzteres zumindest ist vom Tisch. Hauptgründe: Infektionsprophylaxe und der Umstand, dass nicht alle Bäder städtisch sind. – Unterdessen arbeitet die Verwaltung mit Hochdruck an einem „ParkSommer“, analog zum letzten Jahr. Ein kommunales Ferienprogramm steht bereits.

Kinder und Jugendliche gehören zu den großen Verlierer*innen der Pandemie-Restriktionen

Fachleute warnen seit geraumer Zeit: Zu den großen Verlierer*innen von Corona gehören insbesondere junge Menschen. Weil angesichts ihrer besonderen Bedürfnislage durch die pandemiebedingten Restriktionen wesentliche Momente des Alltags schlicht weggebrochen sind. Gemeinschaftliches Lernen und Erfahren, so wichtig für ihre psychosoziale wie individuelle Entwicklung, fand über viele Monate ja praktisch kaum noch statt. ___STEADY_PAYWALL___

Was liegt näher – nun, da wir bei fortschreitender Durchimpfung und angesichts sinkender Infektionszahlen das Pandemiegeschehen in den Griff zu bekommen scheinen, sowie mit den bald beginnenden Sommerferien im Blick – was liegt näher, als zum Ausgleich jener Entbehrungen die Angebote in der Stadt für Kinder und Jugendliche spürbar zu erweitern? Ausnahmesituationen erfordern eben außergewöhnliche Maßnahmen.

Das jedenfalls war die offenkundige Motivation für einen Eilantrag von Bündnis 90/Die Grünen, der am Donnerstag dem Dortmunder Stadtrat zur Beschlussfassung vorlag. Was dort gefordert wurde, hört sich gut an – doch so einfach ist das alles nicht. Das wurde einmal mehr in der anschließenden Debatte deutlich. Es war die längste während der gesamten Sitzung: über 30 Minuten stritten die Fraktionen. Vor allem waren es organisatorisch-administrative wie fiskalische Einwände, die wiederholt geltend gemacht wurden, warum das so nicht geht. Obwohl alle ja eigentlich dafür sind.

„Möglichkeit bieten, wieder Unbeschwertheit, Begegnung und soziale Teilhabe zu erfahren“

In ihrem – kurzfristig auf die Tagesordnung aufgenommenen – Antrag wünschten sich die Grünen (1) Auskunft von der Stadtverwaltung über die geplanten Sommerferienaktionen.

Sie, die Verwaltung wird darin (2) aufgefordert, „dafür Sorge zu tragen, dass in der Zeit der Sommerferien 2021 die Nutzung der Dortmunder Hallen- und Freibäder sowie der Besuch des Dortmunder Zoos und des Westfalenparks für Kinder und Jugendliche bis 25 Jahren (die sich in Ausbildung befinden) kostenlos ist“.

Schließlich sollte (3) die DSW21 aufgefordert werden, in den Sommerferien 2021 „für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren eine kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen in Dortmund zu ermöglichen“.

Begründung: Da Kindern und Jugendlichen infolge der Pandemie „erhebliche Verzichte abverlangt“ würden, gäben „die sinkenden Inzidenzzahlen“ Hoffnung, „dass die Sommerferien zum ersten Mal nach langer Zeit die Möglichkeit bieten, wieder Unbeschwertheit, Begegnung und soziale Teilhabe zu erfahren.“ – Wer wollte da Nein sagen?

Warnungen aus der Verwaltung zu Dortmunder Bädern: Es gelten die Corona-Restriktionen

Doch, es geht. Faktisch, das mit dem „Nein“. Das sich selbst freilich als verständnisvolles „Ja-Aber“ kleidet. Denn niemand im Rat sprach sich gegen die mit der Antragsidee verbundene Absicht aus: Ja, unsere jungen Menschen, die haben gelitten, ja, sie brauchen unsere besondere Unterstützung.

Aber, da war noch was. Und deswegen gibt es ein Problem. Genauer: gleich mehrere. Weshalb als Ausgleich für den erzwungenen Verzicht durch die Corona-Schutzauflagen nun nicht im Wortsinne des Antrags gehandelt werden sollte.

Was sich im Verlauf der Debatte argumentativ noch am ehesten als resistent erwies, das waren die Einwände von Gesundheits- und Sozialdezernentin Birgit Zoerner in der Angelegenheit. Sie gibt sofort zu bedenken: „Wir befinden uns weiterhin in einer Pandemie und es gibt diverse Hygieneauflagen, die auch weiterhin gelten.“

Jetzt also, wäre der Eintritt frei, Menschen zu sagen: „Kommt alle an diesen und jenen Ort!“ – das hielte sie für sehr schwierig. Denn in den Bädern gelten bekannte Einschränkungen. Konsequenz: nicht alle könnten hineingelassen werden. Konkret sind das etwa in den drei städtischen Hallenbädern – und nur für die ist der Rat beschlussfähig – „West“ und „Nord“ maximal je 24 Personen, die sich dort gleichzeitig aufhalten können, im Südbad sind es nicht mehr als 36.

Ist da Menschenverachtendes, Zynisches, wenn Leute abgewiesen werden müssen?

Das war’s, so ist es halt, nüchtern, Stand heute. Und was morgen ist, weiß niemand wirklich, Stichwort: die heraufziehende Delta-Variante. Daher resümiert Birgit Zoerner, bei allem Verständnis: Was mit dem Antrag verfolgt wird, was sie im Grunde sehr gut nachvollziehen könne, das passte eben „nicht so gut in die pandemische Landschaft“.

Das sieht auch CDU-Sprecher Christian Barrenbrügge für seine Fraktion so: Die Intention sei okay, aber der Weg dorthin zu diesem Zeitpunkt falsch. Doch das ist nicht alles: Da sei auch etwas Menschenverachtendes, Zynisches drin, erklärt er mit Blick auf etwaige Konsequenzen des grünen Begehrens. Die Menschen dorthin zu laden, dann aber zu sagen: Ätsch, bätsch, jetzt kommen sie da aber nicht rein. Und fordert: „Das macht keinen Sinn so. Bitte nehmen Sie davon Abstand.“

Ulrich Langhorst von den Grünen entgegnet zu solchen Befürchtungen im Verlauf der Debatte: Das rein Organisatorische, wie also zu viel Andrang zu verhindern sei, da bräuchte es eben Kreativität. „Für mein Dafürhalten schließt sich das nicht aus.“ Also freier Einlass bei Einhaltung von Schutzregeln. Denn es sei allen Beteiligten klar, dass die Abstands- und Hygienemaßnahmen weiterhin gälten, so der Fraktionssprecher.

Ausschuss und Stadtrat: „Schaufensterantrag“ – Kritik an den Grünen seitens der Fraktion Linke+

Beeindruckt zeigen sich hingegen die SPD und Die Linke+. Carla Neumann-Lieven für die Sozialdemokrat*innen: Sie wüssten um die Restriktionen, hielten aber Punkt 2 aufrecht – mit der Einschränkung der Hallen- und Freibäder. Das war das mit dem unerwünschten Sturm aufs kühle Nass, wenn es sich erst einmal herumgesprochen hat, dass es keinen kostenpflichtigen Eintritt mehr gibt.

Christian Gebel verkündet für seine Fraktion zunächst: Enthaltung zu Punkt 2 im Antrag aus den von der Gesundheitsdezernentin angeführten Gründen. Einen Tag zuvor hatte seine Fraktionskollegin Petra Tautorat im Kinder- und Jugendausschuss den inhaltlich gleichen Grünen-Antrag gar mit der Begründung abgelehnt: Es handele sich um einen „Schaufensterantrag“, der unerfüllbare Erwartungen wecke.

Zur unter Punkt 3 geforderten freien Fahrt im ÖPNV kann sich Christian Gebel einen kleinen Seitenhieb in die gleiche Richtung nicht verkneifen: „Wir freuen uns einfach sehr, dass die Grünen unmittelbar, die beim VRR die Tariferhöhungen beschlossen haben, hier dafür sorgen, dass es wenigsten bei einer Gruppe ein bisschen preisgünstiger wird.“ Dennoch oder deshalb: Hier wäre die Linke+ mit dabei.

Thomas Westphal: Sturm auf freie Angebote als Problem bei Corona-Restriktionen

Oberbürgermeister Thomas Westphal kann als oberster Repräsentant der ganzen Stadt wiederum nicht an den Sorgen und Einwänden seiner Verwaltungsspitze vorbei schauen, SPD-Parteibuch hin oder her.

Er hat zwei Punkte zu machen: „Das beginnt schon bei der Problematik, dass nicht alle Hallenbäder städtische Hallenbäder sind.“ Sondern teils in anderen Trägerschaften. Ebenso bei den Freibädern. Resultat: die einen nähmen Eintrittsgeld, die anderen nicht – mit entsprechendem Erklärungsbedarf. Belastet würden dadurch eigentlich die nicht-städtischen, die wirtschaftlich funktionieren müssen.

Sein zweiter Einwand zum Beschlussantrag der Grünen lautet: „dass wir auch in diesem Sommer, so wie die Lage ist, in die Freibäder nicht alle reinlassen, die sich anstellen.“ Online-Buchung, stark begrenzte Zeitkontingente. Da befürchtet er – würde gesagt: „Ihr dürft alle umsonst rein“, und in Wirklichkeit sind es nur einige wenige – „Ungemach“. Und da könne auch keine Kreativität der Verwaltung etwas daran ändern, so der OB mit Blick auf Ulrich Langhorst. „Das ist dann Realität.“

Das sieht Saziye Altundal-Köse von den Grünen anders: „Die Selbstregulierung von Kinder und Jugendlichen, die gibt es schon seit mindestens 15 Monaten.“ Ergo könne dies jetzt bei den Angeboten auch geschehen. Doch für den OB steht fest: Das gleiche träfe auf Bus und Bahn auch zu. „Weil wir eigentlich nicht wollen, dass wir mit Bus und Bahn jetzt noch mehr Menschen befördern, als wir das ohnehin schon tun zu den Schulzeiten“. Das alles sei für eine verantwortliche Vorgehensweise zu berücksichtigen.

CDU: Zusatzausgaben, die nicht fiskalisch abgebildet werden, gehen eigentlich gar nicht

Langsam scheint es im Verlauf der Diskussion enger zu werden für den Antrag der Grünen. So, wie er auf dem Papier steht. Doch der Einwände nicht genug. Unter zwei Aspekten wird an ihm im Folgenden munter weiter geknabbert. Der eine ist ein administrativ-fiskalischer Komplex und kommt erneut aus den Reihen der CDU.

Anders als die Bundespartei, die für ihr Bundestagswahlprogramm locker Steuererleichterungen für Unternehmen beschließt, ohne darin auch nur einen Gedanken an die – nach Aussagen von Fachleuten im zweistelligen Milliardenbereich liegenden – Kosten durch staatliche Einnahmeverluste zu verschwenden: demgegenüber sind die Kolleg*innen in Dortmund nämlich weniger großzügig, wenn es um Erleichterungen für Kinder und Jugendliche in der Stadt geht.

Sascha Mader sieht für die Christdemokrat*innen einen Eingriff in die Finanzhoheit anderer Instanzen. Und: „Ich kann mich nicht erinnern, dass im Haushalt 2020/21 dafür ein müder Euro“ vorgesehen sei. Der Eintritt in den Westfalenpark müsse fiskalisch abgebildet werden. „Davon steht nichts im Haushalt.“ Der seiner Erinnerung nach ja auch mit den Stimmen der Grünen beschlossen wurde. Und für den Fall der Fälle: Dann müsse schon gesagt werden, „wo wir kürzen sollen“.

Haushaltsrelevanz: In den letzten Monaten wegen Corona viel zu anderen Bereichen beschlossen

Haushalt ist eben Haushalt, so die Logik – und da stehen Zahlen. Gestern, heute, morgen – bis zum nächsten Haushalt oder einem zwischenzeitlichen Nachtragshaushalt. Ordnung muss sein. Zumal den Kritiker*innen die unklare finanzielle Größenordnung erweiterter Angebote für Kinder und Jugendliche stört. Da schlagen gewissermaßen, ach, zwei Herzen in einer Brust.

So wie scheinbar bei Philip Schmidtke-Mönkediek (FDP/Bürgerliste), wenn er eingangs erklärt: Gut, dass im Rat noch einmal eine so ausführliche Debatte „um das Wohlbefinden von jungen Menschen“ geführt würde. „Deswegen begrüßen wir die Initiative an dieser Stelle.“ Doch da ist das andere Herz: Wie die CDU täten sie sich hier schwer, einen „Vorschlag mitzutragen, der eine solche Haushaltsrelevanz hat“. Das könne durchaus teuer werden. Daher wolle sich seine Fraktion in dieser Frage enthalten. Denn es bräuchte seriöse Zahlen, andererseits wollten sie aber dem Ansinnen nicht entgegenstehen.

Das mit der Haushaltsrelevanz bringt Saziye Altundal-Köse von den Grünen ansatzweise auf die Palme: Sie hätten „in den letzten Monaten viel mehr Aufwendungen zugestimmt, die andere Bereiche tangieren“. Und zu Philip Schmidtke-Mönkediek gewandt: „Was sie nicht nachvollziehen könne, „warum an der Stelle Haushaltsrelevanz eine besondere Rolle spielt.“ Entweder man sage: Ja, Kinder und Jugendliche hätten sehr viel aushalten müssen und stimme zu. Oder: „Geld geht vor.“

Doppelhaushalt müsste flexibel sein, um auch kurzfristig reagieren zu können

Die fiskalischen Einwände haben demnach einen schweren Stand, wenn in anderen Angelegenheiten immer ein paar Mark übrig sind. Christian Gebel moniert die (vorgebliche) Selbstbeschneidung durch den vom Dortmunder Stadtrat verabschiedeten Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021: Dass man vielleicht nicht zwei Jahre hinkomme mit einem Haushalt, der einmal beschlossen wurde, das sei doch klar – und dies nicht nur wegen der Pandemie.

Daher unterstütze seine Fraktion Punkt 3 des Antrages. Also: DSW21 und freie Fahrten in den Sommerferien. Trotz Schokoticket dürften die aber nicht umsonst sein, sondern die kosten. ÖPNV in Dortmund: das ist preislich bekanntlich Spitzenklasse.

Ulrich Langhorst verweist auf das Programm „Neue Stärke“, einer Comeback-Strategie der Dortmunder Wirtschaftsförderung angesichts der Auswirkungen von Corona. Mittel dafür gab es ja wohl auch.

Zwar griffe der Antrag mit den Kindern und Jugendlichen eine andere Gesellschaftsgruppe auf, die aber besonders unter Corona hätte leiden müssen. Coronabedingt sei das gesamte Haushaltsjahr halt ein anderes. Was vor 18 Monaten, zwei Jahren diskutiert wurde, da könne man jetzt nicht herkommen und sagen, alles wegen Corona schließen wir jetzt aus. „Man muss kurzfristig auch reagieren können.“

Antrag zu spät eingereicht, so dass administrative Mühlen leider nicht zeitgerecht mahlen können

Jendrik Suck begründet für die CDU erneut die Ablehnung seiner Partei: „Ich glaube, es gibt in diesem Hause gar keinen Dissens darüber, dass man etwas tun muss für Kinder und Jugendliche“, so das gängige Eingangsstatement „Ja-Aber“. Doch angesichts der Bearbeitungstiefe des Antrages sei der Zeitpunkt der falsche. Siehe die Reihe von offenen Fragen.

Wäre das bereits in der letzten Sitzung eingebracht worden und es zu einem Prüfauftrag gekommen, so dass sich die Verwaltung wie DSW21 dazu hätten verhalten können, auch eine geldliche Hausnummer drunter gestanden hätte, könnte heute sicher drüber befunden und es auch umgesetzt werden. So aber, wo es in anderthalb Wochen in die Sommerferien ginge, das sei da „schon mehr als sportlich, das auf den Weg zu bringen“.

Und dann ist da ein weiterer wichtiger Punkt, der zwar nicht gegen die Intention des Grünen-Antrags spricht, aber dagegen, ihm vor dem Hintergrund all dieser Schwierigkeiten unisono zuzustimmen: dass nämlich mit ihm – vorderhand – fast offene Türen eingerannt werden.

Sommerferienprogramm der Stadt Dortmund steht – reicht es als kompensatorisches Angebot?

OB Thomas Westphal verkündet: Es gäbe seitens der Stadt eh schon Planungen für die Sommerferien. Konzepte, die aus den Erfahrungen des letzten Jahres unter den gegenwärtigen Bedingungen auch umsetzbar seien. Und gibt weiter an Kinder- und Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger, zur näheren Erläuterung.

Die führt in der Ratssitzung aus: Das Ferienprogramm des Dortmunder Jugendamtes, flankiert von einem des Fachbereichs Schule, steht; letzteres wird finanziert vom Land, ersteres teilfinanziert aus dem städtischen Haushalt. „Ich verstehe das Bedürfnis, für Kinder und Jugendliche in dieser Stadt kompensatorische Angebote zu schaffen“, heißt es auch hier.

Für die Corona-Einschränkungen, die insbesondere diese Personengruppe betroffen hätten: Spiel- und Bewegungsdrang, sich untereinander treffen. Darüber habe man sich seitens des Jugendamtes zusammen mit freien Trägern in den letzten Wochen Gedanken gemacht. Wie dies unter den Bedingungen der Corona-Schutzverordnung geschehen kann. Regenbogenhaus, Dezentralität, Ausweitung von Schwimmkursen – werden genannt.

„ParkSommer“ in Dortmund: damit nicht alle in den Westpark flitzen müssen

Weiterhin vorgesehen im Dortmunder Sommerferienkalender 2021: Piratenschiffe bauen, Wasserspiele, etc. Freizeitangebote, die es Kindern ermöglichten, sich unabhängig von ihren Eltern zu bewegen, in Abhängigkeit von ihrer Altersgruppe und eingebettet in umfangreiche hygienische Maßnahmen seitens der pädagogischen Träger. Wobei Kinder in benachteiligten Lebenslagen besonders im Blick wären, erläutert Daniela Schneckenburger.

Das lässt Christian Gebel aufmerken – Stichwort: die Kinder sollen sich unabhängig bewegen. Das wird in seinen Augen gerade vom ÖPNV gefördert. Und da könne er den Vergleich, was Busse und Bahnen betrifft, zwischen der Schul- und Ferienzeit „nicht ganz nachvollziehen“. Sprich: In den Ferien ist es sowieso dünner. Zudem käme es zu einer Entlastung der Familien, versteht er die CDU nicht. Auch erlaube der VRR durchaus solche Sonderwege, Finanzierung vorausgesetzt.

Der OB hat ebenfalls etwas in petto, was bereits im Verwaltungsvorstand diskutiert wurde: Es soll in diesem Jahr wieder ein Programm in Dortmund unter dem Stichwort „ParkSommer“ geben. Weitere Parks werden angeboten, damit nicht alle in den Westpark flitzen. Mittwoch nächster Woche wird näheres bekanntgegeben.

Das waren die unter Punkt (1) des Grünen-Antrages erbetenen Infos – der hatte sich also erledigt. Daraufhin wird nach Vorschlag von Thomas Westphal über die verbliebenen Punkte einzeln abgestimmt: (2), bäderbereinigt (nur freier Eintritt Westfalenpark und Zoo): mehrheitlich d’accord, gegen die Stimmen der CDU. Ebenso wie (3) – als Aufforderung an die DSW21.

Weitere Informationen:

• Stadt Dortmund, Sommerferienkalender 2021; hier:

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