Ein Gastbeitrag von Martina Plum
Es ist die Mischung aus Unzufriedenheit, Verachtung der Medien und dem Gefühl von der Politik im Stich gelassen werden das ein Vakuum hinterlässt. Und in dieses stoßen sie massiv rein. Diejenigen, für die es auf komplexe Fragen nur einfache Antworten gibt. Auch die Qualitätsmedien fallen auf Falschmeldungen rein. Sie nehmen ihre Gatekeeper-Funktion nicht mehr wahr, wenn sie statt zu recherchieren nur noch kuratieren. Es ist Aufgabe von Journalismus der Wahrheit auf der Spur zu bleiben.
Warum sind Fake News so erfolgreich?
Viele Menschen sind der Politik überdrüssig, aber auch den Medien gegenüber. Kein Wunder eigentlich, dass sie sich die Wahrheiten da suchen, wo sie sie geboten bekommen. Und da sich jeder bekanntlich die Wahrheit sucht, die ihm oder ihr am besten in den Kram passt, bietet das weltweite Netz für beinahe alle Bedarfe und Bedürfnisse das passende. Längst haben sich soziale Parallelwelten gebildet, die Macht und Politik in immer abstrusere Richtungen lenken.
Wem aber nutzt das Ganze? Das ist gar nicht so einfach zu beantworten. Auf der einen Seite ist es z.B. der US-amerikanische Präsident der jährlich einen FakeNews-Preis vergibt, die AfD bekämpft mit Fake-News und Lügenpresse die Leitmedien. Sind sie nicht diejenigen, die gerade von Fake-News leben, sie gar verstärkt in die Welt setzen?
Dabei sind gerade die Leitmedien nicht gerade untätig: die New York Times in den USA und auf der anderen Seite des Teichs der Faktenfinder der ARD und das Recherchezentrum Correctiv sammeln die Falschmeldungen des Präsidenten sowie die der AfD.
Fest steht, dass es die FakeNews sind, die den Populisten in die Hände spielen. Donald Trump, Boris Johnson verdanken ihren Aufstieg einer Agentur, die gezielt Menschen im Internet ansprach. Inhalt war natürlich die Politik des einen aber auch des anderen. Bewusst und gezielt setzten die beiden Falschmeldungen für ihre Zwecke ein. Zachary Wolf, Digital Director von CNN Politics beschreibt die Schwierigkeit der Journalisten mit dem amerikanischen Präsidenten: „Das ist es, was es so schwierig macht, über Trump zu berichten: Was meint er, wenn er Worte sagt?“
Obwohl es immer mehr Experten gibt, die den FakeNews auf den Grund gehen, immer mehr die Gefährlichkeit für die Demokratie klar wird, leben sie munter weiter und treiben ihr Unwesen, als ob nichts gewesen wäre. Laut einer Umfrage der Friedrich-Naumann-Stiftung denkt jeder vierte Deutsch, dass das Virus aus einem chinesischen Labor stammt. Jeder fünfte der 18-34-jährigen glaubt an einen Zusammenhang zwischen dem Virus und dem Ausbau des 5 G-Netzes.
Was sagt das Gesetz ?
Auch in Deutschland hat sich einiges getan. 2017 entstand das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Netz DG). Innerhalb von 7 Tagen müssen demnach rechtswidrige Inhalte gelöscht werden. Geahndet werden nur Straftatbestände (Verleumdung, Völkerverhetzung), zudem – so der djv und Reporter ohne Grenzen – schränke es die Meinungsfreiheit ein. Am 18. Juni 2020 verabschiedet der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Dieses Gesetz, so die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht in ihrer Erklärung dazu, sei für die Verteidigung der Demokratie und des Rechtsstaats von zentraler Bedeutung.
Das Paket dient dem Schutz aller Menschen, die von Rassisten und Rechtsextremisten bedroht und diffamiert werden. Mittlerweile aber hat der Bundespräsident Walter Steinmeier verfassungsrechtliche Bedenken gegen das neue Gesetz. Das Bundesverfassungsgericht hatte Zugriffsrechte des Bundeskriminalamtes (BKA) für verfassungswidrig erklärt.
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem antisemitischen Terroranschlag in Halle ist man in der Bundesrepublik endlich auch auf dem rechten Auge nicht mehr blind.
Verfassungsrichter loten die Grenze des Sagbaren im Netz aus, grundsätzlich gewähren sie Meinungsfreiheit eine breite Basis. Aber: Sie genieße nicht automatisch Vorfahrt vor dem Schutz des Persönlichkeitsrechts. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Urteil des Landgerichts Stuttgarts, in dem ein Mann, der das Sorgerecht mit seiner Tochter 2012 verloren hatte und daraufhin einen Feldzug gegen die Justiz im Internet antrat.
Hervorgehoben hatten die Verfassungsrichter das Internet könne ein „die ehrbeeinträchtigende Wirkung einer Äußerung verstärkendes Medium sein“. Und Wut könne keine Entschuldigung dafür sein. Im Gegenteil: Bei schriftlichen Äußerungen sei ein höheres Maß an Zurückhaltung zu erwarten. Das gelte auch in den sozialen Netzwerken.
Herbert Prantl meint in seinem Kommentar dass die Justiz mit dem Beleidigungsrecht zu unseriös umgehe, di Justiz behandle gar „Straftaten gegen die Ehre wie Larifari-Strafrecht.“ Siehe hier das Beispiel von Renate Künast. Die rechtsextreme Szene freue sich, wenn die Beleidung in den klassischen Medien widergegeben werde, dann aber weder verfolgt oder gar für straflos erklärt werde. Die Rechtsprechung habe die Beleidigung Öffentlicher Figuren im Internet, faktisch entkriminalisiert. Prantl fordert: Karlsruhe sollte eine neue Leitentscheidung erarbeiten, die „den Schutzgegenstand des Beleidigungsrechts neu“ bestimmt.
Sind Fake-News eine neue Erfindung? Gruppenzugehörigkeit übertrumpft Wahrheit
Ängste haben Menschen schon immer umgetrieben. Das ist keine Erfindung der Neuzeit. Zur Zeit der Pandemie durch das Corona-Virus ist jedoch deutlich spürbar, wie sehr viele Menschen unter besonderem Druck stehen. Seht viele spüren die Folgen hautnah, sei es der Verlust des Jobs oder auch „nur“ das Fehlen des bisherigen Lebens. Der sichere Alltag ist für alle verschwunden, aber einige Menschen haben damit besonders zu kämpfen.
Vielen fehlen die eigenen Perspektiven. Da wundert es nicht, dass so viele in andere Welten flüchten. Die Geschichten von entführten Kindern, Hinterzimmer-Politikern sind tief im kollektiven Gedächtnis. Theorien, die Erklärungen für Unerklärliches suchen und finden gab es schon immer. Es gibt sie im linken genauso wie im rechten Spektrum, immer mehr aber kommt es auch in der Mitte der Gesellschaft an. Und da wird es umso gefährlicher.
Appelle nicht mit Nazis gemeinsame Sachen zu machen laufen ins Leere. Wer an Übermächtiges glaubt, für den sind Nazis keine Feinde, sondern Verbündete. Was sie alle eint ist die angebliche Bedrohung der eigenen Meinung. Deswegen sind es diese für uns so unglaubliche Bilder des zuvor schier Unglaublichen (Reichsflaggen neben amerikanischen oder russischen, der Hippe neben dem Nazi) die aus Sicht der Demonstranten zu Beginn August 2020 in Berlin völlig normal sind.
Verschwörungen gehen von drei Grundannahmen aus: Nichts geschieht zufällig, nichts ist, wie es scheint und alles ist mit allem verbunden. Dann wird etwas behauptet und vor allem: Es muss ein Schuldiger her. Auf diesen fokussieren sich dann alle, die an die Verschwörung glauben. Schließlich haben sie ein gemeinsames Feindbild. Das stärkt sie in der Gruppe. Und sie heben sich ab vom „gemeinen“ Volk, weil sie mehr als die anderen wissen. Gruppenzugehörigkeit übertrumpft Wahrheit.
Dass diese anderen sie als Spinner deklarieren bestätigt sie nur in ihrer Rolle. Eine Umkehrung findet statt: Sie fühlen sich als die Opfer. Und auch das schweißt sie mehr und mehr zusammen.
Und die klassischen Medien?
Erst seit Mitte des 19. Jh. setzten sich Nachrichtenmedien allgemein zum Ziel objektiv und wahrheitsgemäß zu vermitteln. Wobei es Objektivität gar nicht gibt. Jeder urteilt subjektiv aus seiner Sicht, davor ist auch kein Journalist gefeit. Dafür aber erlernt er oder sie das Handwerkszeug.
Es gibt auch immer wieder sogenannte Enten. Ein Beispiel: dpa hat einmal Chruschtschows Tod 1964 bekanntgegeben, um die Meldung dann 15 Min. später wieder zurück zu nehmen. Da war sie aber schon in der Welt.
Allen Fake-News gemein ist, dass sie ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit zeigen. Was steckt hinter der Absicht falsche Nachrichten zu verbreiten? In erster Linie will derjenige, der sie verbreitet, sie bewusst platzieren, damit er seine Ziele erreicht.
Und sei auch nur, um zu beeindrucken oder um Geld damit zu verdienen. Reißerisches bringt mehr Aufmerksamkeit. Je mehr Klicks desto mehr Werbeeinnahmen, bei Google lassen sich Klicks direkt in Werbeinnahmen umsetzen. Je mehr man lügt, desto mehr Klicks und umso höher die Werbeeinnahmen. Die Wahrheit ist egal, es geht nur ums Geld. Da braucht mit Moral niemand zu kommen.
2017 setzte Trump den Begriff gegen einen CNN-Reporter in die Welt „Ihr seid FakeNews, mit euch spreche ich nicht“. Damit wurde er zum Kampfbegriff, er war erfunden, um Politik zu machen. Ihm, Trump, geht es nicht nur um die Nachricht, sondern auch um die Menschen, die seiner Meinung nach FakeNews verbreiten. Er will diese Menschen diffamieren, sie bloßstellen.
Journalist*innen haben nicht nur die Wahrheits-, sondern ebenso eine Sorgfaltspflicht
Das Ganze muss sehr differenziert betrachtet werden: So wurde zum Beispiel in der Berichterstattung über Merkels „Wir schaffen das“ 2015 von vielen Journalisten das auch vorhandene zumindest grenzwertige Verhalten einiger Geflüchteter einfach ignoriert. Michael Haller, Medienwissenschaftler schreibt, dass die Berichterstattung einseitig und selektiv war.
„Bis in die Weihnachtszeit wurde das prekäre Verhalten vieler junger Asylbewerber quasi übersehen: Willkommenskultur!“ Da sind viele ihrem eigenen Wunschdenken und der Medienbias aufgesessen. Haller: Damit sind die Journalisten ihrer Aufgabe, der Förderung von Demokratie nicht ordentlich nachgekommen. Das ist die Folge von selektiver Wahrnehmung. Journalisten haben immer auch eine Sorgfaltspflicht.
Je sensationeller, schockierender eine Nachricht ist, desto besser verkauft sie sich. Darauf baut nicht nur die BILD-Zeitung. Die Negativitätsbias und die Vorliebe für „Einfachheit“ treibt manchmal sehr bizarre Blüten. So interviewen BILD und RTL einen Schulkollegen des 12-jährigen, der kurz vorher seine fünf Geschwister durch Mord verloren hat.
Unsere physischen Mechanismen sind auf ungünstige Weise mit der Bauweise der sozialen Medien zusammen, deswegen haben es FakeNews so leicht. FakeNews stehen in der Aufmerksamkeitsökonomie ganz weit oben. Unsere eingebaute Negativitätsbias und die Vorliebe für Einfachheit das sind die einfachen Rezepte für FakeNews, der Grundstein die passende Wahrnehmung ist bei vielen vorhanden, jeder glaubt das, was ihm in den Kram passt.
Fake-News und Verschwörungstheorien befeuern sich gegenseitig
Besonders deutlich wird dies bei den Führungspositionen in den rechten Parteien und der Identitären Bewegung. Sie kommunizieren nicht mehr in die Breite, vielmehr setzen sie mit Hilfe der Techniken des Mikromanagements und mischen sich in gesellschaftliche Debatten ein. Damit lenken sie die Debatten in ihre Richtung.
Demokratische und offene Zivilgesellschaft hat dem meist nicht viel entgegen zu setzen. Es gibt allerdings Projekte wie debate//De:hate von der Amadeu Antonio Stiftung oder das No Hate Speech Movement, die die demokratische Debattenkultur im Internet stärken. Maik Fielitz und Holger Marcks haben mit ihrer Untersuchung vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik nachgewiesen, dass die Art wie soziale Medien arbeiten, rechtsextreme Aktionen begünstigt werden.
Es mache aber – so Pia Lamberty und Katharina Nocun in ihrem Buch „FakeFacts“ – keinen Sinn mehr, sich über die kruden Verschwörungsgeschichten lustig zu machen. Denn langsam wird es ernst. Dann wird es Zeit auch einzuschreiten, eine klare Linie zu ziehen: Bis hierher und nicht weiter, Und nicht einfach laufen zu lassen, sich zurücklehnen.
Der abgrundtiefe Hass auf Medien ist ein sicheres Zeichen dafür. Thomas Luschick von den Volksverpetzern, dem Antifakenewsblog erklärt: Es braucht einen konstruktiven Informationsaustausch. Meinungsfreiheit ist nicht das gleiche wie Faktenfreiheit.
Sie können ihre eigene Meinung haben, aber nicht ihre eigenen Fakten.
Es gab noch nie so viel Meinungsfreiheit wie heute, dank der sozialen Medien. Jeder kann auf ein breites Spektrum seiner Wahrheiten zurückgreifen und sich das aussuchen, was ihm oder ihr passt. Es gibt keine einfachen Wahrheiten
Deswegen ist es wichtig, ganz genau hinzugucken und zu überprüfen , wessen Wahrheiten man sich anschließt oder sie übernimmt. Behauptungen dürfen nie ohne Überprüfungen übernommen werden. Auch, wenn es einfach ist. Das ist es nur auf den ersten Blick.
Wenn die Überschrift reißerisch daherkommt, dann müssten alle Alarmglocken klingeln. Je lauter desto falscher. Vorsicht ist geboten, weil heute vor allem jede und jeder einfach drauflosschreiben kann. Es ist wichtig darauf zu achten, o, und wenn ja, welche Quellen, links und Begründungen angegeben werden.
Wenn Feindbilder, die Hass erzeugen sollen benutzt werden, dann ist größte Skepsis geboten. Wenn eines sicher ist, dann ist es das: Es gibt keine einfachen Wahrheiten. Zumindest nicht in einer komplexen Welt.
Widerspruch zu bekommen, ist Teil der Meinungsfreiheit. Meinung sollen an Fakten angepasst werden und nicht umgekehrt. Hellhörig werden muss man werden, wenn der andere nicht an anderen Meinungen interessiert ist. Sie haben gar kein Interesse am Austausch. Deswegen ist es dann besser, sich zurückzuhalten. Denn sonst bietet man denen nur eine weitere Bühne.
Der Serienteil ist ein Gastbeitrag aus dem Sondermagazin „Journalistische Verantwortung in der digitalen Gesellschaft“ der Auslandsgesellschaft.de. Er wurde ermöglicht durch eine Förderung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.
