Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau und die scheidende Ordnungsdezernentin Diane Jägers besuchten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Task Force Nordstadt im Nordstadtbüro des Ordnungsamtes um sich für die geleistete Arbeit im nun fast abgelaufenen Jahr zu bedanken. Bei einem gemeinsamen Rundgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durch die Nordstadt wurden diverse Themen der täglichen Arbeit an Ort und Stelle erörtert.
Oberbürgermeister Sierau bedankt sich für die gute Arbeit in der Nordstadt
Neben der Bekämpfung der Straßenprostitution zählt auch die Sanktionierung anderer ordnungswidrigen Verhaltensweisen zu den täglichen Aufgaben der Einsatzkräfte. Als ordnungswidrige Verhaltensweisen gelten beispielsweise das Wegwerfen von Abfall oder der verbotene Alkoholverzehr auf Kinderspielplätzen.
Regelmäßige Kontrollen von Gaststätten und Spielhallen, die Überprüfung von Problemhäusern und die Verkehrsüberwachung gehören ebenfalls zu den Handlungsfeldern der Task Force. Sie unterstützt so die Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Verstärkt im Visier der Einsatzkräfte sind Shisha-Bars. Hier wurden in diesem Jahr sieben Schwerpunkteinsätze gemeinsam mit der Polizei und dem Hauptzollamt durchgeführt. Dabei wurden Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und steuerrechtliche Delikte geahndet.
Bekämpfung der illegalen Straßenprostitution gehört weiter zu den Kernaufgaben
Die Bekämpfung der illegalen Straßenprostitution gehört seit der Schließung des Straßenstrichs und dem Inkrafttreten des Verbots der Straßenprostitution im Mai 2011 zu den Kernaufgaben der Task Force Nordstadt. Unmittelbar nach Schließung des Straßenstrichs verbesserte sich die Situation deutlich. Derzeit ist nur noch ein hartnäckiger Kern von 25 bis 35 Prostituierten feststellbar. Mit ihrer Präsenz und dem Einschreiten gegen Verstöße gegen das Kontaktaufnahmeverbot und die Missachtung von Durchfahrtsverboten tragen die Ordnungskräfte ihren Teil zu dieser neuen Situation bei.
Insgesamt wurden seit Beginn der Aktionen im Mai 2011 bis heute Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Prostituierte sowie Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Freier in rund 2.900 Fällen vorgelegt. In mehr als 220 Fällen wurden Prostituierte vorübergehend dem Polizeigewahrsam zugeführt. Die Task Force wird weiter ihre Arbeit zur Bekämpfung der Straßenprostitution erfolgreich fortsetzen.
Schwerpunkt ist und bleibt auch die Drogenkriminalität
Im Fokus repressiver wie präventiver Maßnahmen bleiben Dogenhandel und -konsum. Im aktuellen Jahr wurden bisher über 552 Fälle des Drogenkonsums zur Anzeige gebracht.
Im Rahmen einer dreimonatigen Schwerpunktsetzung von Juni bis August diesen Jahres haben die Ordnungspartner ihre Präsenz im Areal Nordmarkt, Mallinckrodtstraße, Schleswiger Straße und den angrenzenden Nahbereichen verstärkt. Dazu wurde vorübergehend Personal aus anderen Bezirken dorthin verlagert.
Dies führte dazu, dass die täglichen Ansammlungen von Personengruppen sich vor allem im Bereich der Mallinckrodtstraße auflösten. Auch aktuell ist die Situation dort entspannt. Nennenswerte Ansammlungen auch sind an anderer Stelle bis dato nicht zu beobachten.
Problemimmobilien bleiben weiter unter Beobachtung – Drogenkonsumplätze sollen weiter bereinigt werden
Im Jahr 2017 hat das Ordnungsamt im Zusammenwirken mit anderen Fachbereichen insgesamt 138 Hauskontrollen in 101 auffälligen Immobilien durchgeführt; 23 Objekte wurden mehrfach aufgesucht. Am häufigsten waren bei den Kontrollen unerlaubte Abfallablagerungen, mit 74 Fällen, festzustellen, gefolgt von baurechtlichen und wohnungsaufsichts-rechtlichen Missständen mit jeweils 68 Fällen.
Durch das Nordstadtbüro wurden nach den Problemhauskontrollen 263 Personen von Amts wegen abgemeldet. Von den aktuell in der Datenbank Problemhäuser stadtweit erfassten 96 Problemhäusern liegen 75 im Stadtbezirk Innenstadt-Nord. Im Jahr 2016 waren es noch insgesamt 130 Problemhäuser, 83 davon in der Nordstadt.
Seit 2011 konnten 322 Vorgänge zu Problemhäusern zum Abschluss gebracht werden. Neben der Kontrolle auffälliger Immobilien und der Bearbeitung von vorgefundenen Missstände haben Maßnahmen zur Wieder-In-Wert-Setzung von Problemimmobilien zu einer positiven und nachhaltigen Veränderung in der Nordstadt geführt.
An verschiedenen Stellen gibt es im Straßenbild der Nordstadt sanierte oder in Sanierung befindliche Immobilien. Die Zahlen der Problemhäuser, die beim Fallmanagement im Nordstadtbüro des Ordnungsamts geführt werden, sind im Jahr 2017 deutlich gesunken.
Zu einer positiven Entwicklung des Quartiers Nordmarkt führte die Eröffnung des Nordmarktbüros des Ordnungsamtes im März 2017. Die von der Stadt Dortmund erworbene Immobilie am Nordmarkt 3 bekam so eine neue Nutzung.
Das ehemalige Problemhaus ist eingebettet in die gesamtstädtische Strategie der konsequenten und nachhaltigen Aufwertung des Quartiers. Mit dem gezielten Ankauf von Problemimmobilien wird ein positives Zeichen im Nordmarkt-Viertel gesetzt. So werden die städtebaulichen und ordnungspolitischen Aktivitäten städtischer und anderer Akteure zur Aufwertung der Nordstadt unterstützt. Zwischenzeitlich wurde auch der an den Nordmarkt 3 angrenzende Gebäudekomplex der Mallinckrodtstraße 55 bis 59 erworben.
Ordnungsdezernentin Jägers verlässt Dortmund und die Nordstadt
Für Diane Jägers, ihres zeichens Ordnung- und Rechtsdezernentin, war es der letzte Arbeitstag in Dortmund. Für Sie ist die hohe Präsenz und die null Toleranzpolitik in der Nordstadt entscheidend für den Erfolg im vergangenen Jahr. „Wir haben uns etwas erarbeitet und die größte Herausforderung ist es das jetzt auch zu erhalten“, sagte Jägers mit Hinblick auf die oder denjenigen, der Ihr Amt in Zukunft weiter machen wird.
Jägers war viereinhalb Jahre besonders im Norden von Dortmund tätig. Sie verlässt diese Gegend mit einem lachenden Auge, mit Blick auf die nun anstehenden Aufgabenfelder in Düsseldorf. Aber eben auch mit einem weinenden Auge wie sie erzählt: „mein Lieblingsort wird der Nordmarkt bleiben“.
Reaktionen
Torsten Kuligowski
Bis auf das bedingungslose „Grundrauschen“, dass es immer in der Nordstadt geben wird, ist alles prima.
Man muss die Zustände nur zu definieren wissen. Ihnen Frau Jägers alles Gute für Ihre neue Aufgabe!