Von Leopold Achilles
Im Rahmen ihrer bundesweiten „Zukunft-wird-aus-Mut-gemacht“-Tour kam die Spitzenkandidatin der Grünen am Freitag (1. September) nach Dortmund. Katrin Göring-Eckardt besuchte das Eventschiff „Herr Walter“ und traf BürgerInnen wie grüne Mitglieder am Hafen von Dortmund. Die große Frage an diesem Abend: Tun wir heute genug für die Zukunft?
Göhring-Eckardt stellt sich den Fragen Dortmunder Bürger in Form eines „Town Hall Meetings
Der grüne Hybrid-BMW mit Göring-Eckardts Konterfei „Mut als Motor, Zukunft als Ziel“ hält in der Dortmunder Nordstadt. Katrin Göhring-Eckard kommt gut gelaunt auf das Gelände des Eventschiffs „Herr Walter“ und wird bereits von rund 100 interessierten BürgerInnen und Grünen empfangen. In der Außenanlage, unter dem großen Pavillon des Geländes, ist alles grün geschmückt. „Herr Walter“ versprüht seinen entspannten Charme, es gab Getränke auf Kosten der Partei und das Event beginnt um kurz nach halb acht.
In Form eines „Town Hall Meetings“ fand eine angeregte Frage- und Diskussionsrunde statt, bei der Göhring-Eckardt immer abwechselnd von einer Frau und einem Mann befragt wurde. Direkt die erste Frage, warum man die Grünen wählen sollte, lässt Katrin Göhring-Eckard schmunzeln.
„Das soll ich direkt am Anfang beantworten – dann können wir ja ins warme gehen!“ Sie fährt natürlich fort: die Grünen seien keine Partei, die ihre Hand schützend über Industrien halte. Sie stehen für Umweltschutz und Gerechtigkeit und dafür, so will es Göhring-Eckardt, dass „jedes Kind in diesem Land gleich behandelt wird“ und meint dies besonders im Hinblick auf die Bildung.
In dem Zehn-Punkte-Plan der Partei steht an Punkt Sieben die Reformation des Staatsbürgerschaftsrecht. Heißt, jeder der in Deutschland geboren wird, ist deutscher Staatsbürger. Ein junger Mann fragt, warum dieser Punkt existiert. Spielt auf die mögliche Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft an.
Für Göring-Eckardt und ihre Partei ist klar, erklärt sie, dass es nicht um Blut und Zugehörigkeit gehe. „Das wird im Kreissaal entschieden“ sagt die Spitzenkandidatin. Das sei eine eher einfache Vorderung erklärt sie, denn Integration beginne am ersten Tag. Man könne sich die folgen ausgessener Integration anschauen, sagt die Grüne und spielt damit auf die Gastarbeiter in der jüngsten Vergangenheit Deutschlands an. Das möchte ihre Partei in Zukunft durch diese Änderung verhindern.
Hartz-Gesetze: „Heute müssten wir anders handeln“ – Göring-Eckardt räumt ein sich geirrt zu haben
Eine Frau fragt nach der Haltung Göring-Eckardts und ihrer Partei zu den Hartz-IV Gesetzen sowie den Ergebnissen der Agenda 2010. Die Politikerin vom Bündnis 90/Die Grünen gibt zu, dass besonders die Agenda nicht wie geplant gelaufen ist.
Sie selbst wollte damals die individuelle Förderung für jeden. Der Plan war auch, das Konstrukt nach einem Jahr zu überprüfen, was aufgrund von Neuwahlen, damals nicht mehr getan wurde. Zur Zeiten der Entscheidung der Gesetze wog die Arbeitslosigkeit in Deutschland fünf Millionen Menschen schwer, erklärt Sie.
Dies sei nun anhand von Zahlen messbar zurück gegangen, trotzdem ist ihr bewusst was dabei falsch laufe. Zwei bis drei Minijobs sollten nicht die Lösung sein, für Arbeitnehmer finanziell über die Runden zu kommen. „Heute müssten wir anders handeln“ und Göring-Eckardt gibt zu sich in ein paar Punkten wirklich geirrt zu haben.
Markus Kurth, bereits Bundestagsabgeordneter der Grünen aus Dortmund, fängt danach die Frage, welche denn genau diese Punkte seien, ab und nimmt das Mikrofon an sich. Seine Aussage:„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!“
Eine Versicherung für alle – Besonders PolitikerInnen sollen in die „Bürgerversicherung“
Wie soll die „Bürgerversicherung“ finanziert werden ist eine der weiteren Fragen. Das Ziel ihrer Partei, erklärt Katrin Göring-Eckardt, sei es die zwei Klassen Medizin abzuschaffen. Es ist ihr ein persönliches Anliegen, die Entscheidung wie jemand behandelt wird nicht an der Chipkarte sondern an der Krankheit zu bestimmen.
Es gehe dabei auch nicht nur um eine Krankenversicherung sondern auch um Pflege und Rente erklärt sie. Das Konzept, auch für die Finanzierung, sei in den letzten die Jahren sehr intensiv erarbeitet worden sagt Göring-Eckardt. Wichtig sei ihr zu erwähnen, dass zu aller erst Politiker, Abgeordnete in diese Versicherung eintreten. Erst dann würde man in dem Punkt auf Augenhöhe arbeiten und sich nicht von anders Versicherten, am Ende dem Bürger, zu entfernen.
Sie sieht aktuell eine unsoziale Einstellung, gegen die sie klar Haltung zeigt. Weiter, erklärt Göring-Eckardt, sollen die Selbstständigen durch diese Versicherung abgeholt werden. Dann könne man weiter machen sagt sie: „Ich möchte eine Versicherung für alle!“
„Zukunft wird aus Mut gemacht“ – Göring-Eckardt auf Konfrontationskurs mit Kanzlerkandidat Martin Schulz
Warum ihre Partei kein Bekenntnis zur CDU oder der SPD abgebe wird die nächste Frage auf die Katrin Göring-Eckardt eine klare Antwort hat:„Bekenntnisse gehören in die Kirche“ und, dass das in der Vergangenheit schon dazu geführt habe, in der Opposition gelandet zu sein.
„Wir reden hier über die Zukunft der Welt und Martin Schulz sagt, man könne nicht aussteigen (…)“. Sie meint damit die die Autoindustrie und den Braunkohleabbau dem Schulz, laut Göring-Eckardt, zu freundlich gegenüber stehe. Zwei Punkte bei der SPD und Schulz mit der sich ihre Partei nicht identifiziere.
Sie gehe nicht in eine Regierung in der der Verbrennungsmotor weiter für zukunftsträchtig gehalten wird und in der die Massentierhaltung weiter bestand hat. „Wir müssen schwierige und gleichzeitig wichtige Gespräche führen gibt sich die Grüne kämpferisch“.
