Es sind ambitionierte Ziele – und die Herausforderung riesig: Die Stadt Dortmund muss ständig neue Kita-Plätze schaffen. Trotz massiver Anstrengungen hinkt sie hinter den eigenen Ausbauzielen hinterher. Bislang war häufig der fehlende Baugrund das Hemmnis – insbesondere in dicht besiedelten Innenstadtbezirken wie der Nordstadt. Doch jetzt stockt der Ausbau aus einem anderen Grund: Die Stadt findet keine Investor:innen mehr, weil die Finanzierung offenbar nicht mehr auskömmlich ist.
Bislang war die Stadt mit dem Investorenmodell sehr erfolgreich
Dortmund wächst – und wird jünger. Die Stadt Dortmund wird daher die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder und damit die Kitas in den kommenden Jahren deutlich ausbauen (müssen). Der bereits beschlossene und geplante Ausbau stagniert jedoch, da zunehmend die Investor:innen fehlen: Der vom Land zur Verfügung gestellte Mietzuschuss nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) deckt offenbar nicht mehr die Kosten nicht mehr.
„Die gesetzlichen Mietpauschalen für neue Kitas müssen dringend steigen, damit Investoren angesichts gestiegener Baukosten überhaupt noch einen Anreiz haben“, sagte Monika Nienaber-Willaredt, Dezernentin für Kinder, Jugend und Schule nach einer Sitzung des Verwaltungsvorstands.
Seit 2011 entstehen neue Kindertagesstätten in Dortmund überwiegend durch freie Träger in Verbindung mit Investor:innen: Beide schließen einen Mietvertrag über maximal 25 Jahre ab. Die Investor:innen refinanzieren ihre Investition über den langfristig gesicherten Mietzuschuss nach dem Kinderbildungsgesetz. Dabei übernimmt das Land 40 Prozent, die Stadt finanziert 60 Prozent der Kosten.
Drei geplante Kita-Projekte mit 18 Gruppen sind gefährdet
Der Zuschuss liegt aktuell bei 11,37 Euro pro Quadratmeter und steigt jährlich. Doch dies reicht inzwischen nicht mehr aus: Die Preise für Bauleistungen steigen seit zwei Jahren aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Lieferengpässe sowie durch die Folgen des Krieg in der Ukraine um ein Vielfaches.
Für Investor:innen ist der Neubau von Kitas daher nicht mehr lukrativ. Aktuell sind in Dortmund daher drei geplante Kita-Projekte mit insgesamt 18 Gruppen gefährdet. „Neue Kita-Projekte benötigen eine höhere Mietförderung“, betont Nienaber-Willaredt. Die Stadt Dortmund hält eine Miete von 15 Euro pro Quadratmeter und Monat für angemessen. Sie fordert daher, dass das Land kurzfristig die gesetzlichen Mietpauschalen erhöht.
