Der Bau des zweiten ICE-Instandhaltungswerks in der Nordstadt gewinnt an Fahrt: Schon bis Februar 2022 sollen die Rodungsarbeiten auf dem 28 Hektar großen Areal des alten Güterbahnhofs an der Westfaliastraße beginnen. Bis Sommer 2027 soll …
Kategorie: Rat
Radverkehr soll auf 82 Kilometern Strecke Vorrang bekommen
Die Verwaltung schlägt neun „Velorouten“ aus den Stadtbezirken in die Dortmunder City vor
Das Thema Radverkehr polarisiert – den einen geht es nicht schnell genug, den anderen viel zu weit. Nach 2,5 Jahren Diskussionen stellt die Stadt Dortmund nun ihren Vorschlag in den Gremien zur Diskussion. Die neue …
Würdigung deutscher und internationaler Geschichte
Ein neues Denkmal zu Ehren der Gastarbeiter:innen in Dortmund
Von Lea Sternberg Der Stadtrat Dortmund hat die Errichtung eines Denkmals beschlossen zu Ehren der Gastarbeiter:innen, die in den 1960er Jahren nach Deutschland gekommen sind. Das Denkmal soll ein Zeichen des Respekts sein und die …
Verwaltung und Stadtrat reagieren auf den Wunsch vieler Eltern
Johann-Gutenberg-Realschule soll in eine vierzügige Gesamtschule umgewandelt werden
Der Dortmunder Stadtrat hat auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, die Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde in eine vierzügige Gesamtschule umzuwandeln und entsprechende Verfahrensschritte mit allen Beteiligten einzuleiten. Obwohl die Kapazitäten in den letzten Jahren bereits um sieben …
Die Stadträte gaben am Donnerstag grünes Licht für die Fusion
Sparkassen Dortmund und Schwerte fusionieren
Grünes Licht für die Fusionen der Stadtsparkassen in Dortmund und Schwerte. Beide Stadträte gaben am Donnerstag (16. Dezember 2021) einstimmig ihre Zustimmung. Vor dem Hintergrund der aktuellen und künftigen Herausforderungen wie z. B. der anhaltenden …
Wirtschaftsplan für 2022 hat ein Defizit von mehr als 37 Millionen Euro
Ungewohnt breite Mehrheit zum fast drei Milliarden schweren Haushalt der Stadt Dortmund
Grünes Licht für den Dortmunder Haushalt für 2022: Fast drei Milliarden Euro Ausgaben schwer ist das Paket – bei einem Defizit von mehr als 37 Millionen Euro. Er ist damit nicht genehmigungspflichtig und die Stadt …
Diskussion im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Gesundheitsschutz für Drogensüchtige: Dortmund könnte weitere Spritzenautomaten bekommen
Dortmund soll weitere Spritzenautomaten für Drogenkonsument:innen bekommen. Darauf hat sich der Sozialausschuss gegen die Stimme der AfD verständigt. In Absprache mit der Aidshilfe soll die Verwaltung neue Standorte prüfen. Drogenberatung und Aidshilfe begrüßen den Vorstoß. …
Gründung einer gesamtstädtischen tarifgebundenen Servicegesellschaft
Beratungen für 2022: Die Fraktion DIE LINKE+ sieht Trendwende in der Haushaltspolitik
Die Zeiten der Spar-Haushalte unter der Zusammenarbeit von SPD und CDU aus den letzten Wahlperioden sind nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE+ vorbei. Die Fraktion DIE LINKE+ registriert erfreut andere Trends in der Personalpolitik der …
Fraktion FDP/ Bürgerliste stellt 19 Anträge zum Dortmunder Haushalt 2022:
Personalaufwuchs stoppen, Hundesteuer und Sexsteuer abschaffen, Corona-Hilfen fortsetzen
Die Fraktion FDP/ Bürgerliste geht mit 19 Anträgen zum Haushalt 2022 in den Finanzausschuss des Stadtrates. „Die aktuelle Haushaltslage der Stadt Dortmund ist durch die Unterstützung von Bund und Land trotz Corona überraschend gut. Allerdings …
71 Vorschläge mit einem Finanzbedarf von sechs Millionen Euro
„Die Zukunft Dortmunds gestalten“: Grüne und CDU stellen gemeinsamen Haushaltsantrag
Von Lea Sternberg Passend zur Projektpartnerschaft gehen die Fraktionen von Grünen und CDU auch mit einem gemeinsamen Antragspaket in die Beratung für den Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2022. Der Haushaltsbegleitantrag umfasst 71 Punkte …
SERIE „Dortmund Rechtsaußen“ (Teil 8 von 10):
Der Dortmunder AfD-Kreisverband steht ganz im Zeichen der Radikalisierung auf Bundesebene
In der Serie „Dortmund Rechtsaußen“ veröffentlichen wir die Beiträge aus der gleichnamigen Broschüre des Projekts „U-Turn – Wege aus dem Rechtsextremismus und der Gewalt“. Diese gibt es auch in gedruckter Form – mehr dazu am Ende …
Neumann-Lieven: „Wir sind nicht mehr die dominierende Fraktion“
Ungewohnte Rolle: Die SPD-Fraktion muss um Unterstützung für ihre Haushaltsanträge werben
Ist Rot das neue Grün? Vor dieser Frage steht die Dortmunder SPD-Fraktion mit Blick auf die Haushaltsberatungen. Sie hat eine Vielzahl von sozialen und grünen Ideen und Vorschlägen, aber bislang keine Mehrheiten für ihre Ideen. …
Rat beauftragt Gutachten und sucht das Gespräch mit der Deutschen Bahn
„Multi Hub“ in Hamm könnte dem Dortmunder Hafen und dem Terminal Konkurrenz machen
Mit Sorge blickt die Dortmunder Politik nach Hamm: Die beabsichtigte Errichtung des „Multi Hub Westfalen“ als neuer multimodaler und innovativer Logistik-Drehscheibe am Standort des ehemaligen Rangierbahnhofs in Hamm – und damit in unmittelbarer Nachbarschaft zum …
Klinikum: Service-Tochter ist die einzige Stadt-GmbH ohne Tarifbindung
Rückenwind aus dem Stadtrat in Dortmund für die Tarifverhandlungen bei „ServiceDO“
Hoffnung für die mehreren hundert Beschäftigten von „ServiceDO“, der bislang tariflosen Service-Tochter des Städtischen Klinikums: Ohne in die Tarifautonomie von Gewerkschaften und Arbeitgeber eingreifen zu wollen, sendet doch eine große Ratsmehrheit politische Signale, künftig die Beschäftigten …
Ratsmehrheit für Kompromiss - Hallen sollen aber künftig umplanen
Grünes Licht für temporäre Sperrungen des Westfalenhallen-Wegs nach kontroverser Debatte
Kontroverse Debatte um den Fuß- und Radweg über das Gelände der Westfalenhallen auch im Rat: Trotz vielfältiger Proteste wird der Weg zeitweise geschlossen, wenn dies für den Messebetrieb nötig ist. Einhellig waren nur zwei Punkte: …