Darf die kommunale Grundversorgung – Trinkwasser, Strom, Gas und auch die Straßen-Infrastruktur – in private Hände gelangen? Nein – findet zumindest Thorsten Hoffmann. Der CDU-Bundestagsabgeordnete besuchte jüngst im Rahmen des Tages der Daseinsvorsorge Dortmunder Einrichtungen und stellte sich dieser Frage.
Grundversorgung soll auch in Zukunft vor Privatisierung geschützt werden
„Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel“, sagt Thorsten Hoffmann. Deshalb stehe die „Trinkwasserversorgung und die Gewährleistung unserer Wasserqualität hier in Dortmund“ an erster Stelle.
Man vergesse oft, dass viel Arbeit hinter der Wasserherstellung für die Bürger stecke, weshalb Hoffmann froh sei, sich selbst ein Bild „von der umfangreichen und wichtigen Arbeit unserer Trinkwasserversorgung“ machen zu können.
Die „kommunalen Unternehmen bilden täglich das Fundament für unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben in Deutschland“, erklärt Hoffmann. Auch in Zukunft könne man sich auf einen „hohen Standard bei der Grundversorgung verlassen“.
Zudem soll diese Grundversorgung, wenn es nach Hoffmann geht, „auch in Zukunft vor Privatisierung geschützt werden“. Denn der „Schutz der Grundversorgung eines jeden Menschen ist, nach meinem Verständnis, Aufgabe des Staates“, so Hoffmann.
Auch die Autobahnen sollen, laut Thomas Hoffmann, nicht privatisiert werden
Dies lasse sich auch auf die Autobahnen übertragen: So „soll die Infrastrukturgesellschaft des Bundes, die ab 2021 geplant ist, auch in Zukunft die Bundesautobahnen verwalten“, erklärt Hoffmann.
„Der Bund ist zu 100 Prozent Eigentümer der neuen Infrastrukturgesellschaft und die Autobahnen sollen auch im Besitz des Bundes bleiben“, so Hoffmann. Es sei zudem „gut und wichtig“, dass Private „keine Eigentumsanteile an der Gesellschaft erwerben“ können.
Trotzdem müsse man bei einzelnen Projekten prüfen, „ob bei einer Realisierung mit Hilfe von Öffentlich-Privaten Partnerschaften der volkwirtschaftliche Nutzen größer ist oder nicht“, ergänzt Hoffmann.
„Tag der Daseinsvorsorge“ soll auf kommunale Grundversorgung aufmerksam machen
In diesem Jahr fand erstmalig in Deutschland der Tag der Daseinsvorsorge statt, mit dem kommunale Unternehmen auf ihre Leistungen wie die kommunale Wasserver- und Abwasserentsorgung aufmerksam machten.
Interessierte Bundestagsabgeordnete waren dazu eingeladen, sich an diesem Tag über die Leistungen ihrer kommunalen Unternehmen zu informieren und ihre Fragen und Anregungen vorzubringen, und die Ansprechpartner persönlich kennenzulernen.
Der Dortmunder CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Hoffmann besichtigte im Rahmen des Tages der Daseinsvorsorge einige Versorgungslinien von DONETZ in Dortmund Körne. Dort sollen bis Herbst 3000 Meter Wasserleitungen, 2500 Meter Stromkabel und 650 Meter Gasleitungen erneuert werden. Zudem besuchte Hoffmann die Wasserwerke Westfalen, Tochterunternehmen von DEW21 und Gelsenwasser, und einen Hochturm.
