Im gut besuchten Westfalia-Saal im Rathaus herrschte Feierlaune. Viele waren gekommen, um das 20-jährige Bestehen der Ratsfraktion von FDP und Bürgerliste (BL) gebührend zu feiern. Und das just an dem Tag, an dem in Berlin der Termin für die vorgezogenen Neuwahlen zum Bundestag verkündet wurde. Michael Kauch, derzeitiger Vorsitzender der Fraktion von FDP und BL, führte gemeinsam mit Antje Joest durch das Programm. In knappen Zusammenfassungen ließen sie die Ereignisse der zurückliegenden Jahre Revue passieren. Man erlebte sich, getreu dem Motto vom Wahlkampf 2004, stets als „Die echte Opposition“. Unter solchem Vorzeichen profilierte und entwickelte sich alles aus dem außerparlamentarischen in den parlamentarischen Bereich hinein.
DNA einer Partei und Dortmund
Es gehört zur DNA der FDP, das für sie „Privat vor Staat“ zu kommen hat. An den Leitlinien liberaler Wirtschaftspolitik orientierte man sich, auch und besonders in Krisensituationen, etwa als man sich 2009 mit einem skandalösen Haushaltsloch von 100 Millionen Euro auseinanderzusetzen hatte und die Wiederholung der Kommunalwahl forderte.
Und als es 2012 endlich soweit war, warb die Dortmunder FDP origineller Weise mit einem Plakat, auf dem sich ein Slogan findet, der heute wieder beliebt ist: „Lieber neue Wahlen als neue Schulden“. Im Rat der Stadt Dortmund war die FDP danach mit nur noch zwei Sitzen vertreten.
Wenn heute drei FDP`ler und ein Vertreter der Bürgerliste die Fraktion im Rat bilden, ist die Zusammenarbeit dennoch in den Jahren seit 2004 gewachsen und etabliert. Man setzt in Rat und Bezirksvertretungen Akzente, zu denen auch gehört, sich „in bester humanistischer Tradition“ für eine lebenswerte Stadt zu engagieren.
Probleme der Bürger:innen vor deren Haustür lösen
Das Engagement vieler Parteifreunde wurde im Laufe des Abends eindrücklich gewürdigt. Dabei wurden einige besonders erwähnt. So auch Joachim Höfer, der sich seit vielen Jahren in der Bezirksvertretung Ost engagiert.
„Der Rat der Stadt Dortmund ist der Innendienst, in der Bezirksvertretung sind wir im Außendienst“, sagte Höfer und fügte hinzu: „Wir lösen die Probleme der Bürger:innen vor deren Haustür.“ Dafür, so der Lokalpolitiker, stimme man für jeden Antrag, gleich welcher Partei, wenn das dem Bezirk zugute kommt.
Überhaupt ist der Dialog mit den anderen demokratischen Parteien ein zentrales Merkmal der politischen Arbeit der FDP in Dortmund. Dass man diesbezüglich im Laufe der Jahre ein entsprechendes Klima geschaffen hat, drückte sich unter anderem darin aus, dass Vertreter:innen der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Jubiläums-Feierstunde teilnahmen.
Ist das Ende ein neuer Anfang?
Knapp war es für die FDP schon immer. Das ist in Dortmund nicht anders als in der Bundespolitik. Als die Veranstaltung in Tischgesprächen neben dem Buffet ausklang, war man sich nicht sicher, zu welchem Ergebnis das vorzeitige Ende der Koalition im kommenden Februar wohl führen wird. Es könnte (wiedermal) knapp werden, darin ist man sich in Dortmund sicher.
Aber statt auf Konfrontation zu setzen und weiter von zweistelligen Ergebnissen zu träumen, setzt man in Dortmund lieber auf den Dialog aller demokratischen Parteien.
Man mag Gegner sein, aber eben nicht Feind! Wenn das den Stil der FDP weiterhin prägt, kann es bei den Wahlen im September in Dortmund – trotz allem – für sie wieder gut gehen. Ein wesentlicher Beitrag zu einer ausgewogenen Debattenkultur wäre das allemal. Und dafür gebührt der FDP in Dortmund schon jetzt ausdrücklich Anerkennung und Dank!
