Von Leopold Achilles und David Peters
Wie bereits vor einer Woche hatten sich für den Dienstagabend Impfgegner*innen mit einem Autokorso in Dortmund angekündigt. Für mehr als eine Runde um den Wall und wieder zurück zum Startpunkt, zu einem Parkplatz an den Westfalenhallen, kam es aber nicht. „Erfolgreich“ für die einen, Ärger bei den Gegendemonstrant*innen, die sich wieder auf Zweirädern zum Protest dagegen verabredet hatten.
Impfgegner*innen und Verschwörungstheoretiker*innen versammelten sich erneut zum Autokorso
„Zur Gefahrenabwehr“ stellte die Dortmunder Polizei am Dienstagabend eine bislang nicht bekannte Anzahl an Zweirädern sicher. Sie betonte während den Maßnahmen, dass sie sich dabei auf das Polizeiaufgabengesetz stützen würde, um die Räder der vermeintlichen „Störer“ in die Obhut der Beamt*innen fallen zu lassen. ___STEADY_PAYWALL___
Laut Polizeisprecher Gunnar Wortmann sollen die Fahrräder zeitnah an die Besitzer*innen zurückgegeben werden. Der eigentlich durch antifaschistische Gruppen geplante Gegenprotest, eben mit dem Zweirad, war aufgrund dessen sehr schnell zum erliegen gekommen.
So sah man an der Route des Autokorsos nur vereinzelt Personen, die mit Handzeichen und lauten Rufen ihrem Unmut über diese Kundgebung Ausdruck verliehen. Der besagte Korso mit Autos war wieder organisiert von der Dortmunder Gruppe der Bewegung „Querdenken 231″ und sollte um 19 Uhr auf einem Parkplatz an den Westfalenhallen starten.
Behörde und Polizeipräsident in der Kritik – Gregor Lange machte sich selbst ein Bild
Noch eine Woche zuvor hatten Gegendemonstrant*innen mit Blockaden durch die Nutzung ihrer Zweiräder zu starken Verzögerungen und Behinderungen im Ablauf des Autorsos geführt. Wie die Polizeispitze um Präsident Gregor Lange danach verlauten ließ, sei ein solches Verhalten „einfach undemokratisch“.
Zudem könne man sich die Frage stellen, welchen Sinn es mache, eine Versammlung von Impfgegner*innen, die nur einen Bruchteil ihrer angemeldeten Teilnehmer*innenzahl zusammen bekommen habe, auf diese Weise öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, so Lange vor einer Woche weiter.
An diesen Aussagen gab es Kritik: Die Autonome Antifa 170 bemängelte unter anderem, dass sich die Polizei selbst als „Akteur im politischen Diskurs verstehe“. Man frage sich, seit wann „demokratische Meinungsbildung“ die Aufgabe der Polizei sei. Der Polizeipräsident machte sich selbst an diesem Dienstagabend ein Bild des Impfgegner-Treffens auf dem Parkplatz E1/2 an den Westfalenhallen.
Nur wenige Querdenker*innen aus Dortmund, der größte Teil reiste aus dem Umland an
Bereits ab 18 Uhr reisten dort die ersten Teilnehmenden mit ihren PKWs an. Die Kennzeichen kamen dabei aus Bochum, dem Hochsauerlandkreis, Hagen oder Castrop.
Auch zu einem kleinen Teil aus Dortmund. Für 17:30 Uhr wollte sich auch wieder ein Gegenprotest auf Rädern in der Dortmunder Innenstadt formieren.
Schon weit vor der Zeit des Autokorsos und des Protestes dagegen, mobilisierte die Dortmunder Polizei ein großes Aufgebot aus Mannschaftswagen, Motorrädern sowie Einheiten auf dem Rad.
„Unsere Taktik war es, mit deutlich mehr Kräften den Aufzug zu schützen als in der Vorwoche“, erklärte Polizeisprecher Wortmann. Das Konzept sei aufgegangen resümierte er nach dem Ende des Autokorsos.
Kurze und schnelle Runde durch die Stadt – Autokorso bekam wenig Aufmerksamkeit
Wegen den Vorkommnissen eine Woche zuvor, bei denen Waffen in einem Auto der „Querlenker“ gefunden wurde, nachdem es während des Korsos eine handfeste Auseinandersetzung mit Gegendemonstrierenden gegeben hatte, waren die Auflagen dementsprechend.
Die 57 angereisten Fahrzeuge, die dem Aufruf von „Querdenken 231“ gefolgt waren, mussten sich vor dem Befahren des Treffpunktes, einer Kontrolle ihrer Fahrzeuge unterziehen. Dabei fand die Polizei ein Messer und ein Pfefferspray. Durch die Kontrollen wurde der Start der Autokolonne um etwa eine halbe Stunde verzögert, und startete erst gegen 19:30 Uhr Richtung Innenstadt.
Wieder über die Hohe Straße, dann den Wall, fast einmal rundherum, wurde der Korso dann über die Ruhrallee auch wieder schnell zurück zum Start und Endpunkt, auf den Parkplatz an den Westfalenhallen geleitet. Dort bedankten sich die angereisten „Querdenker“ für die gute Zusammenarbeit mit den Einsatzkräften der Polizei, mit einem kleinen Applaus und werteten ihren Korso als Erfolg.
Obwohl es keine Blockaden des „Querdenken“-Korsos gab, zogen auch die Gegendemonstrierenden eine positive Bilanz: „Auch wenn das Blockieren und Stören nicht wie letzte Woche geklappt hat, werten wir es als Teilerfolg, dass der Autokorso nicht ungestört ablaufen konnte. Wir haben gezeigt, dass wir in Dortmund Verschwörungserzählungen und Antisemitismus nicht ungestört lassen“, so Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170.
Die Gruppe kündigte im Hinblick auf den nächsten Autokorso an: „Wir lassen uns von der Polizei nicht einschüchtern und werden weiter gegen Verschwörungserzählungen auf die Straße gehen.“ Im Vorfeld der Demonstration soll ein Gegendemonstrant Widerstand gegen Polizist*innen geleistet haben, als er eine Absperrung überwinden wollte. Laut Polizei soll er dabei sein Fahrrad geworfen haben. Ein Polizist sei leicht verletzt, der Demonstrant wurde festgenommen, heißt es in der abschließenden Pressemitteilung.
Sicherstellung von Fahrrädern als Mittel der „Gefahrenabwehr“?
Fraglich ist nach diesem Dienstagabend ganz offensichtlich, wie genau das Verhalten der Polizei hinsichtlich der „Sicherstellung“ von Fahrrädern zur „Gefahrenabwehr“ zu beurteilen ist und ob dies überhaupt rechtens war.
Die vorgenommen Sicherstellungen verliefen der Beobachtungen unserer Reporter zu urteilen, handschriftlich auf Zetteln, die dann zum Teil vom Wind weggeweht wurden. Allgemein vermittelte dieses ganze Prozedere insgesamt den Eindruck von Hektik und Unbedarftheit bei den Beamt*innen.
Es soll auch zu Fällen gekommen zu sein, in denen Beamte Luft aus den Reifen von Rädern gelassen haben, um diese für den Gegenprotest untauglich zu machen. Außerdem wurde in sozialen Netzwerken von Fällen berichtet, wonach Fahrräder bei oder während der Sicherstellung durch Polizist*innen teils stark beschädigt worden sein sollen.
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