Wahl in der BV Scharnhorst: Werner Gollnick (CDU) ist neuer Bezirksbürgermeister, Andrea Ivo (SPD) seine Stellvertreterin

Von Susanne Schulte

Werner Gollnick ist der neue Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Damit leitet zum ersten Mal ein CDU-Mitglied die Sitzungen des örtlichen Parlaments. Zu seiner Stellvertreterin wählten die Mitglieder der Bezirksvertretung Andrea Ivo. Beide Namen standen auf einer Liste, auf die sich CDU, Grüne, FDP – und SPD wenige Stunden zuvor geeinigt hatten. Die SPD hat nach der Kommunalwahl im September sieben Sitze in dem Gremium, die CDU vier, Bündnis 90/Die Grünen drei, die AfD zwei. Linke, FDP und Die Partei haben jeweils einen Sitz. Insgesamt arbeiten in diesem Kommunalparlament 19 Personen.

Eine sehr große Koalition hatte sich zur Wahl zusammengefunden

Vor einigen Tagen machten CDU, Grüne und die FDP-Vertreterin öffentlich, dass sie Werner Gollnick (CDU) zum Bezirksbürgermeister vorschlagen würden. Damit hätte dieser schon acht Stimmen sicher gehabt. ___STEADY_PAYWALL___

Die SPD, die schon gleich nach der Wahl bei Veranstaltungen Andrea Ivo inoffiziell als neue Bezirksbürgermeisterin vorstellte, war sauer und sah die Demokratie in Gefahr – und die Wahl ihrer Spitzenkandidatin an die Spitze des Gremiums.

Auch die CDU konnte nicht sicher sein, dass ihr Mann es schaffen würde. 19 Personen sollten ihre Stimme abgeben, für die Mehrheit brauchte man zehn, sicher hatte man acht. So erhielt die SPD-Fraktion am vergangenen Montagabend von der CDU-Fraktion das Angebot, eine gemeinsame Liste mit beiden Spitzenkandidat*innen als Antrag zur Abstimmung zu stellen und dem Zusatz, nach der Hälfte der Amtszeit erneut den Bürgermeister*innen zu wählen.

Auf Platz 1 der Liste stand Werner Gollnick, auf Platz 2 Andrea Ivo. Diesem Antrag folgten am Dienstagnachmittag in geheimer Abstimmung 16 Frauen und Männer, eine Stimme war ungültig, zwei stimmten dagegen.

CDU und Grüne plädieren für wechselnde Sitzungsorte: „Die Politik soll zu den Bürgern kommen“

Herbert Niehage, Fraktionssprecher der SPD, sieht in diesem Arrangement „eine gute Basis für die nächsten fünf Jahre. Wir können ja nur an einem Strang ziehen“.

Auch Werner Gollnick, der gleich nach seiner Verpflichtung die Sitzungsleitung übernahm, bat um gute Zusammenarbeit. Man brauche „Mehrheiten für ein gutes Scharnhorst, für ein besseres Scharnhorst“. Die erste Idee auf dem Weg dorthin wurde gleich heftig diskutiert.

CDU und Grüne hatten beantragt, sich in Zukunft zu Sitzungen auch in den anderen Ortsteilen des Bezirks zusammenzufinden. Wolfram Frebel von den Grünen argumentierte, „die Politik soll zu den Bürgern kommen und nicht umgekehrt“. Das sei vor allem sinnvoll, habe man Einwohnerfragestunden zu bestimmten Themen auf der Tagesordnung.

SPD hält von Vorschlag wenig: Ortsteil Scharnhorst sei die „Hauptstadt des Bezirks“ – Prüfauftrag verabschiedet

Gegenreden gab es von Matthias Storkebaum (Linke), der Zweifel hatte, wie die Technik und die Menschen an andere Orte kommen sollten, und von der SPD, die hohe Kosten voraussah und einen immensen Verwaltungsaufwand. Scharnhorst sei die „Hauptstadt des Bezirks“, und da solle getagt werden.

Herbert Niehage beantragte dann die Idee seiner Fraktion: erst einmal von der Verwaltung prüfen lassen, was Sitzungen in Husen und Derne kosten werden und ob es dort geeignete Räume gibt. Da wollte auch die CDU nichts gegen sagen, obwohl Jürgen Focke, der Fraktionssprecher, noch einmal deutlich machte: „Der Bezirksbürgermeister bestimmt, wo getagt wird.“ Nach der Debatte bekam der SPD-Antrag ein einstimmiges Votum.