FDP-Dortmund stellt ihr Spitzenteam für Kommunalwahl im Herbst vor – und geht mit eigenem OB-Kandidaten ins Rennen

Im Herbst wird in Dortmund gewählt. Unter anderem geht es darum, wer für die nächsten fünf Jahre an der Stadtspitze Politik machen und zu verantworten haben wird: im Stadtrat und als Oberbürgermeister*in. Der oder die eine wird neu in dem Amt sein, denn Ullrich Sierau (SPD) hat sich bekanntlich nach über einem Jahrzehnt dazu entschlossen, nicht erneut anzutreten. – Langsam beginnen sich die Kandidat*innen zu formieren. Nun gibt es Butter bei die Fische von der FDP: sie hat ihre Ratsliste, ein Führungsquartett und ihren Favoriten für den OB-Posten vorgestellt – eine Persönlichkeit mit langjähriger bundespolitischer Erfahrung.

Zwei altgediente Abgeordnete verzichten auf Neukandidatur: Personalwechsel bei den Liberalen

Bei der letzten Dortmunder Kommunalwahl 2014 erlitten die Freien Demokraten ein mittleres Disaster. Mussten sich mit 2,4 Prozent der Stimmen bescheiden. Die Folge: in den vergangenen fünf Jahren waren sie im Stadtrat mit gerade einmal zwei Abgeordneten vertreten: dem Allgemeinmediziner Lars Rettstadt und Heinz Dingerdissen, seines Zeichens pensionierter Oberstudienrat.

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Im Vorfeld der am 13. September anstehenden Neuwahlen hatten beide angekündigt, nicht mehr antreten zu wollen. Jener, bislang Fraktionsvorsitzender der FDP/Bürgerliste und seit zehn Jahren im Stadtrat, um seinen Teil eines Deals mit der Familie einzulösen, wie es heißt; dieser möchte nach 15 Jahren in dem Gremium aus Altersgründen nicht mehr ganz vorne mit dabei sei.

Der Verzicht der beiden altgedienten Abgeordneten erzwingt bei den Liberalen einen Austausch des Personals – die Zeichen stehen auf Erneuerung, wenn es zukünftig darum geht, ihre politischen Vorstellungen in die Entwicklung der Stadt einzubringen. Das neue Spitzenteam hat sich nun der Öffentlichkeit vorgestellt.

Nach dem Wahldisaster 2014: Freie Demokraten sehen sich in einer besseren Ausgangsposition

Das sind jene vier Politiker*innen, denen der Kreisverband der FDP für die Kommunalwahl gute bis sehr gute Chancen einräumt, für das Kollegialorgan der Dortmunder*innen im kommenden Herbst ein Mandat zu erhalten. Die Gründe dafür leitet die Partei aus dem bundesweiten Konsolidierungstrend der jüngeren Vergangenheit ab, mit Wahl- und Umfrageergebnissen, die sich sehen lassen können.

Hinzukommt: bei den letzten beiden großen Wahlgängen (Bundestag 2017 und fürs Europaparlament im vergangenen Jahr) erreichten die Liberalen in Dortmund sogar etwas mehr Stimmen als im Bundesdurchschnitt. Das waren 2019 immerhin an die sechs Prozent. Extrapoliert auf die anstehende Wahl am 13. September, hieße dies für die Partei: fünf bis sechs Sitze im Stadtrat, je nach dessen Größe. Solche Aussichten lassen berechtigt hoffen.

Zwei Frauen sind in dem Team. Die 50-jährige Antje Joest unterrichtet am Hacheneyer Berufskolleg Politik und Englisch, bringt politische Erfahrung als Sachkundige Bürgerin aus dem Fachausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden beim Stadtrat mit. Susanne Bartholomé ist stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Dortmund. Die 66-Jährige Tochter aus einer Dortmunder Unternehmerfamilie ist seit 30 Jahren als Jobcoachin und in der Karriereberatung aktiv.

FDP stellt eigenen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters: Michael Kauch

Spitzenkandidaten gibt es gewissermaßen zwei. Der eine steht an erster Stelle auf der Ratsliste: Philip Schmidtke-Mönkediek, gerade einmal 28 Jahre jung und Rechtsreferendar vor dem zweiten Staatsexamen. Kommunalpolitische Erfahrung hat der angehende Jurist beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün gesammelt.

Ihm folgt auf Platz zwei der Liste ein ehemaliger Politprofi: Michael Kauch, seit 1998 Kreisvorsitzender der FDP, aktuell Mitglied des Bundesvorstandes seiner Partei, von 2003 bis 2013 im deutschen Bundestag und für sie dort unter anderem Verhandlungsführer, als es 2011 um die maßgeblichen Entscheidungen zur Energiewende ging. Der 52-jährige Diplom-Volkswirt möchte Dortmunds nächster Oberbürgermeister werden.

Da steigt also wahrlich kein Unbekannter ins Rennen um den höchsten Posten in der Stadt ein. Neben der Umweltpolitik hat sich der heute selbstständige Unternehmensberater vor allem mit Fragen der Medizinethik und Gleichstellungspolitik beschäftigt, speziell wenn es um gleichgeschlechtliche Partnerschaften geht. Verheiratet mit einem Mann, ist er gegenwärtig etwa Bundesvorsitzender der Liberalen Schwulen und Lesben.

Ein Arbeiterkind aus der Nordstadt und heute selbstständiger Unternehmensberater

Das zeigt Kante. Was spricht sonst noch für das Profil des ambitionierten Kandidaten? – Da wären zunächst seine Alleinstellungsmerkmale, die der FDP-OB in spe selbst nennt: Unter den bislang im Ring befindlichen Bewerber*innen sei er der einzige Dortmunder. Einer Brechtener Arbeiterfamilie entstammend, aufgewachsen im Dortmunder Norden und dort zur Schule gegangen: aufs alt-ehrwürdige Helmholtz-Gymnasium an der Münsterstraße.

Zudem sei er unter den Kandidat*innen der einzige, der nicht im öffentlichen Dienst arbeite. Meint: während die Konkurrenz für den Wahlkampf freigestellt würde, ist dies für ihn, der als Selbstständiger ausländische Medizintechnik-Unternehmen bei Marktzugangs- und Vergütungsfragen berät, freilich keine Option, sollen am nächsten Tag noch die Brötchen auf dem Tisch stehen.

Dann ist ihm über seine Politikerfahrung auf Bundesebene eine Tätigkeit aus einer Position der Regierungsverantwortung nicht fern. Zur Erinnerung: 2009 bis 2013 regierte in Berlin eine schwarz-gelbe Koalition. Auch deshalb sieht er mit seiner Person „eine gute Grundlage, um Kommunalpolitik über den Tellerrand hinaus zu machen“, wie er sagt.

Was es zunehmend zu bewältigen gilt: Du hast alle Asse in der Hand – aber das Leben spielt leider Schach!

Und schließlich ist da noch sein persönlicher Werdegang, versehen mit einem Knick, der nichts Ungewöhnliches mehr ist: bei der Wahl zum 18. Bundestag 2013 verpasste nämlich die FDP erstmalig mit lediglich 4,8 Prozent der Stimmen die Sperrklausel und schied aus dem Parlament aus.

Ein für den Politiker Michael Kauch damals auch persönlich sehr harter Einschnitt: plötzlich steht er gleichsam mit leeren Händen da, muss sich umorientieren.

Wiewohl: dies ist ein für die heutige Zeit mit ihren neuen und wachsenden Unsicherheiten für Biographieverläufe typischer Bruch, hier im Berufsleben. Solche Übergänge seien nicht immer einfach, sagt er heute. Dennoch: „gerade Wege“ werden seltener: Was sie in ihrem Leben gelernt habe, betont Antje Joest, das sei, dass es nie immer geradeaus ginge. So wollte sie nie Lehrerin werden. Doch alleinerziehend mit drei Kindern, da habe eben ein Job her müssen – in dem sie mittlerweile seit 15 Jahren arbeitet.

Seine Erfahrungen auf solchen Umwegen möchte Michael Kauch für die kommunale Arbeitsmarktpolitik einsetzen. Da ginge es um bezeichnende Fragen: „Wie finde ich mich neu ein, welche Qualifikationen kann ich für mich neu entdecken, mit welchen Widrigkeiten bin ich da konfrontiert?“ Und erklärt: „Ich möchte gerne ein Oberbürgermeister der sozialen Chancen sein.“ Damit andere ihre wahrnehmen können – so wie er seine.

Ein zentraler Gedanke der Liberalen: Fordern und Fördern zur Selbstermächtigung

Wenig überraschend also: auch für die Dortmunder FDP ist ein zentrales Paradigma ihrer Politik, von solchen „Schicksalsschlägen“ Betroffene in die Lage zu versetzen, mit Rückgriff auf personale Fähigkeiten und Fertigkeiten daraus flexibel etwas Positives zu gestalten. Also eher mit und an ihnen zu wachsen, denn durch sie hoffnungslos in Trübsal zu versinken.

Oder in den Formulierungen, die sich Susanne Bartholomé als ihre Maxime in der offiziellen Presseerklärung der Partei zuschreiben lässt: „Fordern und Fördern“ im Sinne einer „Selbstermächtigung des Individuums“. Anders ausgedrückt: „Vorankommen durch eigene Leistung – mit entsprechender Unterstützung.“

Die aktuell diskutierte Abschaffung von Hartz IV oder ähnlicher Systeme erscheint aus dieser Perspektive wenig sinnvoll. Gleichzeitig sind quasi flächendeckende Leistungen nach SGB II den Liberalen ein Dorn im Auge, liegt hier doch – volkswirtschaftlich betrachtet – Humankapital en masse brach.

Aber: ohne „Chancengerechtigkeit“ aus den Augen zu verlieren. Das sei für sie in der FDP ein großes Wort, betont Antje Joest. Es gäbe in der Stadt, kritisiert Kauch, „trotz 70 Jahre sozialdemokratischer Oberbürgermeister“ ganze abgehängte Stadtteile mit einer verfestigten Hartz-IV-Arbeitslosigkeit. Für ihn und seine Parteikolleg*innen ein unhaltbarer Zustand. „Wir können nicht einfach eine komplette Generation in der Nordstadt liegenlassen“, so die Pädagogin vom Kolleg. Da ginge zu viel Potential verloren.

Private Anbieter sollen bei den Kitas den Vorzug vor Stadt und Wohlfahrtsverbänden erhalten

Bei anderen politischen Themen dürften die Vorstellungen der Liberalen ebenfalls nicht auf ungeteilten Beifall stoßen, insbesondere dort, wo sie nach dem Prinzip „Weniger-Staat-mehr-Markt“, also aus wirtschaftsliberalen Positionen heraus agieren: „Wir vertrauen zu stark, aus meiner Sicht, den großen sozialen Organisationen und städtischen Einrichtungen“, deutet Kauch deren Veränderungswünsche an.

Bestätigt sieht er dies bei den Kindertagesstätten: hier hätten es freie Träger in Dortmund schwer, müssten aber den Vorrang haben. Er plädiert also ausdrücklich für eine Privatisierung von Kitas, die dann irgendwann nicht mehr mehrheitlich von der Kommune (FABIDO) oder den Wohlfahrtsverbänden betrieben würden.

Bei der während einer Sondersitzung des zuständigen Fachausschusses des Stadtrates geführten Debatte im letzten Jahr – anlässlich des Versuchs einer privaten Übernahme der neuen Kindertageseinrichtung an der Florianstraße (Innenstadt-Ost) – stellte sich allerdings heraus, dass es dafür keine politische Mehrheit gab.

Pläne für den Stadtrat: nicht nur Rolle einer Oppositionspartei, sondern aktiv mitgestalten

Denn die Stadt übernimmt als freiwillige Leistung den Eigenanteil für den Kita-Betrieb, den sonst per Kinderbildungsgesetz NRW der Träger aufbringen müsste – und davon sollte, so das Schlüsselargument seinerzeit, eben kein Privatunternehmen profitieren. Ob das so bleiben wird, auch darüber werden die Wähler*innen mit ihrem Votum beim Urnengang im Herbst indirekt entscheiden.

Sie müssten sich dafür idealtypisch nur die verschiedenen Wahlprogramme anschauen. Allein, mehrheitlich dürfte gelten: Wer’s glaubt, wird selig. Das wissen natürlich auch die „Freidemokrat*innen“. Daher solle deren Entwurf für ein Dortmund mit erkennbar liberaler Handschrift bereits Mitte März mit dem Ziel vorgestellt werden, erklärt Kauch, ihn öffentlich zu diskutieren. Verabschiedet werden wird das Programm dann auf dem Parteitag Ende April, so der Plan der kommunalen Strateg*innen.

Listenerster Philip Schmidtke-Mönkediek stellt klar, seine Partei wolle in der Stadt nicht nur gegen andere Positionen agieren: „Wir wollen nicht einfach nur Opposition sein, sondern wir möchten diese Stadt gestalten. Das ist unser Anspruch und ist der Grund, warum wir mit einem eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten ins Rennen gehen“, erklärt er. „Wir wollen Prozesse im neuen Rat konstruktiv begleiten.“ Denn die Stadt bräuchte mehr denn je eine liberale Stimme.

Zehnköpfige Liste von potentiellen Ratskandidat*innen, die vor allem eins ist: sie ist bunt

Einen weiteren Grund, der FDP die Stimme zu geben, führt sein Parteifreund Michael Kauch an: durch die dramatischen Verluste der Volksparteien in der jüngsten Zeit würden Mehrheitsbildungen komplexer. Daher sei es entscheidend, wie die kleineren Parteien bei den Wahlen abschnitten.

Um ihre Inhalte ins politische Dortmund einzubringen, hatten die Liberalen bereits im Oktober letzten Jahres eine insgesamt zehnköpfige, nach Geschlechtern paritätisch besetzte Ratsliste von Kandidat*innen aufgestellt. Das dürfte selbst für Optimist*innen reichen.

Das Team stünde für Diversität, betont der OB-Kandidat, ganz im Sinne einer von Toleranz und Vielfalt geprägten Mehrheitsgesellschaft: das beträfe das Alter – der Jüngste in der Truppe ist gerade einmal 18 – wie unterschiedliche sexuelle Orientierungen oder, ob es einen Migrationshintergrund gäbe, so der erfahrene Politiker.

Klimapolitik soll mit Bürger*innen gemacht werden, statt auf Verzicht oder Verbote zu setzen

Welche Themen liegen den „Freidemokrat*innen“ noch am Herzen? – Merklich mit Bedacht kommen beim Pressegespräch die Antworten zu einzelnen Politikfeldern. Da sei in den letzten Jahren ja nicht alles in die falsche Richtung gelaufen, ist wiederholt zu hören. Im Gegenteil: vieles wurde erreicht. Dennoch: es fehlt der FDP zu wichtigen Punkten an Geschwindigkeit und/oder Gründlichkeit.

Umweltpolitiker Kauch gibt ein Beispiel: Der bedarfsgerechte Ausbau des ÖPNV sei in den letzten Jahren in Dortmund zwar vollzogen worden, reiche aber für eine genuine Verkehrswende nicht aus. Woanders führen die U-Bahnen im Minutentakt. Also: hier gibt es noch Luft nach oben. Auch bei der Klimapolitik.

Enttäuscht gewesen sei er von der Neujahrsansprache des OB, der zwar berechtigt darauf hingewiesen habe, dass die verbreitete Weltuntergangsstimmung nicht der Realität entspräche. Zumal die Stadt im Bereich Klima relativ viel mache. Aber, so Kauch, „im Verhältnis zur Größe des Problems nicht genug“.

Er wolle dagegen ein „Klima-OB“ sein und die von ihm mitverhandelte Energiewende „auf die kommunale Ebene runterbrechen“. Aber eben mit den Menschen, was vielleicht den Unterschied zu den Ansätzen der Grünen oder von Fridays for Future ausmache, die stark auf Verzicht bzw. Verbote setzten. – Am Abstimmungsverhalten der Partei im künftigen Stadtrat wird sich zeigen, ob diese politische Linie aber auch so etwas bedeuteten könnte wie: Freie Fahrt für freie Bürger*innen, solange sie es nur wollen!

Digitalisierung: Potentiale in der Stadtverwaltung und anderswo noch lange nicht ausgeschöpft

Bekanntermaßen ein besonderes Steckenpferd der Liberalen ist die Digitalisierung. Hier geht es ihnen bei deren Implementierung in die Strukturen der Stadtverwaltung definitiv nicht schnell genug. So dass gleichsam der Mehrwert technologischer Innovation kleiner ausfällt, als dies schon möglich wäre. Vieles käme bei den Bürger*innen nicht an, beklagt Philip Schmidtke-Mönkediek.

Lange Schlangen bei den Bürgerdiensten oder Zeiten, die verstrichen, um eine Baugenehmigung zu erhalten, gibt der gebürtige Dortmunder Beispiele. Antje Joest ergänzt: es erfordere ein Umdenken. Zu fragen sei, wie digitale Prozesse gesteuert werden könnten. Sie nennt ein Ziel: damit den demographischen Wandel in der Verwaltung aufzufangen, statt immer mehr Leute einzustellen.

Dies bedeutet im Endeffekt, Stichwort: Rendite, durch Pensionierung vakant gewordene Stellen nicht neu zu besetzen, sondern zu versuchen, die betreffende Tätigkeit mitsamt ihres Anforderungsprofils qua Einspeisung in eine digitale Ablauflogik zu automatisieren, finaliter darüber zu rationalisieren. – Zugleich aber stellt sich stets die ethisch-politische Grundsatzfrage, was wir von dem, was wir können, tun sollten, und was nicht.

Was die engagierte Berufskolleg-Lehrerin ebenfalls fordert: „digitale Hausmeister“ vor Ort an den Schulen. Denn bei der Menge an angeschafften Computern – ermöglicht durch den Digitalpakt – sei deren Einrichtung und Pflege von Lehrer*innen nicht mehr einfach nebenbei zu leisten.

Michael Kauch: Maßstab für Dortmund kann weder Gelsenkirchen noch Altena sein

Am Ende weiträumigere Fragen. Da wäre ja noch Dortmund und seine Stellung zur Welt, zumindest in der näheren Umgebung, aber auch der Blick auf die Stadt insgesamt. Die sei sehr spannend, liebens- und lebenswert, bekundet Kauch begeistert: mit tollen Startups, mit einer starken mittelständischen Wirtschaft, herausragenden Kultureinrichtungen und exzellenten Hochschulen.

Doch, schränkt er ein: „Das wissen wir, aber draußen wissen es relativ wenige.“ Dortmund würde im Standortwettbewerb unter Wert verkauft. In der öffentlichen Wahrnehmung käme die Stadt zu schlecht weg, ist sich auch der Benjamin in dem Führungsquartett sicher.

Man wolle sich nicht damit zufrieden geben, dass Dortmund relativ zu anderen Städten im Ruhrgebiet besser dastünde, dürfe sich nicht am Standard von Gelsenkirchen messen lassen, so der Parteifreund und OB-Kandidat mit einem Seitenhieb Richtung SPD („ganz fürchterlich“, was die da gemacht hätten). Und auch nicht an dem von Altena – dem 17.000 Einwohner*innen zählenden Städtchen, wo sein CDU-Konkurrent für den Posten in Dortmund, Dr. Andreas Hollstein, lange Jahre Bürgermeister war.

Da müsse in anderen Dimensionen gedacht, müssten andere Maßstäbe gesetzt werden. Messen wolle man sich „an der Lebensfreude von Köln, am Wohlstand von München und an der Technologieführerschaft vom Silicon Valley“. Das sei der Anspruch. – Bescheidenheit bekäme Dortmund von diesem OB mithin nicht gerade verordnet.

Gefragt nach seinen Chancen, die er sich für den September ausrechnet, ist ihm freilich klar: als FDP-Kandidat kommt ihm nur die Außenseiterrolle zu. „Die Wahrscheinlichkeit ist nicht höher als 50 Prozent“, entgegnet er mit einem illusionslosen, aber munter-kämpferischen Lächeln.

 

 

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