Die Wählerinnen und Wähler haben gesprochen: Amtsinhaber Ullrich Sierau (SPD) hat in Dortmund das Rennen gegen seine CDU-Herausforderin Dr. Annette Littmann gemacht. Allerdings wurde es deutlich knapper, als viele vermutet hatten: Der amtierende OB erreichte bei der Stichwahl nur 51,6 Prozent, seine Herausforderin der CDU respektable 48,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag allerdings bei nur 30,9 Prozent.
Amtsinhaber Ullrich Sierau: Niedrige Wahlbeteiligung schadete der SPD
Genau darin sah Sierau auch ein Hauptproblem: Für viele Wählerinnen und Wähler der SPD sei am 25. Mai das Rennen gelaufen gewesen. Die SPD habe es nicht so geschafft, ihre Wählerinnen und Wähler erneut umfangreich an die Urnen gerufen.
Er forderte die Gesetzgeber auf, die Stichwahlen künftig zu überdenken, weil sie durch die sinkende Wahlbeteiligung im Vergleich zur Hauptwahl keine für stärkere Legitimation brächte.
Dennoch wurde Sierau von seinen Genossinnen und Genossen gefeiert – die SPD habe durch den Wahlsieg in den nächsten sechs Jahren große Verantwortung zu tragen. Viele Themen müssten nach der Wahlanalyse erneut diskutiert werden.
Wahlsieger gratulierte der Verliererin
In dieser Position war er – ohne es zu wissen – mit Littmann einer Meinung. Sie machte vor ihren Parteifreundinnen und -freunden deutlich, dass das Wahlergebnis eine Quittung für den Amtsinhaber sei. Er habe eine Vielzahl von Themen nicht ausreichend bearbeitet – Arbeitslosigkeit, Image und Wirtschaft seien vernachlässigt worden.
Annette Littmann zeigte sich sehr überrascht, als Ullrich Sierau bei der CDU-Wahlparty hereinschneite, um ihr zu ihrem Ergebnis zu gratulieren. „Damit habe ich nicht gerechnet“, grüßte sie überrascht den Wahlsieger. „Eigentlich hätte sie ja zur SPD zum Gratulieren gehen müssen“, flüsterte ein CDU’ler seinem Nebenmann zu. „Aber es war ja ihre erste Wahl – das wusste sie wohl nicht.“
Littmann: CDU soll sich selbstbewusster positionieren
Doch dadurch ließ sie sich nicht aus dem Konzept bringen. Sie forderte, das sich die CDU künftig selbstbewusster präsentieren könne. „Die CDU war häufig zu verzagt in den Positionen und Ansichten“, erinnerte sie an ihre Rede auf dem Parteitag vor rund einem Jahr. Mit dem Wahlergebnis bekommt sie wohl auch in ihrer Partei Rückenwind, auch wenn die Herzkammer der Sozialdemokratie knapp einer faustdicken Überraschung entgangen ist.
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Hilke Schwingeler, Sprecherin des GRÜNEN Kreisverbandes:
Stellung nahme von Hilke Schwingeler, Sprecherin des GRÜNEN Kreisverbandes, zur Stichwahl:
Glückwunsch an den alten und neuen Oberbürgermeister„Das Ergebnis der Stichwahl am Sonntag ist für den Amtsinhaber überraschend knapp ausgegangen. Es wäre aus GRÜNER Sicht gut, wenn Oberbürgermeister Sierau nach Bewertung des Wahlergebnisses daraus die Chance für einen Neustart in der politischen Kultur und Zusammenarbeit ableiten könnte. Die CDU hat dagegen aus Sicht der GRÜNEN eine Chance verpasst.
„Wir gratulieren Ullrich Sierau dazu, dass er die Mehrheit der Dortmunder WählerInnen in der Stichwahl für sich gewinnen konnte und wünschen ihm im Sinne der Stadt Glück und Erfolg für seine Amtsführung in den nächsten sechs Jahren. Ein strahlender Sieger ist er mit diesem knappen Ergebnis von 51,6 Prozent allerdings nicht. Rückschlüsse auf die Funktionsfähigkeit der Stichwahl lassen sich aus der geringen Wahlbeteiligung nicht ableiten, wie das Beispiel Düsseldorf zeigt, wo die Stichwahl hohen Zuspruch fand. Deshalb kann es nicht darum gehen, die Stichwahl wieder abzuschaffen. Sie ist auf Landesebene von SPD und GRÜNEN ja bewusst wieder eingeführt worden ist, um die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten der BürgerInnen in den Städten zu stärken.
Wir GRÜNE wissen, dass wir in vielen Punkten mit einem Oberbürgermeister Ullrich Sierau politisch inhaltlich gut zusammenarbeiten können. Die GRÜNE Mitgliederversammlung mit der Befragung der OB-KandidatInnen in der vergangenen Woche hat darüber hinaus den Wunsch deutlich gemacht, dass das auf Seiten des Oberbürgermeisters auch auf der kommunikativen Ebene klappt.
Glückwunsch auch an die CDU-Kandidatin Annette Littmann, der es gelungen ist, ein sehr gutes Ergebnis einzufahren. Das zeigt, was möglich gewesen wäre, wenn die CDU gerade in den letzten drei Wochen einen wirklichen Wahlkampf geführt hätte. Das haben wir nicht wahrnehmen können. Im Gegenteil: Wir hatten das Gefühl, dass es weder ein eindeutiges Bekenntnis zur eigenen Kandidatin, noch den Glauben an einen Sieg gegeben hat. Die CDU muss sich darüber hinaus fragen lassen, ob der Schmusekurs der Ratsfraktion mit der SPD in den vergangenen Jahren den Wahlkampf der CDU-Kandidatin nicht erkennbar gelähmt hat. Das haben auch die WählerInnen gespürt und das hat der Kandidatin Stimmen gekostet.“