Gute Nachricht für Dortmund: Die Mittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro erhöht. Besonders erfreut zeigt sich die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann über das erfolgreiche Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“, das mit 150 Millionen Euro die finanziell höchste Ausstattung erhält. Die SPD-Bundestagsfraktion habe sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm „Soziale Stadt“ zum Leitprogramm der Städtebauförderung auszubauen.
Programm will soziale Abwärtsspirale durchbrechen
Mit dem Programm „Soziale Stadt“ können Städte und Gemeinden wie Dortmund unterstützt werden, in denen ganze Stadtteile und Quartiere der Gefahr einer drohenden sozialen Abwärtsspirale ausgesetzt sind. Hierfür werden bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit integrativen und sozialen Maßnahmen gekoppelt. Dies alles geschieht unter Einbeziehung aller Akteure vor Ort. „Davon profitiert auch meine Heimatstadt Dortmund, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, stadtweit in 13 ausgesuchten Aktionsräumen, etwa in der Nordstadt, Rahmenbedingungen zu schaffen, um soziale Ungleichheiten weitgehend zu beseitigen“, sagt Sabine Poschmann.
Kommunen hatten schwarz-gelbe Kürzungen massiv kritisiert
Durch die Aufstockung der Mittel können neue Projekte begonnen und alte fortgeführt werden. Die drastischen Haushaltskürzungen der Vorgängerregierung war bei den Kommunen auf massive Kritik gestoßen, hat zu deutlichen Einbrüchen bei den Projektzahlen geführt und dringende Investitionen verhindert.
„Die SPD-Bundestagsfraktion setzt mit dieser klaren Entscheidung ein deutliches Zeichen für die Kommunen, um den Anforderungen an die demografischen, sozialen und ökonomischen Veränderungen begegnen zu können“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann fest.
