Von Claus Stille
Seit dem 1. März 2020 hat unser Land eine neue Partei. Im Biercafé West wurde die „DOS – Digital, Oekologisch, Sozial“ gegründet. Wie die gewählte Vorsitzende Nadja Reigl sagte, verortet sich die Partei links der Mitte. Die DOS hat sich „Axiome“ verordnet, grundlegende politische Konstanten, die für alle Mitglieder verpflichtend sind und nicht in Frage gestellt werden dürfen. Es waren am Sonntag 17 Gründungsmitglieder anwesend. Die DOS wird zur diesjährigen Kommunalwahl antreten.
Nötig, eine Politik zu betreiben, die ihre Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen ernst nimmt
Die Notwendigkeit zur Gründung einer neuen Partei begründen die Initiator*innen so: „Es wird Zeit eine Politik zu betreiben, die die Zukunft aktiv gestaltet. Eine Politik, die ihre Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen ernst nimmt, die Chancen von Veränderungen nutzt und sich aktiv mit den Herausforderungen und Problemen der Zukunft auseinandersetzt.
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Der Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung und eine zukunftsfähige demokratische Gesellschaft sind keine einfachen, aber lösbare Herausforderungen. Dafür müssen wir jetzt und mit vereinten Kräften handeln.“
Unter den Gründer*innen der DOS-Partei befinden sich erfahrene aktive Politiker*innen aus dem Ruhrgebiet, wie Torsten Sommer, ehemaliger Abgeordneter der Piraten im Landtag NRW, Nadja Reigl, Ratsfrau der Stadt Dortmund und Britta Söntgerath, Ratsfrau in Duisburg.
Torsten Sommer: „Wir sehen uns nicht als Konkurrenz, sondern als Versicherung für die Wählenden.“
Aus den vorweg genannten Gründen eine neue Partei auf den Weg bringen zu wollen, ergebe sich für die DOS, dass sie konstruktiv mit den Parteien des weltoffenen Spektrums zusammenzuarbeiten gedenke. Torsten Sommer:
„Wir sehen uns nicht als Konkurrenz, sondern als Versicherung für die Wählenden, dass der angestrebte Wandel wirklich umgesetzt wird. Wir wollen nicht länger das kleinere Übel wählen, sondern selbst gestalten.“
Jedes Mitglied der DOS muss sich an unverrückbar festgelegte, nicht verhandelbare Axiome halten. Weicht jemand davon ab, müsse die Partei verlassen werden, hieß es auf der Gründungsversammlung im Dortmunder BierCafé West unmissverständlich. Wer in die Partei eintritt verpflichtet sich auch zu diesen Axiomen.
Unverrückbare Axiome sind für jedes Mitglied mit dem Eintritt in die Partei verpflichtend
Die Axiome umfassen die Menschenrechte und die UN-Behindertenkonvention – sie gelten ohne Ausnahme. Des Weiteren gilt die „Gleichberechtigung aller Menschen“, die „Ablehnung von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“. „Wir werden keinen Faschismus/Nationalsozialismus dulden“. Ein diktatorisches Staatssystem zu etablieren wird eine Absage erteilt.
Angestrebt wird eine „Solidarische Gesellschaft“. Die DOS setzt sich für den „Säkularen Staat“ und somit für eine konsequente Trennung von Staat und Bekenntnis ein. Die DOS will eine „Evidenzbasierte Politik“ betreiben, heiße: politische Entscheidungen werden auf Basis anerkannter, wissenschaftlicher Erkenntnisse gefällt.
Die Partei will Maßnahmen fördern, die „Umweltschutz“ dienen und dem „Klimawandel“ Rechnung tragen. Die DOS bekennt sich zur internationalen Gemeinschaft und sieht „ein vereintes, demokratisches Europa als den Garanten für Frieden und allgemeinen Wohlstand für die Menschen in Europa. Ziel ist die Überwindung von nationalen Grenzen.
Nadja Reigl wurde mit absoluter Mehrheit zur Bundesvorsitzenden gewählt
„Respektvoller Umgang“: „Wir bemühen uns um den respektvollen Umgang mit Jedermensch. Wir kritisieren Meinungen, Äußerungen und Handlungen, nicht Menschen.“ Mit absoluter Mehrheit der Stimmen der 17 Gründungsmitglieder ist Nadja Reigl zur Bundesvorsitzenden für zwei Jahre und Magdalena Zenglein zur Bundesvorsitzenden für ein Jahr gewählt worden.
Schatzmeisterin der DOS wurde Andrea Wille. Zu Beisitzenden wählte man Torsten Sommer für zwei Jahre, Britte Sönthgerat für ein Jahr, Maja Tiegs für zwei Jahre, David Grade für ein Jahr, Lisa-Veronique De Zanet für ein Jahr sowie Dirk Pullem für ein Jahr.
David Grade: „Ich will ein anderes Europa. Ich will eine andere, offene Gesellschaft.“
David Grade begründete sein erneutes politisches Engagement unter anderem mit der derzeitigen katastrophalen Situation an der türkisch-griechischen Grenze:
„Ich will ein anderes Europa. Ich will eine andere, offene Gesellschaft. Ich möchte, dass Menschen gut miteinander ohne Angst zusammenleben können. Die DOS wird alle unterstützen die weltoffen sind und den Klimawandel so gestalten, dass die nötigen Maßnahmen sozial abgefedert sind.“
Bundesvorsitzende Nadja Reigl unterstrich in einer kurzen Rede die Wichtigkeit dieser Parteigründung. Die DOS werde unter anderem Menschen zusammen bringen, die im Wesentlichen wie die zur Parteigründung gekommenen dächten. Nadja Reigl erklärte: „Wir stehen links von der Mitte.“
Man wolle eine Zukunft mitgestalten, die „für alle Menschen lebenswert ist“. Parlamentarische Erfahrung hätten einige von ihnen bereits gesammelt. Man habe viel gelernt und sich weiterentwickelt. In den Städten, in welchen man sich Personal schon leiste könne, werde man Listen für die Kommunalwahl aufstellen, auch Kandidat*innen für die Bürgermeisterwahlen. Allerdings müssten diese Kandidat*innen erst einmal gewählt werden. Reigl: „Wir brauchen Wahlprogramme, die auf unseren Axiomen beruhen.“
Wie die Partei DOS sich selbst sieht und beschreibt, das lesen Sie bitte hier.
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SPD-Ratsherr wechselt zur DOS-Partei (PM)
SPD-Ratsherr wechselt zur DOS-Partei
SPD-Ratsherr Daniel Naumann verlässt seine Partei und tritt Anfang Juni der DOS-Partei bei. Damit stellt die DOS-Partei neben Nadja Reigl ein zweites Ratsmitglied. „Ich gehe im Guten“, sagt Daniel Naumann „aber ich freue mich, in eine Partei zu wechseln, die nicht in den Fesseln der fossilen Industrie liegt. Sie kann unabhängig von Lobbyinteressen für die Bewohner Dortmunds auch in den Anforderungen der Klimaänderung Sicherheit schaffen.“
Naumann möchte sich weiter in Dortmund politisch engagieren. Die DOS-Partei passt genau in sein Profil. Der Name der Partei steht für Digital, Oekologisch, Sozial. Ziel ist es, die Folgen der von Menschen gemachten Klimänderung auch lokal abzufedern und das Leben in Dortmund sicher, sozial und demokratisch zu gestalten. Dabei setzt DOS verstärkt auf digitale Mittel.
„Ich freue mich, dass Daniel zu uns kommt,“ sagt Nadja Reigl, Vorsitzende der DOS-Partei, „Unsere Partei ist anschlussfähig für alle, denen es wichtig ist, die Klimaänderung sozial und demokratisch zu bewältigen – wir wissen, dass dies auch viele in den anderen demokratischen Parteien wollen, aber dabei durch verkrustete Strukturen und Hierarchien ausgebremst werden.“ Das bestätigt Daniel Naumann: „Es ist unfassbar, dass die SPD in Dortmund immer noch auf das Auto setzt! Riesige Öltanker sind halt nicht in der Lage, schnell genug den Kurs zu ändern, dafür braucht es eine wendige, junge Partei wie DOS.“
Die Anfang März gegründete DOS-Partei kündigt an, bei den kommenden Kommunalwahlen anzutreten. Am 14.06.2020 wird sich bei der Aufstellungsversammlung der DOS-Partei zeigen, ob Naumann an prominenter Stelle für seine neue Partei antreten wird. Am 18.06.2020 wird er das erste Mal als Vertreter der DOS-Partei an einer Ratssitzung teilnehmen.
Aufstellungsversammlung der DOS Partei (PM)
Aufstellungsversammlung der DOS Partei
Für Sonntag, den 14.06.2020, 13:00 Uhr, kündigt die DOS-Partei ihre Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl an. Veranstaltungsort ist die Halle im Union-Gewerbehof, Rheinische Str. 143, 44147 Dortmund
Dort werden die Kandidierenden für die Wahl in Dortmund am 13.09.2020 gewählt. Ziel von DOS ist es, in möglichst allen Dortmunder Wahlkreisen anzutreten.
„Neben dem Hygienekonzept war es uns besonders wichtig, einen Versammlungsort zu finden, der auch mit dem ÖPNV gut zu erreichen ist,“ erklärt die Vorsitzende Nadja Reigl, „viele unserer Mitglieder sind nämlich mit Bus und Bahn unterwegs.“ Leider ist es aus rechtlichen Gründen zwingend nötig, sich zur Aufstellungsversammlung zu treffen, da sonst ein Wahlantritt nicht möglich ist.
„Da wir im Anschluss an die Aufstellung auch noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, haben wir keine Möglichkeit gesehen, den Termin noch weiter aufzuschieben,“ meint David Grade, Vorstandsmitglied, „nur eine Partei – frei von den Fesseln der fossilen Industrie und eines tradierten Parteiapparates – kann eine digitale, oekologische und soziale Wende in unserer Stadt sichern. Ziel ist eine soziale und klimaneutrale Stadt.“
DOS hatte sich Anfang März gegründet, kurz bevor es zum sogenannten Lockdown kam und kündigte zu diesem Zeitpunkt bereits an, zur Kommunalwahl im Herbst antreten zu wollen, auch wenn die Covid- Situation dies nun erschweren wird .
DOS-Partei stellt Kandidierende für Kommunalwahl in Dortmund auf (PM)
DOS-Partei stellt Kandidierende für Kommunalwahl in Dortmund auf
Aus dem Stand gelang es der DOS-Partei alle vierzig Wahlbezirke in Dortmund für die kommende Kommunalwahl zu besetzen. „Dass uns das trotz der Coronakrise gelungen ist, zeigt, dass viele Menschen digitale, oekologische und soziale Verbesserungen in Dortmund wollen. Wir haben Lust auf Politik,“ freut sich Nadja Reigl, die als Oberbürgemeisterkandidatin und erste der Ratsliste aufgestellt wurde.
Bei der Aufstellungsversammlung am 14.06.2020 der DOS Partei im Union Gewerbehof statt wurden weitere Listenkandidierende für den Stadtrat sowie die Bezirksvertretungen in Aplerbeck, Brackel, Hombruch, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West aufgestellt.
„Viele Menschen sind mit den bisherigen Oberbürgermeisterkandidaten und -kandidatinnen unzufrieden,“ so Torsten Sommer, Listen- und Direktkandidat von DOS. „Da haben wir mit Nadja Reigl eine Kandidatin aufgestellt, die für eine zukunftsgewandte Politik steht, nicht für den Filz von Gestern.“
Um wirklich antreten zu können braucht die junge DOS-Partei Unterstützerunterschriften. Nadja Reigl zeigt sich optimistisch: „Dass wir es gerade einmal gut drei Monate nach unserer Gründung schon geschafft haben, für alle Wahlbezirke Kandidierende aufzustellen, ist schon mal eine tolle Leistung! Nun geht es daran, Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Auch, wenn das in Zeiten der Corona-Pandemie eine echte Herausforderung ist.“
Dies sei bei der anstehenden Kommunalwahl zum ersten Mal auch online möglich, darauf greift auch DOS zurück und hat unter https://www.dospartei.de/unterstuetzung-fuer-die-kommunalwahl-in-dortmund/ bereits damit begonnen.
„Wir sind zwar eine neue Partei,“ erklärt Torsten Sommer, „aber bei weitem nicht unerfahren im politischen Geschäft. Unsere Kandidierenden für die Ratsliste haben alle schon Erfahrung in politischen Gremien gesammelt – sei es im Stadtrat, in den Bezirksvertretungen, in einzelnen Ausschüssen, im RVR oder gar im Landtag NRW.“
Die DOS Partei will nicht nur Dortmund digitaler, oekologischer und sozialer machen, sondern auch Duisburg, wo DOS ebenfalls zur Kommunalwahl antritt.
Die Kandidierenden für die Reserveliste sind:
1. Nadja Reigl
2. Daniel Naumann
3. Anke Staar
4. David Grade
5. Andrea Wille
6. Ali Fleischmann
7. Dieter McDevitt
8. Daniel Ruppert
9. Dirk Pullem
10. Hanns-Jörg Rohwedder
11. Torsten Sommer
Die Kandidierenden für die Wahlbezirke sind:
Wahlbezirk 1: Sommer, Torsten
Wahlbezirk 2: Grade, David
Wahlbezirk 3: Bien, Stefan
Wahlbezirk 4: Fleischmann, Ali
Wahlbezirk 5: Neuhaus, Babette
Wahlbezirk 6: Sommer, Mareike
Wahlbezirk 7: Coerdt, David
Wahlbezirk 8: Klocke, Till
Wahlbezirk 9: Naumann, Daniel
Wahlbezirk 10: Staar, Anke
Wahlbezirk 11: Kottysch, Peter
Wahlbezirk 12: Doktor, Agnes
Wahlbezirk 13: Grebe, Ralf
Wahlbezirk 14: Wittig, Rüstem Taylan
Wahlbezirk 15: Foconi, Dario
Wahlbezirk 16: Juchems, Bernd
Wahlbezirk 17: McDevitt, Dieter
Wahlbezirk 18: Rohwedder, Hanns-Jörg
Wahlbezirk 19: Sprenger, Gregor
Wahlbezirk 20: Reigl, Nadja
Wahlbezirk 21: Beier, Dinah
Wahlbezirk 22: Deutges, Dennis
Wahlbezirk 23: Schlünder, Björn
Wahlbezirk 24: Krane, Christian
Wahlbezirk 25: De Zanet, Lisa
Wahlbezirk 26: Achilles, Leopold
Wahlbezirk 27: Schelte, Gunnar
Wahlbezirk 28: Volmer, Werner
Wahlbezirk 29: Pullem, Dirk
Wahlbezirk 30: Wille, Andrea
Wahlbezirk 31: Baghervadi, Amir
Wahlbezirk 32: Pullem, Gisela
Wahlbezirk 33: Pagel, Oliver
Wahlbezirk 34: Ecke, Maria
Wahlbezirk 35: Preis, Sebastian
Wahlbezirk 36: Sürer, Gülhan
Wahlbezirk 37: Goeritz, Michael
Wahlbezirk 39: Naumann, Carolin
Wahlbezirk 40: Ruppert, Daniel
Wahlbezirk 41: Lerche, Felix
Die „neue“ DOS-PARTEI – doch anders – und dann kam Corona! (Pressemitteilung DOS-Partei)
Die „neue“ DOS-PARTEI – doch anders – und dann kam Corona!
Warum noch eine neue Partei, werden die Gründungsmitglieder von der DOS-Partei oft gefragt, die schon vorher in unterschiedlichen Bereichen aktiv waren. Genau das hat sie Anfang des Jahres dazu bewogen eine neue Partei zu gründen, die von Beginn an anders ist als die üblichen Parteien, die nur Mitglieder fördern und beteiligen möchten. DOS ist die Beteiligung aller BewohnerInnen wichtig und das nicht nur zu den Wahlenterminen.
Die Gründenden haben erlebt, wie sehr gute Projekte und Ideen in Ausschüssen, Räten, Landesregierungen immer wieder blockiert wurden, durch störrisches Festhalten an Fraktionszwängen, und notwendige Diskussionen für Innovationen schon im Keim erstickt werden. Häufig macht es den Anschein für sie, dass Politiker nicht mehr gestalten, sondern verwaltet und der Bürger*innen-Auftrag keine Rolle mehr spielt.
Die DOS Partei stellt häufig parteilose Kandidaten auf: Experten aus wissenschaftlichen Bereich oder Bürger*innen, die sich politisch engagieren möchten. Voraussetzung ist, dass die Kandidierenden hinter den 10 Axiomen der Partei stehen, die im Grunde selbstverständlich für alle demokratischen Menschen sein sollten: Menschrechte, Gleichberechtigung, Solidarische Gesellschaft, Antifaschismus/ Antinationalismus, Respektvoller Umgang, Umweltschutz, evidenzbasierte Politik, International, Ablehnung von Menschfeindlichkeit und säkularer Staat (www.dos-partei.de). Die DOS-Partei arbeitet von Beginn an aktiv gegen Naziumtriebe, gegen jegliche Gewalt. Es ist ein Selbstverständnis, dass sie Dialogbereit mit allen demokratischen Menschen sind.
Doch dann kam Corona und es wurde noch schwieriger die DOS-Partei bekannt zu machen oder Veranstaltung für interessierte Menschen zu ermöglichen. Die zeitlichen Ressourcen waren zu knapp, um ausreichend Unterstützerunterschriften für die 40 aufgestellten Direkt- Kandidat*innen zu sammeln. So blieb die Frage: Wagen oder Aufgeben. Der Leitspruch von Vaclav Havel, gab den Ausschlag: „Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn macht, egal wie es ausgeht!“
So können die Dortmunder Bürger*innen bei dieser Kommunalwahl die DOS PARTEI mit 7 Direktkandidaten wählen und in vier Bezirksvertretungen. Als Direktkandidaten treten an: Daniel Naumann (WB 9), Anke Staar (WB 10), David Grade (WB 2), Torsten Sommer (WB 1), Ali Fleischmann (WB 4), Björn Schlünder (WB 23) und Michael Göritz (WB 37).
Michael Goeritz, (Einzelhandelskaufmann, 48 Jahre), bisher vereins- aber nicht parteipolitisch aktiv meint: „Das ist ein wichtiger Anfang. Veränderungen brauchen mehr politische Beteiligung von uns Bürgern. Mir ist wichtig, dass Arbeit fair honoriert wird und prekäre Beschäftigungen beendet werden. Auch meinen Nachbarn soll es gut gehen, deshalb muss meine Stadt sozialer werden.“
Obwohl Sie nie parteipolitisch aktiv werden wollte, haben Anke Staar (Selbstständig, 53) die vielen Jahre der Mitwirkung bei den Stadteltern Dortmund, der Kampf um den Erhalt des West-Bads oder die Future-Bewegung gezeigt: „Demokratie braucht Vielfalt und deshalb eine dauerhafte Prozessbeteiligung der Menschen vor Ort. Familien haben aber zu wenig Partizipationsmöglichkeiten z.B. bei Bildung, Betreuung oder Teilhabe. Aber auch ökologische und soziale Fragen müssen zusammen gedacht werden und Minderheiten mitgedacht werden.“
Dem ehemaligen Piraten David Grade (Kinder- und Jugend-Psychotherapeut,-39 Jahre) ist es wichtig Dortmund sozialer, weltoffener und demokratischer zu gestalten: „Die kommenden Klimaveränderungen fordern unser Handeln, dass alle in Dortmund weiterhin sicher leben können, willkommen sind und trotzdem faire Chancen bekommen. Gute Lebensumstände dürfen nicht von der Herkunft abhängig bleiben, sondern sind für alle. Zukünftige Veränderungen müssen von allen Bewohnern mitentschieden werden.“
Auch Daniel Naumann, (Immobilienverwalter-,45 Jahre), noch Ratsmitglied (ehemalig SPD), hat genug von unbeweglichen Parteistrukturen, die Innovationen blockieren: „Lange Verfahrensverschleppungen blockieren dringende Entscheidungen im sozialen Wohnungsbau. Kita- und Schulneubauten sind ebenso wichtig, wie der Ausbau klimaneutraler Energiegewinnung. Ich bin gerne Sozialdemokrat, aber deshalb auch nicht mehr bei der SPD.“
Torsten Sommer (Head of Lab, 48 Jahre) und ehemaliger Landtagsabgeordneter der Piraten, möchte den Parteienfilz in Dortmund einschränken und kommunale Unternehmen nach Leitungskompetenz und nicht nach Parteibuch besetzen: „Der Klimawandel zwingt uns zum schnellen Umdenken, doch die Auswirkungen müssen sozial gerecht gestaltet werden. Dabei kann uns die Digitalisierung helfen und klimaneutrale Energie deutlich preiswerter für jedermann werden. Zukünftige Technologien müssen von Beginn für alle leistbar sein und niemanden darf ausgrenzt werden.“
Ähnlich geht es Ali Fleischmann (Informatikstudent, 35 Jahre), der DOS als Chance für Digitale Ökologische Politik ohne Altlasten sieht und ein großes Interesse am Ausbau des ÖPNV und besserer Vernetzung und Taktung hat: „Dortmund muss grüner werden und mehr Naherholung auf Grün- und Spielflächen bieten. Dafür ist der rasche Ausbau der Rad-Infrastruktur wesentlich. Mehr Nahversorgung und mehr Lebensraum statt Dezentrale Shopping-Center und verstopfte Straßen. Dafür will ich mich einsetzen!“
Kandidaten, die hoffen mit einem Direktmandat mehr Bürgerbeteiligung im Rat zu ermöglichen und im Dialog mit den Menschen vor Ort bleiben wollen, um deren Anliegen einzubringen. Dafür setzt sich auch die Parteivorsitzenden und nach Ratsmitglied Nadja Reigl ein. Der Bürgerdialog darf nach ihrer Vorstellung nicht nur alle vier Jahre stattfinden, sondern muss alle BewohnerInnen laufend Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten bieten.
Nur so lässt sich nach ihrer Meinung Politikverdrossenheit und Wutbürgerwahlen stoppen, damit Politik wieder Vertrauen gewinnt. Für die BewohnerInnen, aber nicht ohne sie. Die Mitglieder der DOS-Partei, bieten eine Alternative ohne Altlasten, weil sie nicht länger das kleinere Übel wählen wollen, sondern von Beginn an Minderheiten stärken und Begabungen fördern. Sie stehen für ein weltoffenes, soziales, ökologisch und zukunftsorientiertes Dortmund.