Selten war die Planungssicherheit geringer und die Herausforderungen für einen Kämmerer größer: Daher wird die Stadt Dortmund auch ihren neuen Haushalt für 2023 auch erstmals nicht im September in den Rat einbringen. Die Stadtspitze will abwarten, bis es solidere Zahlen für die Planungen gibt.
Statt im Dezember wird der Haushalt erst im Februar beschlossen
„Wir wollen den Haushalt solide aufstellen, mit Zahlen die faktisch sind, und die nicht nach zwei Wochen wieder Makulatur sind. Das wollen wir dem Rat nicht zumuten“, begründete OB Thomas Westphal den Schritt.
Dieser sei auch mit den Ratsfraktionen abgestimmt. Der Planentwurf soll nun erst im November in die Gremien eingebracht werden. Denn damit wird der Haushalt erstmals seit vielen Jahren nicht in der Dezember-Sitzung, sondern erst im Februar 2023 beschlossen. In anderen Städten ist dies auch in „normalen Jahren“ nicht ungewöhnlich. „Das ist kein weiteres Drama“, beruhigt Westphal.
Der Vorteil: Dann liegen (voraussichtlich) auch die Zahlen des Landes und des Bundes auf dem Tisch. Zudem gibt es viele offene Fragen und offene Enden. So ist die Übernahme der Kosten für die Geflüchteten aus der Ukraine ebenso ungeklärt wie die Frage, wie es mit der Isolierung der Corona-Folgelasten vom städtischen Haushalt weiter geht.
Die Landesmittel für die Kommunen werden 2023 nicht absinken
Die steigenden Zinsen sind ebenso ein Faktor für den Haushalt wie die explodierenden Energiekosten, die aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine resultieren. Damit verbunden sind auch die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst – angesichts der hohen Inflation ist mit mit entsprechend hohen Forderungen nach Erhöhung von Löhnen und Gehältern zu rechnen.
Alles das muss die Stadt in die Haushaltsplanungen im wahren Sinne des Wortes einpreisen. Denn alle diese Faktoren haben einen erheblichen Einfluss auf den kommunalen Haushalt. Ein positives Signal gab es zumindest schon aus Düsseldorf: Anders als zunächst befürchtet, hatte die Landesregierung die Mittel für die Kommunen nicht reduziert, sondern sogar etwas erhöht.
Was das genau für die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte für Dortmund konkret bedeutet, werde jetzt „spitz gerechnet“. „Wie sich das auswirkt, werden wir erst in nächsten Wochen wissen. Die Positivnachrichten aus dem Land haben wir zur Kenntnis genommen. Das gibt etwas Luft, aber wir müssen erst mal sehen, wie viel“, so der Dortmunder OB.
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Land schafft finanzielle Voraussetzungen für 2023 – CDU: Genehmigungsfähiger Stadthaushalt sollte trotz aller Unwägbarkeiten möglich sein (PM)
Mit den nun veröffentlichten Eckpunkten zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 setzt die CDU-geführte Landesregierung ihren kommunalfreundlichen Kurs fort. Die Stadt Dortmund darf nach den jüngsten Zahlen mit Gesamtzuweisungen in einer Höhe von 933 Mio. Euro rechnen. Dies bedeutet gegenüber dem Jahr 2022 ein Plus von fast 17%.
„Die schwarz-grüne Landesregierung hält ihr Versprechen einer verlässlichen Gemeindefinanzierung. Im kommenden Jahr erhalten die Kommunen vom Land die neue Rekordsumme von 15,35 Mrd. Euro. Das sind rund 1,3 Mrd. Euro mehr als in diesem Jahr. Umgerechnet ein Plus von 9,33%. Dortmund profitiert davon und kann für das kommende Haushaltsjahr 2023 mit höheren Schlüsselzuweisungen und Investitionspauschalen kalkulieren. In Summe erhält Dortmund aus dem Topf des Landes 134 Mio. Euro mehr als in diesem Jahr“, fasst Dr. Jendrik Suck, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund, die Eckpunkte der für 2023 beabsichtigen Gemeindefinanzierung durch das Land zusammen.
Mit Blick auf den Dortmunder Haushalt führt Dr. Suck aus: „Mit dieser finanziellen Ausstattung leistet das Land einen wichtigen Beitrag, damit wir unsere kommunalen Aufgaben erfüllen und in die Zukunft und die Lebensqualität unserer Stadt investieren können. Das Land macht seine Hausaufgaben! Die sich abzeichnende Finanzausstattung für das kommende Jahr sichert zunächst einmal grundsätzlich unsere kommunalen Handlungsspielräume für die Weiterentwicklung unserer Stadt. Der Ukraine-Krieg, die allgemeine Teuerung, die galoppierenden Energiepreise, enorm anziehende Materialkosten, insbesondere im Baubereich und die steigenden Zinsen bedeuten allerdings auch für den kommunalen Haushalt eine enorme Herausforderung und schwere Hypothek.“
In Richtung Kämmerei fährt Dr. Suck fort: „Trotz aller Unwägbarkeiten sollte es der Kämmerei auf der Grundlage der nun vorliegenden Eckdaten des Landes dennoch möglich sein, dem Rat im November einen Haushaltplanentwurf vorzulegen, der genehmigungsfähig ist, der die Handschrift eines vorsichtigen Kaufmannes trägt und uns auch in Zukunft die Geschicke unserer Stadt selbst gestalten lässt. Dies ist unser Anspruch für 2023, aber auch mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung: Ein solider städtischer Haushalt, der politische Gestaltungsmöglichkeiten wahrt, ohne in eine Haushaltssituation zu geraten, die zur Folge hätte, fremdbestimmt zu werden durch das Diktat der Bezirksregierung als Kommunalaufsicht“.
Fast 15 Millionen Euro fließen in Dortmunder Projekte – Städtebauförderprogramm für NRW vorgestellt (PM)
Fast 15 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln sollen aus dem Städtebauförderprogramm 2022 nach Dortmund fließen. Diesen wichtigen Rückenwind für die Stadterneuerung stellt das aktuelle Gesamtprogramm der Städtebauförderung für Nordrhein-Westfalen in Aussicht.
Die für Dortmund vorgesehenen Mittel konzentrieren sich auf vier Maßnahmen. Rund 7,6 Millionen Euro sollen in Projekte im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027 fließen, kommen also insbesondere Huckarde-Nord und den angrenzenden Stadtteilen zugute. Die Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur erhält den Großteil von knapp 7,5 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen an der denkmalgeschützten Kokerei Hansa, die zentrales Element des IGA-Zukunftsgartens in Dortmund sein wird. Gut 180.000 Euro erhält die Stadt Dortmund aus dem Städtebauförderprogramm 2022 für die Planung des Grünangers nördlich des Kokereigeländes. Diese große, derzeit ungenutzte Fläche wird Teile der Gartenausstellung beherbergen und soll dauerhaft zu einem Park umgestaltet werden. Für die weiteren Arbeiten für den neuen Park auf dem Grünanger ist die Beantragung zusätzlicher Fördermittel in den kommenden Jahren beabsichtigt.
Einen weiteren Schwerpunkt der Förderung bildet das Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & Bodelschwingh, in das knapp 2,8 Millionen Euro fließen sollen. Dieses Geld wird für verschiedene Vorhaben genutzt: Für den Umbau des Spielplatzes Im Odemsloh ebenso wie für den Bau des sogenannten Salz-und Pfefferwegs, der verbesserte Verbindungen für Fußgänger*innen sowohl in nord-südlicher als auch in west-östlicher Richtung herstellt. Teile der Mittel speisen zudem das Hof- und Fassadenprogramm, aus dem private Eigentümer*innen und Wohnungsunternehmen Zuschüsse für Maßnahmen an ihren Immobilien erhalten. Auch die Arbeit des Quartiersmanagements vor Ort erfährt durch die Förderung wichtige finanzielle Unterstützung.
Gut 2,5 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln sollen zur Verfügung stehen für die Gestaltung des Platzes von Netanya in der City. Hier entsteht im Zuge der Umsetzung des Boulevards Kampstraße im südlichen Platzbereich ein weiterer Spielpunkt, der sich mit seinen vier kleinen Trampolinen vor allem an Kinder richtet. Sitzmöglichkeiten, Beleuchtungselemente, die grüne Fallschutzfläche und die weitere Gestaltung orientieren sich an den bereits vorhandenen Spielpunkten „Westentorallee“ an der Petrikirche und „Brüderweg“ neben der Haltestelle Reinoldikirche. Der vorhandene Baumbestand wird durch Neupflanzungen ergänzt.
In die Nordstadt sollen aus dem Städtebauförderprogramm 2022 rund 1,9 Millionen Euro fließen. Diese Mittel kommen zum einen der laufenden Umgestaltung des Hoeschparks zugute. Dort sind insbesondere die Umbauten des Sportheims und des Tennisheims noch im Gange. Zum anderen gibt es Gelder für die noch laufenden Maßnahmen im öffentlichen Raum an der Speicherstraße im Hafen.
Hintergrund: Städtebauförderung
Die Städtebauförderung kommt Projekten der Stadterneuerung zugute, die die Lebensqualität in bestimmten Quartieren auf verschiedene Weisen gezielt stärken. An der Finanzierung der Städtebauförderung beteiligen sich Bund und Länder. Über die Verteilung der Gelder entscheidet in Nordrhein-Westfalen das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung. Für bewilligte Projekte stellen Bund und Land Fördermittel bereit, die zusammen 70 bis 90 Prozent der förderfähigen Kosten der jeweiligen Maßnahmen abdecken. Den restlichen Anteil zahlt die Gemeinde. Die Beantragung und Verwaltung der Städtebaufördermittel für städtische Projekte übernimmt in Dortmund das Amt für Stadterneuerung.
Das Städtebauförderprogramm 2022 umfasst in Nordrhein-Westfalen ein Gesamtvolumen von rund 336,6 Millionen Euro und sieht die Förderung von landesweit 232 Projekten vor.
CDU-Fraktion: Isolierung von Corona-Folgekosten und Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine entspannen Dortmunder Haushaltslage – „Das Land lässt die Kommunen nicht im Regen stehen“ (PM)
In einem jüngst veröffentlichten Rundschreiben kündigt NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) die Absicht des Landes an, die Isolierung von Corona-Folgekosten in den kommunalen Haushalten auf die Jahre 2023 bis 2025 auszuweiten. Gleichzeitig wird auch angekündigt, die Folgekosten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in die Isolierung mit einzubeziehen.
Nach Meinung der Dortmunder CDU-Fraktion sind das zwei gute und wichtige Nachrichten für den städtischen Haushalt. Hierzu der Dortmunder CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Jendrik Suck: „Sowohl die Folgekosten der Corona-Pandemie als auch die sich aus dem russischen Überfall auf die Ukraine ergebenden Herausforderungen führen zu erheblichen und kaum kalkulierbaren Mehrbelastungen im städtischen Haushalt. Die Unwägbarkeiten sind sehr vielschichtig und betreffen unter anderem einen erhöhten Personalbedarf sowie Ausgaben für Verbrauchsmaterialien im Gesundheitsschutz oder aber auch Schwierigkeiten, die sich aus der derzeitigen gesamtwirtschaftlichen Lage ergeben. Die nun von der CDU-geführten Landesregierung angekündigte Verlängerung der Isolierung der pandemiebedingten Kosten und die Ausweitung der Regelung auf die Folgen des Kriegs gegen die Ukraine zeigen, dass das Land die Kommunen nicht im Regen stehen lässt.“
Die aktuelle Ankündigung nimmt Bezug auf das NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz (NKF-CIG). Dieses sieht die Möglichkeit einer Ausklammerung der pandemiebedingten Kosten aus dem städtischen Haushalt vor. Stattdessen können diese Kosten in einem isolierten Sonderhaushalt dargestellt werden. Diese Möglichkeit des NKF-CIG war ursprünglich auf die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 begrenzt. Mit Blick auf das ursprünglich geplante Auslaufen dieser Möglichkeit mit dem Haushaltsjahr 2022 wuchsen in den Kommunen die Sorgen, einen tragfähigen Haushalt für die kommenden Jahre aufzustellen, ohne dabei eine Minderung der städtischen Dienstleistungen herbeizuführen.
„Mit den nun angekündigten Regelungen des Landes dürfte der Dortmunder Haushalt nun bis 2025 auf trockenen Füßen stehen. Die CDU-Fraktion wird jedenfalls ihren Beitrag dazu leisten, unsere Stadt mit einer soliden Haushaltsführung in eine gute Zukunft zu führen. Mit einer derart kommunalfreundlichen Landesregierung wie der aktuellen fällt dies wesentlich leichter.“, so Dr. Jendrik Suck abschließend.
Zum Hintergrund: Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) führt in seinem Schreiben aus, dass das entsprechende Gesetzgebungsverfahren derzeit erarbeitet wird und ein entsprechender Entwurf schnellstmöglich in den Landtag eingebracht werden soll. So besteht Planungssicherheit für den sich derzeit in der Aufstellung befindlichen Haushalt für 2023.
Wirtschaftsplan 2023: Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund investieren in Sportanlagen, Parks und den Zoo (PM)
Der Verwaltungsvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Jahr 2023 befasst. Der Betrieb rechnet im Wirtschaftsjahr 2023 mit Erträgen in Höhe von 50,8 Mio. Euro, davon 9,1 Mio. Euro aus eigenen Umsätzen und sonstigen betrieblichen Erträgen sowie 41,7 Mio. Euro aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand. Für Investitionen erhalten die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund einen Zuschuss aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 21,4 Mio. Euro. Mit diesen Mitteln soll das Angebot an Sport- und Freizeitanlagen für die Dortmunder*innen weiterhin attraktiv gestaltet werden.
Sport
„Nach der geplanten Fertigstellung des neuen Sportbades im Revierpark Wischlingen liegt der Fokus im kommenden Jahr auf den Planungen zur Sanierung des Freibades Stockheide und der Standortfindung für einen Neubau des Nordbades.
Die Sanierung der leichtathletischen Anlagen im Stadion Rote Erde soll in 2023 abgeschlossen werden“, erläutert Sport- und Freizeitdezernentin Birgit Zoerner.
Für die Sanierung der Hallenbäder wird ein Sanierungsfahrplan vorgelegt, der insbesondere Maßnahmen zur Energieeinsparung enthalten wird. Nach Abschluss der Erhebungen zum Sportstättenkataster werden weitere Sanierungsmaßnahmen an Umkleidegebäuden priorisiert.
Für das Leichtathletikstadion in Hacheney ist die Vergabe des Planungsauftrages für den zweiten und dritten Bauabschnitt (Tribüne, Werfer-Anlage) geplant.
Zoo
„Im Zoo gehen die Arbeiten im Zuge des Zukunftskonzepts Zoo 2023 weiter voran. Nach Beendigung des Rohbaus für die neue Robbenanlage laufen die Ausbauarbeiten. Nach jetzigem Stand rechnen wir mit der Eröffnung im Spätsommer“, sagt Zoerner.
An der Südamerikawiese ist der erste Bauabschnitt mit der Toilettenanlage und neuen Häusern für die Mähnenwölfe und die Capybaras (Wasserschweine) eröffnet. In das dreiflügelige Gebäude ziehen nach Abriss des alten Tapirhofes die Tapire und einige Ameisenbären ein, bis ihr neues Gebäude fertiggestellt sein wird.
Gegenüber der Rehanlage haben die Bauarbeiten für das neue Haus der Roten Riesenkänguruhs und des Bürstenschwanzrattenkänguruhs begonnen.
Parkanlagen
„Im Geschäftsbereich Parkanlagen liegt der Schwerpunkt auf der Umsetzung der Investitionskonzepte. In beiden Parkanlagen, Westfalenpark und Botanischer Garten Rombergpark, sind Gutachten zu einem ökologischen und sparsamen Ressourcenmanagement in Arbeit. Schwerpunkte sind die Sammlung und Nutzung von Regenwasser für die Gärten. Die Ergebnisse werden in die verschiedenen Projekte einfließen. Finanzielle Unterstützung haben wir über ein Förderprogramm des Bundes beantragt“, so Stadträtin Birgit Zoerner.
In beiden Parks laufen dazu parallel verschiedene Planungsprozesse. Erste Maßnahmen werden umgesetzt:
Botanischer Garten Rombergpark: Im Rahmen des Zukunftskonzeptes ist die Planung eines Überwinterungshauses für subtropische und mediterrane Kübelpflanzen und die Erarbeitung einer Konzeption für die Forscherstation in Arbeit. Fertiggestellt werden eine Fahrradabstellanlage, das Erdorchideenhaus und ein Ausstellungsbereich mit invasiven Arten. Die Überlegungen zur Erweiterung der Parkplatzflächen werden in den Abstimmungsprozess mit den politischen Gremien gehen.
Westfalenpark: Im Rahmen des Aktionskonzeptes „Kinder im Park“ steht nach Fertigstellung des Robinsonspielplatzes jetzt die Erneuerung der Freianlagen und der Spielgeräte für den Spielplatz am Kaiserhain, bisher Langnesespielplatz genannt, im Vordergrund. Zielgruppe sind hier die Kleinkinder.
Umfangreichster Planungsprozess im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Zukunft Westfalenpark“ ist die Neugestaltung des Eingangsbereichs an der Ruhrallee mit der Planung eines Neubaus für das Kindermuseum mondo mio!, eines neuen Vorplatzes und dem Ausbau des Eingangsbereichs unter besucherfreundlichen und sicherheitstechnischen Aspekten.
Die Planungsprozesse für den Ausstellungsbereich Zentralplatz, das Gastronomieobjekt an der Buschmühle und für den Romantischen Garten werden fortgesetzt. Neu hinzukommen werden Planungen für ein Gebäude mit Bistro, mit einer Station für die Wassertechnik des Buschmühlenteiches und mit Toilettenanlagen. Der Ausbau des Lagerplatzes für den Gärtnerischen Betrieb ist in Arbeit.
Am Florianturm ist die Sanierung der Dachflächen im Bereich der Turmterrassen und der Dachentwässerung vorgesehen. Es wird geprüft, ob hier Anlagen zur Regenwassernutzung installiert werden können.
Die Umgestaltungsarbeiten der Flächen unter dem Sonnensegel und des Umfelds können, nach Abschluss von zusätzlich notwendig gewordenen Arbeiten an der Fundamentkonstruktion des Sonnensegels, weitergeführt werden. Weiterhin liegt der Fokus hierbei auf der Barrierefreiheit und der Aufenthaltsqualität bei Veranstaltungen für kleinere Gruppen. In einem neuen Gebäude entstehen auch eine Verkaufsstelle und eine barrierefreie Toilettenanlage.