Mit der neuen Landeseinrichtung in Dortmund-Aplerbeck könnte sich die Stadt Dortmund Luft verschaffen, in nächster Zeit noch weitere Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. Denn die 350 Plätze in der neuen Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes würden voll auf die Aufnahmequoten angerechnet. Dortmund hat zudem derzeit noch einen „ordentlichen Puffer“ an Plätzen.
Beachtliche Zahlen: Stadt Dortmund schafft Aufnahmekapazitäten
Die hohe Aufnahmebereitschaft Dortmunds zeigt sich deutlich in den Zahlen: Seit 2015 wurden der Stadt insgesamt 10.617 Flüchtlinge vom Land zugewiesen – inklusive Menschen aus der Ukraine. Betrachtet man den Zeitraum ab dem 1. Januar 2024, wurden allein in diesem Jahr bereits 698 weitere Flüchtlinge nach Dortmund geschickt. Deutlich wird dabei – wie in jedem Jahr – auch der saisonbedingt typische Anstieg schutzbedürftiger Flüchtlinge von August bis Oktober.
Hinzu kamen bzw. kommen noch die Menschen aus der Ukraine, die ohne Landeszuweisung nach nach Dortmund gekommen sind. Menschen flohen gerade zu Beginn Hals über Kopf aus der Ukraine auch in die Bundesrepublik und fanden bei Verwandten, Bekannten, Freund:innen und hilfsbereiten Menschen Aufnahme.
Die auf diese Weise in die Bundesrepublik eingereisten Ukrainer:innen wurden nicht nachträglich den jeweiligen Kommunen zugewiesen. Aktuell gibt es in Dortmund 8.186 ukrainischen Leistungsbeziehenden. Dazu gehören sowohl Menschen, die Dortmund zugewiesen worden sind, als auch solche, die seit dem 24. Februar 2022 direkt und ohne Zuweisung nach Dortmund gereist sind.
Damit liegt die Aufnahmequote bei 103,08 Prozent und laut Dezernentin Monika Nienaber-Willaredt mit 293 Personen über dem Soll-Zustand. Dies stellt einen eingeplanten Handlungsspielraum dar, um auf potenzielle globale Krisen vorbereitet zu sein.
Dortmund hat noch einen ordentlichen Puffer bei Plätzen für Geflüchtete
Um die Geschehnisse zusätzlich regulier- und steuerbar zu gestalten, werden in Absprache mit der Bezirksregierung in Dortmund durchschnittlich 20 Flüchtlinge pro Woche neu aufgenommen. Dadurch lassen sich mögliche Komplikationen im Vergleich zu anderen Kommunen in Dortmund spürbar verringern.
Denn derzeit hat die Stadt Dortmund fünf kommunale Einrichtungen in Betrieb: Grevendieks Feld (350 Plätze), Mergelteichstraße (300 Plätze), Niederste Feldweg (Plätze 50) ehemaliges Seniorenheim „Weiße Taube“ (170 Plätze) und die ehemalige Hauptschule Derne (Plätze 120). Damit kann Dortmund insgesamt 997 kommunale Plätze vorweisen – davon sind 742 belegt.
Im „Standby-Betrieb“ hat Dortmund derzeit noch das ehemalige Kreiswehrersatzamt in der Leuthardstraße mit 220 Plätzen, die zum 28. Oktober 2024 in Betrieb gehen soll. Zum Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung 2015 bis 2017 wurde das Gebäude bereits dafür genutzt.
Die Immobilie an der Leuthardstraße ist eine von mehreren Objekten, die die Stadt vorsorglich in der Reserve behalten hat, obwohl sie in den vergangenen Jahren nicht für die Unterbringung von Geflüchteten benötigt wurden.
Zum 1. Juli 2025 kann dann noch die ehemalige Frenzelschule für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden, sollte dies nötig sein. Zudem stehen im Wohnraumvorhalteprogramm des Sozialamtes aktuell 38 freien Wohnungen zur Verfügung.
Dortmunds Oberbürgermeister fordert Entlastung der Kommunen
Damit hat Dortmund – anders als viele andere Kommunen – noch ausreichend Kapazitäten für Geflüchtete. Doch diese vorausschauende Planung wird seitens des Landes nicht „belohnt“: Die Kosten zum Vorhalten von Gebäuden für die Flüchtlingsunterbringung wird nicht erstattet. Das kritisiert Oberbürgermeister Thomas Westphal zum wiederholten Mal.
„Wenn wir als Kommunen in eine engere finanzielle Situation kommen, müssen wir auch überlegen, ob wir die Mittel zur Vorhaltung überhaupt noch haben“, appelliert der OB.
Wenn aber keine Unterkünfte vorgehalten werden, müssten geflüchtete Menschen im Falle der Fälle beispielsweise in Turnhallen untergebracht werden, was für Westphal sowohl aus humanitären wie auch gesellschaftspolitischen Gründen nicht zielführend ist.
Die Geflüchteten stünden dann in Konkurrenz zur orginären Nutzung für den Schul-, Vereins- und Leistungssport, was gesellschaftliche Konflikte noch weiter verschärfen könne, so Westphal. Doch positive Signale, dass sich etwas bei der Kostenübernahme ändert, gibt es vom Land nicht. Dort setzt man eher auf die Schaffung von Landeseinrichtungen, die die jeweiligen Kommunen durch die Anrechnung der Plätze entlasten würde.
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