Unnötige Zäune in der Nordstadt: Unterhaltsame Debatte und ungewöhnliche Koalitionen in der Bezirksvertretung

Zäune, die andere Zäune oder massive Mauern „schützen“. Zäune, die nicht viel mehr als „Outdoor-Raumteiler“ sind. Oder Zäune, die die Grünpflege unmöglich machen. Diese Zäune beschäftigten jetzt die Bezirksvertretung der Nordstadt. Linke und Piratenlegen eine unterhaltsame …

Kontroverse Debatte über Gesetzesplanung: „Prostitution zwischen Ausbeutung, Selbstbestimmung und Illegalität“

Von Claus Stille Unter dem Titel „Prostitution zwischen Ausbeutung, Selbstbestimmung und Illegalität“ hatten die Ratsfraktion „Die Linke & Piraten“ sowie der Kreisverband der „Linken“ zu einer Diskussionsveranstaltung über das neue Prostitutionsschutzgesetz eingeladen. Politikerinnen, Mitternachtsmission und …

„Die Rechte“: Berufungsverhandlung gegen Scharnhorster Bezirksvertreter – Amtsgericht verhängte 22 Monate Haft

Ein weiterer Prozess aus der Abteilung „Rathaussturm“: Am 17. März muss sich der Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“, Daniel Grebe, vor dem Landgericht verantworten. Das Amtsgericht hatte gegen ihn eine 22-monatige Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängt. …

Linke und Piraten kritisieren Entscheidung: Keine automatische Vergabe des Dortmund-Passes

Die Fraktion „Die Linke & Piraten“ ist enttäuscht, dass ihr Haushaltsantrag für eine automatische Vergabe eines Dortmund-Passes an ALG II-Bezieherinnen und Bezieher von allen anderen Fraktionen (bei Enthaltung der Grünen) im Finanzausschuss abgelehnt wurde. Pass muss …

„Rathaussturm“: Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ zu 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt

22 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung: Dieses deutliche Urteil des Dortmunder Schöffengerichts dürfte Daniel Grebe überrascht haben. Der Neonazi, der für die Splitter-Partei „Die Rechte“ in der Bezirksvertretung Scharnhorst sitzt, hat vor dem Amtsgericht in Dortmund …

Nordstadt: Linke & Piraten fordern Erhalt des kommunalen Trödelmarkts im Fredenbaumpark

Die Fraktion „Die Linke & Piraten“ lehnt das von der Stadtverwaltung diskutierte Ende des Trödelmarktes im Fredenbaum ab. Die Verwaltung hatte mit Hinweis auf die knappe Personaldecke eine Weiterführung dieser traditionellen städtischen Veranstaltung im Dortmunder Norden …