Stadt verbietet die Kundgebungen von „Querdenken“ – Polizei und Antifa bereiten sich weiter vor – Schutz für Medien

Nach mehreren Autocorsos von „Querdenken“ soll Sonntag eine große Kundgebung in der Dortmunder City stattfinden. Die Stadt Dortmund hat eine Versammlung auf dem Hansaplatz und dem Friedensplatz aus Infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und dies durch eine …

Neonazi nach Angriff auf Taxifahrer im Gefängnis – einige wenige Anhänger demonstrieren vor JVA für Freilassung

Von David Peters Die schwächelnde Dortmunder Neonaziszene muss vorerst auf ein weiteres Mitglied verzichten. Im Zuge einer Hausdurchsuchung wurde am Mittwochmorgen Neonazi Daniel E. in Untersuchungshaft gebracht. Wie die Polizei bestätigte, steht die Inhaftierung im …

Antifa-Kundgebung gegen rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in Dortmund – Behörde untersagt Demozug

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass es innerhalb der Dortmunder Polizei 15 rechtsextreme Verdachtsfälle gab. Antifaschist*innen wollten deshalb am Samstagabend unter dem Motto „Lange Weggeschaut – Dortmund hat ein Polizeiproblem!“ demonstrieren. Damit wollten sie …

„Öffnet die Hotels“ fordert Stadtrat auf, endlich Verantwortung zu übernehmen – Kundgebung an den Westfalenhallen

Am gestrigen Donnerstag (11. Februar) veranstaltete das Dortmunder Bündnis „Öffnet die Hotels“ eine Spontan-Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmer*innen vor den Westfalenhallen, wo ab 15 Uhr die Sitzung des Dortmunder Stadtrates stattfand. Das Bündnis fordert umfangreiche …

Erfolgreiche Klage vor dem OVG: Das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr ist rechtswidrig und unverhältnismäßig

Von David Peters Eigentlich untersagt die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalens Versammlungen an Silvester. Die Dortmunderin Iris Bernert-Leushacke wollte diese Grundrechtseinschränkung aber nicht so einfach hinnehmen und klagte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Das Gericht entschied, …

Nach der Besetzung der Reinoldikirche vor vier Jahren klagt nun Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer gegen die Polizei 

Es gibt zwar auch vier Jahre nach der Kirchturmbesetzung noch keinen Verhandlungstermin gegen die Neonazis, die im Advent 2016 kurzzeitig den Kirchturm der Reinoldikirche besetzt hatten, um gegen die angebliche Islamisierung zu protestieren. Doch jetzt …

Scharfe Kritik von Seebrücke Dortmund: „In Moria verbrennt auch die Europäische Idee“ – Kundgebung am Donnerstag

Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos sind in der Nacht auf Mittwoch zahlreiche Brände ausgebrochen. Große Teile des Camps wurden dabei vollständig zerstört. Die meisten Menschen haben das Lager auf der Flucht vor …