Einig waren sich alle Fraktionen in der vorgestrigen Ratssitzung, 24. Juni: Für Kinder und Jugendliche muss in den Sommerferien besonders etwas getan werden. Denn wegen der Corona-Schutzverordnungen hat die Entfaltung ihrer Bedürfnisse nach Spiel, Bewegung, …
Stadtrat Dortmund möchte in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche Zoo wie Westfalenpark unentgeltlich öffnen
Zähes Ringen um die Verkehrswende in Dortmund (II): Tempo-30-Zonen an allen Kitas, Schulen und Seniorenheimen?
In aller Munde heutzutage: die Verkehrswende. Mehr Platz, mehr Sicherheit für andere Verkehrsteilnehmer*innen gehören dazu. Nachdem in der Bundesrepublik jahrzehntelang Straßen und Verkehrsregeln hauptsächlich auf die KFZs zugeschnitten wurden, wird nun der Ruf nach einer …
Zähes Ringen um die Verkehrswende in Dortmund (I): Warum Ampeln nicht freundlicher für Fußgänger*innen gestalten?
Kommentierender Bericht von Thomas Engel Es ging um Ampelanlagen und Fußgängerüberwege in Dortmund. Sie sollen für den Fußverkehr freundlicher gestaltet werden. Was nichts anderes heißt, wie: Kraftfahrzeuge müssten – bei jetziger Verkehrsdichte – auf den …
Dortmunder Innenstadt und ihre Radwege: Ausschuss für Mobilität regt Nord-Süd-Achse an – Prüfung vorgesehen
Mit dem Rad geradeaus auf einer eigenen Fahrbahn durch die Dortmunder Innenstadt? Das ist bislang nicht möglich. Zukünftig vielleicht schon. Eine Nord-Süd-Achse (über Kleppingstraße/Kuckelke bzw. Hansastraße) soll nun zeitnah im Hinblick auf ihre Realisierbarkeit getestet …
Steuergelder für Verkehrskosmetik? – CDU-Dortmund sperrt sich gegen geplanten Radwall: Wirtschaft und Auto vor Umwelt
Umsteigen auf klimafreundliche Verkehrsmittel im Dortmunder Innenstadtbereich? – Das ist mit der örtlichen CDU durchaus zu haben – solange motorisierter Individualverkehr und Handel nicht leiden. So der (nicht neue) Eindruck. In dieser Woche haben die …
„Die Linke+“ wird viertgrößte Fraktion im Rat: Linke, Piraten und Tierschutzpartei arbeiten dort zukünftig zusammen
Die viertgrößte Fraktion im Dortmunder Rat hat sich sortiert – und sie ist größer als nach der Wahl erwartet. Denn nicht nur die fünf Ratsmitglieder der Partei „Die Linke“ (darunter drei Frauen) und der verbliebene …
Diskussion um Rennen mit E-Scootern und Ruhestörungen am Phoenix-See – Parteien uneinig übers weitere Vorgehen
Nächtliche Ruhestörungen und Partys durch „erlebnisorientierte Jugendliche“ bei Rennen mit Elektrorollern am Phoenix-See. So Thema wie Streitpunkt zwischen den Dortmunder Parteien im Rathaus. Die CDU wollte im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschließen lassen: …
„Eine Perspektive, die anderen Parteien fehlt“ – Die Piraten haben Kandidat*innen zur Kommunalwahl aufgestellt
Die Piratenpartei Dortmund hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt. Die Reserveliste umfasst zehn Männer und Frauen um den Spitzenkandidaten Christian Gebel. Der 44-jährige Fachmann für IT und Verkehr gehört bereits seit …
VRR erhöht erneut die Preise und stößt damit auf heftige Kritik bei Linken und Piraten und dem Bündnis Sozialticket NRW
Es sei zu befürchten gewesen heißt es in den Stellungnahmen des Bündnisses Sozialticket NRW und der Ratsfraktion der Linken und Piraten in Dortmund. Die Tickets für Bus und Bahn werden zum 1. Januar 2020 erneut …
Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter steht binnen von drei Wochen zum zweiten Mal in Dortmund vor dem Richter
Von Leopold Achilles, Clara Pingel und Alex Völkel Gleich zwei Mal binnen von drei Wochen stand André Penczek, Bezirksvertreter der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, in Dortmund vor Gericht. Der in Dorstfeld lebende, aber in der BV …
Landgericht verurteilt Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter Daniel Grebe zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung
Daniel Grebe, Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ in der BV Scharnhorst, wird nun kaum noch um eine Haftstrafe herumkommen. Das Landgericht Dortmund bestätigte das Urteil des Amtsgerichtes. Dieses hatte im Herbst 2015 eine Gesamtstrafe von …
„Die Rechte“: Berufungsverhandlung gegen Scharnhorster Bezirksvertreter – Amtsgericht verhängte 22 Monate Haft
Ein weiterer Prozess aus der Abteilung „Rathaussturm“: Am 17. März muss sich der Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“, Daniel Grebe, vor dem Landgericht verantworten. Das Amtsgericht hatte gegen ihn eine 22-monatige Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängt. …
Linke & Piraten kritisieren Verteuerung des Sozialtickets
Das Sozialticket – die verbilligte Fahrkarte für wirtschaftlich benachteiligte Menschen – wird nochmals um 2,80 Euro teurer. Der Preis steigt im April 2016 auf 34,75 Euro im Monat an. Diese Erhöhung hat der VRR-Aufsichtsrat beschlossen. …
„Rathaussturm“: Scharnhorster Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ zu 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt
22 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung: Dieses deutliche Urteil des Dortmunder Schöffengerichts dürfte Daniel Grebe überrascht haben. Der Neonazi, der für die Splitter-Partei „Die Rechte“ in der Bezirksvertretung Scharnhorst sitzt, hat vor dem Amtsgericht in Dortmund …
Fraktionsübergreifende Forderung nach einem nahtlosen Übergang für das Quartiersmanagement Nordstadt
Das Quartiersmanagement Nordstadt soll nun doch am 31. Dezember 2014 auslaufen – eine Fortführung wird es in der bisherigen Form nicht geben. Frühestens im Juli wird eine Nachfolgekonstruktion an den Start gehen können – so …
