Gemeinsam mit NRW-Staatssekretär Thorsten Klute aus dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales hat die Dortmunder Sozialdezernentin Birgit Zoerner als Leiterin der Arbeitsgruppe „Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien“ des Deutschen Städtetages Rumänien besucht. Die Reise führt nach Bukarest und Sibiu (Hermannstadt).
Bekämpfung von Perspektivlosigkeit und prekäre Lebensverhältnissen als EU-Aufgabe
Birgit Zoerner stellt aus Sicht der Kommunen und Dortmunds heraus: „Viele der Menschen, die aus Rumänien in Dortmund ankommen, verlassen ihr Heimatland aufgrund mangelnder Perspektiven oder wegen prekärer Lebensverhältnisse. Dabei spielt Armut häufig eine Rolle. Der Armutsbekämpfung in der Europäischen Union kommt für die Zukunft der EU ein zentraler Stellenwert zu.“
Zoerner weiter: „Zur Bekämpfung von Armut ist es wichtig, die Situation der Menschen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wohnen und Arbeit als Ganzes zu betrachten und entsprechende integrierte Programme aufzulegen.“
Viele nordrhein-westfälische Kommunen wie beispielsweise Dortmund verfügen über einen breiten Erfahrungsschatz bei der Entwicklung integrierter Handlungsprogramme. „Die Stadt Dortmund bietet interessierten rumänischen Kommunen gern eine Kooperation an“, so die Sozialdezernentin.
Erfahrungsaustausch mit rumänischen Vertretern über Armutsbekämpfung
Hauptziel der Rumänienreise ist dabei der Erfahrungsaustausch mit Vertretern der rumänischen Regierung über Armutsbekämpfung in Rumänien und Europa und die Entwicklung möglicher Strategien. Zurzeit leben etwa 73 000 rumänische Staatsangehörige in Nordrhein-Westfalen, davon 4500 in Dortmund.
In Bukarest trafen Staatssekretär Klute und Birgit Zoerner den Präsidenten des Nationalen Rates zur Bekämpfung der Diskriminierung Csaba Asztalos, Staatssekretär Codrin Scutaru im Ministerium für Arbeit, Familie, Soziales und Senioren,
Staatssekretär Cipria Necula im Ministerium für EU-Fonds sowie Staatssekretär Cezar Soare im Ministerium für Regionalentwicklung und öffentliche Verwaltung. Zudem standen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen sowie einer Schule im von Armut geprägten Bukarester Stadtteil Ferentari auf dem Programm.
Rumänien hat erst ein Drittel der zur Verfügung stehen Fördermittel abgerufen
Die Gesprächspartner aus der rumänischen Regierung zeigten sich an einem gegenseitigen Erfahrungsaustausch sehr interessiert.
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass in Rumänien bislang lediglich ein Drittel der in der letzten Förderperiode zur Verfügung stehenden Mittel des Europäischen Sozialfonds abgerufen wurden, befürworteten beide Seiten die Vertiefung von Kenntnissen über die Verwendung dieses Fonds.
Staatssekretär Klute: „Der Europäische Sozialfonds bietet viele Möglichkeiten zur Armutsbekämpfung. Wichtig ist, diese vorhandenen Mittel auch abzurufen. Wenn Nordrhein-Westfalen mit seiner Erfahrung hierbei unterstützen kann, tun wir das gerne.“
Angestrebt werde ein Austausch rumänischer und nordrhein-westfälischer Experten zum Einsatz von Fördermitteln. „Unsere Türen im Ministerium stehen offen, um sich über den Umgang mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds in NRW auszutauschen“, so Staatssekretär Klute.
Fragen der Armutsbekämpfung stehen auch in Sibiu (Hermannstadt) in Siebenbürgen auf dem Programm. Nordrhein-Westfalen hat seit Jahrzehnten eine Patenschaft für die Siebenbürger Sachsen, sodass in Sibiu (Hermannstadt) auch Gespräche mit dem Deutschen Wirtschaftsklub und dem deutschen Evangelischen Bischof sowie ein Besuch des Brukental Lyzeums vorgesehen sind.
