Dortmund erwartet die nächste große Demo: Insgesamt 44 unterzeichnende Gruppen und Einzelpersonen aus der Dortmunder Stadtgesellschaft und darüber hinaus haben einen Aufruf zur Demonstration „Solidarität statt Hetze“ veröffentlicht. Sie findet am Samstag, 8. Februar, um 11 Uhr in Dortmund statt und wird an der Reinoldikirche starten. Der Aufruf richtet sich gegen den Schulterschluss von AfD, CDU/CSU und FDP im Bundestag.
Gemeinsam gegen den Rechtsruck: „Unser Zusammenschluss ist unsere Stärke!“
„Unsere Freiheit, unser solidarisches Miteinander und unser Sozialstaat werden nicht durch geflüchtete Menschen bedroht, sondern durch jene, die Hass und Hetze verbreiten, rechte Parolen salonfähig machen, Programmpunkte der Faschisten übernehmen und extrem rechten Parteien wie der AfD den Weg bereiten,“ heißt es im Aufruf.
Kulturzentren, politische Jugendverbände, antifaschistische Gruppen und Bündnisse gegen Rechts sowie Vereine aus Dortmund und dem Umland finden sich neben vielen Anderen unter den Erstunterzeichnenden.
Aus ihren unterschiedlichen Standpunkten wollen die Unterstützenden von „Dortmund Solidarisch“ einen Vorteil ziehen: „Wir handeln als zivilgesellschaftliche Kräfte und erkennen an, dass unsere Kämpfe und Inhalte manchmal verschieden sind. Als antifaschistische Initiativen, Gewerkschaften und Vereine sind wir gegen den Rechtsruck gemeinsam laut. Unser Zusammenschluss ist unsere Stärke!“
Normalisierung des rechten Gedankenguts durch Kalkulation mit AfD-Stimmen
Sie rufen dazu auf, „mit vereinten Kräften gegen den Rechtsruck auf die Straße zu gehen und die Gesellschaft der Vielen zu erstreiten! Der rassistische Gesetzentwurf der CDU zur ,Begrenzung‘ von Migration ist gescheitert. Die Debatte und Abstimmung im Bundestag hat aber einen Vorgeschmack darauf gegeben, was uns nach der Wahl bevorstehen kann“, heißt es in dem Aufruf.
Sie betonen, dass der Schulterschluss zwischen Konservativen, Liberalen und Faschist:innen im Bundestag ein historischer Einschnitt sei: „Mit den kalkulierten Stimmen der AfD hat die Union mit Unterstützung der FDP und Billigung des BSW zur Normalisierung rechten Gedankengutes beigetragen und damit Rechtsaußen gestärkt“, heißt es weiter.
„Unsere Freiheit, unser solidarisches Miteinander und unser Sozialstaat werden nicht durch geflüchtete Menschen bedroht, sondern von jenen, die Hass und Hetze verbreiten, rechte Parolen salonfähig machen, Programmpunkte der Faschisten übernehmen und extrem rechten Parteien wie der AfD den Weg bereiten. Uns eint die Sorge vor dem Erstarken faschistischer Bestrebungen“, betonen die Erstunterzeichnenden.
„Lasst uns gemeinsam für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen“
Sie fordern dazu auf, „zusammenzustehen, solidarisch zu sein mit all jenen, die von Rassismus und Antisemitismus betroffen sind, die einen unsicheren Aufenthaltsstatus haben, die um ihr Leben und ihre Zukunft fürchten. Wir dürfen nicht zulassen, dass in diesem Land Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Religion oder ihrer politischen Einstellung verfolgt werden“.
Ihre Botschaft: „Lasst uns gemeinsam für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen, in der alle Menschen selbstbestimmt leben können. Wir handeln als zivilgesellschaftliche Kräfte und erkennen an, dass unsere Kämpfe und Inhalte manchmal verschieden sind. Als antifaschistische Initiativen, Gewerkschaften und Vereine sind wir gegen den Rechtsruck gemeinsam laut. Unser Zusammenschluss ist unsere Stärke! Seite an Seite leisten wir Widerstand und verteidigen die Würde aller Menschen.“
Der vollständige Aufruf und die Liste der Unterzeichnenden finden sich auf der Homepage dortmund-solidarisch.de. Die Liste wird fortlaufend um weitere Unterstützende ergänzt.
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Volt Quiring
Am kommenden Samstag, den 8. Februar, gibt es wieder einen Infostand der Partei Volt. In der Zeit von 10 bis 17 Uhr stehen wir mit unserem lilafarbenen Stand an der Reinoldikirche, Ecke Ostenhellweg. Unser Direktwahlkandidat für Dortmund I, Wahlkreis 141, Peter Quiring, freut sich zusammen mit anderen Mitgliedern von Volt auf interessante Gespräche und einen regen Informationsaustausch.