Von David Peters
Ein Großaufmarsch der „Querdenken“-Bewegung ist Dortmund erspart geblieben. Für Sonntag (25.04.2021) waren ursprünglich zwei Kundgebungen der selbsternannten Kritiker*innen der Coronamaßnahmen angekündigt. Die Stadt Dortmund hatte diese mit Blick auf den Infektionsschutz am Freitagmittag untersagt. Weil es in der Vergangenheit in anderen Städten bereits zu einer Unterwanderung solcher Verbote gekommen war, hatte die Polizei bereits im Vorfeld angekündigt, etwaige Ersatzversammlungen aufzulösen.
„Querdenker“ Artur Helios erhält von der Polizei einen Platzverweis
Die Dortmunder „Querdenker“ hatten das Verbot aber offenbar hingenommen. Auf dem Rechtsweg wurde nicht dagegen vorgegangen und die Mobilisierung gestoppt. Lediglich der ehemalige Messebauer und bekannter Redner der „Querdenker“, Artur Helios, hatte im Vorfeld angekündigt nach Dortmund zu kommen.
Dort erwartete ihn aber ein großes Polizeiaufgebot, das vorsorglich den Friedens- und Hansaplatz mit Hamburger Gittern abgesperrt hatte. Sein erster Versuch dennoch auf den Hansaplatz zu gelangen, scheiterte entsprechend an einer Polizeiabsperrung. Sein nächster Versuch, sich auf dem Alten Markt mit mehreren Gleichgesinnten zu treffen, wurde ebenfalls schnell unterbunden.
Helios war in der Vergangenheit bereits mehrfach auf „Querdenker“-Demonstrationen aufgefallen. So steht er im Verdacht bei einer Versammlung in Dresden den Hitlergruß gezeigt zu haben. Bei einer weiteren Kundgebung in Hamm sprach er in diesem Jahr zudem davon, dass die Verantwortlichen für die Coronaschutzmaßnahmen „eliminiert“ werden müssen.
Die Polizei handelte auf dem Alten Markt trotz aller Ausflüchte von Helios – man würde ja nur zufällig spazieren gehen – konsequent und stellte nach langer Diskussion mit dem Messebauer aus dem Sauerland dessen Personalien fest und erteilte ihm einen Platzverweis.
Eine verbotene Versammlung gab es auch in Hombruch – auch sie wurde aufgelöst
Gegen eine weitere Person aus dem Anhang Helios‘ wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, weil dieser keine Mund-Nase-Bedeckung trug. Helios kam seinem Platzverweis nach und auch sein Anhang verteilte sich später, da keine weitere Veranstaltung der „Querdenker“ zu erwarten war.
Nicht in der Innenstadt, dafür in Dortmund-Hombruch traf sich eine 15-köpfige Gruppe, die ebenfalls dem Spektrum der „Querdenker“ zuzuordnen gewesen sei, so die Polizei. Deren Treffen wurde als verbotene Ansammlung gewertet und aufgelöst. Elf Personen erhielten Platzverweise und sie erwartet nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Für die Polizei, die mit starken Kräften im Innenstadtbereich vor Ort war, blieb es ein ruhiger Nachmittag. Der hohe Personalaufwand sei aber aufgrund der Erfahrungen vergangener „Querdenker“-Aktionen in anderen Städten notwendig gewesen.
Eine Antifa-Kundgebung gegen die „Corona-Leugner“ fand auf dem Hansaplatz statt
Zeitgleich fand auf dem Hansaplatz eine antifaschistische Kundgebung statt. Diese war ursprünglich als Gegenprotest gegen die „Querdenker“ geplant, nach dem Verbot allerdings nicht abgesagt worden, weil man – wie die Polizei – dennoch damit rechnete, dass einige „Querdenker“ in die Innenstadt kommen wollten.
An der Kundgebung unter dem Titel „Gegen Corona-Leugnung, Verschwörungsideologien und Antisemitismus“ nahmen laut Polizei 48 Personen teil. Die „Querdenker“ würden „seit einem Jahr Fakten verdrehen, Realitäten verweigern und Menschen gefährden“, so die Antifaschist*innen.
Dabei spiele auch der Antisemitismus eine Rolle. Immer wieder kommt es auf „Querdenken“-Demonstrationen zu Relativierungen und Leugnungen der Shoa oder man setzt sich aufgrund der Maskenpflicht mit den Verfolgten des Nazi-Regimes gleich.
Der Gegenprotest machte auch auf die Pressefeindlichkeit der „Querdenker“ aufmerksam. Die Autonome Antifa 170 kritisierte in ihrem Redebeitrag, dass die „Querdenker“ vorgeben, sich für Meinungs- und Pressefreiheit einzusetzen, diese Behauptungen aber wenig mit der Realität zu tun hätten.
Verschwörungserzählungen als Grund für Aktionen gegen Medienschaffende
Zuletzt kam es auf Demonstrationen der Bewegung vermehrt zu teils gewalttätigen Übergriffen auf Journalist*innen. Im vergangenen Jahr war das auch in Dortmund der Fall. Bei einer unangemeldeten Versammlung der „Querdenker“ wurden mehrere Journalisten angegriffen oder durch die Stadt gejagt.
Grund für die pressefeindliche Einstellung der Bewegung seien unter anderem Verschwörungserzählungen, die die Presse als gesteuert oder von „Eliten gelenkt“ ansehen. „Wer hier an Antisemitismus denkt, liegt richtig“, so die Autonome Antifa 170. Gegenüber der Presse kam es seitens der wenigen „Querdenker“ am Sonntag zu keinerlei Übergriffen.
Negativ fielen stattdessen Beamt*innen der Hundertschaft Düsseldorf auf. Als zwei Journalisten eine Diskussion zwischen den Beamt*innen und einem „Querdenker“ fotografierten, wurden ihre Personalien kontrolliert und die Presseleute aufgefordert, die zuletzt angefertigten Bilder vorzuzeigen. Ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit. Die Pressestelle der Dortmunder Polizei kündigte noch vor Ort an, diesbezüglich mit den eingesetzten Beamt*innen Rücksprache zu halten, damit solche Situationen nicht erneut vorkämen.
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