Derzeit gibt es 245 Standorte für Altkleidercontainer auf öffentlichen Flächen in Dortmund – dem Ordnungsamt liegen aber mehr als 400 weitere Genehmigungsanträge vor. Um das Stadtbild zu verschönern und die Straßen nicht mehr überfüllt und unordentlich wirken zu lassen, sieht ein neues Konzept vor, die Zahl der Altkleidercontainer auf 300 zu begrenzen.
Bisher gibt es an 245 von 319 EDG-Standorten Altkleider-Container
Nachdem sich die EDG in Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden aus dem Geschäft mit der Altkleidersammlung zurückgezogen hat, drängen private Anbieter in die Lücke. Die Stadt sieht sich jetzt genötigt, die Aufstellung zu regeln, nachdem sie vor Gericht mit Einschränkungen gegen kommerzielle Anbieter den Kürzeren gezogen hat.
Denn ohne eine verbindliche Regelung kann theoretisch überall im öffentlichen Straßenraum ein Container aufgestellt werden, solange keine „Übermöblierung“ droht. Die Stadt wollte die Aufstellung auf die Standorte begrenzen, wo es auch Altglas- und Papiercontainer gibt. Das ist bisher an 245 von 319 EDG-Standorten im Dortmunder Stadtgebiet. ___STEADY_PAYWALL___
„Über ein entsprechendes Verfahren wollen wir sicherstellen, dass sie künftig auch nur dort aufgestellt werden können“, berichtet Ordnungsdezernent Norbert Dahmen. Von der Regelung ausgenommen sind – wie bisher auch schon – Standorte auf privatem Grund.
Künftig will die Stadt die Aufstellung über Konzessions-Lose vergeben
Um die Aufstellung zu regeln und zu begrenzen, bereitet die Stadt eine Dienstleistungskonzession vor, die nach Zustimmung des Rates ausschreiben. Die Aufstellung soll in verschiedenen Losen ausgeschrieben werden, für die sich Wettbewerber bewerben können. Ablaufen soll das ähnlich wie vor Jahren bei Werbetafeln im öffentlichen Raum.
Das Ziel ist, am Ende das wirtschaftlichste Angebot zu bekommen. „Das Konzenssionsverfahren für Container ist für die Stadt Dortmund Neuland, aber in anderen Städten erprobt“, erklärt Dahmen. Damit soll künftig mehr Geld in die Kasse fließen.
„Wir haben den politischen Auftrag zu prüfen, ob auch eine höhere Gebühr möglich ist“, so Dahmen. Geprüft werden sollen 40 Euro im Monat und Standort – bisher sind es 300 Euro im Jahr.
Die Konzession geht noch einen Schritt weiter und will die große Nachfrage über eine Ausschreibung regulieren. Billiger wird das für die Anbieter nicht: Mit den Gebühren könne man nicht unter die aktuelle Gebührensatzung gehen.
Begrenzung auf Sammelstellen für Altglas und Altpapier
Altkleidercontainer sollen künftig nur noch dort stehen dürfen, wo sich bereits Sammelstellen für Altglas und Altpapier befinden. Diese Standorte sind für die Bürger*innen bekannte Anlaufadressen, wenn es um die Entsorgung geht. Und so sollen sich die Altkleidercontainer auf die zwölf Dortmunder Stadtbezirke verteilen:
- Aplerbeck: 19
- Brackel: 31
- Eving: 17
- Hombruch: 27
- Hörde: 28
- Huckarde: 13
- Innenstadt-Nord: 19
- Innenstadt-Ost: 28
- Innenstadt-West: 27
- Lütgendortmund: 38
- Mengede 27:
- Scharnhorst: 26
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