Ein Jahr vor der Wahl steht Dortmunds Wirtschaftsförderer Thomas Westphal (SPD) in den Startlöchern, um OB Ullrich Sierau zu beerben. Er hat an einem „Freitag den 13.“ seinen Hut in den Ring geworfen und mit einem verregneten Ortstermin am Hafen seine Kandidatur untermauert. Er legt damit einen Frühstart hin. Die SPD will erst am kommenden Dienstag bekannt geben, ob es weitere BewerberInnen mit SPD-Parteibuch gibt. Bis Freitagabend (13. September 2019) konnten Dortmunder SPD-Mitglieder noch ihren Willen zur Kandidatur erklären.
Thomas Westphal hat Respekt vor, aber auch „richtig Lust“ auf die Aufgabe des Oberbürgermeisters
Leidenschaftlich präsentierte sich Westphal und stellte – wie schon Sierau vor wenigen Tagen nach Ankündigung seines Verzichts auf einen erneuten Wahlantritt – die Verwaltungserfahrung als wesentliche Kompetenz heraus.
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„Sie können sich vorstellen, dass ich weiß, was es bedeutet, Oberbürgermeister zu sein. Es ist ein unschlagbarer Vorteil, weil ich dabei bin, wenn der OB den Verwaltungsvorstand führt. Es geht darum, eine Stadtverwaltung mit 10.000 Beschäftigten, immerhin die achtgrößte deutsche Stadt, in die Zukunft zu führen“, so Westphal.
Er kenne die Verwaltungsstrukturen und wisse, wie man Menschen mit Vertrauen führen müsse. „Ich weiß präzise, wie die Verwaltungsstrukturen sind und ich will nicht verhehlen, dass ich gehörigen Respekt vor der Aufgabe habe. Aber ich habe richtig Lust, mit den Menschen, die heute hier stehen, die Aufgabe anzugehen“, betont der 52-Jährige, der mit 18 Jahren in die SPD eingetreten ist.
Seine Vorgänger hätten Maßstäbe gesetzt und die Stadt auf den richtigen Weg. Daran wolle er weiter arbeiten. „Für eine gute Zukunft braucht man zweierlei: Vertrauen zu den Menschen und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen“, so Westphal. Seit 23 Jahren ist der gebürtige Lübecker ein überzeugter Dortmunder: „Ich bin freiwillig gekommen und geblieben und möchte helfen, das bessere Dortmund entwickeln.“
„Wir wollen daran arbeiten, besser zu werden, aber im Herzen und der Seele Dortmund zu bleiben“
Er wolle den Menschen zeigen, dass es in Dortmund positiv weitergehen könne: „Wir wollen daran arbeiten, besser zu werden, aber im Herzen und der Seele Dortmund zu bleiben“, sagte Westphal auch mit Blick auf den Ort seiner Ankündigung. In der Szene-Gastronomie „Umschlagplatz“, wo traditionelle Industrie und die digitale Zukunft aufeinander träfen.
Bestehende Arbeitsplätze sollen erhalten werden und neue hier entstehen. „Hier entsteht kein neues Stück Düsseldorf oder München, sondern ein starkes Stück Dortmund“, machte der Wirtschaftsförderer mit einer gehörigen Portion Pathos deutlich.
Zugleich betonte er, dass er sich nicht in eine Schublade stecken lassen wolle. Wenn er sich denn dann ein Label für seine „Wohlfühlschublade“ aussuchen dürfe, laute die „Einer für alle“. Das sei aber nicht die Übersetzung für „Everybody’s Darling“.
„Ich will eintreten für eine Stadt, die verbindet, wo jeder seinen Platz findet, eine Stadt, die hilft und Mut hat, etwas Neues zu tun. Das ist mein Leitbild für diese Stadt“, so der Kandidat im Brustton der Überzeugung. Gemeinsam sollte die Stadtgesellschaft anpacken und keine Angst haben, dass mal etwas nicht klappe: „Wenn man vor etwas Angst hat, fängt man gar nicht an.“
Doch sein Label „Einer für alle“ will er für eine Gruppe nicht gelten lassen: „Die, die spalten und ausgrenzen wollen, haben keine Heimat in Dortmund. Wer hetzt und spaltet, darf keinen Boden gewinnen, sondern muss ihn weiter verlieren“, setzte er auf das Prinzip „Klare Kante“.
Neubau von 20.000 bezahlbaren Wohnungen in Dortmund als Ziel binnen von zehn Jahren
Einen Einblick in seine thematische Agenda gab Westphal auch schon: Wichtigstes Thema ist bezahlbares Wohnen. Bis zu 20.000 neue Wohnungen sollen in den nächsten zehn Jahren in Dortmund entstehen. „Und wir wollen nicht nur einfach bauen, sondern das Wohnen auch bezahlbar halten. Wir wollen keine Münchener oder Berliner Verhältnisse in Dortmund“, betont der SPD-Politiker.
Daher setzt er auf die Gründung einer Dortmunder Allianz für das Wohnen in dieser Stadt. Es gebe eine gute Basis der Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft. Doch 60 Prozent der Bestände seien in privater Hand. „Sie sind sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst. Wir haben keine Miethai-Situation – und das wollen wir so behalten“, so Westphal.
Doch zentral sei, neue Wohngebäude zu errichten. Dafür gebe es in Dortmund zwar keinen Mangel. Doch es dauere zu lange, sie bebaubar zu machen. Er schlägt daher die Gründung einer „Servicegesellschaft Dortmunder Wohnen“ vor, die sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt.
Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und Perspektiven für HauptschülerInnen als Wirtschaftsziele
Wenig überraschend ist, dass Arbeit in seinen vielen Facetten für den Wirtschaftsförderer ein wichtiges Thema. Doch dabei bleibt er seiner Linie treu, nicht nur auf möglichst gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu schauen. Für den weiteren Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und Perspektiven für junge Leute – insbesondere auch für solche mit Hauptschulabschluss – will er sich weiter einsetzen.
„Junge Menschen mit einem Hauptschulabschluss müssen wieder eine Perspektive für duale Ausbildung haben. Das tut dem Handwerk auch gut. Eine entsprechende Initiative haben wir ja bereits gestartet“, so Westphal.
Doch auch das Thema Bildung will er nochmals intensivieren. Neben den Investitionen in Kitas, Schulen und Kollegs nimmt der potenzielle SPD-OB-Kandidat die Stadtteilbibliotheken in den Blick: sie seien akzeptierte Orte des Lernens – sie möchte er zu Bürgerschulen im Kontext der digitalen Transformation weiterentwickeln.
Verkehrswende, Klimaschutz und Sport als weitere wichtige Themen
Außerdem hat er das Thema Verkehr auf dem Schirm: „Das heißt im Wesentlichen, dass Fahren mit Rad und Bahn genauso selbstverständlich wird wie das mit dem Auto. Dafür brauchen wir ein sicheres und geschlossenes Radwegenetz“, so Westphal.
Der Maßstab sei dabei das schwächste Glied – die Kinder. „Erst wenn die Eltern gut entscheiden können, dass die Kinder sicher dort fahren, haben wir ein gutes Netz. Da wissen sie, da ist noch Luft“, so der zweifache Familienvater.
Das Thema sei im Masterplan Mobilität skizziert und der Aus- und Umbau des Verkehrsbereichs werde eine der Hauptaufgaben in den nächsten 30 Jahren sein. „Dann senken wir automatisch den CO2-Ausstoß. Verkehrspolitik ist auch Klimapolitik. Auch dies wird wichtig sein.“
Schon jetzt kann Bewerber Thomas Westphal auf zahlreiche UnterstützerInnen zählen
Nicht zuletzt will er sich auch dem Thema Sport widmen, sich dabei der Modernisierung und dem Ausbau der Sportinfrastruktur zuwenden – „als Vater von zwei Kindern, die Handball spielen“. „Wir haben schon was getan und das Kunstrasen-Programm ist bundesweit einmalig. In dieser Logik wollen wir für neue Infrastruktur und Hallen sorgen, wo aber nicht immer die Stadt der Investor sein muss“, kündigt Westphal neue Wege an.
Im Mittelpunkt stehe das Engagement für die „Soziale Stadt, die integriert, da freue ich mich auf die nächsten 366 Tage bis zur Wahl“, sagte Thomas Westphal unter dem Applaus zahlreicher UnterstützerInnen, die ihm beim Wahlkampfauftakt zur Seite standen.
So ergriffen Heinrich Jordan vom Stadtverband der Gartenvereine, Laura Maria Linssen vom Sozialdienst katholischer Frauen, die Unternehmer Till Kummer und Thomas Grüner, die Vorsitzende des Integrationsrates Aysun Tekin, Christina Alexandrowiz vom SPD-Ortsverein Körne, Miriam Lemmert von den Jusos, Peter Kistner von eSport Dortmund, die frühere Diakonie-Geschäftsführerin Anne Rabenschlag und Christian Sprenger von der Kreishandwerkerschaft das Wort.
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Reaktionen
Die Linke im Rat (Pressemitteilung)
DIE LINKE zur Kommunalwahl
Aus Sicht von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Linken im Rat, legen SPD, CDU und Grüne einen klassischen Frühstart in den Wahlkampf hin. „Ich weiß ja nicht, wer die Parteien berät, aber mich erinnert die verfrühte Benennung eines OB-Kandidaten durch die SPD an den sogenannten Schulz-Zug, der zunächst mit Wucht startete, nur um wenig später zu entgleisen“ so Utz Kowalewski.
„Die Spekulationen über einen gemeinsamen Kandidaten von Grünen und CDU halte ich sogar für strategisch katastrophal. Wenn Grüne und CDU deutlich machen, dass sie sich inhaltlich so wenig unterscheiden, dass sie sogar eine Basis für eine gemeinsame Kandidatur sehen, dann ist das Wasser auf die Mühlen der Opposition. Diese geringe Unterscheidbarkeit wurde ja auch durch gemeinsame Haushalte zusammen mit der SPD unterstrichen wie für das Jahr 2019, sowie die gemeinsame Besetzung des Verwaltungsvorstandes, wo diese drei Parteien sich gegenseitig die Posten zugeschoben haben. Insofern legen Grüne und CDU nicht nur einen Frühstart, sondern auch einen völligen Fehlstart hin. DIE LINKE ist natürlich jederzeit bereit, progressiven Grünen-Wählern eine politische Heimat zu geben, denn ich glaube nicht, dass sich viele Grünen-Wähler in Dortmund einen konservativen Oberbürgermeister wünschen“, meint Utz Kowalewski, Sprecher der größten Oppositionsfraktion im Dortmunder Rat.
Ohnehin, so Kowalewski, würde die Frage des künftigen Oberbürgermeisters überbewertet. „Ein Oberbürgermeister in Dortmund ist anders als in den Stadtstaaten, Bremen, Hamburg oder Berlin kein Regierender Bürgermeister. Die Stadt wird durch den Rat der Stadt Dortmund regiert. Aufgabe des Oberbürgermeisters ist es, mit Hilfe der Stadtverwaltung den Willen des Rates umzusetzen. Daher kommt der Frage, wie sich künftig die Ratsmehrheit bilden wird, eine erheblich größere Bedeutung zu, als die Frage welcher Kopf der Verwaltung vorsteht“, rückt der Linkenpolitiker die Verhältnisse wieder gerade.
DIE LINKE will den Kampf um die Köpfe aufnehmen – Ziel ist es den Stimmenanteil im Dortmunder Rat im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 deutlich zu steigern. „Im Westen Deutschlands sind wir klar im Aufwind“, meint Kowalewski auch mit Blick auf die Bremen-Wahl. Derzeit befindet sich das Kommunalwahlprogramm der LINKEN in der Vorbereitung. Parteioffene Mitgliederarbeitsgruppen erstellen unter Beratung durch die Ratsfraktion das Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre zu den wichtigsten Themen der Stadtpolitik. „Für uns zählen die politischen Inhalte. Die Kandidatinnen und Kandidaten, mit denen wir in die Wahl ziehen, haben dann die Aufgabe, diese Inhalte zu vermitteln und in der kommenden Wahlperiode über den Rat und die Bezirksvertretungen umzusetzen“, so Kowalewski.
Stadt Dortmund (Pressemitteilung)
Kommunalwahlen am 13. September 2020 – Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbezirke
Innenminister Herbert Reul hat am Dienstag, 10. September, 2019 bekanntgegeben, dass die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 13. September, 2020 stattfinden werden.
Fünf Wahlen an einem Tag am 13. September 2020
Im Rahmen der Kommunalwahlen werden in Dortmund die Oberbürgermeisterin/der Oberbürgermeister, der Rat, die Bezirksvertretungen und erstmalig die Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr gewählt. Am selben Tag werden auch die Mitglieder des Integrationsrates gewählt. Somit finden am 13. September 2020 fünf Wahlen an einem Tag statt.
Bevor für die Wahl des Rates der Stadt Dortmund Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt werden können, muss der Wahlausschuss zunächst das Dortmunder Stadtgebiet in Wahlbezirke einteilen.
Bei der Wahl des Rates können wahlberechtigte Personen in diesen Wahlbezirken ihre Stimme für Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der Parteien und Wählergruppen oder auch für Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber abgeben. Wer die meisten Stimmen in einem Wahlbezirk erhalten hat, ist direkt in den Rat der Stadt Dortmund gewählt. Alle abgegebenen gültigen Stimmen zählen gleichzeitig für die Reserveliste der jeweiligen Partei oder Wählergruppe.
Erste öffentliche Sitzung zur Einteilung des Wahlgebietes
Die erste Sitzung des Wahlausschusses zur Einteilung des Wahlgebietes, in dem Stadtrat Norbert Dahmen als Wahlleiter den Vorsitz hat, findet am Dienstag, 1. Oktober, 2019 um 16 Uhr im Stadthaus, Südwall 2-4, in Raum 10.13 und 10.14 (10. Etage) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Fahrradtour durch die Germaniasiedlung mit Thomas Westphal (PM SPD Ortsverein Germania/Somborn)
Fahrradtour durch die Germaniasiedlung mit Thomas Westphal
Der SPD Ortsverein Germania/Somborn lädt zu einer Fahrradtour durch die Germaniasiedlung ein. Am kommenden Samstag, den 22. August wird Thomas Westphal bei dem Ortsverein zu Gast sein.
Die Tour wird einige interessante Punkte in der Germaniasiedlung abfahren und wahre Juwelen, wie aber auch Probleme und Chancen der Siedlung offenbaren.
Die Germaniasiedlung wurde Anfang der Fünfziger Jahre als Zechensiedlung gebaut und einige Wandlungen hinter sich. Die Privatisierung Anfang dieses Jahrtausend führte zu einer deutlichen Umstrukturierung. Die Emscher-Renaturierung mit dem kompletten Umbau des Schmechtingsbach zu einer Naherholungszone, aber auch die schwierige Verkehrssituation um und in der Germaniasiedlung werden Thema sein.
Auch die Schulsituation und einige weitere interessante Projekte, wie eine ökologische Streuobstwiese oder seniorengerechtes Wohnen, des SPD Ortsvereins werden Thema sein. Thomas Westphal der SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 13. September wird die Anregungen aufnehmen und Fragen der Teilnehmer beantworten. Ratsvertreter Franz Rüther und Ernst Hauerken, langjähriges Mitglied der Bezirksvertretung Lütgendortmund und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, werden die Tour sachkundig begleiten.
Ute Cücueoglo als neue Kandidatin für Marten und Germania in der Bezirksvertretung freut sich sehr auf ihre neue Aufgabe und wird das Projekt „Haus des Lernens“ in Germania erläutern, dass bisher in Dortmund einzigartig ist.
Um Anmeldung unter fahrradtour@spd-germania-somborn.de wird gebeten.