Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran wurde von der SPD-Landtagsfraktion NRW zum integrationspolitischen Sprecher gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und besonders darauf, Integrationspolitik nun auch auf Landesebene zu vertreten“, betont Baran.
Integration ist mehr als eine Bringschuld der Neuankommenden
Das Thema Integration begleitet ihn seit langem und ist Teil seiner Geschichte. Seine Eltern kamen als Gastarbeiterin und Gastarbeiter nach Deutschland, haben hier gelebt, gearbeitet und ihn und seine Geschwister großgezogen. „Erst rückblickend verstehe ich, was für eine Leistung das war, denn Integrationspolitik war in den 50er und 60er Jahren kaum existent“, betont Baran.
Sprach- und Integrationskurse gab es nicht. Die Gäste bekamen Unterkunft und Arbeitsstelle, Integration war nicht vorgesehen. „Seitdem sind wir weit gekommen. Wir haben als Gesellschaft und Politik verstanden, dass Integration mehr ist als eine Bringschuld der Neuankommenden, sondern dass wir sie gemeinsam aktiv gestalten müssen. Sie ist eine gesellschaftliche Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche betrifft“, macht der Dortmunder Landtagsabgeordnete deutlich.
Förderung der Demokratie und Kampf gegen Rechtsextremismus
„Wir leben in einer Einwanderungsgesellschaft: Es ist längst Zeit, dass sich diese Realität auf allen Ebenen widerspiegelt“, so der Sozialdemokrat, der bereits vor seiner Wahl als Diversity Manager bei den Dortmunder Stadtwerken beobachten konnte, wie wichtig es ist, in engem Austausch mit den Beschäftigten die Felder Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik sowie Bildung im Rahmen von Integration und sozialer Gerechtigkeit besser miteinander zu verbinden.
„Darüber hinaus liegen mir besonders die Förderung der Demokratie und der Kampf gegen den Rechtsextremismus am Herzen. In weltpolitisch turbulenten Zeiten dürfen wir das nicht aus den Augen verlieren. Denn Demokratie muss man lernen und rassismuskritisches Denken auch“, betont Volkan Baran.
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Hans
Volkan Baran, selber aus der Nordstadt in die Gartenstadt verzogen äußert sich zu Integrationspolitik. Eine Person, die, man mag es mal positiv unterstreichen, vor allem Politik mit der Einwanderungsgeschichte seiner Eltern gemacht hat. Respekt, aber er reiht sich doch komplett ein in die Riege der kaputten Sozialdemokraten in Dortmund: nicht ein konkreter Vorschlag, nur Konjunktive und wenn man ihn fragen würde, warum nichts kommt, dann wäre es wie bei Lüders etc „wir sind in der Opposition“, dann wohl zurecht…
Fehlende Staatssekretärsstelle offenbart: Integration auf Agenda der neuen Landesregierung weit unten (PM Volkan Baran)
Nordrhein-Westfalen ist Einwanderungs- und Integrationsland Nummer 1 in Deutschland. In der Geschichte des Bundeslandes sind Migrationsbewegungen, wie u.a. die der Generation der sogenannten Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter, die Regel und nicht die Ausnahme. Um dem Rechnung zu tragen, haben die Landesregierungen von Hannelore Kraft und Armin Laschet eine Stelle der/des Staatssekretär*in für Integration in der Landesregierung eingerichtet. Die Staatssekretär*innen für Integration hatten mit der ausschließlichen Zuständigkeit dieses großen Querschnittsbereichs die Möglichkeit, sich ganzheitlich diesem für NRW so wichtigen Politikfeld zu widmen.
Doch in der Landesregierung unter Ministerpräsident Wüst sucht man die Stelle der Staatssekretär*in für Integration mit eigenem Aufgabenbereich vergeblich. Das Ressort Integration ist dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration von Ministerin Paul zugeordnet, aber es fehlt in der Hausspitze die entsprechende Stelle mit ausschließlicher Zuständigkeit.
Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran möchte nun in einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung wissen, warum sie diese Stelle abgeschafft hat.
Volkan Baran wundert sich:
„Integration hatte in den vergangenen Jahren stets eine herausgehobene Stellung in der Landesregierung. Das scheint bei Schwarz-Grün nicht mehr der Fall zu sein. Da ist das Thema nur noch eines von vielen. Ich hätte nicht gedacht, dass ausgerechnet die Grünen dieses wichtige gesellschaftliche Handlungsfeld derart vernachlässigen. Zu einem modernen Einwanderungsland wie Nordrhein-Westfalen gehört für mich eine starke, zukunftsweisende Integrationspolitik. Ich bin auf die Begründung dieser Entscheidung gespannt.“
Die Kleine Anfrage finden Sie unter: http://intranet.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-532.pdf