Preissteigerungen bei Bauprojekten sind – gerade in den letzten Jahren – keine Besonderheit mehr. Durch die langen Planungszeitläufe sind Steiergungen von 30, 40 oder 50 Prozent traurige Normalität. In eine völlig neue Dimension der „Kostenexplosion“ führt jedoch die Sanierung des denkmalgeschützten Freibads Stockheide in der Nordstadt. Binnen eines halben Jahres sind die Kosten von 6,6 auf 14,6 (!) Millionen Euro gestiegen. Das sorgte für heftige Reaktionen im Stadtrat und scharfer Kritik an der Arbeit der Verwaltung. Letztendlich gab die Politik aber grünes Licht für die Sanierung.
Scharfe Kritik an der Verwaltung aus verschiedenen Fraktionen
Die Kommunalpolitik war genervt und teils sehr verärgert: „Hier hat die Verwaltung nicht so wirklich gute Arbeit geleistet. Wir sind sehr unzufrieden“, kommentierte beispielsweise die 3. Bürgermeisterin der Stadt, Ute Mais (CDU). Noch deutlichere Worte fand Michael Kauch, Fraktionsvorsitzender von FDP und Bürgerliste: „Die Beratung im Finanzausschuss hat eins gezeigt. Entweder hat die Verwaltung den Rat hinters Licht geführt oder sie hat schlampig gearbeitet. Beides ist nicht akzeptabel.“ Und CDU-Fraktionschef Dr. Jendrik Suck sah sich die Pistole auf die Brust gesetzt, weil der Beschluss jetzt getroffen werde müsse, um nicht den Zugang zu Fördermitteln zu verlieren.
Die CDU drängt auf eine Deckelung der Kosten
Ute Mais (CDU) hatte die Diskussion eröffnet und machte deutlich, dass man grundsätzlich am Beschluss für die Sanierung des Freibads festhalten wolle. Aber die extremen Kostensteigerungen und die Kurzfristigkeit der Informationen zu möglichen Einsparmöglichkeiten und der Druck, jetzt zu entscheiden, um die Fördermittel „abzugreifen“, brächten die Ratsmitglieder „in die Bredouille“.
Die entsprechenden Informationen hätte man sich schon im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (AKSF) gewünscht. „Wir sind froh, wenn wir endlich eine Sanierung realisieren können, aber wir wollen keine Luxusvariante, dass gibt der Haushalt nicht her.“
Daher drängte Mais auf einen Kostendeckel in Höhe der jetzt veranschlagten Kosten von 14,6 Millionen Euro. „Da ist ja angeblich alles mit eingepreist. Dann könnten wir als CDU zustimmen.“
Sanierung muss kommen: „Das sind wir der Nordstadt schuldig“
Deutlich weniger Bauchschmerzen hatte die SPD, der Vorlage zuzustimmen. „Die Fragen wurden im AKSF gut beantwortet – ähnliche Fragen hatten wir auch gestellt. Nichts desto trotz würden wir dem so folgen wollen“, sagte Torsten Heymann (SPD) mit Blick auf den Baubeschluss mit der Kostenerhöhung. „Einen zusätzlichen Deckel würden wir ablehnen und weiter an der Seite von Stockheide stehen.“
„Die Diskussion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen Liegenschaften waren schon eigenartig. Da war die Verwaltung nicht gut aufgestellt“, fand Utz Kowalewski (Die Linke+). Da die Mitarbeiterin dort dem Druck nicht gewachsen gewesen sei, sei die Einsparliste ins Gespräch gebracht worden.
„Man kann das nicht wollen, was dadrin steht. Den Kleinkindern den Schatten im Sommer wegzunehmen – das ist alles nicht sinnvoll. Daher bleiben wir bei der ursprünglichen Vorlage“, so Kowalewski. „Kostenerhöhungen sind immer unangenehm. Aber wir sind nicht bei einem Investitionsvolumen, was uns den Haushalt kaputtsprengt“, signalisierte er trotz der acht Millionen Euro Zustimmung.
„Für die Kinder in der Nordstadt ist das Freibad eine der Möglichkeiten, die Ferien sinnvoll zu verbringen. Das sind wir der Nordstadt schuldig und daher werden wir zustimmen und das auch nicht mit einem Kostendeckel versehen“, so der Fraktionsvorsitzende von „Die Linke+“.
Massive Kritik am Verwaltungshandeln kommt von FDP/ Bürgerliste
Regelrecht in Rage hatte sich Michael Kauch (FDP/ Bürgerliste) geredet. Er kritisierte die Verwaltung scharf: „Entweder hat die Verwaltung den Rat hinters Licht geführt oder sie hat schlampig gearbeitet. Beides ist nicht akzeptabel.“ Er hinterfragte erfolglos, ob die zugesagten Fördermittel für einen Großteil der Kostenexplosion verantwortlich gewesen sei.
„Bis heute konnte die Verwaltung nicht darlegen, ob die Mehrkosten, die durch die Anpassungen an die Vorgaben des Fördermittelgebers entstanden sind, womöglich höher sind als die Fördermittel, die man erhält. Die Fragen sind immer noch nicht beantwortet“, schimpfte Kauch. „Das ist keine Transparenz und finanzpolitisch inakzeptabel.“
Die Mehrkosten mit dem Verweis „Wir stehen an der Seite von Stockheide“ abzunicken, lehnte der FDP-Politiker ab. „Nein, wir stehen an der Seite der Bürgerinnen und Bürger, die dafür blechen müssen. Daher werden wir dem Kostendeckelantrag zustimmen, um Schlimmeres zu verhindern. Wir halten den Kostendeckel aber weiterhin für zu hoch.“ Die Einsparvorschläge, die von der Verwaltung gekommen seien, hielt er „schlicht für lächerlich“.
„Daher werden wir die Vorlage ablehnen. Nicht weil wir das Schwimmbad nicht wollen, sondern weil die Planung ein Beispiel dafür ist, wie man das nicht machen kann. Und wenn der Rat das durchlaufen lässt, ist das die Einladung für andere Projekte, es dann genauso schlampig zu machen.“
„Wir wollen die Modernisierung unseres Bades, aber nicht um jeden Preis“
Applaus bekam er dafür von ungewohnter Seite: „Herr Kauch, da haben sie ja mal eine richtige Oppositionsrede gehalten – richtig gut. Ich kann fast alles unterschreiben. Nur ihre Quintessenz reicht nicht weit genug, wie auch nicht bei Frau Mais“, betonte AfD-Fraktionschef Heiner Garbe.
„Es reicht dieser Deckel bei dieser hohen Summe nicht aus. Sie haben Recht, wir sind hinters Licht geführt worden, wie auch bei Smart Rhino. Auch hier eine extreme Kostensteigerung um acht Millionen auf 14,6 Millionen Euro. Bei aller Liebe für das Bad, das geht so nicht. Auch wir wollen die Modernisierung unseres Freibades, aber wie bei jedem Projekt nicht um jeden Preis“, so Garbe.
Die angeführten Ursachen reichten von kostentreibenden Denkmalschutzauflagen bis zu neuen Förderrichtlinien des Bundes. Die Verwaltungsvorlage sieht allerdings höchstens ein Einsparpotenzial von 900.000 Euro.
Den Zeitdruck lehnte Garbe ab: „Hier soll heute ein Beschluss durchgepeitscht werden – koste es was es wolle. Hier machen wir nicht mit. Angesichts von acht Millionen Euro neuen zusätzlichen Ausgaben, neuen komplexen Förderdetails und der notwendigen Identifizierung von Einsparvorlagen muss eine neue Vorlage mit neuem Beratungslauf her“, forderte der AfD-Politiker. „Das kostet auch, kann aber auch durch weitere Einsparungen kompensiert werden. Wenn das Bad dann nicht 2026 eröffnet werden kann, dann ist das eben so.“
Die Grünen können dem von der CDU geforderten Kostendeckel „gut zustimmen“
„Ich kann sehr viel Unmut nachvollziehen. Trotzdem müssen wir aber über die inhaltliche Grundlage sprechen“, betonte Katrin Lögering, die neue Fraktionssprecherin der Grünen. Sie verwies darauf, dass das Thema Stockheide seit zehn Jahren ein Dauerbrenner in den Ratsgremien sei. Die Verzögerungen und Kostensteigerungen hätte der Beschluss, Fördermittel in Anspruch zu nehmen, verursacht.
Daher sollte der Rat nun auch den Beschlussvorschlag mittragen. Indirekt nahm die Grüne ihre Projektpartner:innen von der CDU in Schutz: Einen Kostendeckel einzuführen heiße ja nicht, sich nicht mehr zum Bad zu bekennen. „Dem Kostendeckel, den sie vorgeschlagen haben – die 14,6 Millionen Euro stehen genauso in der Vorlage – können wir von unserer Fraktion zustimmen“, so Lögering.
Zustimmen konnte und wollte AfD-Ratsmitglied Wolfgang Seitz nicht: „Wir waren immer für die Sanierung des Freibades. Aber sie sind es, die alles verteuern durch ihren Klimawahn. Daher können wir die Mehrausgaben nicht tragen.“
Kostenrisiken benennen: „Verwaltung muss hier besser werden und transparenter“
Grundsätzlicher diskutierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Jendrik Suck den Vorgang – auch als Vorsitzender des Finanzausschusses (AFBL), der das Thema sehr kontrovers diskutiert und die Vorlage mehrfach hinterfragt hatte: „Der Ausschuss hat einen guten Job gemacht“, sagte er mit Blick auf den Fragenkatalog und die erfolgte Beantwortung mit einem mehrseitigen Schreiben durch die Verwaltung kurz vor der Ratssitzung.
„Viele im AFBL hätten sich eine neue Vorlage gewünscht. Jetzt (…) liegt die Pistole auf dem Tisch und sie zeigt in Richtung der Politik“, sagte er mit Blick auf den Zeitdruck, unter dem die Entscheidung getroffen werden muss, um die Förderung noch in Anspruch nehmen zu können.
„Ich will das mit der Aufforderung verbinden: Hier muss Verwaltung besser werden und transparenter.“ Das Freibad Stockheide sei ja nicht der erste Fall, wo es von der ersten Vorlage bis zur letzten „riesige Kostensprünge“ gegeben habe. „Schon in der ersten Vorlage müssten mögliche finanzielle Risiken so gut wie möglich abgeschätzt werden“, forderte Suck.
Der Fall Freibad Stockheide sei dabei besonders: „Die letzte Vorlage ist vom 5. Juni – da reden wir noch von Gesamtkosten von 6,5 Millionen Euro. Und dann ergeben sich binnen einem halben Jahr acht Millionen Euro on top.“ Im Sinne von gemeinsamer Entscheidungsfindung zwischen Verwaltung und Politik kritisierte er auch in Sachen Fördermitteln „die Pistole auf dem Tisch“.
Er sprach „die herzliche Einladung und Aufforderung“ aus, sich gerade bei so großen Investitionsentscheidungen zukünftig gemeinsam auf den Weg zu machen. „In der Sache ist das ja völlig unstreitig und es gibt eine ganz breite Mehrheit für die Sanierung. Sie könnten von Vornherein versuchen, die nötige Transparenz zu schaffen und die Risiken, die sich ergeben können, auch deutlichst zu benennen“, so Suck.
Nicht alle Fraktionen haben Verständnis für einen Kostendeckel
„Ich verstehe die Diskussion nicht. Wen wollen sie mit der Deckelung unter Druck setzen. Wir haben als Stadt keinen Einfluss auf die Preisentwicklung. Die Stadt muss ja den günstigsten Anbieter nehmen“, zeigte sich Petra Dresler-Döhmann ratlos.
„Was will man machen? Eine unfertige Anlage stehen lassen, wenn dann zwei Millionen fehlen“, wollte die Co-Fraktionsvorsitzende von „Die Linke+“ wissen.
„Ich kann mich an einige Vorlagen erinnern, wo eine Deckelung gemacht wurde“, sagte Sascha Mader (CDU) mit Blick auf Rathaus-Umbau und Junge Bühne.
„Das hat für Druck gesorgt, dass die Mehrkosten nicht in den Himmel wachsen.“ Das sei eine rein finanzpolitische Diskussion – gemacht habe der Rat das schon mehrfach. Ein Argument, was Utz Kowalewski nicht überzeugte: „Überlegen sie, wie effektiv das mit dem Deckel beim Rathaus war. Das hilft nicht.“
Das wollte der Oberbürgermeister allerdings nicht so stehen lassen: „Der Deckel beim Rathaus hat schon geholfen. Bei der Kernmaßnahme sind wir absolut im Deckel geblieben“, erinnerte Thomas Westphal. Die zusätzlichen Kosten resultierten aus weiteren Technologiemaßnahmen und einem Wasserschaden.
Baubeschluss für das Freibad Stockheide fand eine große Mehrheit
Westphal zeigte Verständnis, dass die Ratsmitglieder angesichts der Kostensprünge emotionalisiert seien, aber dennoch bereit, die Mehrkosten zu tragen. Er wies allerdings die rhetorischen Angriffe, die Verwaltung habe schlampig gearbeitet oder den Rat hinters Licht geführt, vehement zurück: „Das ist nicht fair.“
Der Grund seien unter anderem Auflagen des Bundesprogramms. „Dass man genauer hinschauen will, kann ich verstehen. Aber gegen die Angriffe verwehre ich mich. Niemand ist schlampig und niemand will sie hinters Licht führen. Und hier liegt keine Pistole – und wenn sie da liegt, hat sie keine Patronen“, so der OB.
Der Baubeschluss für das Freibad Stockheide fand eine große Mehrheit – lediglich AfD und FDP/Bürgerliste stimmten dagegen. Beschlossen wurde auch die Deckelung der Kosten – gegen die Stimmen von SPD, „Die Linke+“ und „Die Partei“.
HINTERGRUND: Das sind die Pläne im Hoeschpark
Das Gebäudeensemble Freibad Stockheide an der Brackeler Straße befindet sich überwiegend im ursprünglichen Zustand aus den 1950er Jahren und steht unter Denkmalschutz. Die Gebäude sind stark sanierungsbedürftig und das Schwimmbecken ist baufällig. Die maroden technischen Anlagen entsprechen nicht mehr den aktuellen Vorschriften und müssen im Sinne eines zeitgemäßen ressourcenschonenden Energieeinsatzes erneuert werden.
„Mit der Sanierung soll zum einen der Charme der alten Anlage wiederhergestellt und zum anderen ihr Betrieb für mindestens 20 Jahre sichergestellt werden, denn das Freibad erfüllt eine wichtige Funktion in der Stadt und insbesondere im Stadtquartier“, heißt es im Beschluss.
„Barrierefreiheit im erforderlichen und möglichen Rahmen ist neben der an zeitgemäßem Bedarf ausgerichteten Sanierung eine wichtige Zielsetzung – ebenso wie die Beachtung der Klimaneutralität. Das Freibad Stockheide soll diesbezüglich zukünftig beispielhaft in der Dortmunder Bäderlandschaft sein.
Dafür sind die Kernsanierung der Gebäudesubstanz (einschließlich des Kassenhauses) und des Schwimmbeckens sowie die Erneuerung der Haustechnik erforderlich. Raumaufteilung und Ausstattung werden gemäß dem Bedarf von Nutzer:innen modernisiert, beispielsweise mit neuen Umkleiden, bedarfsgerecht geplanten und ausgestatteten Sanitärräumen für Menschen mit Behinderungen sowie einem taktilen Leitsystem.
Neben einem Spraypark (einem interaktiven und inklusiven Wasserspielplatz für Kinder aller Altersgruppen und Fähigkeiten) sind auch Ballspielfelder und moderne Sportgeräte für alle Alters- und Nutzergruppen geplant.
Das Freibad wird über Jahre geschlossen bleiben
Das denkmalgeschützte Freibad Stockheide ist seit August 2020 geschlossen und aufgrund seines erheblichen Sanierungsbedarfes laut Ratsbeschluss vom 11. Februar 2021 nicht mehr geöffnet worden. Die Ergebnisse aus der Gesamtbetrachtung der Dortmunder Bäderwelt im Masterplan Sport (Teilbereich Bäderkonzept) sollten abgewartet werden.
Am 31. März 2022 hat der Rat der Stadt Dortmund für das Freibad Stockheide einen Sanierungsbeschluss getroffen. Gemäß Beschluss vom 22. September 2022 wurde das Projekt „Sanierung Freibad Stockheide“ zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ angemeldet.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat eine Zusage gegeben, das Projekt im Rahmen einer Anteilfinanzierung mit maximal 2,422 Mio. Euro zu fördern. Bei dieser Fördersumme handelt es sich um einen Maximalbetrag.
Die Stadt Dortmund muss deutlich tiefer in die Tasche greifen
Laut Ratsbeschluss vom 15. Juni 2023 wird der kommunale Eigenanteil zur Sanierung des Freibades Stockheide in Höhe von 4.170.699,31 Euro netto (Planungsstand März 2023) bereitgestellt. Allerdings fällt der städtische Anteil mittlerweile deutlich höher aus: Insgesamt 14.610.476,38 Euro netto stehen als Gesamtsumme auf dem Baubeschluss, der dem Rat vorliegt.
„Der Eigenanteil wird sich erhöhen aufgrund der gegenüber der 2021 erstellten Kostenschätzung gestiegenen Baukosten, der hohen Anforderungen des Förderprogramms in Sachen Energieeffizienz und der Tatsache, dass es sich bei dem Freibad Stockheide um ein Denkmal handelt“, begründen die Sport- und Freizeitbetriebe die extremen Mehrkosten.
„Zudem wurde in die Planung die Sanierung des Kiosks, der ehemaligen Badleiterwohnung für die Umwandlung in Mehrzweckräume sowie des Kassenhauses unter Berücksichtigung arbeitsschutzrechtlicher Aspekte aufgenommen“, heißt es weiter.
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Freundeskreis Hoeschpark
Na endlich! Nach vielen Jahren Hängepartie hat der Rat der Stadt Dortmund jetzt einmütig den Baubeschluss zur Sicherung und Weiterentwicklung des Freibads Stockheide gefasst. Ein Grund zur Freude beim Freundeskreis Hoeschpark und allen Fans des Bades: Der jahrelange Einsatz für Erhalt und Sanierung hat sich gelohnt, endlich hat die Politik Farbe bekannt, und das trotz deutlich gestiegener Kosten. Welche geplanten Maßnahmen zu dieser Kostensteigerung geführt haben, bleibt für die Öffentlichkeit leider im Dunkeln. In der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord werden die Sport- und Freizeitbetriebe voraussichtlich in der nächsten – öffentlichen – Sitzung (am 25. Januar um 16 Uhr im Dietrich-Keuning-Haus) dazu berichten.
Wir werden dies mit Interesse verfolgen und auch darauf drängen, dass der vorgesehene Zeitplan zur Renovierung eingehalten wird, damit Stockheide – wie im Ratsbeschluss genannt – zur Badesaison 2026 im neuen Glanz erstrahlt.