Für den heutigen Dienstagabend hat die Dortmunder Gruppe der Bewegung „Querdenken 231“ eine Demonstration in Form eines Autokorsos durch die Dortmunder Innenstadt angemeldet. Laut Polizeiangaben erwarten die Veranstalter*innen bis zu 250 teilnehmende Fahrzeuge. Aus strategischen Gründen werden keine Informationen über die geplante Route bekannt gegeben. Die Impfgegner*innen wollen sich gegen 18 Uhr am Parkplatz E2 am Remydamm an den Westfalenhallen treffen und von dort ihre Route durch die Innenstadt antreten. Ebenfalls für 18 Uhr laden verschiedene Dortmunder Gruppierungen wie die Antifa170 oder die „Mean Streets Antifa Dortmund“ zum Parkplatz D1 an den Westfalenhallen, wo man sich auf Fahrrädern zum Gegenprotest formieren will, um den Korso „auszubremsen“.
Polizei will nicht zulassen, dass „Uneinsichtige“ die Rückkehr in ein geordnetes Leben gefährden
Die Polizei Dortmund stellt im Vorfeld klar, dass auch während des geplanten Autokorsos die Auflagen der Coronaschutzverordnung strikt einzuhalten sind.
„Die Polizei muss friedliche Versammlungen per Grundgesetz schützen. Zeitgleich achtet sie darauf, dass die in einem 20-seitigen Auflagenbescheid benannten Auflagen zum Infektionsschutz eingehalten werden. Zum Beispiel besteht für die Fahrzeug-Insassen eine Maskenpflicht, sofern sie nicht aus einem Haushalt stammen“, heißt es in einer offiziellen Pressemitteilung der Dortmunder Behörde. ___STEADY_PAYWALL___
„Bürgerinnen und Bürger, Handwerk, Handel, Wirtschaft und Vereine wollen schnellstmöglich schrittweise in die Normalität zurück. Verzögerungen kann sich niemand mehr leisten. Wenn Uneinsichtige aber die Rückkehr in ein geordnetes Leben gefährden, dann muss die Polizei unter anderem mit Auflagen dafür sorgen, dass von einer Versammlung keine weitere Infektionsgefahr ausgeht“, sendet Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange klare Worte in Richtung der Demonstrant*innen.
Es sind Verkehrsbeeinträchtigungen im Dortmunder Innenstadtbereich zu erwarten
Lange betont, dass man die von den Veranstalter*innen geplante Strecke durch die Innenstadt aus Sicherheitsgründen habe abändern müssen: „Die ursprünglich angemeldete Strecke hätte durch enge Straßen mit dichter Wohnbebauung geführt, sodass Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei die Zufahrt versperrt gewesen wäre. Das konnten wir so nicht zulassen“, so der Polizeipräsident.
Außerdem warnt seine Behörde, dass es durch den Demonstrations-Korso in der Zeit von 19 bis 21 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Innenstadtbereich kommen kann. Die Veranstaltung soll bis spätestens 22 Uhr beendet sein. Die Dortmunder Polizei sei darum bemüht, die Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr durch den Autokorso so gering wie möglich zu halten.
Außer in Dortmund hatte die Querdenker-Bewegung bereits in anderen Städten wie Hamburg oder Berlin solche Autokorso-Demos unter teils starkem Gegenprotest durchgeführt. Nachdem es in Dortmund seit Oktober letzten Jahres relativ still um die Bewegung geworden war, hat die örtliche Gruppe bereits den nächsten Demozug dieser Art bei den zuständigen Behörden für den 2. März 2021 angemeldet.
„Wenn die Demo Corona-konform und ohne Gefahr für andere stattfindet, ist das nicht zu beanstanden und findet dann auch statt. Ich muss ja nicht jede Meinungskundgebung teilen – aber das ist ja auch nicht Gegenstand von Meinungsfreiheit“, kommentierte OB Thomas Westphal die Autodemo.
Mit Fahrrädern gegen den verschwörungsideologischen Autokorso
Die Antifa will sich jedoch nicht mit der Demo abfinden und mobilisiert dagegen. Anders als die Polizei veröffentlichen sie einen Treffpunkt und verweisen darauf, dass sich die selbsternannten „Querdenker“ ab 19 Uhr einen Autokorso durch Dortmund machen wollen (Treffen bereits ab 18 Uhr – Startpunkt ist an den Westfalenhallen).
„Die ,Querdenker‘ verbreiten nicht nur Fakenews, sondern auch gefährliche Verschwörungsmythen. Verschwörungsideologien töten immer wieder. Stellen wir uns den Verschwörungsideolog*innen entgegen. In anderen Städten konnten die Autokorsos mit Fahrrädern gestört werden. Also: Flickt eure Reifen, poliert eure Fahrradhelme und stay tuned“, so der Aufruf zum Gegenprotest der Autonomen Antifa 170 in Dortmund.
Dem schließt sich die „Mean Streets Antifa“ Dortmund an. „Neben ihren diversen kruden Verschwörungsideologien soll es bei diesem Autokorso, vor allem um das Thema Impfen und ihre konsequent ablehnende Haltung dazu gehen. Holt eure Fahrräder raus oder besorgt euch ein City-Bike, denkt an Helm und Maske und kommt morgen zur Westfalenhalle!
Kürzliche Beispiele aus Städten wie Hamburg zeigen, wie gut eine Störung durch Radfahrer:innen funktionieren kann, dort schafften es um die 100 Antifas auf Rädern, den dortigen Autokorso massiv zu stören“, heißt es in ihrem Aufruf zum Gegenprotest.
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