Mit insgesamt fünf Wahlen in Zeiten von Corona stellt die Kommunalwahl am 13. September 2020 die Stadt vor große Herausforderungen. Nicht nur, dass viele angestammte Wahllokale wie auch langjährige Wahlhelfer*innen nicht zur Verfügung stehen, müssen die Wahllokale auch „Corona-sicher“ gemacht werden. Dazu wurden u.a. Spuckschutzwände angeschafft und Security organisiert. Außerdem wird es erstmals ein Briefwahlzentrum in den Westfalenhallen geben, um die wahrscheinlich nochmals gestiegene Zahl von Briefwähler*innen bewältigen zu können.
45 der 386 Urnenwahl-Lokale mussten coronabedingt gewechselt werden
Die Wahlen müssen erstmals unter Corona-Bedingungen stattfinden. Daher gibt es viele Veränderungen und Herausforderungen. Rund 45 der 386 Urnenwahl-Lokale mussten unter Corona-Aspekten ausgetauscht werden. Denn viele waren bisher in Senioren(pflege)heimen, was von den Betreiber*innen und Bewohner*innen wegen der kurzen Wege begrüßt wurde. ___STEADY_PAYWALL___
„Das war sinnvoll. Von den klassischen Seniorenpflegeheimen haben wir uns schweren Herzens verabschiedet. Wir haben fast immer wohnortnah Ersatz finden können“, betont Manfred Kruse, Leiter der Bürgerdienste Dortmund, die die Wahl organisieren. Eine ortsnahe Lösung gibt es beispielsweise beim Theodor-Fliedner-Heim – das Wahllokal befindet sich nun in der dahinter liegenden Gaststätte der Gartenanlage Ardeyblick.
„Wir mussten kreativ sein. Die Geschäftsführungen der Bezirksvertretungen haben mit Akteuren vor Ort gesprochen, wie ein neues Lokal, möglichst ohne längere Wege, gefunden werden konnte“, so Kruse. Allerdings konnten beispielsweise Wahllokale in mancher Seniorenresidenz und in Begegnungsstätten beibehalten werden, wenn es separate Wahlräume mit eigenem Ein- und Ausgang gibt. „Da haben wir viel Wert drauf gelegt. Ich glaube, das ist eine gute Lösung“, so Kruse.
Auf die Schulen brauchte das Wahlamt zum Glück nicht verzichten. Die Corona-Schutzverordnung sieht ausdrücklich eine außerschulische Nutzung vor. Sonst wären die ortsnahen Wahlen auch faktisch unmöglich geworden: In 95 Schulgebäuden und Kitas hat die Stadt 180 Wahllokale. „Das könnten wir nicht kompensieren. Diese werden nach der Nutzung als Wahllokal gereinigt und desinfiziert, bevor am nächsten Morgen dort der normale Betrieb wieder losgeht.“
Stadt hält an der Zahl der Wahllokale fest – kein Mangel an Wahlhelfer*innen
Bewusst nicht reduziert hat die Stadt die Zahl der Urnen-Wahllokale. Das Land hatte erlaubt, diese zu halbieren, um die Raumprobleme zu reduzieren. Doch das hätte größere Bezirke und weitere Wege bedeutet. Die Stadt will daher lieber an den 386 Wahllokalen festhalten, wodurch vor Ort weniger Menschen ihre Stimmen abgeben und damit auch die Abstände zwischen den Wähler*innen besser eingehalten werden können.
Deshalb hat die Stadt ein Hygienekonzept aufgelegt und wird auch alle Urnen-Wahllokale mit Spuckschutzwänden ausstatten. Vor Ort werden Beschäftigte von Sicherheitsdiensten auf die Einhaltung der Abstände auch vor den Wahllokalen achten. Um seine Stimme abzugeben, sollen die Wähler*innen sowohl einen Mund-Nasen-Schutz als auch einen eigenen Stift mitbringen.
Einen Mangel an Wahlhelfer*innen gibt es – anders als in anderen Städten – nicht: Zwar sollen Lebensältere sowie andere vulnerable (gefährdete) Personengruppen dieses Mal nicht als Wahlhelfer*innen fungieren. Die Stadt benötigt insgesamt 5.300 Menschen in den Wahlvorständen. Interessierte können sich noch freiwillig dafür melden. (Hinweise am Ende)
Allerdings hat die Stadt eine Urlaubssperre für das eigene Personal verhängt, so dass Wahlvorstände mit städtischen Bediensteten aufgefüllt werden können. Auch als Reserve werden sie fungieren – bei der Europawahl mussten 200 Wahlhelfer*innen am Wahltag krankheitsbedingt ersetzt werden.
Wegen Corona wird mit mehr Briefwahl gerechnet – Lokale werden mehr als verdoppelt
Nicht zuletzt wegen Corona rechnet die Stadt mit einem nochmals gestiegenen Briefwahlaufkommen. Daher wurden die Briefwahllokale – hier werden am Wahlabend die per Post abgegeben Stimmen ausgezählt – von 152 auf 285 aufgestockt.
Um dies logistisch zu vereinfachen, wird es nicht über die Stadt verteilte Briefwahllokale in Schulen geben, sondern erstmals ein großes Briefwahlzentrum in den Messehallen 5 bis 8 der Westfalenhallen. Früher saßen je zwei Wahlvorstände in einem Klassenraum.
Nun wird es in großen Hallen entsprechende Auszählbereiche geben, weil die 285 Briefwahlvorstände jeweils rund 2.500 Wahlzettel auszählen müssen. Zunächst wird die OB-Wahl ausgezählt, so dass am Wahlabend gegen 19.30 Uhr der oder die Sieger*in feststehen könnte. Im Anschluss werden Rat und Bezirksvertretungen ausgezählt. Als letztes wird die RVR-Wahl ausgewertet und dann auch dorthin versandt. Die Wahl zum Integrationsrat wird erst zwei Tage später ausgezählt.
Durch Corona rechnet die Stadt mit deutlich gestiegenen Kosten für die Wahl: Statt der üblichen rund eine Million Euro wird es voraussichtlich doppelt so teuer. Das liegt auch an der Ausstattung wie Spuckschutzwänden sowie den engagierten Sicherheitskräften, aber vor allem auch am Porto. Die Stadt rechnet mit deutlich mehr Briefwahl und einer Steigerung der Portokosten im hohen sechsstelligen Bereich.
Kommunalwahlen und Integrationsratswahl am 13. September 2020
Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunderinnen und Dortmunder aufgerufen, Ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben.
Bei den Kommunalwahlen werden die Oberbürgermeisterin/der Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Dortmund, die Bezirksvertretungen der zwölf Stadtbezirke und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr (RVR) direkt gewählt.
Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund statt. Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden.
Sollte bei der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters kein*e Kandidat*in mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird es am 27. September 2020 zu einer Stichwahl kommen. Es stehen dann nur noch die beiden kandidierenden Personen zur Wahl, die am ersten Wahltag die meisten Stimmen erhielten.
„Wir befinden uns auf der Zielgeraden der Organisation einer Wahl, die uns, bedingt durch die Einschränkungen aufgrund des Corona-Virus, vor neue Aufgaben gestellt hat. Ich hoffe darauf, dass die wahlberechtigte Bevölkerung in Dortmund dies durch eine hohe Wahlbeteiligung würdigt“, so Norbert Dahmen, Rechts- und Ordnungsdezernent der Stadt Dortmund und Wahlleiter zu der bevorstehenden Wahl.
Unterschiedliche Wahlberechtigungen zu den einzelnen Wahlen
Für die Kommunalwahlen – also die Wahl von OB, Rat, Bezirksvertretungen und erstmals der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr – ist wahlberechtigt wer, die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt, mindestens 16 Jahre alt ist, seit dem 16. Tag vor der Wahl in Dortmund seine Hauptwohnung hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wahlberechtigt für die Wahl des Integrationsrates ist, wer nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt (ggf. zusätzlich zur deutschen Staatsangehörigkeit), die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder die deutsche Staatsangehörigkeit als Kind ausländischer Eltern erworben hat (§ 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes).
Darüber hinaus muss die Person am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sein, sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in Dortmund mit Hauptwohnung gemeldet sein. Nicht wahlberechtigt sind Personen, auf die das Aufenthaltsgesetz keine Anwendung findet oder die Asylbewerber*innen sind.
In Dortmund dürfen 452.749 Personen an der Kommunalwahl teilnehmen
Alle Wahlberechtigten werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Am 9. August 2020 wurden die Wählerverzeichnisse für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl in Dortmund erstellt.
Für die Kommunalwahlen sind 452.749 Personen wahlberechtigt. Für die Integrationsratswahl sind 140.509 Personen (2014: 101.275) wahlberechtigt. Grund für die deutliche Steigerung dieser Zahl ist, dass eingebürgerte Personen nun von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden, während sie 2014 noch einen Antrag stellen mussten.
Alle wahlberechtigten Dortmunder*innen erhalten ab dem 15. August 2020 die Wahlbenachrichtigungen. Für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl werden wegen der unterschiedlichen Voraussetzungen zur Wahlberechtigung separate Wahlbenachrichtigungen verschickt. Die Stimmabgabe für die Wahl des Integrationsrates ist jedoch in demselben Wahlraum wie für die Kommunalwahlen möglich.
Wegen der umfangreichen Informationen, die auf den Wahlbenachrichtigungen abgedruckt werden müssen, wird das bisher verwendete Kartenformat durch ein Anschreiben im DIN A4-Format ersetzt. Wer bis zum 24. August 2020 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, in Dortmund wahlberechtigt zu sein, kann sich unter Rufnummer 0231/50-10931 informieren. Bis zum 1. September 2020 kann auch noch ein Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis für die Integrationsratswahl gestellt werden.
Es gibt in Dortmund 55 verschiedene Stimmzettel für die fünf einzelnen Wahlen
Die Vielzahl von unterschiedlichen Wahlen sorgen beim Wahlamt für organisatorische Herausforderungen: Bei den Wahlen am 13. September gibt es in Dortmund 55 verschiedene Stimmzettel. Die Dortmunderinnen und Dortmunder erhalten jeweils einen Stimmzettel für die Wahl der Oberbürgermeisterin*bzw. des Oberbürgermeisters, für einen der 40 Wahlbezirke bei der Wahl des Rates, für die Wahl einer der zwölf Bezirksvertretungen, für die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr und (je nach Wahlberechtigung) für die Wahl des Integrationsrates.
Zulassung der Wahlvorschläge durch den Wahlausschuss
Der Wahlausschuss der Stadt Dortmund tagte am 31.Juli 2020. Folgende Kandidat*innen wurden zur Wahl zugelassen:
Wahl zum/ zur Oberbürgermeister*in
Wahl des Rates der Stadt Dortmund
Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber treten nicht in allen 40 Wahlbezirken Dortmunds an. In so einem Fall bleibt dann die Nummer auf dem Stimmzettel frei, ohne dass dabei eine Lücke auf dem Stimmzettel erkennbar ist. Die Reihenfolge insgesamt richtet sich für alle Wahlbezirke nach dem letzten Gesamtergebnis bei der Wahl des Rates der Stadt Dortmund.
Folgende Parteien, Wählergruppen und ein Einzelbewerber wurden zur Wahl zugelassen:
Wahl der Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
Parteien und Wählergruppen treten nicht in allen Stadtbezirken Dortmunds an. Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis bei der letzten Wahl der jeweiligen Bezirksvertretung.
Folgende Parteien und Wählergruppen wurden zur Wahl zugelassen:
Insgesamt treten bei den Kommunalwahlen (OB, Rat und Bezirksvertretungen) 1.042 Personen zu den einzelnen Wahlen an. Darunter bewerben sich 339 Personen für mehrere Mandate (überwiegend Rat und Bezirksvertretung). Es sind 366 weibliche und 675 männliche Personen. Das Durchschnittsalter liegt insgesamt bei 51 Jahren.
Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund
Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis bei der letzten Integrationsratswahl.
Folgende Gruppen oder Einzelbewerbungen wurden durch den Wahlausschuss am 31. Juli 2020 zugelassen:
Hinweise zur Briefwahl:
Ab dem 17. August können die Briefwahlunterlagen an antragstellende Personen verschickt werden. Da es in der Vergangenheit wiederholt zu Schwierigkeiten und Beschwerden bzgl. der Verpackung der Briefwahlunterlagen kam, werden diese für die Kommunalwahlen in einem größeren Format verarbeitet, so dass die Handhabung deutlich erleichtert wird. Eine Anleitung, wie die Briefwahlunterlagen für eine gültige Stimmabgabe verpackt werden, liegt den Anschreiben an die Briefwähler*innen bei.
Wichtig ist dabei, dass der Wahlschein, an der Faltmarkierung gefaltet wird und so in den roten Wahlbriefumschlag eingelegt wird, dass die Rücksendeanschrift an die Stadt Dortmund im Fenster des roten Wahlbriefumschlages von außen sichtbar ist. Die Nichtbeachtung der richtigen Verpackungsweise kann dazu führen, dass der Wahlbrief bei der Stimmenauszählung nicht berücksichtigt werden kann.
Wie können Briefwahlunterlagen beantragt werden?
Den Wahlbenachrichtigungen zu den Kommunalwahlen ist ein separater Briefwahlantrag beigefügt. Die Briefwahlunterlagen können entweder für einen der beiden Wahltermine (Hauptwahl am 13. September 2020 oder Stichwahl am 27. September 2020) oder für beide Termine zusammen beantragt werden.
Da es bei der Integrationsratswahl keine Stichwahl gibt, befindet sich der Briefwahlantrag für die Integrationsratswahl auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Der unterschriebene Antrag ist in einem handelsüblichen Briefumschlag an die auf dem Antrag genannte Adresse zurückzusenden. Hierbei ist unbedingt auf eine ausreichende Frankierung zu achten.
Die Bürgerdienste empfehlen, mit den Daten auf der Wahlbenachrichtigung die Briefwahlunterlagen per Internet zu beantragen. Ab dem 15. August 2020 steht auf www.wahlen.dortmund.de (Unterpunkt Briefwahlantrag) der „Briefwahlantrag-online“ zur Verfügung.
Dort können Sie für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl am 13. September 2020, aber auch schon für eine eventuelle Stichwahl am 27. September 2020 die Briefwahlunterlagen beantragen.
Wer schon vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung die Briefwahlunterlagen beantragen möchte, kann hierfür das Antragsformular der Bürgerdienste -Bereich Wahlen- im Internet unter www.wahlen.dortmund.de (Unterpunkt Briefwahl) nutzen und dieses per Post oder unterschrieben und eingescannt per Mail an die Bürgerdienste –Bereich Wahlen- übersenden.
Ein Briefwahlbüro befindet sich direkt im Rathaus – dort ist auchdirekt vor Ort die Briefwahl möglich
Ab dem 18. August 2020 ist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen das Briefwahlbüro im Rathaus, Friedensplatz 1, geöffnet. Dort kann auch direkt vor Ort die Stimme abgeben werden. Dortmunder Wahlberechtigte, die (noch) nicht im Besitz der Wahlbenachrichtigung sind, benötigen lediglich den Personalausweis bzw. einen Identitätsausweis.
Das Wählen im Briefwahlbüro ist ohne Terminvergabe montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, freitags von 8 bis 12 Uhr sowie donnerstags von 8 bis 18 Uhr möglich. Für die Stimmabgabe sollte nach Möglichkeit ein eigener Schreibstift (Kugelschreiber, Filzstift, Farbstift o.ä.) mitgebracht werden. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ist bei Betreten des Rathauses Pflicht.
Bis wann können Briefwahlunterlagen beantragt werden?
Es besteht bis zum 11. September 2020, 18 Uhr, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Nur an diesem Freitag ist das Briefwahlbüro auch noch bis um 18 Uhr geöffnet.
Ein Antrag zur Übersendung von Briefwahlunterlagen ist so rechtzeitig zu stellen, dass unter Berücksichtigung der erforderlichen Postwege ein Eingang der Wahlbriefe bis zum Wahltag sichergestellt ist. Ab dem 09. September 2020 wird daher empfohlen, die Briefwahlunterlagen persönlich im Briefwahlbüro zu beantragen, wo diese auch sofort ausgehändigt werden. Die Möglichkeit, online Anträge zu stellen, besteht bis zum 09. September 2020, 12:00 Uhr.
In welchen Wahlräumen wird am Wahlsonntag gewählt?
Das Dortmunder Stadtgebiet ist in insgesamt 386 Stimmbezirke aufgeteilt. Der örtliche Wahlraum ist auf den Wahlbenachrichtigungen eingetragen. Wegen der Neueinteilung der Wahlbezirke, zuletzt aber insbesondere wegen der Corona-Pandemie mussten viele Wahlräume ausgetauscht werden. Der Name und die Adresse des Wahlraums auf der Wahlbenachrichtigung sollte daher unbedingt beachtet werden.
Über eventuelle wahlrechtliche Auswirkungen von Wohnsitzwechseln nach dem 10. August 2020 und dem damit ggf. verbundenen Wahlraumwechsel, werden die Dortmunder*innen schon bei der Ummeldung bei den Bürgerdiensten informiert.
Es werden noch Wahlhelfer*innen gesucht:
Für die Durchführung der Kommunalwahlen am 13.09.2020 sowie einer möglichen Stichwahl am 27.09.2020 werden über 5.300 Wahlhelfer*innen benötigt. Als Wahlhelfer*in können sich Personen ab 16 Jahren, welche die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates besitzen, melden.
Die Tätigkeit als Wahlhelfer*in wird bei einem Einsatz in einem der 386 Dortmunder Wahlräume mit 50 € bzw. 55 € (Wahlvorsteher*innen und Schriftführer*innen) und bei einem Einsatz bei der Briefwahl mit 40 € entschädigt. Der Einsatz erfolgt grundsätzlich nach Möglichkeit wohnortnah.
Nähere Informationen zum Einsatz als Wahlhelfer*in sind im Internet unter www.wahlen.dortmund.de zu finden. Meldungen als Wahlhelfer*in werden von den Bürgerdiensten unter der Rufnummer 0231 / 50 – 1 09 33 oder per Online-Anmeldung unter www.wahlen.dortmund.de entgegengenommen.
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FREIE BÜRGER INITIATIVE Kommunalpolitische Leitlinien 2020 – 2025 (PM)
FREIE BÜRGER INITIATIVE Kommunalpolitische Leitlinien 2020 – 2025
Die FBI ist keine Partei, sondern eine Freie Bürger Initiative, die wahlrechtlich als eine „Wählergruppe“ gilt und deshalb zur Kommunalwahl am 13. September kandidieren kann. Deshalb haben wir auch kein Parteiprogramm, sondern enga- gieren uns nach bestem Wissen und Gewissen mit dem gesunden Menschen- verstand um ganz konkret die Lebens- und Wohnqualität in Dortmund zu ver- bessern bzw. vor Verschlechterungen zu bewahren und die natürlichen Lebens- grundlagen zu erhalten.
Für unser stadtgesellschaftliches Engagement haben wir uns unter dem Motto „Damit Sie gut und sicher in Dortmund leben können“ zu folgenden Leitlinien verpflichtet, nach denen wir unser kommunalpolitisches Handeln ausrichten:
1. Für eine gesunde Stadt mit hoher Lebens- und Wohnqualität.
2. Für eine sichere Stadt mit besserem präventivem Schutz vor Kriminalität
und Extremismus.
3. Für eine generationengerechte Stadt mit mehr Kinderschutz vor Gewalt
und Missbrauch sowie ohne Kinder- und Altersarmut, ein selbstbestimmtes
Leben und gesellschaftliche Teilhabe für alle.
4. Für eine ökologische Stadt mit wirkungsvollerem Baumschutz, Tierschutz,
mehr Artenschutzmaßnahmen, Naturschutzgebieten und Naturdenkmälern.
5. Für eine klimaangepasste Stadt, die die gesundheitlichen Auswirkungen
des Klimawandels minimiert und dazu durch klimaneutrale Mobilität wie das Radfahren, ein Bus & Bahn-Tagesticket für 1 Euro und ohne die Subventio- nierung des klimaschädlichen Dortmunder Flughafens durch städtische Finanzmittel beiträgt sowie auf Freiraumversiegelungen durch Großbau- projekte und Straßenbaumaßnahmen verzichtet.
6. Für eine bürgerbeteiligte Stadt durch bessere Einflussmöglichkeiten von Bürgern und Bürgerinitiativen bei Planverfahren sowie durch mehr direkte Demokratie mittels Bürgerentscheiden.
7. Für eine traditionsbewusste Stadt mit dem Erhalt der wenigen noch übrig- gebliebenen historischen Gebäude und der Bewahrung ihrer Industriedenk- mäler sowie der Förderung der Heimtatverbundenheit und der traditionellen Dortmunder Bierkultur als Weltkulturerbe.
8. Für eine westfälische Stadt ohne antidemokratische, extremistische Parallelgesellschaften, seien es Neonazis, Rechtsradikale, Linksautonome oder Islamisten.
9. Für eine weltoffene Stadt der europäischen Grundrechtecharta ohne Scha- ria, Zwangsheiraten, Kinderehen, Vollverschleierung, Kopftuchzwang und Genitalverstümmelung von Kindern, in der jeder Zuwanderer willkommen ist, der sich in unsere europäische Wertegemeinschaft integriert und durch Arbeit mithilft, Dortmund und Deutschland wieder nach vorne zu bringen.
10. Für eine Stadt mit politischem Anstand gegen Parteienwillkür, Parteienfilz
und politische Charakterlosigkeit.
Wahlcheck: Fünf OB-Kandidat*innen beantworten Fragen der Dortmunder Wohlfahrtsverbände – Livestream am 26. August 2020 mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde (PM)
Wahlcheck: Fünf OB-Kandidat*innen beantworten Fragen der Dortmunder Wohlfahrtsverbände – Livestream am 26. August 2020 mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde
Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister*in gewählt. Fünf der Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich am Mittwoch, 26. August 2020, den Fragen der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtspflege Dortmund. Arbeiterwohlfahrt, Caritasverband, Diakonie, Deutsches Rotes Kreuz, Der Paritätische und die Jüdische Kultusgemeinde möchten vor geladenen Gästen mit fünf OB-Kandidatinnen und -Kandidaten ins Gespräch kommen: Dortmund ist eine Stadt, in der sich viele soziale Fragen stellen, auch wenn sie den Strukturwandel besser als manche andere Kommune bewältigt hat. Aber die Corona-Zeit hat die ohnehin bestehenden Probleme noch einmal deutlicher ans Tageslicht gebracht:
Was muss passieren, damit in Dortmund alle Menschen gute Lebensbedingungen und Entwicklungschancen haben?
Was werden Sie als Bürgermeister*in tun, um die Lage von Benachteiligten zu verbessern?
Wie kann das im Miteinander mit vielen sozialen Diensten und Einrichtungen geschehen?
Moderiert wird die Veranstaltung von WDR-Radiomoderator und Journalist Ralph Erdenberger. Die Live-Diskussion findet am Mittwoch, 26. August 2020, ab 18 Uhr statt und kann live im Internet mitverfolgt werden, unter https://impuls-werk.de/index.php/impulswerk-live-streamen-sie-mit-uns-ihr-event/
Die Wohlfahrtsverbände freuen sich über die Teilnahme von:
Thomas Westphal (SPD)
Dr. Andreas Hollstein (CDU)
Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen)
Michael Kauch (FDP)
Utz Kowalewski (Die Linke)
Ist Klima Heimspiel? Die OB-Kandidat*innen stellen sich Fragen aus der Klimabewegung (PM)
Ist Klima Heimspiel? Die Dortmunder OB-Kandidat*innen stellen sich Fragen aus der Klimabewegung
Am Samstag, den 29. August findet von 15.00 bis 16.30 Uhr eine Veranstaltung mit den Dortmunder OB-Kandidat*innen statt – vor Ort im Theater im Depot oder per Livestream auf You Tube.
Der Titel der Veranstaltung nimmt den Slogan der Stadt Dortmund „Klima ist Heimspiel“ auf und hinterfragt kritisch das bisher Erreichte. „Bisher wird zwar viel von Klimaschutz geredet, passiert ist in Dortmund aber viel zu wenig“, so Mieke Graeger von Parents for Future Dortmund. „Das muss sich ändern, denn die Zeit wird knapp.“ Die Oberbürgermeister-Kandidat*innen von SPD, CDU, Grünen, FDP und der Linken sollen konkret schildern, welche Ansätze zum Klimaschutz sie verfolgen, damit Dortmund seine selbst gesteckten Klimaziele einhält. Die Klimaschützer*innen wollen sich dabei nicht mit den Wahlprogrammen der Parteien zufrieden geben, sondern gerade die konkrete Umsetzung der Maßnahmen in den Fokus nehmen. „Es gibt zuviele Beschlüsse und zuwenig davon wurde bisher umgesetzt. Wie sie das zukünftig ändern wollen, ist ein wichtige Frage an die Kandidat*innen“, so Mieke Graeger weiter. Und Sonja Eskowitz ergänzt:“ Die Herausforderungen für Dortmund sind riesig – im bisherigen Tempo werden wir diese nicht bewältigen.“
Zu Wort kommen sollen neben verschiedenen Dortmunder Klimaschutzaktivist*innen, z.B. von Fridays for future und Aufbruch Fahrrad, auch interessierte Bürger*innen. Sie sind zur Veranstaltung herzlich eingeladen und können bereits im Vorfeld ihre Fragen an die Kandidat*innen stellen. Diese können über die sozialen Medien und die Homepage von Parents for Future Dortmund gestellt werden.
Damit alle Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden können, ist für die Teilnahme vor Ort eine vorherige Online-Anmeldung zwingend erforderlich. Dies kann sehr einfach über die Website von Parents for Future Dortmund erfolgen: http://www.parentsforfuture.de/dortmund. Auch der Link zum Live-Stream und alle weiteren Infos sind dort zu finden.
Dortmunder OB Kandidat*innen beziehen im kreativen Dialog Stellung zu DGB Forderungen (PM)
Dortmunder OB Kandidat*innen beziehen im kreativen Dialog Stellung zu DGB Forderungen
Statt immer wieder aufs Neue die altbekannte Podiumsdiskussion zu politischen Wahlen zu veranstalten, kommunizierte der DGB Dortmund seine Forderungen am Donnerstagabend im Reinoldinum in einer neuen Form. „Mensch.Wähl.Mich.“ ist der Titel des Spiels, bei dem die OB-Kandidat*innen Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Westphal (SPD), Dr. Andreas Hollstein (CDU) und Utz Kowalewski (Die Linke) – der FDP Kandidat ließ sich krankheitsbedingt entschuldigen – die ihnen gestellten Fragen spontan beantworten mussten. Je nachdem welches Feld sie im Spiel erreichten, mussten Sie Fragen zu den DGB Forderungen in den Bereichen Arbeit, Wohnen, Bildung, Klima, Soziales, Mobilität und Demokratie beantworten. Auch die Zuschauer konnten sich mit Fragen einbringen.
„Leider ist es unter Corona Bedingungen nicht möglich, dieses Format mit vielen Kolleginnen und Kollegen aus den DGB Gewerkschaften durchzuführen, aber es war trotzdem allen Gewerkschaften wichtig, die gemeinsamen Positionen des DGB zur Kommunalwahl an die Kandidaten heranzutragen,“ so die Vorsitzende des DGB Dortmund Jutta Reiter.
„Und es hat sich gelohnt! Den OB Kandidaten ist deutlich geworden, was der DGB Dortmund will und wofür wir stehen. Unsere zentrale Forderung für die Kommunalwahl am 13.9. ist die Auflegung eines Masterplan für Gute Arbeit. Damit sollen in Dortmund mehr Menschen in Arbeit kommen, die Zahl der atypischen Beschäftigungsverhältnisse zurückgehen und wieder mehr Menschen tarifgebundene Löhne und Gehälter erhalten. Nach der Kommunalwahl beginnt die Arbeit für uns erst richtig, denn dann wollen wir, dass unsere Forderungen auch umgesetzt werden,“ führt Jutta Reiter weiter aus.
Die Veranstaltung kann sich jeder über die DGB Facebook Seite http://www.facebook.com/dgbregio/ oder auf der Homepage unter http://www.dortmund-hellweg.dgb.de ansehen, hier sind auch die Forderungen des DGB Stadtverband zur Kommunalwahl zu finden.
Wahlprüfsteine des BUND Dortmund zu den Kommunalwahlen (PM)
Wahlprüfsteine des BUND Dortmund zu den Kommunalwahlen
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Dortmund hat die Antworten der im Rat vertretenen (außer rechten) Parteien sowie der DOS auf 15 Fragen zu den Themenbereichen Mobilität, Stadtplanung, Klimaschutz/Energie sowie Naturschutz/Ökologie auf seiner Homepage veröffentlicht: http://www.bund-dortmund.de/mitmachen/wahlpruefsteine/
Bei der Auswahl der Fragen hat der BUND unter anderem die von Naturschutzseite kritisch gesehenen Projekte wie die OWIIIa und geplanten Wohnbaugebiete (Rhader Hof, Wickede-West) abgefragt. Der Dissens zwischen SPD/CDU/FDP/Bürgerliste einerseits und GRÜNE/LINKE/Piraten/FBI/DOs andererseits ist offensichtlich.
Die kürzlich mit dem Landschaftsplan verabschiedete Lockerung der Hunde-Anleinpflicht sieht eine Mehrheit erfreulicherweise kritisch und will sie überprüft sehen. Eine Mehrheit sieht auch die Überarbeitung des städtischen Waldpflegekonzepts im Hinblick auf Klimaanpassung und Artenvielfalt als sinnvoll an.
Nicht überraschend: In der Energiepolitik (Rekommunalisierung der DEW21, Verkauf RWE-Aktien) werden die unterschiedlichen Standpunkte besonders deutlich, ebenso in der Frage des Flughafens.
Der BUND ist satzungsgemäß zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet und überlässt die Beurteilung der Antworten seinen Mitgliedern und den Leser*innen.
OB Kandidaten stellen sich den Fragen der Familien und Schulen (PM Stadteltern Dortmund, GEW Dortmund, SIG NRW)
OB Kandidaten stellen sich den Fragen der Familien und Schulen (Stadteltern Dortmund, GEW Dortmund, SIG NRW)
Liebe Eltern, liebe Lehrkräfte und Bildungsakteure in Dortmund
wir möchten wissen, welche bildungspolitischen Ziele die Oberbürgermeister-Kandidaten verfolgen und was die Dortmunder Schulen und Familien in den kommenden Jahren erwartet. Schule ist Lebensraum der Familien im Quartier und sichert mehr als Bildung und Betreuung. Die Stadt Dortmund ist als kommunaler Träger nicht nur für die Infrastruktur der Schulgebäude, Sporthallen und Schwimmflächen in Dortmund zuständig, sondern stellt auch die Weichen für Inklusion, OGS, Digitalisierung, Mobilität oder Begegnungsraum. Für gute Bildung und Betreuung in der Zukunft braucht es klare Ziele und gute Konzepte bei wachsenden Schülerzahlen!
Wir freuen uns, dass folgende sechs aussichtsreiche Anwärter*innen sich dankenswerterweise in einer öffentlichen Videokonferenz Ihren und unseren Fragen zum Thema schulische Bildung und Betreuung in Dortmund stellen werden:
CDU Herr Dr. Andreas Hollstein; FDP Herr Michael Kauch; Partei Die Linke Herr Utz Kowalewski; Bündnis 90/ Die Grünen Frau Daniela Schneckenburger: SPD Herr Thomas Westphal
Wir laden Sie, liebe am Schulleben-Beteiligten Dortmunder*innen, herzlich ein, an der öffentlichen Zoom Videokonferenz teilzunehmen:
Am Mittwoch den 02. September 2020 um 19.30 Uhr
Die Zugangsdaten und Teilnehmerbedingung zur Videokonferenz entnehmen Sie bitte unserer Homepage http://www.stadteltern.de oder http://www.dortmund.gew-nrw.de.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Für „Bildung mit Qualität in Dortmund“ – Ihre Mitstreiter
Stadteltern Dortmund, GEW Dortmund, SIG NRW
́Könnt Ihr Nightlife? ́ Podiumstalk: ́Nightrooms ́ – live Stream (PM)
́Könnt Ihr Nightlife? ́ Podiumstalk: ́Nightrooms ́ – live Stream über Gastro-, Veranstalter- ,Club- SM Kanäle
Stream: https://dortmund.live/kandidatentalk
Donnerstag 3.9.2020, Streambeginn 10.30h
Veranstalter: Ausgehen in Dortmund e.V. in Kooperation mit der Gastro Initiative Dortmund, Interessensgemeinschaft Dortmunder Club- & Konzertkultur , Schaustellerverein Rote Erde e.V.
Eingeladen sind: Thomas Westphal (SPD), Andreas Hollstein (CDU), Daniela Schneckenburger (B90/Die Grüne), Utz Kowalewski (Die Linke), Michael Kauch (FDP)
Zugesagt haben: Alle eingeladenen persönlich Moderation: Stefan Hoffmann
Talkteilnehmer der Interessensgemeinschaften: Hubertus Brand (Vorsitzender Ausgehen in Dortmund e.V.), Philip Winterkamp (Gastro Initiative Dortmund), Dimitar Maria Hegemann (Tresor Berlin/Dortmund)
Zuschauer vor Ort: keine
Modus: Verschiedene Talkrunden und unterschiedliche Modi:
1. Ja oder Nein (Moderator):
Bei diesem Format werden 10 Fragen an alle Teilnehmer gerichtet. Es darf nur mit Ja oder Nein
geantwortet werden, es ist maximal ein erklärender, zusätzlicher Satz erlaubt.
Warum? Politiker sind oftmals dazu geneigt Dinge zu relativieren und scheuen sich vor klaren Antworten um sich nicht verbindlich zu positionieren. Das soll bei diesem Format kategorisch ausgeschlossen werden. Klare Frage, eindeutige Antwort. Das Nightlife braucht Fakten.
2. Vorstellungsrunde (Moderator):
Jeder Kandidat hat drei Minuten Zeit seine Meinung/Position kurz vorzustellen. Ausrichtung der
Vorstellung ist das Nightlife
Wie wichtig ist das Nightlife für Dortmund und warum!?
Was die Kandidaten besser machen wollen, was sie nicht mehr machen wollen. Angedachte
Veränderungen.
Was kosten Veränderungen und wer zahlt das in Corona Zeiten?
3. Talk (Interviewer):
Fragen/Themen der Nightlife Interviewer aus Ihrer Perspektive (Veranstalter, Club, Gastronom), wie z.B.:
Ansiedlung Gastro Areal? Clusterung bestehender Areale?
Westfalenpark als Eventlocation?
Sicherheit im Nightlife?
Aufgaben eines Nachtbürgermeisters? Profil eines Nachtbürgermeisters?
Dortmund Großstadt? Im Nightlife? In der Gastronomie?
Evangelische Kirche lädt zur Diskussion mit OB-Kandidat/inn/en – Wahl-Gesprächsrunde in der Pauluskirche (PM)
Evangelische Kirche lädt zur Diskussion mit OB-Kandidat/inn/en – Wahl-Gesprächsrunde in der Pauluskirche
Im Vorfeld der Kommunalwahlen lädt die Evangelische Kirche in Dortmund zu einer Diskussionsrunde mit Kandidat/inn/en ein, die sich um das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der Stadt bewerben. Termin ist Mittwoch, der 9. September um 19 Uhr, Ort die Pauluskirche (Schützenstraße).
Diskutiert werden sollen Themen wie Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit oder Antirassismus. Sie sind gleichermaßen für Stadt und Kirche von besonderer Bedeutung. Die Gesprächsrunde wird vorbereitet vom Synodalausschuss für Gesellschaftliche Verantwortung des Evangelischen Kirchenkreises.
Die Veranstaltung, zu der coronabedingt bis zu 50 Besucherinnen und Besucher in die Pauluskirche kommen können, wird per Live-Stream auf der Internetseite des Kirchenkreises übertragen – http://www.ev-kirche-dortmund.de.
„Gemeinsam Demokratie stärken“: Bündnis ruft zur Kommunalwahl auf (PM)
„Gemeinsam Demokratie stärken“: Bündnis ruft zur Kommunalwahl auf
Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes zur Teilnahme an den Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen am 13. September 2020 auf. Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Freie Wohlfahrtspflege unterstützt die Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbunds NRW und des Landtags Nordrhein-Westfalen mit dem Titel „Gemeinsam Demokratie stärken“.
„Bestimmen Sie mit, arbeiten Sie mit, sorgen Sie für Ihre Zukunft, gehen Sie wählen und sorgen Sie dafür, dass in Zukunft auch das Soziale in diesem Land einen großen Stellenwert hat!“, fordert der Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Freie Wohlfahrtspflege Dr. Frank Johannes Hensel in einer Videobotschaft. Die Freie Wohlfahrtspflege trete ein für ein Miteinander“ sagt Hensel über die Beweggründe für die Unterstützung der Initiative. „Wir befriedigen nicht Gesellschafter, wir befrieden Gesellschaft“, so der LAG-Vorsitzende.
In dem Wahlaufruf heißt es unter anderem:
„Durch die aktuellen Herausforderungen – ob Covid-19-Pandemie oder Klima- und demografischer Wandel – müssen die Lebensverhältnisse in unseren Städten und Gemeinden zukunftssicher ausgerichtet werden.
Jede Stimme für demokratische Bewerberinnen und Bewerber ist eine Stimme für Demokratie und Ehrenamt. Jede Stimme zählt für Toleranz, Vielfalt und Zusammenhalt. Wir bitten Sie daher: Gehen Sie zur Wahl, geben Sie Ihre Stimme ab – Wir zählen auf Sie!“
PM: OB-KANDIDATEN haben sich den Fragen zum Thema Schule gestellt (PM)
PM: OB-KANDIDATEN haben sich den Fragen zum Thema Schule gestellt
In der gemeinsamen Videokonferenz-Veranstaltung der Stadteltern Dortmund, GEW- Dortmund, SIG NRW e.V. und PEV e.V. am 2. September 2020 haben sich die OB-Kandidaten den im Vorfeld gesammelten Fragen zur schulischer Bildung, Betreuung & Teilhabe gestellt.
Aus den 362 im Vorfeld eingegangenen Fragen von Eltern, Lehrern und weiteren Bildungsakteuren haben die Veranstalter den OB-Kandidaten im ersten Teil übergeordnete Schwerpunktfragen aus dem Bereich Schulbegleitung, OGS, Verwaltungsassistenzen & Hausmeister, Digitalisierung, Schul- und Infrastruktur, Sport- und Schwimmflächen und Mobilität gestellt. In der verbleibenden Veranstaltungszeit konnten noch eine Vielzahl an Einzelfragen aufgenommen werden. Auffällig war, dass mehr als die Hälfte der eingegangenen Fragen sich nicht auf die kommenden 5 Amtsjahre als Dortmunder OB konzentrierten, sondern die Sorgen um die Hygiene, Testungs- und Quarantäneverfahren in der Pandemie aufgeworfen haben, die die Moderatoren den Kandidaten dann zum Schluss gestellt haben.
Für die Entwicklung und Durchsetzung entsprechender Hygiene-Konzepte sieht Michael Kauch, OB Kandidat der FDP, die kommunalen Verwaltungen und Gesundheitsämter in der Verantwortung, die Transparenz und Sicherheit bieten müssen. Auch für die Betreuung in der OGS hält er den Ausbau der Räumlichkeiten und eine Aufstockung des Personals für erforderlich.
Herr Dr. Andreas Hollstein, OB Kandidat der CDU, betont, wie wichtig eine regelmäßige Beteiligung aller schulisch Mitwirkenden Akteure (Schüler*innen, Eltern, Lehrkräfte etc.) für eine größere Akzeptanz ist, auch wenn sich nicht alle Probleme sofort beheben lassen. Er hält eine gute Schulausstattung unabhängig der Schulform für besonders wichtig, sieht aber die Subsidiarität vor Ort für eine größere Angebotsvielfalt als ein Schlüssel für bessere und mehr Bildungsangebote, die vernetzt werden müssen.
Beim Thema Schulbegleitung konnte der SPD OB-Kandidat Thomas Westpfahl punkten, weil ihm die Planungssicherheit bei Schulbegleitung ebenso wichtig war, wie eine faire Vollbeschäftigung, da die Ergebnisse aus dem Projekt KOSiLab der Wirtschaftsförderung deutlich gezeigt hatten, dass alle Akteure davon profitieren. Zudem wünscht er sich den Ausbau von „fliegenden Schulhöfen“, damit Schulstandorte attraktiver werden.
Die Grüne OB-Kandidatin Daniela Schneckenburger, war klar im Vorteil, weil sie als derzeitige Schuldezernentin die Schwachstellen kennt und sich auch für eine Mobilitätswende einsetzt, für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Dabei ist ihr der Ausbau eines sicheren Radwegenetz ebenso wichtig, wie ein kostenfreies Schülerticket für alle Schüler*innen. Für bessere Förderbedingungen hält sie den Ausbau von multiprofessionellen Teams in den Schulen notwendig.
Der OB Kandidat der Linken Utz Kowalewski, hält eine Aufstockung des städtischen Personal für Sekretariat, Hausmeister und Reinigungskräfte für unumgänglich und möchte diese durch
STADTELTERN DORTMUND
digitale Assistenzen unterstützen. Die Förderung benachteiligter Familien, um die Durchlässigkeit nicht noch mehr zu verschlechtern, ist ihm wichtig, sowie der Ausbau für mehr Differenzierungsraum und ein verbessertes Raumklima in Schulen.
Am Ende der Veranstaltung war klar, es gibt viele Baustellen für den kommenden Oberbürgermeister*in in den kommenden 5 Jahren, damit Bildung wirklich chancengerechter für alle Kinder und Jugendlichen in Dortmund wird. Nimmt man die einzelnen guten Ziele und Vision aller Kandidaten zusammen, stünde einer wirklich guten zukunftsorientierten Bildung und Betreuung in Dortmund nichts im Wege, wenn die Parteien sich einig würden.
Bildung ist aber zu wichtig, dass sie unter die Räder des Wahlkampfs kommt. Sie braucht eine gemeinsame Vision und das Ziel, dass die Bildung, Betreuung und Teilhabe aller Schüler*innen den gleichen Stellenwert haben. Egal welcher der aussichtsreichsten Kandidaten Oberbürgermeister*in der Stadt Dortmund wird, ist dieses die größte Herausforderung. Machen Sie sich selbst ein Bild, welchem der Kandidaten das am Besten gelingen kann und hören Sie sich die vielen Antworten der Kandidaten selbst an unter:
• https://media.seltsam.net/video/StadtelternDortmund- Oberbuergermeisterwahl.mp4
4GB
• https://media.seltsam.net/video/StadtelternDortmund- Oberbuergermeisterwahl2.mp4
2GB
Auch zu finden auf der Seiten der Stadteltern Dortmund, GEW Dortmund und Facebook SIG NRW e.V.
„Suchet der Stadt Bestes“: Diskussion mit OB-Kandidat*innen in der Pauluskirche (PM)
„Suchet der Stadt Bestes“: Diskussion mit OB-Kandidat*innen in der Pauluskirche
Wenige Tage vor der Kommunalwahl lädt die Evangelische Kirche in Dortmund zu einer Diskussionsrunde mit Kandidat/inn/en ein, die sich um das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der Stadt bewerben. Termin ist Mittwoch, der 9. September um 19 Uhr, Ort die Pauluskirche (Schützenstraße).
Mit dabei sein werden Dr. Andreas Hollstein (CDU), Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Westphal (SPD). Sie gelten als aussichtsreichste Kandidierende für die Nachfolge von Oberbürgermeister Ullrich Sierau, der nicht erneut zur Wahl antritt.
Diskutiert werden sollen Themen, die gleichsam aus Sicht der Stadtgesellschaft wie der Kirche von Bedeutung sind. So stehen etwa die Themenbereiche Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Antirassismus und der Umgang mit Rechtsextremismus zur Debatte.
Gemäß dem biblischen Motto „Suchet der Stadt Bestes“ wird in der Pauluskirche somit auch die Evangelische Kirche einen Beitrag zur politischen Diskussion im Vorfeld der Kommunalwahlen leisten. Die Gesprächsrunde wird vorbereitet vom Synodalausschuss für Gesellschaftliche Verantwortung des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund.
Um die geltenden Abstandsregeln zum Gesundheitsschutz einzuhalten, können in der Pauluskirche maximal 50 Besucherinnen und Besucher an der Veranstaltung teilnehmen. Sie haben auch selbst die Gelegenheit, ihre Fragen – mit Abstand – an die Kandidatin und die Kandidaten zu richten.
Die Diskussion wird zudem direkt per Live-Stream auf der Internetseite des Kirchenkreises übertragen. Wer sie von zu Hause aus verfolgen möchte, findet den Zugang über:
http://www.ev-kirche-dortmund.de.
Kommunalwahlen und Integrationsratswahl am 13. September 2020 – Briefwahlanträge frühzeitig stellen (PM)
Kommunalwahlen und Integrationsratswahl am 13. September – Briefwahlanträge frühzeitig stellen
Die Bürgerdienste – Bereich Wahlen – der Stadt Dortmund weisen darauf hin, dass Anträge auf Briefwahlunterlagen rechtzeitig zu stellen sind. In den letzten Tagen vor der Wahl besteht für die Wähler*innen das Risiko, dass die Briefwahlunterlagen nicht mehr rechtzeitig postalisch zugestellt werden können bzw. die Wähler*innen selbst diese nicht mehr rechtzeitig zur Auszählung am Wahlsonntag um 18:00 Uhr zurücksenden können. Aus diesem Grund wird der Briefwahlantrag-Online auch ab Mittwoch, 12:00 Uhr, abgeschaltet.
Die Stadt Dortmund empfiehlt daher, sich die Briefwahlunterlagen persönlich im Briefwahlbüro ausstellen zu lassen. Das Briefwahlbüro hat in der Woche vor der Wahl folgende Öffnungszeiten:
montags bis mittwochs: 08:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag, 10. und Freitag, 11. September 2020: 08:00 – 18:00 Uhr
Wer die Briefwahlunterlagen rechtzeitig erhalten hat, hat noch bis zum Wahlsonntag um 16:00 Uhr die Möglichkeit, diese in die Hausbriefkästen des Stadthauses (Südwall 2-4) und des Rathauses (Friedensplatz 1) einzuwerfen. Diese Wahlbriefe werden bei der Ergebnisermittlung noch berücksichtigt.
Verpackung der Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahlen
Ganz besonders wichtig bei der Briefwahl für die Kommunalwahlen ist, dass die beigefügten Verpackungshinweise unbedingt beachtet werden. Der weiße Wahlschein muss an der Faltmarkierung gefaltet und so in den roten Wahlbriefumschlag eingelegt werden, dass die Adresse des Kommunalen Wahlbüros der Stadt Dortmund im Adressfenster erscheint.
Das falsche Einlegen des Wahlscheins kann dazu führen, dass die roten Wahlbriefe und somit die Stimmen der Wähler*innen nicht oder nicht rechtzeitig im Kommunalen Wahlbüro ankommen und bei der Ergebnisermittlung nicht berücksichtigt werden.
„Mach es zu deinem Revier“: DSW21 und Stadt Dortmund unterstützen mit Buswerbung RVR-Kampagne zur ersten Ruhrwahl (PM)
„Mach es zu deinem Revier“: DSW21 und Stadt Dortmund unterstützen mit Buswerbung RVR-Kampagne zur ersten Ruhrwahl
Zur Kommunalwahl in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets sind in diesem Jahr erstmals alle Wahlberechtigten Erstwählerinnen und Erstwähler. Denn die Bürgerinnen und Bürger entscheiden selbst und direkt, wer ihre Interessen im Ruhrparlament vertreten wird – ein Novum in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Unter dem Motto „Mach es zu deinem Revier“ begleitet der RVR die erste Ruhrwahl mit einer Informationskampagne, um möglichst viele Menschen in der Metropole Ruhr über das Ruhrparlament, die Aufgaben des RVR und die Wahl aufzuklären sowie zu motivieren, ihre Stimme am 13. September abzugeben.
Mit Unterstützung von DSW21 wird die RVR-Informations- und Motivationskampagne jetzt auch im Stadtbild von Dortmund sichtbar. Ein Bus mit dem Slogan „Mach es zu deinem Revier“ fährt bis Mitte September durch die Hellwegstadt und wirbt für die Teilnahme an der Wahl. „Bei der Wahl zum Ruhrparlament können die Bürgerinnen und Bürger aller 53 Städte im Ruhrgebiet erstmals ihre Stimme für die Zukunft der gesamten Region direkt abgeben. Bislang haben die Parteien ihre politischen Vertreterinnen und Vertreter nach Essen in die RVR-Verbandsversammlung entsendet“, erklärt Markus Schlüter, stellvertretender RVR-Regionaldirektor. Um den Einzug ins erstmals direkt gewählte Ruhrparlament bewerben sich 21 Parteien und Wählergruppen.
Hubert Jung, Verkehrsvorstand DSW21: „Wir haben bereits zur Europawahl 2019 zusammen mit dem RVR auf unseren Bussen für eine hohe Wahlbeteiligung geworben. Daher unterstützen wir mit unserem aufmerksamkeitsstarken Medium Bus auch gerne die Kampagne zur ersten Direktwahl des Ruhrparlaments. Die Premiere ist eine große Chance für die Metropole Ruhr und eine Stärkung unserer Demokratie vor Ort.“ In der Metropole Ruhr sind mehr als vier Millionen Menschen am 13. September wahlberechtigt; davon rund 452.000 Menschen in der Stadt Dortmund.
Zu der Ruhrwahl-Kampagne gehört ein Aktionstag am 29. August mit Infoständen in mehreren Städten im Ruhrgebiet. Außerdem werden die Haushalte mit einer Beilage in Tageszeitungen über das Ruhrparlament und die Wahl informiert. Begleitet wird die gesamte Kampagne in den Social-Media-Kanälen des Verbandes und mit Printanzeigen sowie Plakatmotiven im öffentlichen Raum.
Die Direktwahl-Kampagne im Netz: http://www.ruhrwahl.de
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Der Regionalverband Ruhr (RVR) mit Sitz in Essen ist die politisch administrative Klammer der Metropole Ruhr. Dazu gehören elf kreisfreie Städte und vier Kreise, zusammen 5,1 Millionen Menschen. Mit seinem breiten Spektrum regionaler Aufgaben dient er auf vielfältige Art dem Wohl des Ruhrgebiets. Eine der zentralen Aufgaben ist die Erarbeitung und Fortschreibung des Regionalplans Ruhr. Auf Handlungsfeldern wie Umwelt und Grüne Infrastruktur, Mobilität, Kultur, Tourismus und Freizeit, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft, Energie und Abfall agiert der Verband als Netzwerker, Impulsgeber, Projektträger und Stimme der Region.
Der RVR im Netz http://www.rvr.ruhr
Diskussionsrunde mit Kandidat*innen für das OB-Amt (PM)
Diskussionsrunde mit Kandidat*innen für das OB-Amt
Der Verbund der sozial-kulturellen Migrantenvereine in Dortmund (VMDO ) e.V.
veranstaltet anlässlich der Kommunalwahlen und Wahlen der/des Oberbürgermeister*in,
eine Diskussionsrunde am 11.09.2020 von 18-20 Uhr im Haus der Vielfalt, Beuthstr. 21, 44147 Dortmund.
Wir freuen uns die Diskussionsrunde mit den Oberbürgermeister*innenkandidat*innen: Frau Daniela Schneckenburger (Die Grünen), Herr Thomas Westphal (SPD) und Utz Kowalewski (Die Linke) durchzuführen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Diskussionsrunde wird das „10 Punkte-Papier des VMDO zur Kommunalwahl 2020“ sein. Das 10-Punkte Papier finden Sie im Anhang.
Die Veranstaltung wird sowohl als Präsenz als auch Livestream im Netz stattfinden.
Hierzu laden wir Sie ganz herzlich ein, an der Diskussionsrunde teilzunehmen, um diese mit zu gestalten.
Da die Anzahl der Teilnehmer*innen während der Präsenzveranstaltung Coronabedingt sehr eingeschränkt ist, bitten wir um eine kurze Anmeldung unter: l.boran@vmdo.de .
Bei Anmeldung für den Live-Stream (online) erhalten Sie im Anschluss die Zugangsdaten dafür.
24 Stunden GRÜN – GRÜNE Dortmund veranstalten 24 Stunden-Wahlkampf-Endspurt online (PM)
24 Stunden GRÜN – GRÜNE Dortmund veranstalten 24 Stunden-Wahlkampf-Endspurt online
Die GRÜNEN Dortmund befinden sich im Endspurt ihres Wahlkampfes zur Kommunalwahl, bereits am Sonntag, den 13.09. wird in Dortmund gewählt. Damit die Bürger*innen auch im kurz vor der Wahl noch die Möglichkeit haben, ihre Fragen zum GRÜNEN Kommunalwahlprogramm zu stellen, planen die Dortmunder GRÜNEN eine besondere Aktion: „Wir wollen mit den Bürger*innen ins Gespräch kommen und ihnen die Möglichkeit bieten, sich über unser Programm zu informieren und Fragen zu stellen“, so Julian Jansen, Kreissprecher von den Dortmunder GRÜNEN „Darum bieten wir am Samstag, 12.09. , ein besonderes 24-Stunden live-Event an. Dabei gibt es eine offene Sprechstunde, die 24 Stunden online über einen Video-Raum genutzt werden kann. Von 10 bis 18 Uhr wird parallel auch eine Telefonsprechstunde unter 0231-121171 angeboten.
Die online-Sprechstunde startet um 0.00 Uhr in der Nacht auf Samstag und dauert genau 24 Stunden. Zu jedem Zeitpunkt ist es den Dortmunder*innen Tag und Nacht möglich, den Onlinekonferenzraum beizutreten und ihre Fragen zu stellen. Ebenso wird ein wechselndes Team aus Freiwilligen rund um die Uhr noch einmal verstärkt Fragen auf der Instagram- und Facebook-Seite der Dortmunder GRÜNEN beantworten. Alle Dortmunder*innen können sich telefonisch oder online über die soziale Medien und im Live-Format beteiligen. Wir freuen uns schon sehr auf den Austausch mit Interessierten.“
Neben der 24h-Sprechstunde wird es auch noch ein umfassendes Rahmenprogramm geben. Dabei werden über den Samstag verteilt mehrere live-Gespräche mit der GRÜNEN Oberbürgermeisterkandidatin Daniela Schneckenburger sowie verschiedene Talkrunden am Samstag mit unterschiedlichen Gästen, darunter Patrick Voss, Spitzenkandidat der GRÜNEN zur Ruhrwahl, dem Spitzenduo für die Wahl zum Dortmunder Rat, Ingrid Reuter und Ulrich Langhorst sowie Anna Peters, Bundessprecherin der Grünen Jugend, stattfinden. Hier soll noch einmal ausführlich über die verschiedenen Wahlen und das GRÜNE Programm informiert werden.
„Selbstverständlich wird es auch hier eine Möglichkeit geben, Fragen an die verschiedenen Personen zu stellen“ erklärt Julian Jansen. „Der Austausch mit den Menschen ist uns das wichtigste Anliegen. So wollen wir auch unsere Politik gestalten: zusammen mit den Menschen hier vor Ort und in einem Dialog auf Augenhöhe.“
Link zur Online-Sprechstunde: https://gruenlink.de/1ttq
Link zum live-stream der online-Events am Samstag: https://gruenlink.de/1ts4
Online-Programm am Samstag:
9 Uhr: Gespräch mit der Oberbürgermeisterkandidatin Daniela Schneckenburger
11 Uhr: Gespräch mit Anna Peters, Bundessprecherin der Grünen Jugend gemeinsam mit Katrin Lögering und Hannah Sassen, Kandidatinnen für den Rat der Stadt Dortmund
14.30 Uhr Gespräch mit Ingrid Reuter und Uli Langhorst, Dortmunder Spitzenkandidierende für den Rat
17.30 Uhr Gespräch mit Patrick Voss, Spitzenkandidat für das Ruhrparlament
20.00 Uhr Gespräch mit Katja Bender und Julian Jansen, Sprecher*innen GRÜNE Dortmund
22.00 Uhr Gespräch mit Elisabeth Brenker, Kandidatin für den Rat
Bereitstellung eines Wahltaxis am 13.9.2020 (PM CDU Dortmund)
Bereitstellung eines Wahltaxis am 13.9.2020 (PM CDU Dortmund)
Am Kommunalwahlsonntag, den 13. September 2020 bietet die CDU Dortmund den Bürgern innerhalb der Stadt die Möglichkeit, kostenfrei mit unserem Wahltaxi zum Wahllokal gebracht zu werden. Unter der Rufnummer 0231-4965602 kann zwischen 9:00 und 17:30 Uhr mit Frau Claudia Middendorf die Fahrt besprochen werden.
Wir bitten alle Mitfahrenden einen eigenen Mundschutz während der Fahrt zu tragen.
Aktuelle Zahlen zur Briefwahl in Dortmund (PM Stadt)
Aktuelle Zahlen zur Briefwahl in Dortmund (PM Stadt)
Stand 11.09.2020 haben 104.634 Wahlberechtigte die Briefwahl beantragt. Zum vergleichbaren Zeitraum bei der Kommunalwahl 2014 waren es 64.154 Wahlberechtigte. Somit ergibt sich ein absolutes Plus von 40.480, prozentual ausgedrückt ein Plus von 63,10 Prozent.