Es tut sich was. In Berlin verhandeln die Koalitionäre darüber, wie sie Non-Profit-Journalismus stärken können. Unterstützt wird dies vom Forum für gemeinnützigen Journalismus (mehr dazu am Ende), in dem auch Nordstadtblogger Mitglied ist. Mit dem Deutschen Journalistenverband sitzt der zweite Berufsverband mit im Boot. Und Horst Röper, der beste Kenner der Medienkonzentration, gestattet sich gebremste Freude.
Ein Gastbeitrag von Susanne Stiefel von Kontext-Wochenzeitung
Kontext: Herr Röper, ein Etappensieg für den Non-Profit-Journalismus: Die Mediengruppe bei den Koalitionsverhandlungen hat sich für eine Förderung des gemeinnützigen Journalismus ausgesprochen. Ein Grund zum Jubeln für den Verfechter von Medienvielfalt?
Horst Röper: Zunächst mal bin ich froh, dass man sich darauf geeinigt hat, diesen Schritt zu gehen. Bisher ist er immer wieder in den Gremien der Parteien und an der Regierung gescheitert. Wenn das jetzt durchgesetzt würde, wäre das großartig. Und längst überfällig, weil dadurch ein gutes Stück Vielfalt des Journalismus in Deutschland abgesichert würde. „Kontext“ ist doch ein schönes Beispiel dafür.
Kontext: Warum ist diese dritte Säule, neben der Verlegerpresse und den öffentlich-rechtlichen Medien, Ihrer Ansicht nach notwendig?
Horst Röper: Weil besonders die erste Säule nicht mehr funktioniert. Wir müssen sehen, dass sich seit Jahren beinahe täglich der Medienmarkt neu orientiert und von den Printmedien immer mehr entfernt hat. Sie leisten heute nicht mehr das, was sie früher geleistet haben, nämlich Vielfalt und Qualität, weil die Kassen das nicht hergeben. Deshalb brauchen wir dringend, neben den Öffentlich-Rechtlichen und dem, was wir heute noch an Printmedien haben, weitere Anbieter. Und die können sehr wohl aus dem gemeinnützigen Bereich stammen. Vor allem im Lokaljournalismus.
Kontext:Vielfalt und Qualität leiden unter der Monopolisierung. Ihre Studien haben das Jahr für Jahr bestätigt.
Horst Röper: Inzwischen kennen alle den Klassiker, auch bei Ihnen in Baden-Württemberg: Kleiner Verlag wird vom großen geschluckt.
Kontext: Die Krake SWMH, die Südwestdeutsche Medienholding mit Sitz in Stuttgart, greift sich die „Esslinger Zeitung“, die „Kreiszeitung Böblinger Bote“, das „Offenburger Tageblatt“ und so weiter.
Horst Röper: Das ist das eine, das andere nennt man Bereinigen. Das hat sich in den letzten Jahren sehr verstärkt. Will heißen, Regionalzeitungen schränken ihre Verbreitungsgebiete ein, indem sie insbesondere an deren Rändern Lokalzeitungen begrenzen oder einstellen. Damit vermeiden sie kostspielige Konkurrenz, aber die Qualität leidet. Während die Verleger stets davon reden, das Lokale sei das Wichtigste, dünnen sie gerade hier immer mehr aus, bilden immer mehr Monopolstrukturen. Deshalb brauchen wir, wenn wir von Vielfalt wieder reden wollen, im lokaljournalistischen Bereich neue Anbieter, neue Angebote.
Kontext: Warum ist Ihnen diese Vielfalt so wichtig?
Horst Röper: Weil ganz grundsätzlich bei uns die klassische Gewaltenteilung gilt. Das sollte auch für den Journalismus gelten. Es ist ungesund, wenn in der Innenstadt nur noch eine Person über die Lokalpolitik, über das gesamte Geschehen in der Stadt berichtet. Da wird der einzelne Journalist zu mächtig, ist aber sicherlich auch überfordert. Wir brauchen unterschiedliche Sichtweisen. Und diese schaffen wir nur in unterschiedlichen Redaktionen.
Kontext: Die Verleger räumen den Platz aus Kostengründen, gemeinnützige Projekte übernehmen, quer durch die Republik?
Horst Röper: Ja, und das ist zwingend. Wenn wir im lokaljournalistischen Bereich überhaupt so etwas wie Vielfalt herstellen wollen, sind diese Projekte unentbehrlich. Und dazu funktioniert die jetzige alleinige Finanzierung über Werbung, stellenweise über Spenden nicht ausreichend. Deshalb brauchen wir für diesen Journalismus auf jeden Fall öffentliche Gelder.
Kontext: Wenn die Gemeinnützigkeit von solchen journalistischen Pionieren festgezurrt würde, damit die Spendenfinanzierung abgesichert ist, wäre das ein erster Schritt. Hier ist einiges in Bewegung, womöglich haben auch Ihre Untersuchungen und die drastische „Friedhofsliste“ daran ihren Anteil.
Horst Röper: Wir hatten in Nordrhein-Westfalen bis in die Nullerjahre eine relativ große Zeitungsvielfalt mit ordentlichen Lokalredaktionen. Und dann sind immer mehr Lokalteile eingestellt, Redaktionen geschlossen worden. Das haben wir gebündelt und den Zeitungsfriedhof genannt, der heute Dutzende von Titeln umfasst, die unwiderruflich vom Markt verschwunden sind. In der Regel ist nur eine Monopolzeitung übrig geblieben, die weitere Stellen reduziert, das Angebot ausdünnt, die Seitenzahl kürzt. Also Wettbewerb tut not, auch um große Verlage zu ermuntern, nein, zu zwingen, in Redaktionen zu investieren, statt sie kaputtzusparen.
Kontext: War die „Friedhofliste“ auch ein Grund, weshalb sich ausgerechnet die FDP in Nordrhein-Westfalen, eher bekannt als Beschwörerin des Marktes, für eine Förderung des gemeinnützigen Journalismus einsetzt?
Horst Röper: Das glaube ich nicht. Die Parteien jedweder Coulour haben sich immer schwer mit diesem Thema getan, weil Politiker immer gute Kontakte zu den Verlegern halten wollen. Und dabei stört es natürlich, wenn plötzlich jemand sagt, wir müssen auch Konkurrenzangebote am Markt haben oder stärken. Hier findet in der Politik inzwischen ein Umdenken statt. Denn auch dort wird gesehen, dass es sich beim Zeitungssterben nicht um Einzelfälle handelt, dass das ein strukturelles Problem ist, das alle Regionen betrifft.
Kontext: Zurück nach Berlin: Nun liegt die Entscheidung über die Förderung von gemeinnützigem Journalismus bei den Finanzpolitikern in den Verhandlungsrunden. Und die haben immer – neben der Angst vor den Verlegern – auch Angst um ihre Finanzen. Können Sie denen die Sorge nehmen?
Horst Röper: Die Sorge will ich ihnen gar nicht nehmen, Meinungsvielfalt soll und darf ja kosten. Natürlich soll der Staat mit Geld reingehen. Zunächst ist das Sache des Bundes, aber auch die Länder können sich in der Verantwortung sehen. Das muss schon ein ordentlicher Betrag sein, der da locker gemacht wird zugunsten eines vielfältigen Journalismus. Überzeugen muss man insbesondere die Finanzpolitiker, weil die befürchten, dass sich viele andere melden, wenn die Liste über die Gemeinnützigkeit und die damit verbundenen steuerrechtlichen Privilegien für den Journalismus geöffnet wird. Und dass es dann schwierig wird, den Einzelfall durchzusetzen.
Kontext: Der Bridgeverein jedenfalls ist schon gemeinnützig. Dessen Bewerbung ist nicht mehr zu befürchten. Eine andere Sorge ist aber auch, dass es dann Steuerbefreiung geben könnte für den Axel Springer-Verlag oder für die SWMH. Das widerspräche dem Verbot der Gewinnorientierung.
Horst Röper: Ja, deshalb kann man das ausschließen. Und natürlich müsste es auch bei denen, die gemeinnützig arbeiten, ein Gremium geben, das solche Anträge auf Förderung prüft. Das kann nicht das Ministerium sein oder das Finanzamt, die Vergabe sollte staatsfern sein. Hier müsste ein neutrales Gremium zwischengeschaltet werden, das sich die Bilanzen anschaut und die Leistungen, die von einem solchen gemeinnützigen Unternehmen erbracht werden.
Kontext: Beliebt ist auch das Argument, dass damit Projekte unterstützt würden, die am Markt scheitern würden, weil sie keiner nutzt. Also nur noch Gartenblogs, weil Hintergrundrecherchen nicht laufen?
Horst Röper: Das ist ausgemachter Quatsch. Masse kann nicht das Kriterium sein. Hier wird man sich anschauen müssen, ob tatsächlich Journalismus geleistet wird. Aber sicher nicht, ob der dann von vielen genutzt wird.
Kontext: Lokale Verlagsangebote, sorgen sich die Verleger, würden dadurch geschädigt.
Horst Röper: Das Gegenteil ist der Fall. Lokale Angebote würden sogar verbessert. Wenn Konkurrenz entsteht, bin ich als Verleger gezwungen, in die Redaktion zu investieren. Schaden leidet vielleicht der Verlag, in dem womöglich die Rendite sinkt. Aber das muss nicht unbedingt unsere Sorge sein.
Kontext: Herr Röper, als Zeitungswissenschaftler kämpfen Sie seit vielen Jahren für den Lokaljournalismus, für den gemeinnützigen Journalismus. Nun sind die Koalitionsverhandlungen zu diesem Thema immerhin in der zweiten Runde. Gönnen Sie sich einen vorsichtigen Optimismus?
Horst Röper: Vorsichtiger Optimismus – der Begriff gefällt mir. Wir haben auch in der letzten Legislaturperiode in Berlin solche Verhandlungen erlebt. Und die Medienpolitiker aus einzelnen Fraktionen hatten ein offeneres Ohr für dieses Anliegen, während die Finanzpolitiker wieder ein Stopp-Signal gesetzt haben. Jetzt bin ich optimistischer, dass wir endlich einen Durchbruch erzielen, der für die Vielfalt im Journalismus unverzichtbar ist.
ZUR PERSON
Horst Röper (64) gilt als der beste Kenner der Medienkonzentration in Deutschland. Als Geschäftsführer des Medienforschungsinstituts Formatt in Dortmund erforschte er lange Jahre den Verlust von Medienvielfalt und Qualität in den Printmedien. Als er im vergangenen Jahr in Rente ging, schrieb der Medienredakteur Steffen Grimberg in der taz: „Is nicht, Horst. Wir brauchen dich.“ Stimmt. Und natürlich verfolgt der Medienexperte die derzeitigen Verhandlungen in Berlin mit scharfen Augen und, wie er jetzt gegenüber Kontext sagt, vorsichtig optimistisch.
Zum Forum Gemeinnütziger Journalismus
Derzeit werden in Berlin die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen für Medienschaffende in Deutschland verhandelt. Und das betrifft alle, nicht nur die großen Verlage.- Die Koalitionspartner wollen auch den gemeinnützigen Journalismus stärken.
- Dazu gehört die Verbesserung seiner Rechtssicherheit im Rahmen der Abgabenordnung und die Einbeziehung in zukünftige Förderproramme.
- Jetzt wird sich entscheiden, ob die Förderung von Non-Profit-Journalismus auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben wird.
- Unterstützt wird dies vom Forum für gemeinnützigen Journalismus, zu dessen Gründungsmitgliedern neben Kontext auch Correctiv und Investigate Europe sowie die Augstein- und die Schöpflin-Stiftung gehören.
- Auch die Nordstadtblogger sowie seit dem vergangenen Dienstag nach der dju in ver.di auch der Berufsverband DJV gehören zu den inzwischen mehr als 30 Mitgliedern des Forums. (sus)
- LINK: forum-gemeinnuetziger-journalismus.de
