Von Alexander Völkel Die Pläne für die neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Huckarde sind vom Tisch. Nach der CDU hat sich nun auch die SPD gegen den Neubau nördlich der Kokerei Hansa ausgesprochen. …
Dortmund bekommt keine neue Erstaufnahme für Flüchtlinge: Hacheney und Buschmühle könnten schnell Geschichte sein
Skandal bei den Dortmunder Bürgerdiensten: Lag es am Personalmangel oder an der Unfähigkeit der Vorgesetzten?
Der Skandal bei den Dortmunder Bürgerdiensten sorgte für eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA). Die zentrale Frage dort: Lag es am Personalmangel oder an der Unfähigkeit der Vorgesetzten, dass insgesamt 214 Blanko-Ausweise unauffindbar sind? In der …
Wenig schmeichelhaftes Tor zur Stadt: Bürgerbeteiligung zur Umfeldgestaltung des Hauptbahnhofs geplant
Der Ist-Zustand des Dortmunder Hauptbahnhofs löst bei Planungsdezernent Ludger Wilde nicht gerade Begeisterungsstürme aus – er ist keine schöne Visitenkarte für die Stadt. „Es gibt keine zweite Chance für einen ersten Eindruck“, sagt Wilde mit …
CDU lehnt EAE-Neubau in Huckarde ab – Monegel: „Unzuverlässigkeit des Innenministers gab Ausschlag“
Politischer Paukenschlag: Der CDU-Fraktionsvorstand wird der CDU-Ratsfraktion am kommenden Montag empfehlen, den Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (EAE) auf dem Gelände nördlich der Kokerei Hansa in Huckarde abzulehnen. „Ausschlaggebend für uns ist die die absolute Unzuverlässigkeit …
Sondersitzung der Rechnungsprüfer zum Skandal bei den Bürgerdiensten – CDU fordert umfassende Einschnitte
Verschwundene Ausweise, Siegel und Dokumente – die Vorkommnisse bei den Dortmunder Bürgerdiensten sorgten für Schlagzeilen, viel Arbeit für die RechnungsprüferInnen und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen. Am Mittwoch um 15 Uhr wird es eine öffentliche Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses …
Der Dortmunder Haushalt für 2016 ist genehmigt – Ein 205 Millionen Euro schweres Konjunkturprogramm kann starten
Grünes Licht für den Dortmunder Haushalt: Die Bezirksregierung erteilt die Genehmigung. Und weil das für Ruhrgebietsstädte so ungewöhnlich ist, überbrachte Regierungspräsidentin Diana Ewert die frohe Kunde persönlich. Stadt kalkuliert für das Jahr 2016 mit einem …
Brück- oder Münsterstraße? Kontroverse Debatte über eine Videoüberwachung in der City und der Nordstadt
Skeptisch verfolgt Nicole Ausbüttel die Diskussionen um die mögliche Videoüberwachung in der Innenstadt. Die Apothekerin ist Vorsitzende der Interessengemeinschaft Münsterstraße. Bei dem Thema schlagen zwei Herzen in ihrer Brust. Einerseits möchte sie die Probleme vor …
Rat Dortmund entscheidet über Jobperspektiven für Langzeitarbeitslose – AfD und FDP sind dagegen
Der Rat entscheidet am Donnerstag über die Weiterführung der kommunalen Arbeitsmarkt-Strategie bis zum Jahr 2020 (KAS 2020). In einer gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- sowie Arbeits- und Sozialausschuss wurde die Strategie diskutiert, mit der vor allem …
Wachsende Schülerzahl als Herausforderung für Dortmund – dabei sind Flüchtlinge noch gar nicht eingeplant
Die Schulentwicklung in Dortmund wird Politik und Verwaltung vor große Herausforderungen stellen. Denn klar ist: „Die Plätze werden nicht mehr bedarfsdeckend sein. Dortmund wächst – und wir brauchen eine Planung, die das berücksichtigt, die auf …
Kommunales Wahlrecht für AusländerInnen: „Integration gelingt nur über politische Beteiligung und Mitbestimmung“
Der Rat der Stadt Dortmund unterstützt mehrheitlich die Resolution des Integrationsrates an das Land NRW zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für AusländerInnen. Ziel ist es, allen AusländerInnen, die seit mindestens fünf Jahren legal hier wohnen, …
Landgericht verurteilt Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter Daniel Grebe zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung
Daniel Grebe, Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ in der BV Scharnhorst, wird nun kaum noch um eine Haftstrafe herumkommen. Das Landgericht Dortmund bestätigte das Urteil des Amtsgerichtes. Dieses hatte im Herbst 2015 eine Gesamtstrafe von …
Resolution zur Verschärfung des Sexualstrafrechts: Mehr Schutz vor sexualisierter Gewalt – „Nein heißt Nein“
Die bekannt gewordenen sexuellen Übergriffe in Köln und anderen Städten – wie auch in Dortmund – und die fehlende Strafbarkeit in den vielen Fällen, in denen sexuelle Tätlichkeiten ohne Drohung und Gewalt erfolgten, haben erneut …
In Huckarde soll eine neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes erstehen und Hacheney und Buschmühle ersetzen
Neubaupläne in Dortmund: Die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Hacheney und das Provisorium an der Buschmühle sollen durch einen neuen „großen Wurf“ ersetzt werden. Dieser soll dann unweit der Kokerei Hansa in Huckarde entstehen. …
NPD und „Die Rechte“ werden vorläufig als Ratsgruppe anerkannt und bekommen mehr als 40.000 Euro pro Jahr
Die NPD und die Partei „Die Rechte“ können sich über einen Geldsegen freuen. Die Stadt Dortmund muss sie – vorläufig – als Ratsgruppe anerkennen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ihrem Eilantrag stattgegeben und die anderslautende Entscheidung …
Skandal bei den Bürgerdiensten: Verbleib von 90.000 Blanko-Ausweisen in Dortmund nicht lückenlos nachvollziehbar
Wie kann es sein, dass ein „Ausweis-Rohling“ bei den Bürgerdiensten verschwindet? Lange nicht hat ein Vorgang im Rathaus so viel Kopfschütteln, Fassungslosigkeit und überregionale Aufmerksamkeit ausgelöst. Wie hoch die Wellen schlagen werden, ist noch völlig …
