Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Reiner Staubach
Die Thematik der Armutszuwanderung aus Südosteuropa, unter ihnen Roma und andere Angehörige von Minderheiten, ist seit geraumer Zeit nicht nur Gegenstand von Auseinandersetzungen in der jeweiligen lokalen Öffentlichkeit. Sie findet vielmehr einen großen Widerhall in den überregionalen Medien und hat es längst in die Talk-Shows geschafft. Nicht selten heizen dabei Inhalt sowie Art und Weise der medialen Vermittlung die lokalen Konflikte noch zusätzlich an.
Tatsächlich ist die Darstellung der Neuzuwanderer in der öffentlichen Debatte oftmals negativ pauschalisierend. Ihnen wird etwa unterstellt, dass sie es nur auf Sozialleistungen abgesehen hätten und dabei auch vor Täuschungen und kriminellem Missbrauch nicht zurückschrecken. Und geht es um die unter ihnen anzutreffenden Roma, kommen nicht selten sogar stereotype, antiziganistische Vorurteilsstrukturen zum Vorschein.
Die Romvölker stellen mit mehr als 10 Millionen Menschen in Europa (davon ca. 6,2 Millionen innerhalb der EU) die größte Minderheit dar. Studien im Auftrag der EU belegen, dass Roma in der Europäischen Union zugleich jene Minoritätengruppe sind, die am stärksten unter Diskriminierungserfahrungen und rassistisch motivierten Straftaten sowie sozialer Ausgrenzung und Verelendung zu leiden hat (vgl. FRA/UNDP 2012).
Klaus-Michael Bogdal (2011) spricht in Bezug auf die Romvölker von einer „Geschichte von Faszination und Verachtung“, in deren Rahmen sie zu jener Minderheit abgestempelt wurden, die am „unteren Ende der Gesellschaftsskala“ verortet wird und zu der alle anderen „stets die größtmögliche Distanz“ wahren. Im Folgenden soll am Beispiel von Dortmund skizziert werden, mit welchen Herausforderungen dabei die öffentliche Hand, die zivilgesellschaftlichen Institutionen sowie die lokale Wohnungswirtschaft konfrontiert sind, welche Reaktionsformen sich erkennen lassen und welche Anknüpfungspunkte sich für Strategien zur Förderung von „Diversität“ auf der kommunal-lokalen Ebene ausfindig machen lassen.
Generelle Dimensionen der Herausforderung
Die in den letzten Jahren erhöhte Migrationsdynamik erklärt sich vor allem mit den EU-Erweiterungen (2004, 2007, 2013) sowie mit vermehrter Zuwanderung aus den von der Finanz- und Schuldenkrise besonders betroffenen Ländern. Hinzu kommen zunehmende Zahlen an Flüchtlingen aus globalen Krisenregionen. Nach wie vor kommen die meisten Zuwanderer aus Polen (vgl. Statistisches Bundesamt 2013).
Mit der nahenden partiellen Freizügigkeit für Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien setzte spätestens ab Ende 2006 ein vermehrter Zuzug aus den beiden EU-Erweiterungsländern ein, wobei sich diese mit durchschnittlich 80 % sogar als relativ gut integriert in den Arbeitsmarkt erweisen (vgl. MIGAZIN 2013). Obwohl die Zuwanderung aus diesen Ländern im Vergleich zu jener aus Polen bereits über Jahre auf einem deutlich geringeren Niveau verläuft, sehen sich in Deutschland insbesondere einige Großstädte (u.a. Berlin, Duisburg, Dortmund) bereits mit den Folgen der Armutszuwanderung aus Südosteuropa überfordert. Im politischen Raum zeigen sich diesbezüglich mitunter sogar regelrechte Abwehrreflexe, was sich vor allem mit der Befürchtung erklären lässt, selbst zum bevorzugten Zufluchtsort von Roma zu werden.
Mit Blick auf den vermeintlichen Zuwanderungsdruck ist hier gleichsam relativierend anzumerken, dass nicht alle Neuzuwanderer unbedingt eine Bleibeabsicht verfolgen, da sich unter ihnen auch Saisonarbeiter und Menschen mit temporärer Verweildauer befinden und damit Fortzüge bzw. Pendelmigration insgesamt erhebliche Ausmaße annehmen. Hinzuzufügen ist, dass Angehörige der Volksgruppe der Roma bislang nicht überproportional zuwandern. Auch ist festzuhalten, dass sich die Roma-Minderheiten in den EU-Erweiterungsländern keinesfalls als homogene Gruppe beschreiben lassen (vgl. Mappes-Niediek 2012, 8f.).
Nachdem in den ersten Jahren aus Bulgarien und Rumänien vor allem Arbeit suchende Männer nach Deutschland kamen, sind inzwischen immer mehr auch Familien zugezogen. Beispielsweise sind in Rumänien nach 1990 mehr als 50% der Arbeitsplätze weggebrochen und die meisten Geringqualifizierten – darunter vor allem Roma – entlassen worden. Generell ist die Migrationsentscheidung vornehmlich dadurch motiviert, der Armut und/oder Diskriminierung sowie der vielfach äußerst prekären Wohnsituation im Herkunftsland zu entfliehen.
Als EU-Bürgern steht Zuwanderern aus Bulgarien und Rumänien im Hoheitsgebiet der Europäischen Union die vollständige Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit bereits zu. Allerdings ist in Deutschland (und Österreich) die Arbeitnehmerfreizügigkeit bis Ende 2013 nur eingeschränkt gegeben. Sie können also ihren Lebensunterhalt nur dadurch bestreiten, indem sie sich selbstständig machen. Dabei geht es um mehr als die Anmeldung eines Gewerbes, so dass – verstärkt durch sprachliche Hürden – auch handwerklich versierte Fachkräfte die damit verbundenen bürokratischen Hürden (Finanzamt, Krankenversicherung etc.) nicht ohne weiteres nehmen. Für die Geringqualifizierten unter ihnen bietet damit die Selbstständigkeit kaum eine realistische Perspektive. Ihnen bleibt keine andere Alternative, als sich auf dubiose Angebote im Bereich der informellen Wirtschaft einzulassen.
Die Lage in den „Ankunftsstadtteilen“
Die Situation gewinnt auf der lokalen Ebene vor allem dadurch an Brisanz, weil die Neuzuwanderer bestimmte Städte als Eingangstore bevorzugen. Doug Saunders (2011) spricht in seiner Analyse weltweiter Migrations- und Urbanisierungsprozesse von „Arrival Cities“, wobei er dort wiederum bestimmte „Ankunftsstadtteile“ ausmacht, die an erster Stelle die Aufgabe als Integrationsmotoren übernehmen.
In deutschen Städten handelt es sich oftmals um Programmgebiete der „Sozialen Stadt“ (vgl. Staubach 2010, S. 136ff.). Für die Neuzuwanderer bieten sich diese insbesondere dann an, wenn auf Grund von Desinvestitionserscheinungen und Leerständen ein erleichterter Zugang zu Wohnraum gegeben ist oder aber auch der Umstand zum Tragen kommt, dass sich Teile der Zuwanderer aus Bulgarien wegen sprachlicher Gemeinsamkeiten in den stark von türkischstämmigen Arbeitsmigranten geprägten Vierteln einfacher bewegen können. Durch „Sukzessionseffekte“ kommt es zudem dazu, dass sich Zuwanderer aus bestimmten Regionen, Städten und sogar Stadtteilen oder Siedlungen (wie z.B. aus Stolipinovo in Plovdiv, Bulgarien) gewissermaßen selbstselektiv auf bestimmte „Ankunftsstädte“ bzw. „Ankunftsstadtteile“ konzentriert verteilen. Dabei darf allerdings nicht aus dem Auge verloren werden, dass das prinzipiell für Migranten (und insbesondere Roma) als Nachfrager zugängliche Wohnungsmarktsegment durch mehr oder weniger systematische Belegungspraktiken institutioneller Vermieter (z.B. durch selektive Steuerung in weniger attraktive und schlechter vermietbare Bestände) als „Gatekeeper“ des Wohnungsmarktes oder durch individuelle Vermietungsentscheidungen einzelner privater Vermieter ohnehin deutlich eingeschränkt ist.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration kommt hinsichtlich der hier lebenden Roma aus Bulgarien und Rumänien zu der ernüchternden Feststellung, „dass Diskriminierungen insbesondere in den Bereichen Arbeit, Wohnung, Bildung und medizinische Versorgung regelmäßig vorkommen“ (vgl. Beauftragte der Bundesregierung 2012, 493). Bei den davon betroffenen türkischsprachigen Roma-Familien führt dies mitunter dazu, sich selbst als „Türken“ zu bezeichnen.
Fehlende oder nicht zugängliche Beratungssysteme fördern die Entstehung informeller Hilfe-Strukturen. Diese sind nicht immer altruistisch motiviert, sondern oftmals eher darauf angelegt, sich an der Not der Betroffenen auch noch zu bereichern. Kriminelle Mittelsmänner lassen sich von den nicht Deutsch sprechenden Zuwanderern jede kleine Leistung (etwa das Ausfüllen von Formularen) teuer bezahlen. Sie setzen mit ihrem verwerflichen Treiben teilweise zwar schon im Herkunftsland an. Im „Ankunftsstadtteil“ wird dies aber zusätzlich dadurch genährt, dass die Neuzuwanderer nur schwer Zugang zu den regulären Hilfesystemen finden oder davon sogar systematisch ausgeschlossen bleiben.
Entwicklungen in Dortmund und in der Nordstadt
In Dortmund übernimmt vor allem die Nordstadt die Funktion des Ankunftsstadtteils. Mit 65,2% weist die Mehrheit der ca. 53.000 Einwohner umfassenden Stadtteilbevölkerung einen Migrationshintergrund auf (Stand: 31.12.12; Zahlen aus: Stadt Dortmund 2013). Der Ausländeranteil lag zum 31.12.12 bei 41,4% (22.001). Etwa jeder Dritte Neu-Dortmunder findet in diesem Fokuswohngebiet als erstes eine Wohnadresse. Ein wichtiges Markenzeichen ist die überaus große ethnisch-kulturelle Vielfalt (über 130 ethnische Herkunftsgruppen). Mit knapp 1/3 stellen darunter Türkei stämmige Migranten die größte Gruppe dar.
Im März 2013 verzeichnete die Stadt Dortmund allein 3.438 gemeldete Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien (sechsfache Erhöhung seit 2006); davon leben 1.938 in der Innenstadt-Nord (zwanzigfache Erhöhung, in einigen Quartieren knapp hundertfach seit 2006; Zahlen der Stadt Dortmund). Zudem ist von einer Grauzone nicht gemeldeter Personen auszugehen, die sich außerhalb der Regelungen der EU-seitig eingeräumten Freizügigkeit in der Stadt aufhalten, genauso aber auch von inzwischen längst wieder erfolgten Rück- bzw. Weiterwanderungen.
Die Untersuchungen zum Sozialstrukturatlas für Dortmund (2005) sowie das laufende Monitoring der Stadt Dortmund zu den Entwicklungen in den Sozialräumen des „Aktionsplanes Soziale Stadt“ belegen nachdrücklich, dass hier wirtschaftliche und soziale Probleme kumulieren. Gleichzeitig aber ist die Nordstadt der einzige Bezirk mit einem Geburtenüberschuss und der jüngste Dortmunder Stadtbezirk – und damit der „zukunftsträchtigste Stadtteil“ (Stadt Dortmund 2007, 90).
Die konkrete politische Auseinandersetzung mit Armutszuwanderung aus Südosteuropa wurde in Dortmund zunächst eher unter negativem Vorzeichen geführt. Ausgangspunkt war die Ausuferung des legalen Straßenstrichs an der Ravensberger Straße in der Nordstadt in die angrenzenden Wohngebiete. Mit den Neuzuwanderern aus Bulgarien und Rumänien waren die Schuldigen schnell gefunden. Die örtlichen Hilfsorganisationen Mitternachtsmission und Kober berichteten in der Tat von einem starken Zulauf bulgarischer Prostituierter seit April 2007. Dabei wiesen sie vor allem auf deren verheerende soziale Situation und schlechte gesundheitliche Versorgung hin.
In der Öffentlichkeit richtete sich das Interesse zudem auf den sog. „Arbeiterstrich“, wo sich Neuzuwanderer in ihrer Not als „Tagelöhner“ verdingen und dabei oftmals nur einen Bruchteil der Arbeitsleistung entlohnt bekommen oder sogar gänzlich um das versprochene Entgelt betrogen werden. In den Blick genommen wurden zudem die sog. „Problemimmobilien“, die in einigen Gazetten alarmistisch als „Ekelhäuser“ tituliert wurden. Es ging um bis zu 100 Objekte, die oftmals als Folge schlechter Bewirtschaftung oder spekulativer Vorgänge schon länger leer standen und verwahrlosten. Dort waren teilweise nicht nur eklatante bauliche Mängel sondern vielfach auch unhaltbare hygienische Zustände anzutreffen. Bei fortgeschrittenen Verfallserscheinungen, Vandalismusschäden und stark zugemüllten Hofbereichen drohen von ihnen durch Ungezieferbefall, Drogenhandel oder herabfallende Bauteile sogar Gefahren für das jeweilige Umfeld.
Für nicht wenige Neuzuwanderer, insbesondere kinderreiche Familien, stellen diese heruntergekommenen Gebäude in der Nordstadt die letzte Zufluchtsmöglichkeit dar, da sie auf dem regulären Wohnungsmarkt oft kaum eine Chance haben, Fuß zu fassen und bislang auch aus den bestehenden Hilfesystemen für Wohnungsnotfälle herausfallen. Wenn ein Unterkommen in der Wohnung von Verwandten oder Bekannten nicht möglich ist, weil diese selbst längst auf engem Raum leben, werden die Problemhäuser zur einzigen Alternative für Parkbänke, Schrottautos oder eine weitere Nacht im Café Romanesc oder Plovdiv. Auch hier finden sich wiederum Nutznießer der Situation. So werden einzelne Wohnungen zu regelrechten Matratzenlagern umfunktioniert, ohne dabei Wasch-, Entsorgungs- oder Heizmöglichkeiten sicherzustellen.
Die Schuldzuweisungen der empörten lokalen Öffentlichkeit richteten sich auch hier vor allem auf die Neuzuwanderer aus Bulgarien und Rumänien. Daran hatte die vorherrschende mediale Vermittlung der Problematik sicher ihren Anteil: „So hausen die Balkan Clans in der Dortmunder Nordstadt“ (Bild.de 16.02.2011). Dass hier Neuzuwanderer nicht nur mit prekären sondern menschenunwürdigen Wohnsituationen zu kämpfen hatten, wurde eher selten zum Stein des Anstoßes. Anstatt die Profiteure (Anbieter bzw. Vermittler von Schwarzarbeit und Matratzenlagern, Zuhälter oder Schleuser) anzuklagen, werden die Betroffenen angegangen.
Beispiele für die Reaktionsformen von öffentlicher Hand, Zivilgesellschaft und Wohnungswirtschaft
Der im Jahr 2008 gegründete „Arbeitskreis Problemhäuser“ sowie ein eigens innerhalb des Ordnungsamtes eingerichtetes „Fallmanagement Problemhäuser“ wurden 2011 in die 45-köpfige Task-Force der Stadt Dortmund eingebunden. Diese konnte durch die Kooperation zwischen Polizei und städtischen Ordnungspartnerschaften eine erhebliche Präsenz im Stadtteil aufbauen und ging 2012 aufgrund der als erfolgreich bewerteten Arbeit in den Regelbetrieb über. Bei verschiedenen Problemhäusern musste auch das Jugendamt vermehrt einschreiten (bis hin zur Inobhutnahme).
Parallel bildeten sich auch erste sozial-integrative Handlungsansätze heraus. So bemühte sich der Planerladen e.V. im Rahmen des Quartiersmanagements für die Stadt Dortmund (bis Ende 2010) sowie einem Angebot zur kleinräumigen Konfliktvermittlung bereits ab 2007 darum, die auch kleinräumlich aufkommenden Debatten zur „Armutszuwanderung“ zu versachlichen und zu entethnisieren. Ab 2008 wandte sich dann der Caritasverband mit einem Projekt dieser Zielgruppe zu.
Im Dortmunder „Netzwerk EU-Armutszuwanderung“ agieren unter der Regie des Sozialdezernats seit 2011 die Verwaltung, die Wohlfahrtsverbände, freie Träger, die Gewerkschaft und andere lokale Akteure gemeinsam mit dem Ziel, das gesamtstädtische Handeln zu optimieren und den Austausch und die Vernetzung untereinander zu professionalisieren. Mit dem KOMM-IN-Projekt „Interkommunaler Handlungsrahmen Zuwanderung Südosteuropa“ startete im selben Jahr eine Kooperation mit der Stadt Duisburg, um das interkommunale Agieren zu fördern und nachhaltige Handlungsstrategien zu entwickeln. Aus diesen Arbeitszusammenhängen entstand auch das Projekt „Schritt-Weise“ beim Diakonischen Werk. Es hat die Bildungsförderung und schulische Integration von bulgarischen und rumänischen Kindern und Jugendlichen vor allem in den Auffangschulen der Nordstadt zum Ziel.
Im Oktober 2011 schlossen sich nach einer äußerst erfolgreichen öffentlichen Veranstaltung im Stadtteil, bei der erstmals auch eine größere Anzahl von Roma selbst zu Wort kam, auf Initiative des Planerladen Vereine, soziale Träger und Einzelpersonen im „freundeskreis nEUbürger und roma“ zusammen (vgl. Kabis-Staubach/Staubach 2012). Dieser setzt sich vor allem dafür ein, Neuzuwanderer zu unterstützen und die zuständigen Stellen für deren Belange zu sensibilisieren. Heute zählt dieser Kreis ca. 30 Mitglieder, darunter inzwischen auch Vertreter der Stadt Dortmund. Neben der Lobbyarbeit geht es insbesondere um praktische Hilfen für einen verbesserten Zugang zu dem sozialen Versorgungs- und Hilfesystem. Ein erstes Ergebnis der Arbeit war ein in vier Sprachen gedruckter Flyer mit einem Überblick über die bestehenden Beratungsmöglichkeiten, der direkt an die Betroffenen verteilt wurde. Im Jahre 2012 konnte der Planerladen schließlich das Projekt IRON („Integration der Roma in der Nordstadt“) starten, das als 3-jähriges Gemeinwesen orientiertes Projekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durch das Bundesinnenministerium gefördert wird. Neben der Begleitung und Unterstützung von Zuwanderern geht es dabei vor allem um die interkulturelle Sensibilisierung von Institutionen der Aufnahmegesellschaft sowie erste Schritte zur Selbstorganisation von Roma und zur Stärkung ihrer Artikulations- und Gestaltungsmacht („Empowerment“).
Die Stadt Dortmund nutzte den vom Land NRW geförderten Erfahrungstransfer dazu, gemeinsam mit anderen betroffenen Städten die Grundlagen für eine Initiative im Deutschen Städtetag zu erarbeiten. Daraus entstand ein gemeinsames strategisches Positionspapier, das sich insbesondere an den Bund richtet (vgl. Deutscher Städtetag 2013). Dieser Hilferuf beinhaltet einen Appell an die obere staatliche Ebene, sich nicht ihrer Verantwortung für die Gewährung von Hilfen zur Bewältigung der Folgen der Armutszuwanderung zu entziehen.
In enger Abstimmung mit der Stadt Dortmund hat die DOGEWO21 seit 2012 bislang insgesamt 27 Immobilienobjekte gezielt im Dortmunder Norden erworben. Im Vordergrund steht die Instandsetzung und Modernisierung der Gebäude im Sinne eines modernen und qualitativ ansprechenden Wohnens für unterschiedliche Zielgruppen (z.B. Familien, Senioren, Studierende). Die Wohnungsgesellschaft geht darüber hinaus in Kooperation mit der vom Planerladen als Erststifter initiierten Stiftung Soziale Stadt Dortmund eine dieser Problemimmobilien in der Weise an, dass die Neuinwertsetzung durch Einbindung der GrünBau gGmbH als Generalunternehmer erfolgt. Neben dem Jobcenter wird das Projekt noch durch die Stadt Dortmund, die DEW21 und die EDG mit Sach- und Geldspenden unterstützt und über Wohnraumfördermittel des Landes NRW finanziert. Mit der Umsetzung eines Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojektes für Langzeitarbeitslose der GrünBau gGmbH soll ein zusätzlicher sozialpolitischer Mehrwert erzeugt werden. Es erfolgte zunächst ein Zwischenerwerb der Immobilie durch die Stiftung Soziale Stadt mit Hilfe der Stadtsparkasse. Bei Abschluss des Projektes wird die Immobilie an die DOGEW21 rückveräußert. Mit den Verkaufserlösen kann die Stiftung nach dem Prinzip eines revolvierenden Fonds dann eine weitere Problemimmobilie erwerben und sanieren.
Anknüpfungspunkte für die Förderung von Diversität in Dortmund
Mit „Diversity“ (Diversität) ist ein Konzept gemeint, das die Wertschätzung und Förderung von Vielfalt innerhalb einer Gesellschaft oder einer Organisation als Chance sieht, Unterschiede bewusst anerkennt und diese ausdrücklich zum Potenzial erhebt (vgl. Studer 2009). Im Hinblick auf die verschiedenen Migrantengruppen verbindet sich dies mit dem Ziel des Abbaus von Diskriminierung und der Gewährleistung von Chancengleichheit sowie der systematischen Entwicklung vorhandener Ressourcen. Die Einführung dieser gesellschafts- und integrationspolitischen Strategie in Institutionen und Großorganisationen (z.B. Stadtverwaltung, Wohnungsunternehmen, Wohlfahrtsverbände) wird als „Diversity Management“ bezeichnet. Es geht um die systematische Nutzung der Vielfalt der Mitarbeiter und der Kunden für die Entwicklung kreativer Ideen und Innovationen.
Der im Jahre 2006 begonnene Prozess zur Erarbeitung eines Masterplan Integration/Migration beinhaltete auch die Aufstellung eines „Leitbildes Integration“, in der sich die Stadt Dortmund zur Zieldimension der Vielfalt ausdrücklich bekennt: „Wir machen ‚Gemeinsam in Vielfalt’ daran fest, dass Vielfalt in der Gesellschaft als Bereicherung der Kompetenzen und Erfahrungen aller empfunden, Vorbehalte, Vorurteile und Ängste abgebaut und Unterschiede akzeptiert werden.“ (zit. n. Stadt Dortmund 2013, S. 7). Erste Belege für die praktische Einlösung liefern etwa die Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ im Jahre 2008 sowie die deutliche Aufwertung des Politikfeldes und deren Betonung als Querschnittsaufgabe durch die Zuständigkeitsverlagerung vom Rechtsdezernenten hin zum Oberbürgermeister. Als weitere Meilensteine für diesen Politikansatz können zudem die Kooperation mit der Landesinitiative „Vielfalt verbindet – mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst“ und die Förderung und Eröffnung des Hauses der Vielfalt in Trägerschaft des Verbundes der sozial-kulturellen Migrantenvereine Dortmund e.V. (VMDO) angeführt werden. Ein wohnungs- und integrationspolitisch durchaus symbolträchtiger Schritt war sicher auch der im April 2013 veranstaltete Workshop zum Thema „Freiwillige Selbstverpflichtungen der Wohnungswirtschaft im Sinne des Nationalen Integrationsplanes“. Dieses Kooperationsprojekt zwischen dem Integrationsrat der Stadt Dortmund und dem Planerladen wurde durch eine projektbezogene Förderung über den Masterplan Integration/Migration und die laufende landesseitige Finanzierung des Antidiskriminierungsprojektes im Wohnbereich beim Planerladen ermöglicht.
Gute Anknüpfungspunkte für eine Förderung von Diversität finden sich in Dortmund und in der Nordstadt nicht zuletzt in einer ganzen Reihe sozial-flankierender Angebote, die verschiedene Wohnungsgesellschaften meist in Kooperation mit Wohlfahrtsverbänden oder freien Trägern in einzelnen Siedlungen oder Nachbarschaften eingegangen sind. Neben zielgruppenbezogenen Projekten geht es insbesondere auch um sozial-räumliche Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und Sicherung des sozialen Friedens. Nicht von ungefähr bezieht sich dies häufig auf Siedlungsbereiche, die in Sozialräumen des „Aktionsplans Soziale Stadt Dortmund“ verortet sind. In der Nordstadt lässt sich exemplarisch der Nachbarschaftstreff im Spähenfelde des Spar- und Bauvereins eG Dortmund anführen. In dem hier zusammen mit dem Planerladen aufgebauten Treff geht es vor allem um Gesprächs-, Lern- und Freizeitangebote, die nicht zuletzt auch zur Verbesserung der interkulturellen Verständigung zwischen den Bewohnern beitragen sollen. Der Spar- und Bauverein verfolgt diese Strategie mit klarem Blick auf die Wohnzufriedenheit seiner immer heterogener werdenden Kundschaft. Dass dies auch ein Signal zur interkulturellen Öffnung einer ursprünglich eher strukturkonservativen Institution ist, lässt sich daran ablesen, dass sich das Unternehmen in seiner Bewirtschaftungsstrategie keineswegs nur an den Vorstellungen der bisherigen Stammmieter über eine für sie möglichst „störungsfreie“ ideale Zusammensetzung ihrer Nachbarschaft orientiert (vgl. Staubach 2008).
Mit der Dortmunder Stadtwerke AG (DSW 21), deren alleinige Aktionärin die Stadt Dortmund ist, hat im Rahmen der Tagung „DiverseCity Dortmund 2013“ im Juni 2013 ein in mehrfacher Hinsicht für die Stadt- und Quartiersentwicklung bedeutsamer Akteur die „Charta der Vielfalt“ unterschrieben (www.charta-der-vielfalt.de). Zu dem kommunalen Unternehmen gehört auch die DOGEWO21, die dadurch eine zusätzliche Impulsgebung erhält, sich in ihrer unternehmerischen Tätigkeit und in ihrer Organisationskultur zukünftig noch vermehrt den Chancen der Vielfalt zuzuwenden. Mit der Öffnung einer der neu erworbenen Problemimmobilien für ein Projekt der Lebenshilfe e.V. mit psychisch Kranken deutet sich an, dass die DOGEWO21 bei der Belegung dieser Objekte offenbar nicht nur auf das kreativ-innovative Milieu aus Studenten und Kulturschaffenden setzt.
Resümee
Sicher gewinnen Konzepte der Förderung von Diversität gerade in den Großstädten an Bedeutung (vgl. DESI 2012, S. 34f.). Dies markiert einen klaren Perspektivenwechsel gegenüber der vorherrschenden Tendenz der Hervorhebung von Defiziten und der Betonung negativer Abweichungen von Zuwanderern gegenüber der Aufnahmegesellschaft. In der öffentlichen Debatte kann dies im Hinblick auf die aktuellen Herausforderungen der EU-Neuzuwanderung aus Südosteuropa schon deshalb hilfreich sein, weil so Tendenzen zu einer kulturalistisch-kategorialen Einengung auf Roma als Volksgruppe entgegengewirkt und dazu beigetragen werden kann, diese nicht nur als „benachteiligte Zielgruppe“ wohlfahrtsstaatlicher Fürsorge zu betrachten (vgl. DESI 2012, 41).
Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien und darunter insbesondere Roma sind – trotz ihres Status als EU-Bürger und bestehender Antirassismus- und Gleichbehandlungsrichtlinien – in Dortmund nicht immer auf eine „Kultur des Willkommens“ gestoßen. Die Fortschritte einer Kommune zur Förderung von Diversität an den Reaktionsformen relevanter institutioneller Akteure im Feld der Integration von Roma festzumachen, mag als hoher Anspruch gelten. Damit der Begriff „Diversität“ aber nicht ein ähnliches Schicksal wie der Terminus der „Nachhaltigkeit“ erfährt, den inzwischen auch in vieler Hinsicht noch sehr weit davon entfernte Akteure nutzen, muss darauf beharrt werden, diesen stets als inklusives Konzept zu definieren. Damit geht es im Kern immer auch um Antidiskriminierung und Teilhabe.
Im Hinblick auf den Wohnungsmarkt meint dies ganz unmissverständlich die Sicherung fairer Zugangschancen zu Wohnraum ohne Ansehen vermeintlicher gruppenbezogener Merkmale. Bestrebungen der Kommune, die erworbenen Problemimmobilien für neue Adressaten herzurichten, mögen das Problem verwahrloster Häuser beseitigen. Die Gefahr besteht jedoch, dass mit jedem sanierten Objekt weitere Neuzuwanderer in die Obdachlosigkeit getrieben werden. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Betroffenen bei einem erwarteten Eingreifen von Ordnungsbehörden und Polizei eher vorauseilend die jeweiligen Objekte verlassen und dann wieder nach anderen prekären Unterkunftsmöglichkeiten Ausschau halten. Dies kann keinesfalls im Sinne der von der Stadt Dortmund Anfang 2013 vorgelegten „Integrierten Wohnungszugangsstrategie für EU-Zuwanderinnen und -zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien“ sein. Bislang galt eine Vermietung von Wohnungen in den neu angekauften Problemimmobilien an Roma aber nicht als politisch anschlussfähig. Ein gesichertes Versorgungsniveau auch der Neuzuwanderer ist regional aber ohnehin nur herstellbar, wenn sich die Wohnungswirtschaft diesen als Nachfrager und Kunden grundsätzlich mit ihrem gesamten vorhandenen Bestand öffnet.
Geht es um die Teilhabechancen von Neuzuwanderern, so wird wie schon bei den traditionellen Arbeitsmigranten oftmals darauf verwiesen, dass es ungemein schwer sei, an die Betroffenen heranzukommen. Neben Kultur- und Sprachvermittlern stellt eine Erfolgsvoraussetzung gelingender Kommunikation auf jeden Fall der „Dialog auf Augenhöhe“ dar, bei dem „mit“ den Betroffenen und nicht stets nur „über“ sie geredet wird. Dabei muss zugleich auf geeignete Formate der Ansprache zurückgegriffen werden (u.a. aufsuchende Arbeit). Ist durch praktische Hilfen und verlässliche Kommunikation erst eine tragfähige Vertrauensbasis aufgebaut, stellt sich schrittweise auch die vielfach eingeforderte Mitwirkungsbereitschaft ein. Der Planerladen steht kurz vor dem Schritt der Gründung einer Selbstorganisation durch Zuwanderer aus Bulgarien – darunter auch Roma.
Als EUBürger steht den Neuzuwanderern aus Bulgarien und Rumänien bei einem mehr als 3-monatigen angemeldeten Aufenthalt ein Wahlrecht auf der kommunalen Ebene zu. Die im Mai 2014 in Nordrhein-Westfalen stattfindenden Kommunalwahlen könnten einen Ansatzpunkt dazu bieten, ihnen Teilhabemöglichkeiten aufzuzeigen und sie darin zu ermutigen, sich Gehör zu verschaffen und entsprechende Statusverbesserungen einzufordern. Hier wäre die hochsegregierte Wohnsituation in wenigen Wahlbezirken sogar von Vorteil, weil ihre Stimmen so noch stärker den Ausschlag geben können.
Grundsätzlich stellt sich durchaus die Frage, ob die Nordstadt (bzw. ihre Bewohner) die eingangs beschriebene gesamtstädtische Funktion als „Ankunfts-„ bzw. „Integrationsstadtteil“ zukünftig noch in der bisherigen vielfach durchaus erfolgreichen Weise ausfüllen kann oder ob sie für größere Teile der Neuzuwanderer eher zur „Sackgasse“ wird, während sie für andere Gruppen eher als „Durchgangsstation“ dient. Dies hängt sicherlich nicht zuletzt davon ab, ob es gelingt, auf der staatlichen und kommunalen Ebene im Schulterschluss mit den relevanten wohnungswirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren eine präventive und koordinierte Strategie zur systematischen Integration in den Bereichen Bildung (Schule), Arbeit und Wohnen zu entwickeln. Um die Chancen von Vielfalt tatsächlich nutzen zu können, braucht es eine angemessene Ausstattung mit Ressourcen. Damit sind auch die verschiedenen staatlichen Ebenen angesprochen. Unabhängig davon, ob mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Januar 2014 für EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien nun weitere Migrationsdynamiken einsetzen oder nicht, gilt folgender Hinweis von Doug Saunders (2011): „(Ob) sie Arbeit finden, soziale Netzwerke aufbauen, ihren Kindern Schulbildung und eine Zukunft ermöglichen können, hängt davon ab, ob die Stadt auf sie vorbereitet ist.“ (Saunders 2011)
Quellen:
Bogdal, Klaus-Michael (2011): Europa erfindet die Zigeuner, Berlin
Deutscher Städtetag (2013): Positionspapier des Deutschen Städtetages zu den Fragen der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien, Berlin 22.01.2013; http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/internet/fachinformationen/2013/positionspapier_zuwanderung_2013.pdf | 30.09.13
DESI – Institut für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (2012): Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland, Berlin
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (Hrsg.) (2012) : 9. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland, Berlin 2012; http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/IB/2012-06-27-neunter-lagebericht.pdf?__blob=publicationFile | 21.08.13
FRA – Agentur der Europäischen Union für Grundrechte/ UNDP – Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (Hrsg.) (2012): Die Situation der Roma in elf EU-Mitgliedsstaaten, Luxemburg; http://fra.europa.eu/sites/default/files/2099-fra-2012-roma-at-a-glance_de_0.pdf | 30.09.13
Kabis-Staubach, Tülin / Staubach, Reiner (2012): Beteiligungslust? Beteiligungsfrust! – Partizipation und Aktivierung vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Entsolidarisierungsprozesse, in: vhw FWS 1 / Januar – Februar 2012, S. 17 – 22
Mappes-Niedeck, Norbert (2012): Arme Roma, böse Zigeuner – Was an den Vorurteilen über die Zuwanderer stimmt, Berlin
MIGAZIN: Vermeintliche Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien, 01.03.13; http://www.migazin.de/2013/03/01/vermeintliche-armutszuwanderung-aus-bulgarien-und-rumanien/ | 30.09.13
Saunders, Doug (2011): Arrival City, München
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Hrsg.) (2011): Vielfalt fördern in Wohnungsbaugenossenschaften, Berlin
Stadt Dortmund – Fachbereich Statistik (2007): Statistikatlas 2007 – Dortmunder Stadtteile (Dortmunder Statistik), Dortmund (http://www.statistik.dortmund.de/upload/binarydata_do4ud4cms/25/07/14/00/00/00/140725/ statistikatlas.pdf | 27.06.07)
Stadt Dortmund (2013): Anlage zur Vorlage „Masterplan Migration/Integration: Integrationskonzept der Stadt Dortmund für die Jahre 2013/2014 sowie Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums“
(Drucksache Nr. 09364-13), Dortmund 05.02.2013
Statistisches Bundesamt (2013): Pressemitteilung vom 7. Mai 2013 – 156/2013
Staubach, Reiner (2008): Migranten als Kunden: Zum Umgang der Wohnungswirtschaft mit ethnisch-kultureller Vielfalt, in: Schmitt, Gisela / Selle, Klaus (Hrsg.): Bestand? Perspektiven für das Wohnen in der Stadt, Dortmund, S. 480 – 490
Staubach, Reiner (2010): „Integrationsstadtteile“ – in den Städten übernehmen meist bestimmte Stadtteile und Quartiere die Aufgabe der Integration von Migranten, in: Fachausschuss Haushalt und Wohnen der Deutschen Gesellschaft für Hauswirtschaft e.V. (Hrsg.): Wohnen – Facetten des Alltags, Baltmannsweiler, S. 136 – 148
Stuber, Michael (2009): Diversity: Das Potenzial-Prinzip. Ressourcen aktivieren – Zusammenarbeit gestalten, Köln
Zum Autor:
Prof. Dr. Reiner Staubach, Raumplaner und Stadtplaner (AKNW), Mitbegründer und Vorstandsmitglied des Planerladen e.V., Dortmund sowie Lehrender an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe, Detmold und im Master Städtebau-NRW, Köln
