Ein würdiges Gedenken an Thomas „Schmuddel“ Schulz und alle anderen Todesopfer von rechtsextremer Gewalt in Deutschland gab es am Samstag in Dortmund. Vor genau zehn Jahren war der Dortmunder Punker vom bekennenden Nazi-Skinhead Sven Kahlin im U-Bahnhof Kampstraße niedergestochen worden. Er starb später im Krankenhaus.
500 Menschen tragen Särge und Banner für die 185 Toten durch rechte Gewalt
Der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus gedachte in seinem Marsch der Toten durch rechte Gewalt. Symbolisch für die fünf Dortmunder Toten wurden fünf Särge getragen.
Neben Thomas Schulz gedachten die Teilnehmer auch der drei Polizisten, die der Neonazi Michael Berger im Jahr 2000 in Dortmund und Waltrop getötet hatte, bevor er Selbstmord beging.
Das fünfte Opfer ist Mehmet Kubasik: Der türkische Kioskbesitzer wurde im Jahr 2006 vom NSU in seinem Laden in der Nordstadt erschossen.
Außerdem hatten die rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch Blumen und 180 Banner mit den Namen der anderen Menschen, die durch Rechtsextremisten ermordet wurden. Eine eindrucksvolle Demonstration und ein Zeichen gegen Neofaschismus in Dortmund.
Provisorische Gedenktafel am Tatort Kampstraße – Forderung nach einer richtigen
Dieses setzten auch die rund 250 Menschen, die sich der Gedenkveranstaltung des Bündnisses gegen Rechts und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschisten angeschlossen hatten. Sie fand zeitgleich zur Demo des Arbeitskreises am Tatort in der Kampstraße statt.
Dort stellten sie – wie bei den früheren Gedenkveranstaltungen auch – eine provisorische Gedenktafel auf. Denn obwohl die Bezirksvertretung Innenstadt-West die Errichtung einer Gedenktafel vor neun Jahren beschlossen hat, ist dies noch immer nicht erfolgt. Begründet wird dies mit dem noch immer nicht abgeschlossenen Umbau der Kampstraße.
SPD-Mitglied Johannes Palm überbrachte Grüße des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Ralf Stoltze: „Die Gedenktafel für Thomas Schulz ist beschlossen“, erklärte er. Sie werde bei der Umgestaltung des Boulevards Kampstraße angebracht. „Dies ist aber Aufgabe der Stadtverwaltung.“ Zum Zeitpunkt konnte der Sozialdemokrat nichts sagen.
Kritik an den Gerichten und ihren Urteilen zu Neonazis – damals wie heute
„Während Freunde von Schmuddel trauern, feiert der braune Mob diese ‚Heldentat’. Zynismus und Menschenverachtung, die auf der verbrecherischen Ideologie des Faschismus fußen“, kritisierte Bündnis-Sprecherin Ula Richter.
Allerdings vermochte das Gericht bei der Tat weder eine politische Motivation noch eine vorsätzliche Tat erkennen, so dass der Neonazi relativ schnell wieder frei kam und weitere Gewalttaten verübte, für die er noch in Haft sitzt.
„So empörend das Gerichtsurteil damals, so empörend das Gerichtsurteil heute: Die Menschenverächter und gewaltbereiten Rassisten, die Woche für Woche vor Flüchtlingsheimen hetzen, dürfen heute marschieren“, kritisierte Richter.
„Ten-Years-Later“-Demonstration der Antifa-Union – BlockaDo schloss sich an
Die größte Gedenkveranstaltung hatte die „Antifaschistische Union Dortmund“ organisiert, an die sich auch das Bündnis BlockaDo anschloss. 1500 Antifaschisten nahmen an der „Ten-Years-Later“-Demo von Dorstfeld in die Innenstadt teil. Dabei kam es allerdings mehrfach zu Zwischenfällen mit der Polizei.
Die Veranstalter kritisierten die Polizei, dass ihre Demo nicht wie ursprünglich geplant durch die Dorstfelder Innenstadt geführt wurde und werteten dies das Skandal.
„Der Anmelder hatte mit bis zu 300 Teilnehmern gerechnet, mehr als das fünffache erschien zur Auftaktkundgebung“, entgegnet Polizeisprecherin Cornelia Weigandt. „Der Weg durch den Ortskern von Dortmund-Dorstfeld war somit aus Sicherheitsgründen nicht möglich.“
Dort fand das Familienfest „Nie wieder blöd“ der Dorstfelder Ortsvereine statt, die damit einen Beitrag für Demokratie und Völkerverständigung sowie gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Rahmen der Woche gegen Rassismus setzten.
Gemeinsames Gedenken verschiedener Antifa-Gruppen zum Tatzeitpunkt
Um 19 Uhr, dem Zeitpunkt, an dem Schulz vor zehn Jahren niedergestochen wurde, versammelten sich Antifaschisten aller Strömungen zu einer gemeinsamen Gedenkminute an der U-Bahn-Station Kampstraße. Kundgebung und Gedenkminute bildeten den Abschluss eines langen Tages mit vielen Provokationen.
BlockaDO-Sprecher Lennart Zumholte zeigte sich zufrieden, dass es den Nazis nicht gelungen ist, das Gedenken an Thomas „Schmuddel“ Schulz zu behindern: „Die Anmeldung von Aufmarsch und Konzert diente den Nazis von Anfang an nur dazu, die Erinnerung an diesen Nazimord vor zehn Jahren zu stören und den Ermordeten zu verhöhnen“, so Zumholte.
„Wir haben heute aber gezeigt, dass das Gedenken an Nazimorde und der aktive Kampf gegen Nazis zusammengehören und sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.“
Neonazis demonstrierten in der südlichen Innenstadt und abseits der City
Mehrere hundert Neonazis – weniger als erwartet – waren am frühen Nachmittag vom Südbad durch das Saarlandstraßenviertel zu einem abgelegenen Parkplatz am Remydamm hinter dem Westfalenstadion gezogen.
Dort hielten sie – außer von zahlreichen Polizisten – unbeachtet eine Kundgebung mit Rechtsrock-Beiträgen ab. Viele Neonazis verließen nach der ereignis- und provokationslosen Demo das Gelände, weil sie sich offensichtlich langweilten. Darunter waren auch rund 100 Mitglieder der Bewegung „Hooligans gegen Salafisten“.
Auch das Konzept der Polizei, auf dem Charakter einer Kundgebung zu bestehen und so ein klassisches Rechtsrock-Konzert zu unterbinden, ging auf. Es durfte maximal 15 Minuten am Stück Musik geben – dann musste es mindestens so lange Redebeiträge geben. Ein Großteil der Neonazis reiste daher teils lange vor dem offiziellen Ende der Veranstaltung ab.
Daran konnte auch der Auftritt der Szeneband „Lunikoff-Verschwörung“ nichts ändern. Dank der strikten Auflagen, auf deren Durchsetzung die Beamten bestanden, konnten sie auch nicht Thomas Schulz verhöhnen. Am Ende sammelte Neonazi-Ratsherr Dennis Giemsch sogar noch Themen für Redebeiträge.
Als er und der Hamburger Bundesvorsitzende der Splitterpartei „Die Rechte“, Christian Worch, ihre Kundgebung beendeten, waren nur noch eine Handvoll Kameraden da. Deutlich wurde, dass die Neonazis ohne die Bands nicht viele Leute auf die Beine gebracht hätten. Durch die Auflagen ging das Konzept der Neonazis nicht auf – ein klassisches Rechtsrock-Konzert war unmöglich.
Ein redaktioneller Hinweis:
Wir haben auf eine ausführliche Berichterstattung über die Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Teilen der Antifa verzichtet und uns auf das Gedenken an die Opfer und das Scheitern der Neonazis konzentriert. Scharmützel und gegenseitige Schuldzuweisungen bringen den Opfern von rechtsextremer Gewalt und dem Kampf gegen Rechtsextremismus nichts und spielen höchstens den Nazis in die Karten.
Doch davon wollen sich die Nordstadtblogger nicht ablenken lassen. Auch gehen wir nicht auf die teils massiven Behinderungen für das öffentliche Leben in Dortmund ein – Folgen der massiven Polizeiabsperrungen. Die Polizeiführung hat sich durch ihre Taktik mit der Geheimniskrämerei um die Neonazi-Demo viel Kritik zugezogen. Man kann durchaus sagen, dass sich die südliche und westliche Innenstadt über Stunden im Ausnahmezustand befand.
Aber das Konzept ging letztendlich auf: Trotz der unübersichtlichen Gemengelage blieb es verhältnismäßig ruhig. Das schmeckte einigen nicht – sowohl auf der rechten als auch der linken Seite.
Reader Comments
Tobias Schmidt
den obigen Bericht zum 28.03. bleibt hinter dem zurück, was ich mir von einem Lokalblog bei dem Thema wünschen würde.
Es ist echt peinlich, dass ihr permanent betont, wie souverän ihr einen großteil des Themas ignoriert. Wenn ihr das wirklich tun wollt, dann macht es doch einfach, statt euch permanent dafür zu feiern. In wie fern es sinnvoll sein sollte die Nazis zu ignorieren, wird mir allerdings nicht klar. Die Erfolge, die in dieser Stadt gegen Neonazis erzielt wurden, gehen doch gerade auf das Konto derer, die das Thema immer und immer wieder beharrlich in die Öffentlichkeit gebracht haben.
Eure unkritische Haltung zur Polizei ist echt unverständlich. Die Dortmunder Polizei hat am heutigen Tag eine unglaubliche Aktion gerissen. Statt den Nazis an den Rand zu drängen, hat die Polizei ihnen eine Demonstration im Kern der Stadt ermöglicht und ein Konzert vor der Kulisse des Westfalestadions. Dafür hat die Polizei harsche Kritik von Antifaschist_innen, BVB-Fans und Anwohner_innen geerntet. Die Gefahrenprognose, mit der die Polizei ihre Farce von der Geheimdemo begründet hat, ist heute implodiert. Die herbeihalluzinierten Gewalttätigen Massen waren mal wieder nicht da, haben aber zur Legitimierung der Gewalt gegen Antifaschist_innen gute Dienste geleistet. Antifacamp, war da nicht was?
Das herunterspielen der Relevanz, die solche Aktionen für die Neonazis haben, beschädigt eure Berichterstattung in den letzten Wochen erheblich. Schon als die Neonazis sich Freitag vor einer Woche in Eving austobten, inklusive des Versuchs einer Spontandemo zur Asylunterkunft, habt ihr völlig verkannt, das so etwas sehr wohl motivierend ist für diese Spinner. Das ein Aufmarsch mit deutlich über 500 Teilnehmern für die Neonazis frustierend sein soll, ist doch Unfug. Selbstverständlich ist das für die ein Erlebnis. Etwas ketzerisch gesagt ist eure Analyse der Neonazis zru Zeit ein Negaitv von der Jubelpropaganda der Neonaszi, bei denen jede noch so peinliche Aktion ein Schritt zum Nationalen Sozialismus ist. Differenzierte Einschätzungen stünden euch gut zu Gesicht, statt dieses herbeischreiben einer Schwächung der Naziszene, die zur zeit auf anschlussfähige Themen setzt, und damit in der ein oder anderen Bürgerversammlung der letzten Wochen durchaus auf Anklang stößt.
Nordstadtblogger-Redaktion
Wir feiern uns nicht dafür, sondern machen deutlich, warum ein Teil der Berichterstattung fehlt.
Natürlich kann man die Strategie der Polizei kritisieren. Allerdings muss man dabei berücksichtigen, dass die Gerichte die Demonstrationen der Nazis ermöglicht haben. Die Polizei musste daher mit den Neonazis verhandeln. Durch die unverständliche Gerichtsentscheidung waren die Faschisten natürlich in einer starken Verhandlungsposition. Es war richtig, sie aus Dorstfeld herauszuhalten. Die Polizei hat außerdem alles daran gesetzt, die Neonazis möglichst schnell aus der Innenstadt zu bekommen. Auf einen Platz, wo sich völlig unbeachtet bleiben. Von einer grandiosen Kulisse konnte man dort wahrlich nicht reden. Der Platz war absolut trostlos und weder das Stadion noch die Westfalenhalle waren von dort gut zu sehen.
Natürlich haben die Nazis mehrere hundert Leute auf die Straße gebracht. Das ist bedauerlich. Aber es waren weniger aus von ihnen erhofft. Und ihr Konzept, eine grandiose Party zu feiern, ist gescheitert. Dass die Neonazis auf die Polizei stinksauer waren, konnte man quasi in jedem Redebeitrag hören. Dies berichten wir, weil das nicht so viele Leute mitbekommen konnten. Dass das so ist, finden wir gut.
Eine große Blockade ist natürlich ein gutes Zeichen für eine wehrhafte Demokratie. Aber darauf hatten die Nazis ja nun gerade spekuliert. Die Hooligans und Neonazischläger standen in den Startlöchern. Doch sie wurden quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ohne Protest, ohne Konfrontationen und bei gepflegter Langeweile möglichst schnell aus der Innenstadt geführt. Außer an den Journalisten konnten sich die Nazis an niemandem abreagieren. Gerade die „Erlebnisorientierten“ waren extrem enttäuscht.
Allerdings, und das entnehme ich dem Kommentar auch, ist die Enttäuschung auf der anderen Seite genauso groß. Denn dort gibt es ebenfalls Leute, die auf Krawall gebürstet sind. Dass die sich nicht an abreagieren konnten, stört uns nicht. Die teils gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei sind für uns verurteilenswert. Sie dienen der antifaschistischen Sache nicht.
Wir setzen uns kritisch mit der Polizei und ihren Aktionen auseinander. Allerdings verfallen wir nicht in reflexhaftes Polizei-Bashing. Natürlich hat der unangemeldete Fackelmarsch in Eving den Nazis gefallen. Das kann man aber der Polizei nicht vorwerfen. Allerdings hat der überraschend engagierte Einsatz der Polizei im Nachgang die Neonazis getroffen. Darauf verweisen wir, wenn wir über Misserfolge sprechen.
Wir sind nicht das Negativ zur Jubelberichterstattung der Nazis, sondern das Korrektiv. Wir versuchen beispielsweise mit Zahlen von Teilnehmern zu belegen, wie „erfolgreich“ die Neonazis sind. Es ist ja wohl berechtigt, wenn sie mit elf Leuten eine „Mahnwache“ abhalten, von einem Mobilisierungsproblem zu sprechen.
Auch dass sie bei der letzten Aktion in Eving von der Polizei gestoppt wurden, hat nicht zur Begeisterung der Neonazis beigetragen. Wir konnten uns das aus allernächster Nähe anhören und die frustrierten Gesichter derer sehen, die von der Polizei zur Bahn geführt wurden und bis nach Hause eskortiert. Ihre Spontan-Demo gegen Polizeiwillkür konnten sie auch nicht abhalten…. Zwei Beispiele von vielen. Außerdem: wir wollen den Neonazis auch nicht zu viel Raum geben. Daher zeigen wir lieber den Gegenprotest als die Neonazis selbst. Wir könnten natürlich auch ellenlang zitieren, was sie gesagt haben. Das tun wir aber nur, wenn wir sie damit entlarven können. Es geht eben nicht um Selbstdarstellung.
Zurück zum 28.3.: Daher haben wir uns auf das Gedenken konzentriert. Denn darum sollte es gehen. Es war der zehnte Jahrestag eines politisch motivierten Mordes durch einen Rechtsextremisten. Darauf sollten wir hinweisen und nicht diesen Gedenktag mit sinnloser Gewalt überschatten. Das wird den Opfern und ihrem Andenken nicht gerecht.
OB Ullrich Sierau
Dortmund: „Bunt statt braun“ – Dank von Oberbürgermeister Ullrich Sierau
Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau bedankt sich bei all jenen Bürgerinnen und Bürgern, die am Samstag auf vielfältige Art und Weise friedlich und gewaltfrei gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen Flagge gezeigt haben. Dem Versuch der Rechtsextremen, in Dortmund einen feigen und menschenverachtenden Mord zu feiern, wurde so durch ein breites Bündnis der Stadtgesellschaft die Stirn geboten und deutlich gemacht, dass für dieses abscheuliche Gedankengut kein Platz ist in dieser Stadt.
Sierau bedankt sich auch bei den Einsatzkräften der Polizei, die durch ihr Handeln und ihre Strategie deeskalierend gewirkt haben. Kein Verständnis hat Dortmunds Oberbürgermeister für jede Art von Aggression und Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polizisten. Er wünscht allen, die verletzt worden sind, schnelle Genesung.
Dieser unerträgliche Aufmarsch der Rechtsextremen, die fremdenfeindlichen Angriffe auf Flüchtlinge sowie die rechtsextremen Einschüchterungsversuche der letzten Zeit zeigten einmal mehr, dass der Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts ein Riegel vorgeschoben werden müsse, so der OB. Sierau fordert deshalb erneut, die Verfassungsmäßigkeit der Partei „Die Rechte“ zu überprüfen.
Jutta Reiter für den AKgR
Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus von der Wirkung des Trauermarsches selbst beeindruckt
Der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus ist mit seiner Veranstaltung am Samstag zufrieden: „Die Aktion verfehlte ihre Wirkung nicht. Wir haben an diesem Tag die Opfer in den Mittelpunkt gestellt und nicht die Täter“, so Jutta Reiter, Sprecherin des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus.
„Wir begrüßen die flexible und kooperative Einsatzstrategie der Polizei. Damit konnten wir den Rechtsextremen bei Beginn ihres Aufmarsches die tödlichen Beweise ihrer menschlichen Verachtung entgegenhalten.“
Dass der Tag in Dortmund ohne größere Auseinandersetzungen verlief, ist der klugen Stra- tegie der Polizei zu verdanken, die in Anbetracht der zu kritisierenden Gerichtsurteile vor großen Herausforderungen stand. Die hochemotionale Situation, die mit dem 10. Todestag von Thomas Schulz in Verbindung stand, stellte eine Ausnahmesituation in Dortmund dar, die schwer einzuschätzen war.
Daher betrachtet der Arbeitskreis das Verhalten der Polizei an diesem Tag als angemessen.
„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unseres Trauermarsches waren von unserer eigenen Aktion selbst sehr beeindruckt. Die Nachhaltigkeit der Bilder sprach für sich.“
Dortmund Nazifrei
Der Samstag in Dortmund – Protest unter erschwerten Bedingungen
Am vergangenen Samstag gestaltete sich der Protest gegen den Naziaufmarsch anlässlich des 10. Todestages des von einem Neonazi ermordeten Thomas „Schmuddel“ Schulz wie eine Schatzsuche. Nur, dass es nicht um einen Schatz, sondern um einen braunen Haufen gewaltbereiter Antidemokrat*innen ging, den es zu finden galt.
Trotz der erfreulichen Tatsache, dass neben dem Bündnis Dortmund Nazifrei noch viele weitere Organisationen und Zusammenschlüsse zu verschiedensten Aktionen gegen den Aufmarsch der Rechten mobilisierten, waren organisierte Protestaktionen kaum möglich.
„Wir vom Bündnis kritisieren das Vorgehen der Polizei, die Demonstrationsroute und den Veranstaltungsort des Konzerts durch die Partei „Die Rechte“ bis zum Schluss nicht bekannt zu geben, als zutiefst undemokratisch. Es ist nicht nur eine Zumutung für alle Anwohner*innen in betroffenen Gebieten, bis zum Schluss nicht zu wissen, dass bald vor ihrer Haustür der braune Mob tobt. Es nimmt auch allen Dortmunder*innen jegliche Möglichkeit, gewaltfrei gegen den Aufmarsch vorzugehen.“, sagt Jana Herrmann, Sprecherin von Dortmund Nazifrei.
Das Bündnis hatte dazu aufgerufen, sich am Samstagmorgen im Westpark zu versammeln, um von dort aus weiter zu ziehen und gemeinsam den Naziaufmarsch zu blockieren. Zahlreiche Mitglieder der Mitgliedsorganisationen, die sich im Wesentlichen aus Parteien, Gewerkschaften und Jugendverbänden zusammensetzen, waren diesem Aufruf gefolgt. Bereits im Park erwarteten sie mehrere Mannschaftswagen der Polizei. Wegen der massiven Polizeipräsenz erreichten die Gruppen letztendlich nicht die Demoroute, die sich im Laufe des Vormittags durch Beobachtung des Stadtgeschehens erschließen ließ.
Statt der erwarteten 1000-2000 Nazis ließen sich am Wochenende lediglich 700 Personen aus dem rechten Spektrum blicken. Aber nicht nur Blockaden, auch Demonstrationen in Sicht- und Hörweite der Naziroute waren beinahe unmöglich.
„Wir halten es zudem für eine Fehlentscheidung, die Abschlussveranstaltung vor dem Westfalenstadion zuzulassen.“, erklärt Kathi Winter, ebenfalls Sprecherin. „Diesen Leuten darf solch eine Bühne nicht geboten werden.“
Auch im Umfeld des Fußballstadions wurden Demonstrant*innen, wenn nötig mit Hilfe von Platzverweisen, davon abgehalten zu protestieren.
Erfreulich bleibt jedoch, wie viele Menschen ihren Samstag geopfert haben, um auf die Straße zu gehen, den Opfern von rechten Gewalttaten zu gedenken, zu demonstrieren und bunt und vielfältig zu zeigen, dass Dortmund keinen Bock auf Nazis hat. Viele verschiedene Menschen haben auch unser Bündnis ganz selbstverständlich unterstützt. Danke für eurer Engagement!