Urteil im großen „Antisemit“-Verfahren vor dem Landgericht in Dortmund: Nach sieben Monaten Verhandlung und 3,5 Jahre nach der Tat sind fünf Neonazis wegen Volksverhetzung zu Geldstrafen verurteilt worden. Fünf weitere jedoch wurden bei dem Verfahren, …
Schlagwort: Volksverhetzung
Holocaust–Gedenkort für Sinti und Roma geschändet
„Bündnis Dortmund gegen Rechts“ erstattet Anzeige wegen Volksverhetzung
Ein antiziganistischer Vorfall auf den Gedenkort für die ermordeten Sinti und Roma an der Weißenburger Straße (Ecke Gronaustraße) ereignete sich mutmaßlich am Montag (22.November 2021). Der Schriftzug Sinti und Roma wurde mit der rassistischen Hetzparole …
Ex-Feuerwehrchef sitzt Haftstrafe wegen Volksverhetzung ab – Polizeipräsident Lange: „Ein wichtiges Urteil“
„Was lange währt,….“: Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer hatte sich im Jahr 2016 strafbar über die Tötung von drei Menschen in Deutschland, darunter ein Opfer aus Dortmund, ausgelassen. Für seine volksverhetzenden Aussagen im Internet und die verbale Billigung von …
Rechtsextremistische Vorfälle am Dortmunder Hauptbahnhof am Wochenende – Bundespolizei leitet Strafverfahren ein
Gleich zwei rechtsextremistische bzw. antisemitische Vorfälle beschäftigen die Bundespolizei am Dortmunder Hauptbahnhof. Zu einer gefährlichen Körperverletzung und einer antisemitischen Beleidigung soll es dort Freitagabend (2. Oktober) gekommen sein. Ein 56-jähriger Russe soll dort einen 49-jährigen Mann …
Nach der rassistischen Attacke auf eine Studentin ist selbst das Dortmunder U empört – Polizei sucht weiter nach Zeugen
Am vergangenen Samstag (19. September) wurde eine junge Dortmunder Studentin am beliebten Treffpunkt an den Treppen hinter dem Dortmunder U aufs Übelste rassistisch beschimpft und bedroht. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts auf Bedrohung …
Rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei? Grüne und VVN/BdA fordern unabhängige Aufklärung in Dortmund
Gibt es rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei? In Nordrhein-Westfalen ermitteln die Behörden gegen 29 Polizisten wegen Volksverhetzung aufgrund der Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda. Zumindest bisher gibt es keine Hinweise, dass auch Beamt*innen aus Dortmund beteiligt sind. …
Landgericht verhängt Haft- bzw. Geldstrafen für Neonazis wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten
Rund fünfeinhalb Jahre nach der (verhinderten) Kundgebung in der Nordstadt und drei Jahre nach dem Urteil des Amtsgerichts hat nun das Landgericht Dortmund zwei Neonazis wegen Volksverhetzung bzw. Billigung von Straftaten verurteilt. Beide Politiker der …
Neonazis angeklagt: Nach fast sechs Jahren kommen volksverhetzende Parolen vor das Landgericht Dortmund
Dass die Mühlen der Justiz langsam mahlen, wird bei einem Prozess wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht deutlich. Vor 5,5 (!) Jahren wurden die Propagandadelikte durch die Neonazis in der Nordstadt begangen. Im Jahr 2017 fand …
Haftantritt für Neonazi-Funktionär Sascha Krolzig rückt näher – weitere Urteile drohen – Kirchturmbesetzung vor Gericht
Für den Co-Bundesvorsitzenden der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, Sascha Krolzig, wird es immer enger: Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts in Bielefeld ist vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm abgelehnt worden – er soll seine sechs Monate …
Gefährliche Körperverletzung und antisemitische Beleidigung: Zwei Jahre Haft für bekennenden Nationalsozialisten
Erneut ein deutliches und hartes Urteil gegen die rechtsextreme Szene in Dortmund: Matthias Drewer (27) – bereits zehn (!) Mal rechtskräftig verurteilt – hat ein weiteres Hafturteil kassiert. Er wurde wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung …
Weitere Haftstrafen und Verfahren gegen Neonazis – „Die Rechte“ kämpft mit Mobilisierungsschwäche und Verboten
Für die Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“ läuft es in Dortmund gar nicht rund: Eine immer deutlicher werdende Mobilisierungsschwäche auf der einen Seite und zunehmende Strafverfolgung gegen Aktivisten auf der anderen Seite – das passt sogar nicht …
Amtsgericht Dortmund verhängt 14 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung gegen Co-Bundesvorsitzenden der Rechten
Das Amtsgericht Dortmund hat ein klares Urteil gegen den 32-jährigen Co-Bundesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“, Sascha Krolzig, gesprochen. Mit einem Jahr und zwei Monaten ohne Bewährung für eine versuchte gefährliche Körperverletzung und das Verwenden verfassungsfeindlicher …
Von Körperverletzung bis Hitlergruß: Erneuter Prozess gegen den Co-Vorsitzenden der Partei „Die Rechte“ in Dortmund
Rund 2,5 Jahre nach der Tat gibt es vor dem Amtsgericht in Dortmund einen neuen Anlauf im Verfahren gegen den Co-Bundesvorsitzenden der Neonazi-Splitterpartei „Die Rechte“, Sascha Krolzig, und zwei seiner Kameraden. Ihnen werden eine Reihe …
Antisemitische Parolen in Marten: acht Anklagen wegen Volksverhetzung – Haftstrafe für Neonazi-Funktionär
Die Dortmunder Neonazis beschäftigen in dieser Woche die Justiz: „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit!“ Diese Parole sorgte bundesweit und international für Schlagzeilen, als Neonazis mit Pyrotechnik, Fahnen und Parolen durch Marten und Dorstfeld zogen. Jetzt …
Volksverhetzung: Neun Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung und 5.000 Euro Strafe für Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer
Vor dem Landgericht in Dortmund gab es heute (6. Dezember 2018) das Urteil in der Berufungsverhandlung von Klaus Schäfer: Der frühere Feuerwehrchef Klaus Schäfer war aufgrund mehrerer Facebook-Beiträge wegen Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten, der …
