Im Rathaus tritt am heutigen Donnerstag (30.11.2017) um 14 Uhr der Finanzausschuss zusammen. Dort werden von den Fraktionen die entscheidenden Pflöcke für den Haushalt 2018 eingeschlagen, bevor der Rat am 14. Dezember abschließend über den …
Haushaltsanträge: Grüne setzen Schwerpunkte bei bezahlbarem Wohnen, sozialer Teilhabe, Verkehrs- und Klimapolitik
Haushaltsanträge: CDU-Fraktion fordert Task Force zur Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Mit Vorschlägen von gut einer Million Euro geht die CDU-Fraktion in die Haushaltsberatungen. Doch es ist vor allem ein auf den ersten Blick nicht monetäres Thema, welches die CDU besonders umtreibt: Die (Nicht-) Umsetzung von …
15-Punkte-Wunschliste für den Haushalt: Die SPD-Fraktion sieht die „schwarze Null“ für Dortmund schon erreicht
Ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018 signalisiert – wenig überraschend – die SPD-Fraktion in Dortmund. Die positiven Eckdaten bei der gesamtstädtischen Entwicklung reklamieren die GenossInnen auch für sich – schließlich habe die …
Kostenübernahme: Dortmund fordert neben Bundesrat und Bundestag noch eine dritte Kammer der Kommunen
Ein Plädoyer für eine dritte Kammer auf Bundesebene hielt OB Ullrich Sierau, als er die Genehmigung des Dortmunder Haushaltes durch die Bezirkregierung kommentierte. Seine Idee: Neben dem Bundestag und dem Bundesrat müsse es eine Kammer …
Bezirksregierung gibt grünes Licht für den Dortmunder Haushalt – Kritik an Risiken und mangelndem Sparen
Grünes Licht aus Arnsberg: Die Bezirksregierung hat den Haushalt der Stadt Dortmund genehmigt – zwei Monate früher als im Vorjahr. Doch einen Grund, nun die Korken knallen zu lassen, gibt es nicht. Die Handlungsfähigkeit der …
Milliardenschwerer Haushalt in Dortmund beschlossen: Eine Debatte zwischen Demokratie, Verantwortung und Populismus
Der Rat der Stadt Dortmund hat mit den Stimmen der beiden großen Fraktionen SPD und CDU den mehr als zwei Milliarden Euro schweren Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Die kleineren Fraktionen haben ihn – …
OB: Der vorgelegte Haushalt ist ein „Akt des Mutes, nicht der Verzweifelung“ – Rat soll ihn am Donnerstag beschließen
Der Dortmunder Stadtrat wird sich am Donnerstag ab 13 Uhr in einer öffentlichen Sitzung mit dem Haushalt für das Jahr 2017 befassen. Die Verabschiedung des mehr als zwei Milliarden Euro schweren Pakets gilt als sicher …
Die SPD-Ratsfraktion will dem Haushaltsentwurf für 2017 zustimmen: „Die Stadt Dortmund bleibt handlungsfähig“
Von Joachim vom Brocke Zuversichtlich geht die SPD-Fraktion in die Beratungen zum Haushaltsplan 2017. Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff zumindest gibt sich optimistisch. „Eine mehrheitliche Verabschiedung sorgt dafür, dass wir im Januar gleich ordentlich arbeiten können. Wir …
Die CDU-Fraktion Dortmund beriet den Haushalt: Spielräume für Wahlgeschenke wird es auch 2017 nicht geben
Von Joachim vom Brocke Im grünen Arnsberger Wald, symbolträchtig und nicht weit weg vom Sitz der Bezirksregierung, brütete die CDU-Fraktion in Klausur über den Haushalt 2017. „Hoffen wir, dass unsere Stoßgebete durch diese Nähe besser …
Kämmerer legt einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Stadt Dortmund vor – Keine Steuererhöhungen geplant
Dortmunds OB Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann haben den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 in den Rat eingebracht. Die positive Nachricht: Auch in diesem Jahr wird es keine Grund- und Gewerbesteuererhöhungen geben. Außerdem stehen so …
„XXL-Haushaltskoalition“ aus SPD, CDU und Grünen stimmt für das 2,4 Milliarden Euro schwere Zahlenwerk für 2016
Mit einer deutlichen Mehrheit – den Stimmen von SPD, CDU und Grünen – ist der 2,4 Milliarden Euro schwere Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2016 beschlossen worden. Er sieht Einnahmen von 2,326 Milliarden …
Haushaltsberatungen 2016 in Dortmund: Bündnis 90/Grüne sagen noch „Jein“ über ihre mögliche Zustimmung
Von Joachim vom Brocke Ob Bündnis 90/Die Grünen dem Haushaltsplan für 2016 in der Ratssitzung am 10. Dezember zustimmen werden? „Jein“, sagen Fraktionsvorsitzende Ingrid Reuter und Fraktionssprecher Ulrich Langhorst. Das hänge von einigen weiteren anstehenden …
Haushaltsplanberatungen: Die CDU will die Stadt Dortmund auch künftig finanziell handlungsfähig halten
Von Joachim vom Brocke „Erklärtes Ziel der CDU ist es, die Stadt auch künftig in finanzieller Hinsicht handlungsfähig zu halten“, betonte Fraktionsvorsitzender Ulrich Monegel das Ergebnis der Klausurtagung zum Haushalt 2016. Ein zehn Punkte umfassendes …
SPD-Fraktion will dem Haushalt 2016 zustimmen: Nach Pessimismus im Vorjahr gibt es keine Steuererhöhungen
Von Joachim vom Brocke Die SPD stimmt dem Haushaltsplaentwurf für das Jahr 2016 zu. Dies ist das Ergebnis einer Klausurtagung. Hier hatten sich die Ratsmitglieder intensiv mit dem Zahlenwerk befasst. Von Stadtkämmerer Jörg Stüdemann waren …
Trotz Mehrbelastungen: Stadt Dortmund legt einen Haushaltsplan ohne Steuererhöhungen und Einschnitte vor
Der Dortmunder Haushalt für das Jahr 2016 ist eingebracht: Auch wenn das Thema Flüchtlinge derzeit allgegenwärtig und für die Kommune eine der größten Herausforderung darstellt, drehen sich rund 96 Prozent der Ausgaben um andere Projekte. …