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Bereits 30.000 TürkInnen haben in der Nordstadt gewählt – Zwischenfall könnte künftige Nutzung als Wahllokal verhindern

In der ersten Woche haben bereits 30.000 Türkinnen in der Nordstadt gewählt.

In der ersten Woche haben bereits 30.000 Türkinnen in der Nordstadt gewählt. Fotos: Leopold Achilles

Das türkische Wahllokal in der Westhoffstraße erfreut sich großer Beliebtheit: In der ersten Woche haben bereits mehr als 30.000 TürkInnen in der Nordstadt über das Verfassungsreferendum abgestimmt. Es könnte allerdings das letzte Mal sein, dass das ehemalige Türkische Bildungszentrum als Wahllokal dient.

Zwischenfall am Sonntag: Einsatzkräfte wurden beleidigt und behindert

Um Verkehrsbehinderungen zu reduzieren, gelten zwei Wochen lang Halteverbote und eine Einbahnstraßenregelung. Fotos: Leopold Achilles

Um Verkehrsbehinderungen zu reduzieren, gibt es Halteverbote und eine Einbahnstraßenregelung.

Der Grund ist ein Zwischenfall, der sich am vergangenen Sonntag (2. April 2017) – dem mit 6700 WählerInnen bisher am stärksten frequentierten Wahltag – ereignet hat.

Während der Öffnungszeit des Wahllokals kam es in einer Nebenstraße zu einem Feuerwehreinsatz. Damit die Rettungsfahrzeuge einfahren konnten, musste u.a. die Zufahrt zur Westhoffstraße gesperrt werden. Einige potenzielle WählerInnen wollten das nicht akzeptieren und beschimpften und bedrohten die Rettungskräfte. Sie sahen sich in der Ausübung des Wahlrechts durch die kurzzeitigen Zufahrtsbeschränkungen behindert.

Die Stadt Dortmund will diesen Zwischenfall nicht auf sich beruhen lassen und hat sich an das türkische Konsulat gewandt und gefragt, ob nicht auch bei diesem Zwischenfall die engagierte Security hätte eingreifen und die Mitarbeiter hätte schützen müssen.

Die Stadt Dortmund will die künftige Nutzung als Wahllokal neu bewerten

„Wir können es nicht hinnehmen, dass unsere Leute in einer solchen Art angegangen werden“, kommentierte OB Ullrich Sierau den Zwischenfall. Dieser könnte für die künftige Nutzung Konsequenzen haben: „Das wird auch für zukünftige Bewertung, ob dieser Ort für die Nutzung als Wahllokal noch möglich und hinnehmbar ist, eine Rolle spielen“, so Sierau.

Denn die Stadt hätte gerne das Wahllokal in der Nordstadt verhindert, weil die im Ausland wählenden TürkInnen für viele westliche Beobachter ausschlaggebend für den Weg in die Präsidialdemokratie (oder eine Diktatur) sein könnten. Doch gegen die Nutzung des ehemaligen Türkischen Bildungszentrums gab es keine Handhabe, da es bereits zwei Mal ereignislos als Wahllokal genutzt wurde.

Jetzt bietet der behinderte Feuerwehreinsatz einen Ansatz für eine Neubewertung. Damit könnte das Wahllokal an diesem Ort in der Nordstadt künftig Geschichte sein. Auf die laufende Wahl wird dies jedoch keinen Einfluss haben. Noch bis zum 9. April können hier TürkInnen abstimmen – sie nehmen dafür teils mehr als 100 Kilometer Anreise auf sich.

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Ein Gedanke zu “Bereits 30.000 TürkInnen haben in der Nordstadt gewählt – Zwischenfall könnte künftige Nutzung als Wahllokal verhindern

  1. Roten Tresen Dortmund

    Der Putsch im Putsch – Die aktuelle Situation in der Türkei

    Vortrag und Diskussion mit Kerem Schamberger (München) Donnerstag, 13.4.2017, 18 Uhr, ver.di Dortmund (Königswall 36)

    Kurz vor dem Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei diskutieren wir die Bedeutung des Referendums im Kontext eines autoritären Staatsumbau. Die Entwicklungen der letzten Jahre und eine Einschätzung des Widerstands gegen die AKP-Regierung Erdoğans wird Kerem Schamberger, Sprecher der DKP München, Mitglied der marxistischen linken und Mitarbeiter des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw e.V.) beleuchten. Kerem hat sich besonders mit dem Mediensystem in der Türkei beschäftigt und kann neben seiner wissenschaftliche Arbeit auch aus Erfahrungen aus Reisen in die Türkei schöpfen.

    Organisiert wird die Veranstaltung vom Roten Tresen Dortmund. Wir sind ein Zusammenhang von aktiven Linken aus verschiedenen Gruppen, Initiativen und Parteien, die es sich zum Ziel gesetzt haben, ein alternatives Kulturangebot zu schaffen. Nach einer Soliparty am 6.1.2017 für von Repression betroffene Antifaschist*innen im Januar ist dies unsere zweite Veranstaltung.

    Eine Veranstaltung in Kooperation mit ATIF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland, ATIK – Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa, Die Linke Kreisverband Dortmund, Linksjugend solid Dortmund, Rote Hilfe Bochum-Dortmund

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